SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Logemann: Steigende Pachtpreise belasten unsere Betriebe Pressemitteilung Nr. 19/549 26. August 2025 Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts, einen Gesetzentwurf zur Sicherung und Verbesserung der bäuerlichen Agrarstruktur auf den Weg zu bringen, sagt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann: „Mit diesem Entwurf haben wir nun eine Basis für ein ordentliches Beteiligungsverfahren und die Debatten im Landtag. Der Entwurf geht ein großes Problem unserer Landwirtschaft an: Die stark steigenden Kauf- und Pachtpreise in vielen Regionen Niedersachsens, die den Betrieben den Zugang zu bezahlbarem Grund und Boden erschweren. Die Gründe sind vielfältig: Die Investitionen in Erneuerbare Energien sowie die anhaltend hohe Nachfrage nach Land für Verkehrsprojekte, Baugebiete und Gewerbeflächen, sorgen für wachsende Flächenkonkurrenz. Diesem Problem wollen wir begegnen. Wir wollen Grund und Boden schützen, bäuerliche Strukturen und Existenzgründungen unterstützen. Wertvoller Boden, der unsere Ernährung sichert, darf nicht Spekulationen zum Opfer fallen.“ Beck: Digitalisierung in Niedersachsen bekommt zusätzlichen Schub Pressemitteilung Nr. 19/548 26. August 2025 Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts, die Digitalisierung in Niedersachsen organisatorisch und strukturell weiter zu stärken, sagt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jan-Philipp Beck: „Die heutige Kabinettsentscheidung ist ein starkes Signal für die digitale Zukunft Niedersachsens. Mit der Bündelung der Kompetenzen im Innenministerium, der Einrichtung einer eigenen Abteilung für Digitalisierung sowie der Schaffung klarer Strukturen stellen wir die Weichen dafür, dass Verwaltung, Kommunen und Wirtschaft künftig noch stärker und effizienter von digitalen Lösungen profitieren können. Durch die Schaffung einer zentralen Stelle mit Anke Pörksen als Sonderstaatssekretärin können die Digitalisierungsprozesse nun deutlich beschleunigt und in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Ressorts der Landesregierung effizienter gestaltet werden.“ Hujahn und Bloem: Zukunftssicheres Niedersachsen durch kluge Wassernutzung Pressemitteilung Nr. 19/547 25. August 2025 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die heutige Vorstellung des Entwurfs des Masterplans Wasser durch Umweltminister Christian Meyer ausdrücklich. Mit diesem Schritt wird eine wichtige Grundlage geschaffen, die aufzeigt, wie Niedersachsen seine Wasserressourcen langfristig sichern kann. Dass wir in einer Zeit wachsender Herausforderungen durch Klimawandel, Dürren, Starkregenereignisse und steigende Belastungen der Wasserversorgung handeln müssen, haben wir als SPD-Fraktion frühzeitig betont und das Thema immer wieder auf die politische Agenda gebracht. 1 / 673 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Logemann: Steigende Pachtpreise belasten unsere Betriebe Pressemitteilung Nr. 19/549 26. August 2025 Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts, einen Gesetzentwurf zur Sicherung und Verbesserung der bäuerlichen Agrarstruktur auf den Weg zu bringen, sagt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann: „Mit diesem Entwurf haben wir nun eine Basis für ein ordentliches Beteiligungsverfahren und die Debatten im Landtag. Der Entwurf geht ein großes Problem unserer Landwirtschaft an: Die stark steigenden Kauf- und Pachtpreise in vielen Regionen Niedersachsens, die den Betrieben den Zugang zu bezahlbarem Grund und Boden erschweren. Die Gründe sind vielfältig: Die Investitionen in Erneuerbare Energien sowie die anhaltend hohe Nachfrage nach Land für Verkehrsprojekte, Baugebiete und Gewerbeflächen, sorgen für wachsende Flächenkonkurrenz. Diesem Problem wollen wir begegnen. Wir wollen Grund und Boden schützen, bäuerliche Strukturen und Existenzgründungen unterstützen. Wertvoller Boden, der unsere Ernährung sichert, darf nicht Spekulationen zum Opfer fallen.“
Beck: Digitalisierung in Niedersachsen bekommt zusätzlichen Schub Pressemitteilung Nr. 19/548 26. August 2025 Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts, die Digitalisierung in Niedersachsen organisatorisch und strukturell weiter zu stärken, sagt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jan-Philipp Beck: „Die heutige Kabinettsentscheidung ist ein starkes Signal für die digitale Zukunft Niedersachsens. Mit der Bündelung der Kompetenzen im Innenministerium, der Einrichtung einer eigenen Abteilung für Digitalisierung sowie der Schaffung klarer Strukturen stellen wir die Weichen dafür, dass Verwaltung, Kommunen und Wirtschaft künftig noch stärker und effizienter von digitalen Lösungen profitieren können. Durch die Schaffung einer zentralen Stelle mit Anke Pörksen als Sonderstaatssekretärin können die Digitalisierungsprozesse nun deutlich beschleunigt und in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Ressorts der Landesregierung effizienter gestaltet werden.“
Hujahn und Bloem: Zukunftssicheres Niedersachsen durch kluge Wassernutzung Pressemitteilung Nr. 19/547 25. August 2025 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die heutige Vorstellung des Entwurfs des Masterplans Wasser durch Umweltminister Christian Meyer ausdrücklich. Mit diesem Schritt wird eine wichtige Grundlage geschaffen, die aufzeigt, wie Niedersachsen seine Wasserressourcen langfristig sichern kann. Dass wir in einer Zeit wachsender Herausforderungen durch Klimawandel, Dürren, Starkregenereignisse und steigende Belastungen der Wasserversorgung handeln müssen, haben wir als SPD-Fraktion frühzeitig betont und das Thema immer wieder auf die politische Agenda gebracht.
