Thema im Landtag

Thema im Landtag

Unser Newsletter informiert alle zwei Monate über unsere politischen Schwerpunkte und aktuellen Ereignisse aus dem Landtag.

TiL Ausgabe 04 – 2019

Die vergangenen Tage und Wochen sind bedauerlicherweise aus sozialdemokratischer Betrachtung von viel Schatten und wenig Licht geprägt. Die Oberbürgermeisterwahl in Hannover und auch das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen bedrücken mich und geben viel Anlass zur intensiven Nachbetrachtung. Zeitgleich haben die Bürgermeisterwahlen in Vechta und Bad Münder jedoch auch gezeigt, dass die Sozialdemokratie weiterhin Bürgerinnen und Bürger begeistern und an die Wahlurne bewegen kann -von diesen Erfolgsgeschichten müssen wir lernen und sie fortschreiben. Landes- und bundespolitische Themen rückten jedoch in den Hintergrund, als wir von dem schrecklichen rechtsterroristischen Anschlag in Halle erfuhren. Dass es über 70 Jahre nach der Befreiung vom nationalsozialistischem Terrorregime - immer noch und wieder vermehrt - zu antisemitisch motivierten Straftaten kommt, zeigt uns deutlich, dass alle Demokratinnen und Demokraten für eine wehrhafte Demokratie einstehen und kämpfen müssen.