Watermann, Schneider, Saade, Kauroff und Meyn: Für ein sicheres Land mit starken Kommunen

Der Landtag hat am (heutigen) Dienstag den Haushalt 2026 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung beraten. „Mit diesem Zahlenwerk stärkt das Land vor allem die Städte und Gemeinden in Niedersachsen. Wir investieren unter anderem in die Kitas, die Infrastruktur, regionale Krankenhäuser und Lehrschwimmbecken“, sagte der Sprecher für Inneres, Sport und Digitales, Uli Watermann.

Bereits im laufenden Jahr habe das Land den Kommunen 400 Millionen Euro aus dem Pakt für Kommunalinvestitionen ausgezahlt, 2026 kommen weitere 200 Millionen Euro hinzu, ergänzte der kommunalpolitische Sprecher der SPD, Julius Schneider. „Wir nutzen die Spielräume des Bundes und unserer vorausschauenden Haushaltspolitik, um Niedersachsen stärker und moderner zu machen“, so Schneider.

Gleichwohl werde auch die Polizei weiter gestärkt, betonte der polizeipolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Alexander Saade. „Wir investieren großflächig in die Polizeiausrüstung und Gebäude, schaffen 250 neue Anwärterstellen, befördern mehr Kolleginnen und Kollegen, stellen IT-Experten ein und stärken mittelfristig die Bauunterhaltung. Das ist ein klares Zeichen von Wertschätzung für die Beamtinnen und Beamten, die für unsere Sicherheit täglich ihren anspruchsvollen Dienst leisten“, so Saade.

Gleiches gelte für andere Teile der Blaulichtfamilie, wie die Feuerwehren oder die Rettungsschwimmer: „Mit der politischen Liste helfen wir unter anderem dem Landesfeuerwehrverband (LFV) und verbessern die Ausstattung der Rettungsschwimmer“, sagte der feuerwehrpolitische Sprecher der Fraktion, Rüdiger Kauroff. Der LFV wurde bisher pro Mitglied mit 89 Cent gefördert, nun seien es 5 Euro. Darüber hinaus werde der Katastrophenschutz mit einem zweistelligen Millionenbetrag gestärkt, unter anderem für die Katastrophenbekämpfung, für neue Fahrzeuge, Geräte und den Rettungsdienst im Katastrophenschutz.

Der Sportpolitiker Philipp Meyn wies auf die zusätzlichen Mittel für vereinseigene Sportstätten und Lehrschwimmbecken hin. „Schwimmen können senkt nicht nur das Ertrinkungsrisiko. Es eröffnet Kindern neue Welten, stärkt den Kreislauf, gibt Selbstbewusstsein und bringt im Verein Zusammenhalt. Jeder Cent für Lehrschwimmbecken ist gut angelegt“, erklärte Meyn.