PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneDennis TrueUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern202420232022202120202019201820172016 Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Krankenhaus-Investitionsoffensive Pressemitteilung Nr. 19/126 25. Juli 2023 „Die heute von SPD-Gesundheitsminister Andreas Philippi vorgestellte Investitionsoffensive ist eine gute Nachricht für die niedersächsische Krankenhauslandschaft. Das Land nimmt seine Verantwortung entschlossen an und stellt allein für 2023 rund 233 Millionen Euro bereit. Insbesondere die zusätzlichen Mittel für zeitkritische Großprojekte und zur Kompensation gestiegener Baukosten sind eine wichtige, schnelle Unterstützung der Träger. Darüberhinaus werden 800 Millionen Euro für die drei neuen Zentralkliniken zugesagt. In den kommenden zehn Jahren werden sich die Investitionen in Bauvorhaben und Anschaffungen auf insgesamt 3 Milliarden Euro summieren. Damit geht die Landesregierung voran für eine zukunftssichere, leistungsfähige und allen Menschen zugängliche medizinische Versorgung.“ Wernstedt: Einigung bei der Krankenhausreform – Weg von Fallpauschalen, hin zu Vorhaltepauschalen und stärkere Spezialisierung von Krankenhäusern Pressemitteilung Nr. 19/121 11. Juli 2023 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt die Einigung zwischen dem Bund und den Ländern über ein Eckpunktepapier zur Reform der Krankenhausversorgung. Diese Reform stellt einen wichtigen Schritt in Richtung einer bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung der Bevölkerung dar. Ein zentraler Punkt der Reform ist die Abkehr vom bisherigen System der Fallpauschalen zugunsten von Vorhaltepauschalen. Mit dieser Maßnahme wird die finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser an den tatsächlichen Versorgungsbedarf geknüpft. Dadurch wird gewährleistet, dass sowohl kleinere als auch große Kliniken ausreichend Mittel zur Verfügung haben und eine flächendeckende Versorgung gewährleistet ist. Wernstedt: Notfallversorgung flächendeckend verbessern Pressemitteilung Nr. 19/103 20. Juni 2023 Eine gut funktionierende medizinische Versorgung ist besonders im Notfall entscheidend. In den letzten zehn Jahren ist der Druck auf die Rettungsdienste und Notaufnahmen bundesweit zunehmend gestiegen. Das gilt auch für Niedersachsen. „In der letzten Legislaturperiode haben wir uns bereits intensiv mit dem Problem der Notfallversorgung beschäftigt und in einer Enquetekommission zentrale Handlungsfelder und Handlungsempfehlungen erarbeitet“, so Dr. Thela Wernstedt, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Die ersten Empfehlungen sind schon umgesetzt, zum Beispiel die flächendeckende Einführung des interdisziplinären Versorgungsnachweises IVENA für eine unkomplizierte Zusammenarbeit von Krankenhäusern, Rettungsleitstellen und Rettungsdiensten. Auf diesem guten Weg wollen wir nun weitergehen und beispielsweise die Notfalltelefonnummern 116117 und 112 besser miteinander vernetzen.“ Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Regierungserklärung zum Niedersächsischen Krankenhausgesetz Pressemitteilung Nr. 19/102 20. Juni 2023 „Derzeit beraten Bund und Länder gemeinsam darüber, wie die Gesundheitsversorgung in Deutschland zukünftig aussehen soll. Dabei geht es insbesondere um eine nachhaltige Finanzierung und zukunftsfähige Strukturen. Wir begrüßen sehr, dass der Bundesgesundheitsminister dieses wichtige Thema vorantreibt, und begleiten die Debatte gemeinsam mit anderen Bundesländern weiter konstruktiv. Mit der Arbeit in der Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung und der Novelle des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes haben wir in Niedersachsen bereits vorgelegt und einen Weg aufgezeigt, der auf Bundesebene viel Beachtung gefunden hat. Unserer Erfahrungen bringen wir auf Bundesebene stetig ein. Wir sind bestens gewappnet. Alle Akteure eint das Ziel, in ganz Deutschland langfristig eine hochwertige Versorgung sicherzustellen und die vorhandenen Ressourcen effektiver einzusetzen. Hierfür werden wir die Reformschritte auf Bundes- und Landesebene weiterhin eng aufeinander abstimmen.“ Wernstedt: Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung – Zukunft barrierefrei gestalten Pressemitteilung Nr. 19/86 4. Mai 2023 Der 5. Mai ist der europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Seit über 30 Jahren machen an diesem Tag insbesondere Verbände und Vereine auf die Rechte von Menschen mit Behinderung aufmerksam. „Der diesjährige Protesttag steht unter dem Motto Zukunft barrierefrei gestalten, und dieses Motto halte ich für gut gewählt. Wir wissen genau, dass unser Alltag in fünf oder zehn Jahren anders aussehen wird als heute. Bei den neuen Formen der Mobilität, im Arbeitsleben und der Freizeitbeschäftigung müssen wir mögliche Barrieren mitdenken und konsequent vermeiden“, so die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thela Wernstedt. „Bereits heute verlagern sich viele Alltäglichkeiten ins Internet. Das reicht vom Nachrichtenlesen übers Online-Shopping bis hin zu Behördengängen. Das macht das Leben in vielen Bereichen einfacher, weil wir zum Beispiel nicht mehr für jede Kleinigkeit einen Termin im Bürgeramt beantragen müssen. Das Internet an sich ist aber, nur weil es von überall erreichbar ist, kein barrierefreier Raum. Deswegen ist es richtig, beim Einsatz von neuen Technologien und Methoden von Anfang an für Barrierefreiheit zu sorgen und sie standardmäßig mitzudenken.