Julius Schneider Julius Schneider Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover WahlkreisbüroGoethestraße 1631224 PeineTelefon: (0 51 71) 5 06 83 22E-Mail: info@julius-schneider.email Julius Schneider Peine 4 Biografie Porträt Geboren am 21. September 1992 in Hannover, wohnhaft in Peine. Mitglied des Niedersächsischen Landtags der 19. Wahlperiode (seit 08. November 2022). Steckbrief Büroleiter Sprecher für Kommunalpolitik Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen Mitglied im Ausschuss für Inneres und Sport Kommunale Mandate und Funktionen Angabe folgt. Arbeitskreise Recht und Verfassung Inneres, Sport und Digitalisierung Reden 07. Oktober 2026 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher und stiftungsrechtlicher Vorschriften Drs. 19/11472 11. September 2026 Erste Beratung Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat schützen - die demokratische Resilienz der niedersächsischen Verwaltung stärken Drs. 19/9622 09. September 2026 Abschließende Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes 24. Juni 2026 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Rückbau kommunaler Bürokratie und zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Kommunen (Kommunales Bürokratierückbaugesetz) ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/ 5. November 2026 Der Landesrechnungshof (LRH) hat am (heutigen) Donnerstag den Kommunalbericht vorgestellt. Darin stellt der LRH einen hohen Investitionsbedarf in Niedersachsens Städten und Gemeinden fest, erkennt aber auch konkrete Verbesserungen an. „Der Kommunalbericht zeigt: Das Land stärkt die Handlungsfähigkeit der Kommunen in angespannten Zeiten mit konkreter Unterstützung“, sagte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julius Schneider. So erwähne der Bericht ausdrücklich den „Pakt für kommunale Investitionen“, mit dem das Innenministerium den Kommunen 600 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stellt. Auch lobe der LRH ausdrücklich den vereinfachten Zugang zu Fördermitteln durch das Kommunalfördergesetz. Schneider: Land steht bei Investitionen an der Seite unserer Kommunen Pressemitteilung Nr. 19/893 4. November 2026 Wohl noch ab dem kommenden Monat wird das Land Niedersachsen 4,7 Milliarden Euro Bundesgelder für Infrastruktur an die Kommunen im Land verteilen. Die beteiligten Ausschüsse des Landtags haben ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht – am (heutigen) Mittwoch stimmte der Haushaltsausschuss dafür, dass der Landtag voraussichtlich noch im November über das Gesetz abstimmt. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jan-Philipp Beck, begrüßte die Entscheidung: „Mit diesem Beschluss macht das Parlament den Weg frei für wichtige und oft auch überfällige Investitionen im ganzen Land. Die Bundesregierung hat die Modernisierung Deutschlands zu Recht zum Schwerpunkt gemacht und gewaltige Mittel für den Abbau des Sanierungsstaus mobilisiert. Wir in Niedersachsen wollen unser Land mit diesen neuen Möglichkeiten flächendeckend stärker, lebenswerter und zukunftsfest machen“, sagte Beck. Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julius Schneider, hob den unkomplizierten Ansatz hervor. Denn bei der Regelung entscheiden die Kommunen selbst über den Einsatz ihrer individuellen Budgets.: „Ob Kita, Krankenhaus, Spielplatz oder Straße – unsere Städte und Gemeinden wissen am besten, wo sie schnell gute neue Infrastruktur brauchen. Darum hat unsere Innenministerin Daniela Behrens mit dem Niedersächsischen Kommunalinfrastrukturgesetz ein Gesetz auf den Weg gebracht, dass sich kompliziert anhört, aber einfach ist. Wir wollen, dass vor Ort schnell die Bagger rollen und die Handwerker loslegen können“, sagte Schneider. Beck und Schneider: Landtag bringt Milliarden für unsere Kommunen auf den Weg Pressemitteilung Nr. 19/851 11. September 2026 Die Angestellten und Beamten der öffentlichen Verwaltung sind eine tragende Säule unserer Demokratie. SPD und Grüne im niedersächsischen Landtag wollen ihre Arbeit daher besser schützen – auch vor Angriffen auf die Behördenstruktur. Einen entsprechenden Antrag haben die regierungstragenden Fraktionen am Freitag in den Landtag eingebracht. „Die Menschen in Niedersachsen müssen darauf vertrauen können, dass der Staat nach Recht und Gesetz handelt – unabhängig davon, wer gerade regiert. Wir wollen sichern, dass unsere Verwaltung unparteiisch, rechtsstaatlich und fest an Menschenwürde und Grundrechte gebunden handelt“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Julius Schneider. Schneider: Verwaltung vor Einschüchterung und Einflussnahme schützen Pressemitteilung Nr. 19/844 9. September 2026 „Wir öffnen die Kommunalpolitik für mehr Menschen und stärken damit unsere Demokratie vor Ort. Dass künftig bereits 16-Jährige für kommunale Mandate kandidieren und Jugendbeteiligung aktiv einfordern können, gibt jungen Menschen eine echte Stimme und größere Verantwortung. Engagement darf jedoch kein Luxus sein. Deshalb sorgen wir dafür, dass auch Kosten für Kinderbetreuung und Pflege übernommen werden können und politische Verantwortung besser mit Familie und Beruf vereinbar wird. Mit mehr Geschlechtergerechtigkeit, einem stärkeren Schutz der Gleichstellungsbeauftragten und besseren Regeln für das Nachrücken machen wir die Kommunalpolitik moderner, gerechter und offener. So stärken wir das Ehrenamt und machen unsere Demokratie vor Ort fit für die Zukunft.“ Statement von Julius Schneider zur Modernisierung des Kommunalrechts und Stärkung des Ehrenamts ALLE EINTRÄGE
