PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneDennis TrueUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern202420232022202120202019201820172016 Statement des gesundheitspolitischen Sprechers Uwe Schwarz zum Niedersächsischen Krankenhausgesetz Pressemitteilung Nr. 18/1408 28. Juni 2022 „Die heutige Verabschiedung ist ein Meilenstein in der Gesundheitspolitik unseres Landes. Das Niedersächsische Krankenhausgesetz ist das bundesweit modernste Gesetz dieser Art, das die Weichen für eine landesweit gleichwertige Versorgungsqualität, auskömmliche Personalausstattung und effiziente Nutzung von Ressourcen stellt. Der Gesetzentwurf greift die Empfehlungen der Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung auf und setzt zahlreiche Empfehlungen des Sachverständigenrates der Bundesregierung für ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen um. Schwarz: Gesundheitsregionen Niedersachsen echtes Erfolgsmodell Pressemitteilung Nr. 18/1403 23. Juni 2022 Eine hochwertige Gesundheitsversorgung zeichnet sich nicht nur durch Qualität und Verlässlichkeit aus, sondern auch durch Nähe. Kommunen stehen gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen vor der Herausforderung, die wohnortnahe Versorgung weiterhin bedürfnisgerecht zu gestalten. Entscheidend für das Gelingen einer sektorübergreifenden Vernetzung ambulanter, stationärer und pflegerischer Versorgung ist die Bereitschaft der Akteur:innen vor Ort, sich am Vernetzungsprozess zu beteiligen. In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses unterrichtete die Landesregierung über den aktuellen Stand der „Gesundheitsregionen Niedersachsen“. Bereits seit 2014 unterstützt das Land gemeinsam mit der Ärztekammer Niedersachsen, der AOK Niedersachsen, der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen, den Ersatzkassen, dem BKK Landesverband Mitte Niedersachsen sowie der IKK classic die Kommunen, vorhandene Versorgungsstrukturen besser miteinander zu verzahnen und innovative Konzepte zu entwickeln. Das Land setzt jährlich rund 600.000 Euro für die Gesundheitsregionen ein, nochmal knapp 500.000 Euro steuern die Kooperationspartner bei. Schwarz und Meyer: Neues Krankenhausgesetz verbessert Qualität der medizinischen Versorgung in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 18/1391 8. Juni 2022 Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben heute in der Sitzung des Sozialausschusses die Beratungen zum Entwurf eines Niedersächsischen Krankenhausgesetzes abgeschlossen. Der Niedersächsische Landtag soll das Gesetz im Juni-Plenum verabschieden. Damit entsteht bundesweit das modernste Krankenhausgesetz, das die Weichen für eine landesweit gleichwertige Versorgungsqualität, auskömmliche Personalausstattung und effiziente Nutzung von Ressourcen stellt. Gleichzeitig werden die Vorschläge der niedersächsischen Enquetekommission zur Sicherheit der ambulanten und stationären Versorgung in Niedersachsen umgesetzt. Damit hält die Regierungskoalition aus SPD und CDU auch an dieser Stelle Wort. Schwarz: Tag der Pflege – Allgemeiner Tarifvertrag bringt echte Wertschätzung für Pflegekräfte Pressemitteilung Nr. 18/1369 11. Mai 2022 Versorgen, helfen, da sein – Pflegende sind tagtäglich für ihre Mitmenschen da und leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft. Doch auch nach zwei Jahren Pandemie und aufopferungsvoller Arbeit bekommt die Pflege noch immer nicht ausreichend Anerkennung, sagt Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden am morgigen Donnerstag. „Gute Pflege braucht Wertschätzung und vor allem attraktive Arbeitsbedingungen. Den Pflegenden ist mit Applaus und warmen Worten kein Millimeter geholfen“, so der SPD-Sprecher. „Wir fordern schon seit Jahren einen allgemeingültigen Tarifvertrag Soziales für alle Pflegekräfte in Deutschland. Das muss bei allen Widerständen privater Anbieter unser Ziel bleiben.“ Schwarz: Öffentlichen Gesundheitsdienst nachhaltig stärken Pressemitteilung Nr. 18/1350 23. März 2022 Ein leistungsfähiges und für alle Bürger:innen zugängliches Gesundheitssystem ist eine zentrale Säule des Sozialstaats. Nicht erst die Corona-Krise hat gezeigt, wie leistungsfähig die medizinische Versorgung in Niedersachsen ist, aber auch vor welchen Herausforderungen sie in den kommenden Jahren steht. Vor gut einem Jahr legte die Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung ihren Abschlussbericht vor, der zahlreiche Handlungsempfehlungen enthält. „Mit dem gestrigen Beschluss der Landarztquote, unserem Antrag zur Digitalisierung sowie den Beschlüssen zur stationären Krankenhausversorgung und zur sektorenübergreifenden Versorgung im letzten Jahr haben wir bereits sehr zügig wesentliche Punkte umgesetzt“, betont Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Mit dem heute verabschiedeten Antrag gehen wir den nächsten Schritt und sorgen für eine nachhaltige Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes.