SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Logemann: Butter darf nicht zur Ramschware im Discounterkampf verkommen Pressemitteilung Nr. 19/627 11. Dezember 2025 Angesichts drastisch fallender Butterpreise hat die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann, das Gebaren des Lebensmitteleinzelhandels scharf kritisiert: „99 Cent für eine Packung Butter ist kein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk des Handels für die Verbraucherinnen und Verbraucher, sondern ein Schlag ins Gesicht der Landwirtschaft. Ein hochwertiges Lebensmittel wird so über Absprachen der großen Ketten zum Lockmittel und Ramschartikel degradiert. Die aktuelle Preisschlacht hat mit Marktwirtschaft und seriöser Preisfindung nichts zu tun“, sagte Logemann. Bratmann: Baufreigabe für A20-Teilstück wichtiger Schritt für Norddeutschland Pressemitteilung Nr. 19/626 2. Dezember 2025 Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat am (heutigen) Dienstag in Berlin die Baufreigabe für eine Reihe von Bundesfernstraßenprojekten erteilt. Dazu gehört auch das Teilstück Westerstede–Jaderberg der geplanten Küstenautobahn A20. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann: „Die Freigabe ist ein wichtiger Schritt. Die Verlängerung der Küstenautobahn in Schleswig-Holstein und Niedersachsen muss vorankommen, denn sie ist wichtig für die Wirtschaft und die Menschen in der Region, im Hamburger Umland und in ganz Norddeutschland. In Sachen A 20 müssen endlich die Bagger rollen.“ Dies gelte aber nicht nur für das jetzige Teilstück: „In ganz Niedersachsen brauchen wir Lückenschlüsse und Neubauten, insbesondere für die A20 und A39. Mit dem Sondervermögen hat der Bund die Mittel bereit gestellt. Nun brauchen wir eine schnelle Umsetzung“, betont Bratmann. Politze: Niedersachsen packt mit Hilfe der Fraktionen zum Zehnjährigen nochmal extra an Pressemitteilung Nr. 19/625 28. November 2025 Die Fraktionen von SPD und Grünen stärken das am 30. November 2015 unter dem Namen „Niedersachsen packt an“ ins Leben gerufene Bündnis bei der Stärkung der Zivilgesellschaft. Die regierungstragenden Fraktionen haben in den Haushaltsverhandlungen eine Million Euro für den engagierten Einsatz vor Ort für Demokratie und Zusammenhalt gesichert. Darüber hinaus wird das Land im kommenden Jahr Regionalkonferenzen des Bündnisses zur Stärkung der Zivilgesellschaft unterstützen. Die Staatskanzlei hatte am Freitag angekündigt, dass die Partnerschaft künftig als „Bündnis für Integration, Demokratie und Vielfalt“ weitergeführt wird. 1 / 699 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Logemann: Butter darf nicht zur Ramschware im Discounterkampf verkommen Pressemitteilung Nr. 19/627 11. Dezember 2025 Angesichts drastisch fallender Butterpreise hat die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann, das Gebaren des Lebensmitteleinzelhandels scharf kritisiert: „99 Cent für eine Packung Butter ist kein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk des Handels für die Verbraucherinnen und Verbraucher, sondern ein Schlag ins Gesicht der Landwirtschaft. Ein hochwertiges Lebensmittel wird so über Absprachen der großen Ketten zum Lockmittel und Ramschartikel degradiert. Die aktuelle Preisschlacht hat mit Marktwirtschaft und seriöser Preisfindung nichts zu tun“, sagte Logemann.
Bratmann: Baufreigabe für A20-Teilstück wichtiger Schritt für Norddeutschland Pressemitteilung Nr. 19/626 2. Dezember 2025 Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat am (heutigen) Dienstag in Berlin die Baufreigabe für eine Reihe von Bundesfernstraßenprojekten erteilt. Dazu gehört auch das Teilstück Westerstede–Jaderberg der geplanten Küstenautobahn A20. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann: „Die Freigabe ist ein wichtiger Schritt. Die Verlängerung der Küstenautobahn in Schleswig-Holstein und Niedersachsen muss vorankommen, denn sie ist wichtig für die Wirtschaft und die Menschen in der Region, im Hamburger Umland und in ganz Norddeutschland. In Sachen A 20 müssen endlich die Bagger rollen.“ Dies gelte aber nicht nur für das jetzige Teilstück: „In ganz Niedersachsen brauchen wir Lückenschlüsse und Neubauten, insbesondere für die A20 und A39. Mit dem Sondervermögen hat der Bund die Mittel bereit gestellt. Nun brauchen wir eine schnelle Umsetzung“, betont Bratmann.
Politze: Niedersachsen packt mit Hilfe der Fraktionen zum Zehnjährigen nochmal extra an Pressemitteilung Nr. 19/625 28. November 2025 Die Fraktionen von SPD und Grünen stärken das am 30. November 2015 unter dem Namen „Niedersachsen packt an“ ins Leben gerufene Bündnis bei der Stärkung der Zivilgesellschaft. Die regierungstragenden Fraktionen haben in den Haushaltsverhandlungen eine Million Euro für den engagierten Einsatz vor Ort für Demokratie und Zusammenhalt gesichert. Darüber hinaus wird das Land im kommenden Jahr Regionalkonferenzen des Bündnisses zur Stärkung der Zivilgesellschaft unterstützen. Die Staatskanzlei hatte am Freitag angekündigt, dass die Partnerschaft künftig als „Bündnis für Integration, Demokratie und Vielfalt“ weitergeführt wird.
