PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneDennis TrueUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern202420232022202120202019201820172016 Statement des Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne zum Tag der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag Pressemitteilung Nr. 19/355 14. September 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne zog ein positives Fazit des Tages der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag: „Eis und Schorle, Musik und Kinderzirkus, Tombola und Surfsimulation sowie Lesungen zu den „Drei ??? Kids“ – die Angebote der SPD-Fraktion wurden sehr gut angenommen. Noch wichtiger aber: Es gab zahlreiche Gespräche – nicht nur auf den Bühnen, sondern überall. Und das ist das Gute und Wichtige an einer Demokratie: Dass man miteinander spricht.“ Statement des Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne zu den Schmierereien am Niedersächsischen Landtag Pressemitteilung Nr. 19/354 14. September 2024 „Das Beschmieren des Landtags ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat, die geahndet werden muss. Der Landtag ist ein Ort des offenen, fairen und angstfreien Austauschs von Meinungen und Argumenten. Die feigen Schmierer greifen mit ihrer Nacht-und-Nebel-Aktion diese Prinzipien fundamental an und erweisen dem offenen Diskurs und ihrem Anliegen einen Bärendienst. Ich hoffe, dass die Täter schnell gefasst werden.“ Tag der offenen Tür des Landtags – Programm der SPD-Fraktion Pressemitteilung Nr. 19/353 12. September 2024 Am Samstag öffnet der Niedersächsische Landtag seine Türen für alle, die schon immer einmal einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik werfen wollten. Ob interessante Gespräche mit Abgeordneten, die Erkundung des beeindruckenden Parlamentsgebäudes oder ein kunterbuntes Kinderprogramm – an diesem Tag ist für jede und jeden etwas dabei. Wir laden Sie herzlich dazu ein! Tonne, Raulfs und Bloem: Historische Mannschaftsleistung für die Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/352 11. September 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Grant Hendrik Tonne, hat die Haushaltsbeschlüsse zur Rettung der Meyer Werft begrüßt. „Die heutigen Entscheidungen kann man getrost historisch nennen“, sagte Tonne am Mittwoch in Hannover. Zuvor hatten der Haushaltsausschuss des Bundes und des Landes mit breiter Mehrheit den Weg für Bürgschaften in Milliardenhöhe frei gemacht. Zur heutigen Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses zur Lage bei VW durch Wirtschaftsminister Olaf Lies äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Bratmann Pressemitteilung Nr. 19/351 10. September 2024 „Unser Wirtschaftsminister Olaf Lies hat heute mit großer Kompetenz die komplexe Lage bei Volkswagen beschrieben und Lösungswege aufgezeigt. Er hat klargestellt, dass das Land fest zu allen niedersächsischen Standorten steht. Er hat auch unmissverständlich deutlich gemacht, dass eine rückwärtsgewandte und populistische Debatte um eine Rückkehr zum Verbrenner und das Schüren von Ängsten vor Innovationen niemandem hilft, sondern nur Beschäftigte und Verbraucher verunsichert. Nicht nur VW, sondern unsere Automobilbranche insgesamt braucht Planungssicherheit, um sich auf Dauer wettbewerbs- und marktfähig aufzustellen. Dazu gehört auch ein passender politischer Rahmen aus Brüssel und Berlin, der unseren Unternehmen die Luft zum Atmen geben.“ Tonne und Schulz-Hendel: Dauerhaft und verlässlich mehr Geld des Landes für Soziales, Umwelt, Sport, Musik und Verbraucherzentralen Pressemitteilung Nr. 19/350 10. September 2024 Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben eine Reform der Glücksspielabgabe auf den Weg gebracht. Ziel ist, die Arbeit wichtiger Verbände und Institutionen künftig verlässlicher und auskömmlicher zu fördern. Für ihren Einsatz für soziale Teilhabe, für Umwelt, Sport, Musik und Gesellschaft erhalten zahlreiche Einrichtungen mehr Geld – darunter Wohlfahrtsverbände, die Bingo-Umweltstiftung, der Landessportbund sowie die Lotto-Sport-Stiftung, Musikschulen und Verbraucherzentralen. Statement von Grant Hendrik Tonne und Christoph Bratmann zur Situation bei Volkswagen Pressemitteilung Nr. 19/349 3. September 2024 In der Debatte um mögliche Einschnitte bei Volkswagen spricht sich die SPD-Fraktion für einen engen und verbindlichen Dialog mit den Vertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne sagt: „Die SPD-Fraktion steht in dieser schwierigen Zeit an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Volkswagen. Nur gemeinsam mit ihnen kann die Kernmarke ihre momentane Krise überwinden. Die Zukunftsfähigkeit der Marke sollte unser aller Ziel sein, denn VW ist nicht nur eine zentrale Stütze der Wirtschaft in Land und Bund, sondern gehört zur industriellen DNA Niedersachsens. Wir wollen schnellstmögliche Sicherheit für die Arbeitsplätze, Planbarkeit und Verlässlichkeit." Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Bratmann, ergänzt: „VW und Niedersachsen gehören zusammen. In der Vergangenheit hat Volkswagen schon viele Krisen im Miteinander von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite bewältigt. Wir erwarten vom Vorstand deshalb ein tragfähiges Konzept, welches die niedersächsischen Standorte erhält. Grundlage für weitere Maßnahmen muss die grundsätzliche Beschäftigungssicherung sein, so dass ein Stellenabbau nur sozialverträglich ausgestaltet werden wird. Die Transformation zur Elektromobilität ist mittelfristig unerlässlich. Politisch muss aber noch mehr für ein wettbewerbsfähiges Umfeld gesorgt werden.“ Hujahn: Erfolgreiche Wiedereingliederung gelingt über Stärkung der Werkmeister im Justizvollzug Pressemitteilung Nr. 19/348 29. August 2024 Die Resozialisierung von Strafgefangenen in Niedersachsen ist ein zentrales Anliegen der Landespolitik, um ein friedliches Zusammenleben in der Gesellschaft zu fördern. „Mit unserem Antrag bitten wir die Landesregierung, Maßnahmen zu ergreifen, die den Beruf des Werkmeisters im Justizvollzug attraktiver gestalten sollen. Damit soll dem zunehmenden Fachkräftemangel in diesem wichtigen Bereich begegnet werden“, so Gerd Hujahn, Sprecher für Justizvollzug der SPD-Landtagsfraktion. Schüßler: Schwere Folgen und hohes Leid – Versorgung von Menschen mit Fatigue-Syndrom in Niedersachsen stärken Pressemitteilung Nr. 19/347 29. August 2024 ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom) und Post-COVID sind zwar weiterhin seltene und nicht vollständig erforschte Erkrankungen, doch sie haben für die Betroffenen schwerwiegende Folgen und sind mit großem Leid verbunden. Ein zentrales Symptom dieser Krankheitsbilder ist das Fatigue-Syndrom – eine lähmende Erschöpfung, die durch körperliche und geistige Aktivitäten verstärkt werden kann und oft mit weiteren körperlichen und neurokognitiven Symptomen einhergeht. Obwohl die genauen Ursachen von ME/CFS und Post-COVID nach wie vor unklar sind und unterschiedlichste Hintergründe haben können, ist eines sicher: Die Notwendigkeit einer umfassenden medizinischen Versorgung für die Betroffenen ist dringend. 1 / 204
Statement des Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne zum Tag der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag Pressemitteilung Nr. 19/355 14. September 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne zog ein positives Fazit des Tages der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag: „Eis und Schorle, Musik und Kinderzirkus, Tombola und Surfsimulation sowie Lesungen zu den „Drei ??? Kids“ – die Angebote der SPD-Fraktion wurden sehr gut angenommen. Noch wichtiger aber: Es gab zahlreiche Gespräche – nicht nur auf den Bühnen, sondern überall. Und das ist das Gute und Wichtige an einer Demokratie: Dass man miteinander spricht.“
Statement des Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne zu den Schmierereien am Niedersächsischen Landtag Pressemitteilung Nr. 19/354 14. September 2024 „Das Beschmieren des Landtags ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat, die geahndet werden muss. Der Landtag ist ein Ort des offenen, fairen und angstfreien Austauschs von Meinungen und Argumenten. Die feigen Schmierer greifen mit ihrer Nacht-und-Nebel-Aktion diese Prinzipien fundamental an und erweisen dem offenen Diskurs und ihrem Anliegen einen Bärendienst. Ich hoffe, dass die Täter schnell gefasst werden.“
Tag der offenen Tür des Landtags – Programm der SPD-Fraktion Pressemitteilung Nr. 19/353 12. September 2024 Am Samstag öffnet der Niedersächsische Landtag seine Türen für alle, die schon immer einmal einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik werfen wollten. Ob interessante Gespräche mit Abgeordneten, die Erkundung des beeindruckenden Parlamentsgebäudes oder ein kunterbuntes Kinderprogramm – an diesem Tag ist für jede und jeden etwas dabei. Wir laden Sie herzlich dazu ein!
Tonne, Raulfs und Bloem: Historische Mannschaftsleistung für die Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/352 11. September 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Grant Hendrik Tonne, hat die Haushaltsbeschlüsse zur Rettung der Meyer Werft begrüßt. „Die heutigen Entscheidungen kann man getrost historisch nennen“, sagte Tonne am Mittwoch in Hannover. Zuvor hatten der Haushaltsausschuss des Bundes und des Landes mit breiter Mehrheit den Weg für Bürgschaften in Milliardenhöhe frei gemacht.