“ Statement des gesundheitspolitischen Sprechers Uwe Schwarz zur Verabschiedung der Landarztquote Pressemitteilung Nr. 18/1346 22. März 2022 „Die hausärztliche Versorgung steht insbesondere im ländlichen Raum vor zunehmenden Herausforderungen. Schon heute ist die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum und in städtischen Regionen ungleich verteilt. Während der Versorgungsbedarf mit einer alternden Bevölkerung steigt, werden im Jahr 2030 etwa 60 Prozent der rund 5.000 niedergelassenen Hausärzt:innen in Niedersachsen im ruhestandsfähigen Alter sein. Gerade im ländlichen Raum können schon jetzt Hausarztpraxen kaum noch besetzt werden. Die heute beschlossene Landarztquote ist ein wichtiger Baustein, auch in Zukunft eine zuverlässige und wohnortnahe Versorgung sicherzustellen. Das Gesetz ist eines der Ergebnisse der Enquetekommission zur Sicherung der medizinischen Versorgung. Meine Fraktion hat sich lange und intensiv für die Umsetzung eingesetzt. Ab dem Wintersemester 2023/24 werden insgesamt 60 Medizinstudienplätze an den drei niedersächsischen Hochschulstandorten Hannover, Göttingen und Oldenburg bevorzugt an Bewerberinnen und Bewerber vergeben, die sich für zehn Jahre auf eine hausärztliche Tätigkeit in mangelversorgten Regionen verpflichten. Die Auswahl der Interessierten basiert auf ihrer fachlichen und persönlichen Eignung für die Arbeit als Landärztin oder Landarzt, die sie durch ihre bisherigen Aktivitäten und schulischen Leistungen, Tests sowie Auswahlgespräche unter Beweis stellen.“ Schwarz und Meyer: Die Koalition bringt weitere Verbesserungen für die medizinische Versorgung in Niedersachsen auf den Weg Pressemitteilung Nr. 18/1339 17. März 2022 Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben für den nächsten Sitzungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages weitere Maßnahmen aus der Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung auf den Weg gebracht. Dazu gehört die bessere ambulante Versorgung in Niedersachsen sowie die nachhaltige Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes als unverzichtbare Säulen des niedersächsischen Gesundheitswesens. Schwarz: Hausärztliche Versorgung flächendeckend verbessern – Sozialausschuss beschließt Landarztquote Pressemitteilung Nr. 18/1331 3. März 2022 In seiner heutigen Sitzung hat der Sozialausschuss das Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung in Niedersachsen beschlossen. Damit setzen die Abgeordneten der Regierungsfraktionen die Landarztquote wie angekündigt konsequent um. „Das Gesetz ist ein wesentlicher Baustein, um langfristig die hausärztliche Versorgung auf dem Land sicherzustellen. Ich freue mich, dass wir zügig zu diesem guten Ergebnis gekommen sind“, sagt Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Schwarz: Weltkrebstag am 4. Februar – Solidarität mit erkranken Menschen leben Pressemitteilung Nr. 18/1312 3. Februar 2022 Die Diagnose Krebs mit ihren zahlreichen Tumorarten zählt noch immer zu den gefürchtetsten Krankheiten überhaupt. Sie ist nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen die zweithäufigste Todesursache. Allein in Niedersachsen erhalten pro Jahr rund 50.000 Menschen die erschütternde Diagnose. Aufgrund der älterwerdenden Gesellschaft wird die Zahl der Neuerkrankungen in Zukunft weiter zunehmen. „Zugleich hat die Medizin im Kampf gegen den Krebs gerade in den letzten Jahren große Fortschritte erzielt“, sagt Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des morgigen Weltkrebstags. „Dank verbesserter Prävention, Früherkennung und moderner Therapieverfahren kann heute mehr als die Hälfte der Betroffenen auf eine dauerhafte Heilung hoffen.“ Insbesondere regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen seien wichtig, um Erkrankungen möglichst schon im Frühstadium behandeln zu können. 1 / 13
Statement des gesundheitspolitischen Sprechers Uwe Schwarz zum Niedersächsischen Krankenhausgesetz Pressemitteilung Nr. 18/1408 28. Juni 2022 „Die heutige Verabschiedung ist ein Meilenstein in der Gesundheitspolitik unseres Landes. Das Niedersächsische Krankenhausgesetz ist das bundesweit modernste Gesetz dieser Art, das die Weichen für eine landesweit gleichwertige Versorgungsqualität, auskömmliche Personalausstattung und effiziente Nutzung von Ressourcen stellt. Der Gesetzentwurf greift die Empfehlungen der Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung auf und setzt zahlreiche Empfehlungen des Sachverständigenrates der Bundesregierung für ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen um.
