SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Statement der kultuspolitischen Sprecherin Kirsikka Lansmann zum Digitalpakt 2.0 Pressemitteilung Nr. 19/645 19. Dezember 2025 „Wir begrüßen die in der Bildungsministerkonferenz beschlossene Neuauflage des erfolgreichen Digitalpakts ausdrücklich. Mit dem Digitalpakt 2.0 stellen Bund und Länder in den kommenden fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro bereit, um den digitalen Unterricht weiterzuentwickeln und die Lerninfrastruktur an den Schulen nachhaltig zu modernisieren. Das ist ein richtiges und notwendiges Signal in einer Zeit, in der digitale Kompetenzen für Bildungsgerechtigkeit und Zukunftschancen immer wichtiger werden. Besonders positiv ist, dass mit dem Digitalpakt 2.0 der Verwaltungsaufwand deutlich reduziert und bürokratische Hürden abgebaut werden. Davon profitieren vor allem die Kommunen, die bei der Umsetzung entlastet werden. So kommt das Geld schneller und zielgerichteter dort an, wo es gebraucht wird: in den Klassenzimmern.“ Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Christoph Bratmann zur Senkung der Gastrosteuer und zur Ausweitung der Pendlerpauschale: Pressemitteilung Nr. 19/644 19. Dezember 2025 „Im Bundesrat standen heute zwei wichtige Dinge auf der Tagesordnung: Zum einen wurde die Senkung der Gastrosteuer von 19 auf 7 Prozent beschlossen, wodurch Restaurants und Gaststätten spürbar entlastet werden. Rein rechnerisch eröffnet das die Möglichkeit, Preise um rund zehn Prozent zu senken – vorausgesetzt, die Entlastung wird vollständig an die Gäste weitergegeben. Damit werden Gastronomie und Gaststätten als Orte des gesellschaftlichen Miteinanders gestärkt und Arbeitsplätze, insbesondere im ländlichen Raum, gesichert. Zum anderen ist die Beibehaltung und Ausweitung der Pendlerpauschale angesichts von Inflation und steigenden Lebenshaltungskosten ein wichtiger Ausgleich für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Fahrtkosten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte können weiterhin steuerlich geltend gemacht werden – unabhängig davon, ob der Weg mit dem Fahrrad, der Bahn oder dem Auto zurückgelegt wird. Dass die Entfernungspauschale von 38 Cent künftig bereits ab dem ersten Kilometer und nicht erst ab dem 21. Kilometer greift, ist eine spürbare Entlastung für Pendlerinnen und Pendler, die auf das Auto angewiesen sind.“ Lansmann: Gleiche Chancen im digitalen Lernen durch kostenfreie Tablets ab Klasse 7 Pressemitteilung Nr. 19/643 18. Dezember 2025 Digitale Medien prägen den Alltag junger Menschen – und sie bestimmen längst auch das Lernen. Mit dem am (heutigen) Donnerstag eingebrachten Antrag setzt der Landtag ein deutliches Zeichen für moderne, gerechte und zukunftsorientierte Bildung in Niedersachsen. Ab dem Schuljahr 2026/2027 sollen alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 in Niedersachsen jahrgangsweise aufsteigend ein Tablet erhalten – unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern. 1 / 705 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Statement der kultuspolitischen Sprecherin Kirsikka Lansmann zum Digitalpakt 2.0 Pressemitteilung Nr. 19/645 19. Dezember 2025 „Wir begrüßen die in der Bildungsministerkonferenz beschlossene Neuauflage des erfolgreichen Digitalpakts ausdrücklich. Mit dem Digitalpakt 2.0 stellen Bund und Länder in den kommenden fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro bereit, um den digitalen Unterricht weiterzuentwickeln und die Lerninfrastruktur an den Schulen nachhaltig zu modernisieren. Das ist ein richtiges und notwendiges Signal in einer Zeit, in der digitale Kompetenzen für Bildungsgerechtigkeit und Zukunftschancen immer wichtiger werden. Besonders positiv ist, dass mit dem Digitalpakt 2.0 der Verwaltungsaufwand deutlich reduziert und bürokratische Hürden abgebaut werden. Davon profitieren vor allem die Kommunen, die bei der Umsetzung entlastet werden. So kommt das Geld schneller und zielgerichteter dort an, wo es gebraucht wird: in den Klassenzimmern.“
Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Christoph Bratmann zur Senkung der Gastrosteuer und zur Ausweitung der Pendlerpauschale: Pressemitteilung Nr. 19/644 19. Dezember 2025 „Im Bundesrat standen heute zwei wichtige Dinge auf der Tagesordnung: Zum einen wurde die Senkung der Gastrosteuer von 19 auf 7 Prozent beschlossen, wodurch Restaurants und Gaststätten spürbar entlastet werden. Rein rechnerisch eröffnet das die Möglichkeit, Preise um rund zehn Prozent zu senken – vorausgesetzt, die Entlastung wird vollständig an die Gäste weitergegeben. Damit werden Gastronomie und Gaststätten als Orte des gesellschaftlichen Miteinanders gestärkt und Arbeitsplätze, insbesondere im ländlichen Raum, gesichert. Zum anderen ist die Beibehaltung und Ausweitung der Pendlerpauschale angesichts von Inflation und steigenden Lebenshaltungskosten ein wichtiger Ausgleich für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Fahrtkosten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte können weiterhin steuerlich geltend gemacht werden – unabhängig davon, ob der Weg mit dem Fahrrad, der Bahn oder dem Auto zurückgelegt wird. Dass die Entfernungspauschale von 38 Cent künftig bereits ab dem ersten Kilometer und nicht erst ab dem 21. Kilometer greift, ist eine spürbare Entlastung für Pendlerinnen und Pendler, die auf das Auto angewiesen sind.“
Lansmann: Gleiche Chancen im digitalen Lernen durch kostenfreie Tablets ab Klasse 7 Pressemitteilung Nr. 19/643 18. Dezember 2025 Digitale Medien prägen den Alltag junger Menschen – und sie bestimmen längst auch das Lernen. Mit dem am (heutigen) Donnerstag eingebrachten Antrag setzt der Landtag ein deutliches Zeichen für moderne, gerechte und zukunftsorientierte Bildung in Niedersachsen. Ab dem Schuljahr 2026/2027 sollen alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 in Niedersachsen jahrgangsweise aufsteigend ein Tablet erhalten – unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern.
