Impressum Angaben gemäß § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) und § 18 Medienstaatsvertrag (MStV) Anbieter und Herausgeber SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Telefon: (0511) 3030-4017 Telefax: (0511) 3030-4809 E-Mail: SPDLTNDS@LT.Niedersachsen.de Internet: https://www.spd-fraktion-niedersachsen.de Fraktionsgeschäftsführer Haiko Meents SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Telefon: (0511) 3030-4036 Telefax: (0511) 3030-4811 Verantwortlich für journalistisch-redaktionelle Inhalte gemäß § 18 Abs. 2 MStV Klaus Wieschemeyer Pressesprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Telefon: (0511) 3030-4011 E-Mail: spdpresse@lt.niedersachsen.de Technische Umsetzung inwendo GmbH Jakobistraße 39 30163 Hannover E-Mail: made-by@inwendo.de https://inwendo.de Netiquette für unsere Social-Media-Kanäle Liebe Followerinnen und Follower, auf unseren Social-Media-Kanälen informieren wir über unsere Arbeit im Niedersächsischen Landtag und freuen uns über Eure Meinungen, Fragen und Anregungen. Unterschiedliche Sichtweisen gehören zur Demokratie. Deshalb wünschen wir uns einen offenen und respektvollen Austausch – auch dann, wenn wir unterschiedlicher Meinung sind. Damit das gelingt, gelten auf unseren Kanälen einige Regeln: Wir dulden keine Beleidigungen, Bedrohungen oder persönlichen Angriffe. Rassistische, antisemitische, sexistische und andere menschenfeindliche Äußerungen haben bei uns keinen Platz. Gewaltverherrlichende oder strafbare Inhalte werden nicht toleriert. Persönliche Daten Dritter dürfen nicht ohne deren Einverständnis veröffentlicht werden. Spam, kommerzielle Werbung und wiederholte themenfremde Beiträge können entfernt werden. Wir behalten uns vor, Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, zu verbergen oder zu löschen. Bei wiederholten Verstößen können wir Nutzerinnen und Nutzer von unseren Kanälen ausschließen. Strafrechtlich relevante Inhalte können wir zur Anzeige bringen. Kritik an unserer Politik ist ausdrücklich willkommen. Entscheidend ist, dass wir fair und respektvoll miteinander umgehen. Eure SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen Datenschutz bei unseren Social-Media-Auftritten Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag betreibt eigene Auftritte auf Facebook, Instagram, TikTok und YouTube. Über diese Kanäle informieren wir über unsere parlamentarische Arbeit, aktuelle politische Themen und Veranstaltungen. Gleichzeitig bieten wir Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, mit uns in Kontakt zu treten. Die Nutzung unserer Social-Media-Angebote ist freiwillig. Alle wesentlichen Informationen über unsere parlamentarische Arbeit können Sie auch über unsere Website unter https://spd-fraktion-niedersachsen.de abrufen. Verantwortlichkeit Für die von uns selbst verarbeiteten personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit unseren Social-Media-Auftritten ist verantwortlich: SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Telefon: 0511 3030-4017 E-Mail: spdltnds@lt.niedersachsen.de Die von uns genutzten Plattformen werden durch folgende Unternehmen betrieben: Facebook und Instagram Meta Platforms Ireland Limited Merrion Road, Dublin 4, Irland Datenschutzrichtlinie: https://www.facebook.com/privacy/policy/ TikTok TikTok Technology Limited 10 Earlsfort Terrace, Dublin 2, Irland TikTok Information Technologies UK Limited Datenschutzrichtlinie: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de YouTube Google Ireland Limited Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland Datenschutzrichtlinie: https://policies.google.com/privacy?hl=de Beim Besuch unserer Social-Media-Auftritte verarbeiten die jeweiligen Plattformbetreiber personenbezogene Daten. Dies kann auch dann geschehen, wenn Sie selbst kein Benutzerkonto bei der betreffenden Plattform besitzen. Auf Art und Umfang dieser Verarbeitung haben wir nur begrenzten Einfluss. Verarbeitung personenbezogener Daten durch die SPD-Fraktion Wenn Sie unsere Beiträge kommentieren, teilen, mit einer Reaktion versehen oder uns Nachrichten senden, können wir die damit verbundenen personenbezogenen Daten einsehen und verarbeiten. Hierzu gehören insbesondere Ihr öffentlich sichtbarer Profilname, Kommentare, Nachrichten und weitere Informationen, die Sie uns freiwillig mitteilen. Wir verwenden diese Daten, soweit dies für die Kommunikation mit Ihnen, die Beantwortung von Anfragen und die Betreuung unserer Social-Media-Auftritte erforderlich ist. Kommentare, die gegen unsere Netiquette verstoßen, können wir