Schwarz: Gesundheitsregionen Niedersachsen echtes Erfolgsmodell Pressemitteilung Nr. 18/1403 23. Juni 2022 Eine hochwertige Gesundheitsversorgung zeichnet sich nicht nur durch Qualität und Verlässlichkeit aus, sondern auch durch Nähe. Kommunen stehen gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen vor der Herausforderung, die wohnortnahe Versorgung weiterhin bedürfnisgerecht zu gestalten. Entscheidend für das Gelingen einer sektorübergreifenden Vernetzung ambulanter, stationärer und pflegerischer Versorgung ist die Bereitschaft der Akteur:innen vor Ort, sich am Vernetzungsprozess zu beteiligen. In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses unterrichtete die Landesregierung über den aktuellen Stand der „Gesundheitsregionen Niedersachsen“. Bereits seit 2014 unterstützt das Land gemeinsam mit der Ärztekammer Niedersachsen, der AOK Niedersachsen, der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen, den Ersatzkassen, dem BKK Landesverband Mitte Niedersachsen sowie der IKK classic die Kommunen, vorhandene Versorgungsstrukturen besser miteinander zu verzahnen und innovative Konzepte zu entwickeln. Das Land setzt jährlich rund 600.000 Euro für die Gesundheitsregionen ein, nochmal knapp 500.000 Euro steuern die Kooperationspartner bei.
Schwarz und Meyer: Neues Krankenhausgesetz verbessert Qualität der medizinischen Versorgung in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 18/1391 8. Juni 2022 Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben heute in der Sitzung des Sozialausschusses die Beratungen zum Entwurf eines Niedersächsischen Krankenhausgesetzes abgeschlossen. Der Niedersächsische Landtag soll das Gesetz im Juni-Plenum verabschieden. Damit entsteht bundesweit das modernste Krankenhausgesetz, das die Weichen für eine landesweit gleichwertige Versorgungsqualität, auskömmliche Personalausstattung und effiziente Nutzung von Ressourcen stellt. Gleichzeitig werden die Vorschläge der niedersächsischen Enquetekommission zur Sicherheit der ambulanten und stationären Versorgung in Niedersachsen umgesetzt. Damit hält die Regierungskoalition aus SPD und CDU auch an dieser Stelle Wort.
Schwarz: Tag der Pflege – Allgemeiner Tarifvertrag bringt echte Wertschätzung für Pflegekräfte Pressemitteilung Nr. 18/1369 11. Mai 2022 Versorgen, helfen, da sein – Pflegende sind tagtäglich für ihre Mitmenschen da und leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft. Doch auch nach zwei Jahren Pandemie und aufopferungsvoller Arbeit bekommt die Pflege noch immer nicht ausreichend Anerkennung, sagt Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden am morgigen Donnerstag. „Gute Pflege braucht Wertschätzung und vor allem attraktive Arbeitsbedingungen. Den Pflegenden ist mit Applaus und warmen Worten kein Millimeter geholfen“, so der SPD-Sprecher. „Wir fordern schon seit Jahren einen allgemeingültigen Tarifvertrag Soziales für alle Pflegekräfte in Deutschland. Das muss bei allen Widerständen privater Anbieter unser Ziel bleiben.“
Schwarz: Öffentlichen Gesundheitsdienst nachhaltig stärken Pressemitteilung Nr. 18/1350 23. März 2022 Ein leistungsfähiges und für alle Bürger:innen zugängliches Gesundheitssystem ist eine zentrale Säule des Sozialstaats. Nicht erst die Corona-Krise hat gezeigt, wie leistungsfähig die medizinische Versorgung in Niedersachsen ist, aber auch vor welchen Herausforderungen sie in den kommenden Jahren steht. Vor gut einem Jahr legte die Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung ihren Abschlussbericht vor, der zahlreiche Handlungsempfehlungen enthält. „Mit dem gestrigen Beschluss der Landarztquote, unserem Antrag zur Digitalisierung sowie den Beschlüssen zur stationären Krankenhausversorgung und zur sektorenübergreifenden Versorgung im letzten Jahr haben wir bereits sehr zügig wesentliche Punkte umgesetzt“, betont Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Mit dem heute verabschiedeten Antrag gehen wir den nächsten Schritt und sorgen für eine nachhaltige Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes.“
