SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Prange: Smollich hat die niedersächsische Justiz entscheidend mitgeprägt Pressemitteilung Nr. 19/863 21. September 2026 Zum Wechsel des Staatssekretärs im Niedersächsischen Justizministerium erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Prange: „Dr. Thomas Smollich hat die niedersächsische Justiz in den vergangenen Jahrzehnten mit großer Fachkenntnis, Erfahrung und persönlichem Engagement geprägt. Als Staatssekretär war er immer ein verlässlicher Ansprechpartner und Garant einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. Gerade in herausfordernden Zeiten hat Dr. Smollich mit hohem Einsatz und klarer Haltung die niedersächsische Justiz vorangebracht. Ich bedauere sehr, dass Dr. Smollich sein Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgeben muss und wünsche ihm gute Genesung. Mit Detlev Rust übernimmt ein ausgewiesener Kenner der niedersächsischen Justiz den Staffelstab. Seine langjährige Erfahrung aus Gerichten, Staatsanwaltschaft und Ministerium sind eine gute Basis für eine leistungsfähige und bürgernahe Justiz.“ Politze: Spritpreisentlastung ist starkes Signal – Lies liefert Pressemitteilung Nr. 19/862 19. September 2026 Zur Einigung auf eine Spritpreisentlastung auf Bundesebene sagt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze: „Die Menschen in Niedersachsen und im Bund brauchen schnelle Entlastung an der Zapfsäule – und die kommt jetzt: 17 Cent weniger pro Liter sind für Pendler, Familien, Handwerk und Wirtschaft ein wichtiges Signal. Gleichzeitig macht der Bund den Weg für einen Spritpreisdeckel frei. Mein besonderer Dank gilt Olaf Lies: Er hat sich in den Verhandlungen hartnäckig dafür eingesetzt, dass die Belastungen der Menschen und Unternehmen in Niedersachsen ernst genommen werden. Die Einigung zeigt, dass sich der Einsatz gelohnt hat. Jetzt muss das Paket schnell umgesetzt werden.“ Lansmann: Gute Schule braucht starke Teams und moderne Ausstattung Pressemitteilung Nr. 19/861 18. September 2026 Der Doppelhaushalt 2027/2028 stärkt Niedersachsens Schulen mit mehr Personal, verlässlicher digitaler Ausstattung und zusätzlichen Spielräumen vor Ort. Für die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsikka Lansmann, setzt das Land damit an entscheidenden Stellen des Schulalltags an. „Gute Schule braucht vor allem Menschen, die Zeit für Kinder und Jugendliche haben. Deshalb ist es richtig, dass wir nicht nur 1.805 zusätzliche Lehrkräftestellen schaffen, sondern auch die Teams rund um die Lehrkräfte deutlich verstärken. Bis 2028 kommen 200 zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit und weitere 200 Stellen für pädagogische und therapeutische Fachkräfte in der inklusiven Bildung hinzu. So bekommen Schülerinnen und Schüler schneller die Unterstützung, die sie brauchen – und Lehrkräfte können sich stärker auf guten Unterricht konzentrieren.“ 1 / 778 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Prange: Smollich hat die niedersächsische Justiz entscheidend mitgeprägt Pressemitteilung Nr. 19/863 21. September 2026 Zum Wechsel des Staatssekretärs im Niedersächsischen Justizministerium erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Prange: „Dr. Thomas Smollich hat die niedersächsische Justiz in den vergangenen Jahrzehnten mit großer Fachkenntnis, Erfahrung und persönlichem Engagement geprägt. Als Staatssekretär war er immer ein verlässlicher Ansprechpartner und Garant einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. Gerade in herausfordernden Zeiten hat Dr. Smollich mit hohem Einsatz und klarer Haltung die niedersächsische Justiz vorangebracht. Ich bedauere sehr, dass Dr. Smollich sein Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgeben muss und wünsche ihm gute Genesung. Mit Detlev Rust übernimmt ein ausgewiesener Kenner der niedersächsischen Justiz den Staffelstab. Seine langjährige Erfahrung aus Gerichten, Staatsanwaltschaft und Ministerium sind eine gute Basis für eine leistungsfähige und bürgernahe Justiz.“
Politze: Spritpreisentlastung ist starkes Signal – Lies liefert Pressemitteilung Nr. 19/862 19. September 2026 Zur Einigung auf eine Spritpreisentlastung auf Bundesebene sagt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze: „Die Menschen in Niedersachsen und im Bund brauchen schnelle Entlastung an der Zapfsäule – und die kommt jetzt: 17 Cent weniger pro Liter sind für Pendler, Familien, Handwerk und Wirtschaft ein wichtiges Signal. Gleichzeitig macht der Bund den Weg für einen Spritpreisdeckel frei. Mein besonderer Dank gilt Olaf Lies: Er hat sich in den Verhandlungen hartnäckig dafür eingesetzt, dass die Belastungen der Menschen und Unternehmen in Niedersachsen ernst genommen werden. Die Einigung zeigt, dass sich der Einsatz gelohnt hat. Jetzt muss das Paket schnell umgesetzt werden.“
Lansmann: Gute Schule braucht starke Teams und moderne Ausstattung Pressemitteilung Nr. 19/861 18. September 2026 Der Doppelhaushalt 2027/2028 stärkt Niedersachsens Schulen mit mehr Personal, verlässlicher digitaler Ausstattung und zusätzlichen Spielräumen vor Ort. Für die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsikka Lansmann, setzt das Land damit an entscheidenden Stellen des Schulalltags an. „Gute Schule braucht vor allem Menschen, die Zeit für Kinder und Jugendliche haben. Deshalb ist es richtig, dass wir nicht nur 1.805 zusätzliche Lehrkräftestellen schaffen, sondern auch die Teams rund um die Lehrkräfte deutlich verstärken. Bis 2028 kommen 200 zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit und weitere 200 Stellen für pädagogische und therapeutische Fachkräfte in der inklusiven Bildung hinzu. So bekommen Schülerinnen und Schüler schneller die Unterstützung, die sie brauchen – und Lehrkräfte können sich stärker auf guten Unterricht konzentrieren.“
