SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Beck: Mit einfachem Fördern unsere Kommunen stärken Pressemitteilung Nr. 19/539 29. Juli 2025 Das Landeskabinett hat am (heutigen) Dienstag ein Kommunalfördergesetz auf den Weg gebracht. Mit dem NKomFöG abgekürzten Gesetz soll Kommunen sehr viel einfacher als bisher an Unterstützung des Landes Niedersachsen kommen, wie Innenministerin Daniela Behrens erklärte. Die niedersächsische SPD-Fraktion kündigte an, das Gesetz im parlamentarischen Verfahren konstruktiv voranzutreiben. „So kompliziert der Name NKomFöG zuerst klingt, so einfach ist sein Ziel: Die Kommunen sollen einfach, transparent und effektiv Fördermittel abrufen können, um vor Ort wichtige Investitionen für die Menschen umzusetzen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Jan-Philipp Beck. „Mit diesem bundesweit einmaligen Konzept können Landesministerien künftig unkompliziert auf Kommunen zugeschnittene Förderprogramme auf den Weg bringen. Damit baut das Land Bürokratie ab und erfüllt den Wunsch von Städten und Gemeinden nach einfachen Fördermöglichkeiten“, ergänzte der SPD-Kommunalexperte. Statement der europapolitischen Sprecherin Immacolata Glosemeyer zum Freundschaftsvertrag zwischen Großbritannien und Deutschland Pressemitteilung Nr. 19/538 18. Juli 2025 „Vor fünf Jahren hat uns der Brexit gezeigt, wie schnell Nähe schwinden kann. Gestern unterzeichneten Deutschland und Großbritannien einen wegweisenden Freundschaftsvertrag. Ein klares Signal: Europa baut Brücken statt Mauern. Für uns Niedersachsen bedeutet das: erleichterte Schüler- und Studierendenmobilität, direkte Zugverbindungen, automatische Einreiseverfahren. Echte Chancen für Austausch, Bildung und Wirtschaft. Sicherheit und Verteidigung werden im Bündnis mit Frankreich und dem Vereinigten Königreich auf neue Beine gestellt. Europa gewinnt an Handlungskraft und wir als SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag setzen uns für diese Zukunft ein.“ Logemann: Müssen der Gefahr durch die Gummirübe begegnen Pressemitteilung Nr. 19/537 10. Juli 2025 Eine neue Krankheit bedroht wesentliche Feldfrüchte der niedersächsischen Landwirtschaft: Die sich aufgrund des Klimawandels zunehmend nach Norden ausbreitende Schilf-Glasflügelzikade befällt vor allem Zuckerrüben, aber auch Kartoffeln, Möhren und Rote Bete. Dabei überträgt sie Bakterien, welche die Pflanzen nachhaltig schädigen. Das verhagelt nicht nur die Erträge, sondern geht auch auf Kosten der Qualität: Rüben und Knollen verlieren Zucker und Saft und werden gummiartig, weshalb umgangssprachlich auch von der „Gummirübe“ die Rede ist. 1 / 670 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Beck: Mit einfachem Fördern unsere Kommunen stärken Pressemitteilung Nr. 19/539 29. Juli 2025 Das Landeskabinett hat am (heutigen) Dienstag ein Kommunalfördergesetz auf den Weg gebracht. Mit dem NKomFöG abgekürzten Gesetz soll Kommunen sehr viel einfacher als bisher an Unterstützung des Landes Niedersachsen kommen, wie Innenministerin Daniela Behrens erklärte. Die niedersächsische SPD-Fraktion kündigte an, das Gesetz im parlamentarischen Verfahren konstruktiv voranzutreiben. „So kompliziert der Name NKomFöG zuerst klingt, so einfach ist sein Ziel: Die Kommunen sollen einfach, transparent und effektiv Fördermittel abrufen können, um vor Ort wichtige Investitionen für die Menschen umzusetzen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Jan-Philipp Beck. „Mit diesem bundesweit einmaligen Konzept können Landesministerien künftig unkompliziert auf Kommunen zugeschnittene Förderprogramme auf den Weg bringen. Damit baut das Land Bürokratie ab und erfüllt den Wunsch von Städten und Gemeinden nach einfachen Fördermöglichkeiten“, ergänzte der SPD-Kommunalexperte.
Statement der europapolitischen Sprecherin Immacolata Glosemeyer zum Freundschaftsvertrag zwischen Großbritannien und Deutschland Pressemitteilung Nr. 19/538 18. Juli 2025 „Vor fünf Jahren hat uns der Brexit gezeigt, wie schnell Nähe schwinden kann. Gestern unterzeichneten Deutschland und Großbritannien einen wegweisenden Freundschaftsvertrag. Ein klares Signal: Europa baut Brücken statt Mauern. Für uns Niedersachsen bedeutet das: erleichterte Schüler- und Studierendenmobilität, direkte Zugverbindungen, automatische Einreiseverfahren. Echte Chancen für Austausch, Bildung und Wirtschaft. Sicherheit und Verteidigung werden im Bündnis mit Frankreich und dem Vereinigten Königreich auf neue Beine gestellt. Europa gewinnt an Handlungskraft und wir als SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag setzen uns für diese Zukunft ein.“
Logemann: Müssen der Gefahr durch die Gummirübe begegnen Pressemitteilung Nr. 19/537 10. Juli 2025 Eine neue Krankheit bedroht wesentliche Feldfrüchte der niedersächsischen Landwirtschaft: Die sich aufgrund des Klimawandels zunehmend nach Norden ausbreitende Schilf-Glasflügelzikade befällt vor allem Zuckerrüben, aber auch Kartoffeln, Möhren und Rote Bete. Dabei überträgt sie Bakterien, welche die Pflanzen nachhaltig schädigen. Das verhagelt nicht nur die Erträge, sondern geht auch auf Kosten der Qualität: Rüben und Knollen verlieren Zucker und Saft und werden gummiartig, weshalb umgangssprachlich auch von der „Gummirübe“ die Rede ist.