Statement des gesundheitspolitischen Sprechers Uwe Schwarz zur Verabschiedung der Landarztquote Pressemitteilung Nr. 18/1346 22. März 2022 „Die hausärztliche Versorgung steht insbesondere im ländlichen Raum vor zunehmenden Herausforderungen. Schon heute ist die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum und in städtischen Regionen ungleich verteilt. Während der Versorgungsbedarf mit einer alternden Bevölkerung steigt, werden im Jahr 2030 etwa 60 Prozent der rund 5.000 niedergelassenen Hausärzt:innen in Niedersachsen im ruhestandsfähigen Alter sein. Gerade im ländlichen Raum können schon jetzt Hausarztpraxen kaum noch besetzt werden. Die heute beschlossene Landarztquote ist ein wichtiger Baustein, auch in Zukunft eine zuverlässige und wohnortnahe Versorgung sicherzustellen. Das Gesetz ist eines der Ergebnisse der Enquetekommission zur Sicherung der medizinischen Versorgung. Meine Fraktion hat sich lange und intensiv für die Umsetzung eingesetzt. Ab dem Wintersemester 2023/24 werden insgesamt 60 Medizinstudienplätze an den drei niedersächsischen Hochschulstandorten Hannover, Göttingen und Oldenburg bevorzugt an Bewerberinnen und Bewerber vergeben, die sich für zehn Jahre auf eine hausärztliche Tätigkeit in mangelversorgten Regionen verpflichten. Die Auswahl der Interessierten basiert auf ihrer fachlichen und persönlichen Eignung für die Arbeit als Landärztin oder Landarzt, die sie durch ihre bisherigen Aktivitäten und schulischen Leistungen, Tests sowie Auswahlgespräche unter Beweis stellen.“
Schwarz und Meyer: Die Koalition bringt weitere Verbesserungen für die medizinische Versorgung in Niedersachsen auf den Weg Pressemitteilung Nr. 18/1339 17. März 2022 Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben für den nächsten Sitzungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages weitere Maßnahmen aus der Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung auf den Weg gebracht. Dazu gehört die bessere ambulante Versorgung in Niedersachsen sowie die nachhaltige Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes als unverzichtbare Säulen des niedersächsischen Gesundheitswesens.
Schwarz: Hausärztliche Versorgung flächendeckend verbessern – Sozialausschuss beschließt Landarztquote Pressemitteilung Nr. 18/1331 3. März 2022 In seiner heutigen Sitzung hat der Sozialausschuss das Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung in Niedersachsen beschlossen. Damit setzen die Abgeordneten der Regierungsfraktionen die Landarztquote wie angekündigt konsequent um. „Das Gesetz ist ein wesentlicher Baustein, um langfristig die hausärztliche Versorgung auf dem Land sicherzustellen. Ich freue mich, dass wir zügig zu diesem guten Ergebnis gekommen sind“, sagt Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Schwarz: Weltkrebstag am 4. Februar – Solidarität mit erkranken Menschen leben Pressemitteilung Nr. 18/1312 3. Februar 2022 Die Diagnose Krebs mit ihren zahlreichen Tumorarten zählt noch immer zu den gefürchtetsten Krankheiten überhaupt. Sie ist nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen die zweithäufigste Todesursache. Allein in Niedersachsen erhalten pro Jahr rund 50.000 Menschen die erschütternde Diagnose. Aufgrund der älterwerdenden Gesellschaft wird die Zahl der Neuerkrankungen in Zukunft weiter zunehmen. „Zugleich hat die Medizin im Kampf gegen den Krebs gerade in den letzten Jahren große Fortschritte erzielt“, sagt Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des morgigen Weltkrebstags. „Dank verbesserter Prävention, Früherkennung und moderner Therapieverfahren kann heute mehr als die Hälfte der Betroffenen auf eine dauerhafte Heilung hoffen.“ Insbesondere regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen seien wichtig, um Erkrankungen möglichst schon im Frühstadium behandeln zu können.