Zur heutigen Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses zur Lage bei VW durch Wirtschaftsminister Olaf Lies äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Bratmann Pressemitteilung Nr. 19/351 10. September 2024 „Unser Wirtschaftsminister Olaf Lies hat heute mit großer Kompetenz die komplexe Lage bei Volkswagen beschrieben und Lösungswege aufgezeigt. Er hat klargestellt, dass das Land fest zu allen niedersächsischen Standorten steht. Er hat auch unmissverständlich deutlich gemacht, dass eine rückwärtsgewandte und populistische Debatte um eine Rückkehr zum Verbrenner und das Schüren von Ängsten vor Innovationen niemandem hilft, sondern nur Beschäftigte und Verbraucher verunsichert. Nicht nur VW, sondern unsere Automobilbranche insgesamt braucht Planungssicherheit, um sich auf Dauer wettbewerbs- und marktfähig aufzustellen. Dazu gehört auch ein passender politischer Rahmen aus Brüssel und Berlin, der unseren Unternehmen die Luft zum Atmen geben.“
Tonne und Schulz-Hendel: Dauerhaft und verlässlich mehr Geld des Landes für Soziales, Umwelt, Sport, Musik und Verbraucherzentralen Pressemitteilung Nr. 19/350 10. September 2024 Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben eine Reform der Glücksspielabgabe auf den Weg gebracht. Ziel ist, die Arbeit wichtiger Verbände und Institutionen künftig verlässlicher und auskömmlicher zu fördern. Für ihren Einsatz für soziale Teilhabe, für Umwelt, Sport, Musik und Gesellschaft erhalten zahlreiche Einrichtungen mehr Geld – darunter Wohlfahrtsverbände, die Bingo-Umweltstiftung, der Landessportbund sowie die Lotto-Sport-Stiftung, Musikschulen und Verbraucherzentralen.
Statement von Grant Hendrik Tonne und Christoph Bratmann zur Situation bei Volkswagen Pressemitteilung Nr. 19/349 3. September 2024 In der Debatte um mögliche Einschnitte bei Volkswagen spricht sich die SPD-Fraktion für einen engen und verbindlichen Dialog mit den Vertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne sagt: „Die SPD-Fraktion steht in dieser schwierigen Zeit an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Volkswagen. Nur gemeinsam mit ihnen kann die Kernmarke ihre momentane Krise überwinden. Die Zukunftsfähigkeit der Marke sollte unser aller Ziel sein, denn VW ist nicht nur eine zentrale Stütze der Wirtschaft in Land und Bund, sondern gehört zur industriellen DNA Niedersachsens. Wir wollen schnellstmögliche Sicherheit für die Arbeitsplätze, Planbarkeit und Verlässlichkeit." Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Bratmann, ergänzt: „VW und Niedersachsen gehören zusammen. In der Vergangenheit hat Volkswagen schon viele Krisen im Miteinander von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite bewältigt. Wir erwarten vom Vorstand deshalb ein tragfähiges Konzept, welches die niedersächsischen Standorte erhält. Grundlage für weitere Maßnahmen muss die grundsätzliche Beschäftigungssicherung sein, so dass ein Stellenabbau nur sozialverträglich ausgestaltet werden wird. Die Transformation zur Elektromobilität ist mittelfristig unerlässlich. Politisch muss aber noch mehr für ein wettbewerbsfähiges Umfeld gesorgt werden.“
Hujahn: Erfolgreiche Wiedereingliederung gelingt über Stärkung der Werkmeister im Justizvollzug Pressemitteilung Nr. 19/348 29. August 2024 Die Resozialisierung von Strafgefangenen in Niedersachsen ist ein zentrales Anliegen der Landespolitik, um ein friedliches Zusammenleben in der Gesellschaft zu fördern. „Mit unserem Antrag bitten wir die Landesregierung, Maßnahmen zu ergreifen, die den Beruf des Werkmeisters im Justizvollzug attraktiver gestalten sollen. Damit soll dem zunehmenden Fachkräftemangel in diesem wichtigen Bereich begegnet werden“, so Gerd Hujahn, Sprecher für Justizvollzug der SPD-Landtagsfraktion.
Schüßler: Schwere Folgen und hohes Leid – Versorgung von Menschen mit Fatigue-Syndrom in Niedersachsen stärken Pressemitteilung Nr. 19/347 29. August 2024 ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom) und Post-COVID sind zwar weiterhin seltene und nicht vollständig erforschte Erkrankungen, doch sie haben für die Betroffenen schwerwiegende Folgen und sind mit großem Leid verbunden. Ein zentrales Symptom dieser Krankheitsbilder ist das Fatigue-Syndrom – eine lähmende Erschöpfung, die durch körperliche und geistige Aktivitäten verstärkt werden kann und oft mit weiteren körperlichen und neurokognitiven Symptomen einhergeht. Obwohl die genauen Ursachen von ME/CFS und Post-COVID nach wie vor unklar sind und unterschiedlichste Hintergründe haben können, ist eines sicher: Die Notwendigkeit einer umfassenden medizinischen Versorgung für die Betroffenen ist dringend.