verbergen oder löschen. Bei wiederholten Verstößen können wir Nutzerinnen und Nutzer von unseren Kanälen ausschließen. Bitte veröffentlichen Sie keine vertraulichen Informationen oder sensiblen personenbezogenen Daten in Kommentaren oder Nachrichten. Für vertrauliche Anliegen empfehlen wir die Kontaktaufnahme per E-Mail. Statistische Auswertungen Die Plattformbetreiber stellen uns statistische Informationen über die Nutzung unserer Social-Media-Auftritte zur Verfügung. Dazu zählen beispielsweise Angaben zur Reichweite und zu Aufrufen unserer Beiträge, zur Anzahl der Interaktionen sowie gegebenenfalls zu demografischen Merkmalen der erreichten Nutzerinnen und Nutzer. Wir nutzen diese Informationen, um unsere Öffentlichkeitsarbeit auszuwerten und unsere Inhalte weiterzuentwickeln. Die Statistiken werden uns überwiegend in zusammengefasster Form zur Verfügung gestellt. Einzelne Nutzerinnen und Nutzer können wir anhand dieser Statistiken in der Regel nicht identifizieren. Bei Facebook und Instagram können wir im Rahmen der sogenannten Seiten-Insights beziehungsweise vergleichbarer Statistikfunktionen gemeinsam mit Meta für bestimmte Datenverarbeitungen verantwortlich sein. Meta stellt hierzu ergänzende Informationen und Vereinbarungen bereit: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum Auch TikTok und YouTube stellen Analysefunktionen zur Verfügung. Die zugrunde liegenden personenbezogenen Daten werden dabei durch die jeweiligen Plattformbetreiber verarbeitet. Datenverarbeitung durch die Plattformbetreiber Facebook und Instagram Meta kann unter anderem Informationen über Ihr Nutzungsverhalten, Ihre Interaktionen, verwendete Geräte und Ihren ungefähren Standort erfassen. Diese Daten können auch für personalisierte Inhalte und Werbung verwendet werden. TikTok TikTok kann unter anderem Informationen über angesehene Videos, Interaktionen, Nutzungsdauer, Suchanfragen und verwendete Geräte verarbeiten. Diese Daten können zur Personalisierung von Inhalten, zur Analyse des Nutzungsverhaltens und für Werbezwecke genutzt werden. YouTube Bei der Nutzung von YouTube verarbeitet Google unter anderem Informationen über aufgerufene Videos, Suchanfragen, Interaktionen sowie technische Informationen zu verwendeten Geräten. Wenn Sie mit einem Google-Konto angemeldet sind, können diese Informationen Ihrem Benutzerkonto zugeordnet werden. Weitere Einzelheiten zur Datenverarbeitung und zu Ihren Einstellungsmöglichkeiten finden Sie in den Datenschutzrichtlinien der jeweiligen Plattformbetreiber. Datenübermittlung in Drittländer Bei der Nutzung der genannten Plattformen können personenbezogene Daten auch außerhalb der Europäischen Union beziehungsweise des Europäischen Wirtschaftsraums verarbeitet werden. Dies betrifft insbesondere mögliche Datenübermittlungen in die USA oder andere Drittländer. Die Plattformbetreiber informieren in ihren jeweiligen Datenschutzrichtlinien über entsprechende Datenübermittlungen und die dafür vorgesehenen rechtlichen Schutzmaßnahmen. Speicherdauer Personenbezogene Daten, die wir im Rahmen der Kommunikation über unsere Social-Media-Auftritte selbst verarbeiten, speichern wir nur so lange, wie dies für den jeweiligen Zweck erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Für die Speicherung und Löschung personenbezogener Daten durch Meta, TikTok und Google gelten die jeweiligen Datenschutzbestimmungen der Plattformbetreiber. Ihre Rechte Ihnen stehen nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung insbesondere folgende Rechte zu: Recht auf Auskunft über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten Recht auf Löschung Ihrer Daten Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Recht auf Widerspruch gegen bestimmte Datenverarbeitungen Gegebenenfalls Recht auf Datenübertragbarkeit Wenn Sie Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die SPD-Fraktion haben oder Ihre Rechte geltend machen möchten, können Sie sich an uns wenden: SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag E-Mail: spdltnds@lt.niedersachsen.de Für die Datenverarbeitung durch die Plattformbetreiber können Sie sich auch unmittelbar an Meta, TikTok beziehungsweise Google wenden. Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren. Alternative Informationsmöglichkeiten Sie können sich auch unabhängig von unseren Social-Media-Auftritten über unsere parlamentarische Arbeit informieren. Auf unserer Website https://spd-fraktion-niedersachsen.de veröffentlichen wir Pressemitteilungen, Informationen über unsere politischen Initiativen und weitere aktuelle Inhalte.
