SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Claudia Schüßler zu den Ergebnissen des Krankenhausplanungsausschusses Pressemitteilung Nr. 19/317 26. Juni 2024 „Der heutige Beschluss des Krankenhausplanungsausschusses zeigt erneut das starke Engagement der SPD-geführten Landesregierung, die Gesundheitsversorgung in Niedersachsen nachhaltig zu verbessern. Mit Investitionen von insgesamt 536,5 Millionen Euro in niedersächsische Krankenhausstandorte stellen wir sicher, dass die medizinische Versorgung in unserem Land weiter gestärkt wird. Lesemann: Förderprogramm zukunft.niedersachsen – Land investiert mehr als 450 Millionen Euro in die niedersächsische Wissenschaft Pressemitteilung Nr. 19/316 25. Juni 2024 Das Land Niedersachsen und die Volkswagenstiftung werden insgesamt 452,6 Millionen Euro in die niedersächsische Wissenschaft investieren. Dies gaben beide Partner heute bekannt. Aus dem Förderprogramm zukunft.niedersachsen werden demnach 188,7 Millionen Euro für neue Projekte verwendet und 263,9 Millionen Euro kommen bereits bestehenden Projekten zu Gute. Siebels: CDU-Untersuchungsausschuss muss Ende finden Pressemitteilung Nr. 19/315 24. Juni 2024 Zur Einstellung der Ermittlungen gegen Unbekannt in Bezug auf die Bezahlung der Büroleiterin des Ministerpräsidenten äußert sich Wiard Siebels, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann der SPD, im von der CDU eingesetzten Untersuchungsausschusses des Landtages. „Die Staatsanwaltschaft Hannover hat wie erwartet die Ermittlungen gegen Unbekannt heute eingestellt. Die Staatsanwaltschaft hat mitgeteilt, dass sich nach intensiver Prüfung keine Anhaltspunkte für ein pflichtwidriges, also vorsätzliches Handeln, ergeben hätten. 1 / 597 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Claudia Schüßler zu den Ergebnissen des Krankenhausplanungsausschusses Pressemitteilung Nr. 19/317 26. Juni 2024 „Der heutige Beschluss des Krankenhausplanungsausschusses zeigt erneut das starke Engagement der SPD-geführten Landesregierung, die Gesundheitsversorgung in Niedersachsen nachhaltig zu verbessern. Mit Investitionen von insgesamt 536,5 Millionen Euro in niedersächsische Krankenhausstandorte stellen wir sicher, dass die medizinische Versorgung in unserem Land weiter gestärkt wird.
Lesemann: Förderprogramm zukunft.niedersachsen – Land investiert mehr als 450 Millionen Euro in die niedersächsische Wissenschaft Pressemitteilung Nr. 19/316 25. Juni 2024 Das Land Niedersachsen und die Volkswagenstiftung werden insgesamt 452,6 Millionen Euro in die niedersächsische Wissenschaft investieren. Dies gaben beide Partner heute bekannt. Aus dem Förderprogramm zukunft.niedersachsen werden demnach 188,7 Millionen Euro für neue Projekte verwendet und 263,9 Millionen Euro kommen bereits bestehenden Projekten zu Gute.
Siebels: CDU-Untersuchungsausschuss muss Ende finden Pressemitteilung Nr. 19/315 24. Juni 2024 Zur Einstellung der Ermittlungen gegen Unbekannt in Bezug auf die Bezahlung der Büroleiterin des Ministerpräsidenten äußert sich Wiard Siebels, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann der SPD, im von der CDU eingesetzten Untersuchungsausschusses des Landtages. „Die Staatsanwaltschaft Hannover hat wie erwartet die Ermittlungen gegen Unbekannt heute eingestellt. Die Staatsanwaltschaft hat mitgeteilt, dass sich nach intensiver Prüfung keine Anhaltspunkte für ein pflichtwidriges, also vorsätzliches Handeln, ergeben hätten.