„Wir haben in Niedersachsen eine breite und vielfältige Kulturszene, auf die wir sehr stolz sein können. Sie bringt Farbe in den Alltag und ist als gesellschaftliche Stimme unverzichtbar. Um diese Aufgabe erfüllen zu können, brauchen die Kunstschaffenden nicht nur Freiheit, sondern auch Sicherheit. Bislang herrscht in der Kulturszene allerdings eine teils fragile institutionelle und soziale Absicherung. Mit dem heute verabschiedeten Kulturfördergesetz schaffen wir erstmals ein solides Fundament für eine langfristige und nachhaltige Förderung unserer Kulturlandschaft in Niedersachsen. In Zukunft werden wir aber weitere Schritte und mehr Geld im System brauchen, damit auch Kreative in sozialer Sicherheit arbeiten und leben können.“

Geschlossene Clubs, leere Theatersäle, abgesagte Konzerte – kaum eine Branche hat so stark unter der Corona-Pandemie gelitten, wie die Kulturszene. Zugleich wirft sie ein Schlaglicht auf die teils fragile soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler. Diese besteht aber schon deutlich länger, weshalb sich die SPD bereits im Wahlprogramm 2017 für ein eigenes Kulturfördergesetz ausgesprochen hat. „Wir haben in Niedersachsen eine breite und vielfältige Kulturszene, auf die wir stolz sein können. Sie bringt Farbe in den Alltag und ist als gesellschaftliche Stimme unverzichtbar“, betont Hanna Naber, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Um diese Aufgabe erfüllen zu können, braucht künstlerische Kreativität nicht zur Freiheit, sondern auch Autonomie und Sicherheit. Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf schaffen wir ein solides Fundament für eine langfristige und nachhaltige Förderung unserer Kulturlandschaft in Niedersachsen.“ Darin wird die Kulturförderung erstmals als öffentliche Aufgabe festgeschrieben, um so den Stellenwert der Kulturförderung in haushaltsrechtlichen und politischen Beratungen zu stärken. „Uns war es dabei besonders wichtig, gute Arbeitsbedingungen sowie Inklusion in der Kulturbranche zu fördern. Wir wollen die niedersächsische Kultur nachhaltig aufstellen – wirtschaftlich, sozial und gesellschaftlich.“

„Der vorgelegte Doppelhaushalt schafft für Kulturschaffende solide Rahmenbedingungen und bietet gerade in der aktuell schwierigen Zeit Sicherheit. Allerdings mussten wir einige wesentliche Punkte wie beispielsweise den anteiligen Tarifausgleich für kommunale Theater erst über die politische Liste abfedern. Es ist ein großer Erfolg, dass das mit 440.000 Euro für 2023 gelungen ist. Nichtsdestotrotz brauchen die Theater eine stabile, langfristige und verlässliche Finanzierung, um unserem Anspruch nach ‚Guter Arbeit‘ auch gerecht werden zu können. „Mit der Fortführung der Förderung kleiner und mittlerer Kultureinrichtungen in Höhe von insgesamt fünf Millionen Euro für beide Haushaltsjahre erhalten wir die Zukunftsfähigkeit unserer vielfältigen, kulturellen Infrastruktur in Niedersachsen. Besonders liegen mir auch die Freien Theater am Herzen, die wir aus diesem Topf mit einer Million Euro Spielstättenförderung unterstützen. Damit auch junge Menschen die kraftvolle Wirkung des Theaters kennenlernen, fördern wir zudem die Projekte in der Theaterpädagogik mit 250.000 Euro jährlich, Kunstschulen mit 150.000 Euro pro Jahr sowie die Ausbildung zukünftiger Musikpädagog:innen, für die in den beiden Haushaltsjahren insgesamt 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stehen.“

Die jährlich im Januar stattfindende Verleihung des Kunstpreises der SPD-Landtagsfraktion wird auf den Herbst verschoben. „Derzeit sind öffentliche Veranstaltungen weder möglich, noch verantwortbar. Umso mehr freuen wir uns auf die Verleihung zu einem späteren Zeitpunkt. Der Kunstpreis ist eine liebgewonnene und wichtige Tradition. Gerade in diesen Zeiten merken wir, welch wichtigen Stellenwert Kunst und Kultur haben“, so die Fraktionsvorsitzende Johanne Modder. Die kulturpolitische Sprecherin Hanna Naber ergänzt: „Die Wertschätzung von Künstlerinnen und Künstler liegt uns sehr am Herzen. Deshalb werden wir auch in diesem Jahr zusammenkommen und einen herausragenden Künstler oder Künstlerin ehren!“