07. Oktober 2026 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher und stiftungsrechtlicher Vorschriften
Drs. 19/11472 11. September 2026 Erste Beratung Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat schützen - die demokratische Resilienz der niedersächsischen Verwaltung stärken
Drs. 19/9622 09. September 2026 Abschließende Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes
24. Juni 2026 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Rückbau kommunaler Bürokratie und zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Kommunen (Kommunales Bürokratierückbaugesetz)
Pressemitteilung Nr. 19/ 5. November 2026 Der Landesrechnungshof (LRH) hat am (heutigen) Donnerstag den Kommunalbericht vorgestellt. Darin stellt der LRH einen hohen Investitionsbedarf in Niedersachsens Städten und Gemeinden fest, erkennt aber auch konkrete Verbesserungen an. „Der Kommunalbericht zeigt: Das Land stärkt die Handlungsfähigkeit der Kommunen in angespannten Zeiten mit konkreter Unterstützung“, sagte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julius Schneider. So erwähne der Bericht ausdrücklich den „Pakt für kommunale Investitionen“, mit dem das Innenministerium den Kommunen 600 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stellt. Auch lobe der LRH ausdrücklich den vereinfachten Zugang zu Fördermitteln durch das Kommunalfördergesetz. Schneider: Land steht bei Investitionen an der Seite unserer Kommunen
Pressemitteilung Nr. 19/893 4. November 2026 Wohl noch ab dem kommenden Monat wird das Land Niedersachsen 4,7 Milliarden Euro Bundesgelder für Infrastruktur an die Kommunen im Land verteilen. Die beteiligten Ausschüsse des Landtags haben ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht – am (heutigen) Mittwoch stimmte der Haushaltsausschuss dafür, dass der Landtag voraussichtlich noch im November über das Gesetz abstimmt. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jan-Philipp Beck, begrüßte die Entscheidung: „Mit diesem Beschluss macht das Parlament den Weg frei für wichtige und oft auch überfällige Investitionen im ganzen Land. Die Bundesregierung hat die Modernisierung Deutschlands zu Recht zum Schwerpunkt gemacht und gewaltige Mittel für den Abbau des Sanierungsstaus mobilisiert. Wir in Niedersachsen wollen unser Land mit diesen neuen Möglichkeiten flächendeckend stärker, lebenswerter und zukunftsfest machen“, sagte Beck. Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julius Schneider, hob den unkomplizierten Ansatz hervor. Denn bei der Regelung entscheiden die Kommunen selbst über den Einsatz ihrer individuellen Budgets.: „Ob Kita, Krankenhaus, Spielplatz oder Straße – unsere Städte und Gemeinden wissen am besten, wo sie schnell gute neue Infrastruktur brauchen. Darum hat unsere Innenministerin Daniela Behrens mit dem Niedersächsischen Kommunalinfrastrukturgesetz ein Gesetz auf den Weg gebracht, dass sich kompliziert anhört, aber einfach ist. Wir wollen, dass vor Ort schnell die Bagger rollen und die Handwerker loslegen können“, sagte Schneider. Beck und Schneider: Landtag bringt Milliarden für unsere Kommunen auf den Weg
Pressemitteilung Nr. 19/851 11. September 2026 Die Angestellten und Beamten der öffentlichen Verwaltung sind eine tragende Säule unserer Demokratie. SPD und Grüne im niedersächsischen Landtag wollen ihre Arbeit daher besser schützen – auch vor Angriffen auf die Behördenstruktur. Einen entsprechenden Antrag haben die regierungstragenden Fraktionen am Freitag in den Landtag eingebracht. „Die Menschen in Niedersachsen müssen darauf vertrauen können, dass der Staat nach Recht und Gesetz handelt – unabhängig davon, wer gerade regiert. Wir wollen sichern, dass unsere Verwaltung unparteiisch, rechtsstaatlich und fest an Menschenwürde und Grundrechte gebunden handelt“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Julius Schneider. Schneider: Verwaltung vor Einschüchterung und Einflussnahme schützen
Pressemitteilung Nr. 19/844 9. September 2026 „Wir öffnen die Kommunalpolitik für mehr Menschen und stärken damit unsere Demokratie vor Ort. Dass künftig bereits 16-Jährige für kommunale Mandate kandidieren und Jugendbeteiligung aktiv einfordern können, gibt jungen Menschen eine echte Stimme und größere Verantwortung. Engagement darf jedoch kein Luxus sein. Deshalb sorgen wir dafür, dass auch Kosten für Kinderbetreuung und Pflege übernommen werden können und politische Verantwortung besser mit Familie und Beruf vereinbar wird. Mit mehr Geschlechtergerechtigkeit, einem stärkeren Schutz der Gleichstellungsbeauftragten und besseren Regeln für das Nachrücken machen wir die Kommunalpolitik moderner, gerechter und offener. So stärken wir das Ehrenamt und machen unsere Demokratie vor Ort fit für die Zukunft.“ Statement von Julius Schneider zur Modernisierung des Kommunalrechts und Stärkung des Ehrenamts
