Aktuelles

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Pressemitteilungen

Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament und der Arbeit der SPD-Landtagsfraktion: Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen.

Termine & Veranstaltungen

Hier finden Sie ganz einfach alle Termine und Veranstaltungen der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag auf einen Blick.

Thema im Landtag

Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder.

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🔴 Niedersachsens Fahrplan für die nächste Stufe der Corona-Impfkampagne:Ab dem kommenden Montag, den 10. Mai, 8 Uhr, können sich in einem ersten Schritt alle Niedersächsinnen und Niedersachsen, die älter sind als 60 Jahre, Personen mit bestimmten Vorerkrankungen und bis zu zwei enge Kontaktpersonen von pflegebedürftigen Personen sowie Personen, bei denen aufgrund ihrer Arbeits- oder Lebensumstände ein deutlich erhöhtes Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht, im Internet unter www.impfportal-niedersachsen.de sowie unter der Hotline des Landes unter 0800 9988665 für einen Termin in ihrem örtlichen Impfzentrum anmelden.👉 Weitere Informationen zu den einzelnen Schritten und wer genau berechtigt ist, hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung auf dieser Seite zusammengefasst: www.ms.niedersachsen.de/startseite/service_kontakt/presseinformationen/niedersachsen-legt-fahrpla... ... See MoreSee Less
Kommunalpolitiker*innen übernehmen Verantwortung, um ihren Ort, ihre Stadt oder ihren Landkreis zu gestalten voran zu bringen. Dabei werden sie jedoch immer häufiger Opfer von Hass und Beleidigungen im Internet oder sogar körperlichen Attacken im realen Leben. 👉Enquetekommission „Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern“hat sich intensiv mit dieser neuen Bedrohung für die kommunalpolitisch Aktiven auseinandergesetzt. Durch eine Änderung des Strafgesetzbuch sind diese nun besser gegen üble Nachrede, Verleumdung und Beleidigung geschützt. Darüber hinaus bieten die Polizeidienststellen in Niedersachsen Beratungsmöglichkeiten an und unterstützen die Betroffenen bei Bedrohungen. ... See MoreSee Less
🦠 Die Zahl der Corona-Neuinfektionen sinkt in Niedersachsen seit einigen Wochen kontinuierlich – deshalb wird es in der kommenden Corona-Verordnung einige Lockerungen für Regionen mit einer Inzidenz unter 100 geben.👉 Wir wollen vorsichtige Schritte in Richtung Normalität gehen und mit einer umfangreichen Teststrategie viele Bereiche öffnen. ... See MoreSee Less