“ Statement der sozialpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zum Start des Interministeriellen Arbeitskreises „Kinderschutz“ Pressemitteilung Nr. 19/74 18. April 2023 „Mit dem Start des Interministeriellen Arbeitskreises ‚Kinderschutz‘ setzt die rot-grüne Landesregierung eine zentrale Erkenntnis aus der Enquetekommission um. Eine gute Vernetzung aller beteiligten Stellen ist ein wesentlicher Baustein, Kinder besser vor Missbrauch zu schützen. Insbesondere diese breite Beteiligung verschiedener Fachgebiete stellt den Kinderschutz auf institutionell stabilere Beine.“ Wernstedt und Emken: Gleiche Rechte für alle verwirklichen – Gleichstellungsgesetz novellieren Pressemitteilung Nr. 19/50 23. Februar 2023 Die Gleichstellung der Geschlechter ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe unserer Zeit. Noch immer ist es trotz aller Fortschritte nicht gelungen, strukturelle Benachteiligungen von Frauen in allen Lebensbereichen vollständig abzubauen. „Wir wollen die aktuelle gesellschaftliche Stagnation in diesem Bereich beenden und das Gleichstellungsgesetz in Niedersachsen an die heutigen Erfordernisse anpassen, um den Gleichstellungsauftrag des Grundgesetzes zu verwirklichen“, erklärt Dr. Thela Wernstedt, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Der öffentliche Dienst muss gerade hier mit gutem Beispiel voran gehen.“ Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Abschaffung der Maskenpflicht Pressemitteilung Nr. 19/24 13. Januar 2023 Ab 2. Februar müssen in Niedersachsens Bussen und Bahnen keine Masken mehr getragen werden. Damit gleicht das Land seine Schutzmaßnahmen an die Richtlinie von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach an. Auch die Isolationspflicht für Corona-positive Menschen läuft zum Ende des Monats aus. Die niedrigen Infektionszahlen und die hohe Immunisierung in der Bevölkerung erlauben uns diesen Schritt zurück zur Normalität. Niedersachsen ist in der akuten Phase der Pandemie mit seiner vorsichtigen Haltung gut gefahren. Wir haben den Übergang in die endemische Situation gemeistert, ohne dass es zu einer Überlastung des Gesundheitssystems kam. Statement von Dr. Thela Wernstedt, Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes, zum neuen Versorgungsmodell von Long-Covid-Patient*innen in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 18/1471 2. November 2022 „Die AOK Niedersachsen und die Rentenversicherung Braunschweig-Hannover haben sich heute auf ein Versorgungsmodell geeinigt, mit dem Long-Covid-Patient*innen schnell und unbürokratisch ein geeignetes Reha-Angebot erhalten sollen. Long-Covid ist eine ernste Erkrankung, die häufig mit großen Beeinträchtigungen verbunden ist. Ich freue mich, dass mit dem neuen Versorgungsmodell den betroffenen Versicherten der Weg zu individuell passenden Angeboten für langfristige medizinische Hilfe eröffnet wird. Die AOK und die Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover kommen damit auch einer Forderung aus unserem Entschließungsantrag zur Verbesserung der Long-Covid-Versorgung nach. Andere Krankenkassen sollten sich dieser Vereinbarung anschließen. Mit der Klinik Teutoburger Wald in Bad Rothenfelde und dem Rehazentrum Oberharz in Clausthal-Zellerfeld bieten bereits zwei Einrichtungen in Niedersachsen besondere Therapien für Long-Covid-Patient*innen an. Wir werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass sich die Versorgungsstrukturen für Betroffene weiter verbessern.“ 1 / 8
Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Krankenhaus-Investitionsoffensive Pressemitteilung Nr. 19/126 25. Juli 2023 „Die heute von SPD-Gesundheitsminister Andreas Philippi vorgestellte Investitionsoffensive ist eine gute Nachricht für die niedersächsische Krankenhauslandschaft. Das Land nimmt seine Verantwortung entschlossen an und stellt allein für 2023 rund 233 Millionen Euro bereit. Insbesondere die zusätzlichen Mittel für zeitkritische Großprojekte und zur Kompensation gestiegener Baukosten sind eine wichtige, schnelle Unterstützung der Träger. Darüberhinaus werden 800 Millionen Euro für die drei neuen Zentralkliniken zugesagt. In den kommenden zehn Jahren werden sich die Investitionen in Bauvorhaben und Anschaffungen auf insgesamt 3 Milliarden Euro summieren. Damit geht die Landesregierung voran für eine zukunftssichere, leistungsfähige und allen Menschen zugängliche medizinische Versorgung.“
Wernstedt: Einigung bei der Krankenhausreform – Weg von Fallpauschalen, hin zu Vorhaltepauschalen und stärkere Spezialisierung von Krankenhäusern Pressemitteilung Nr. 19/121 11. Juli 2023 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt die Einigung zwischen dem Bund und den Ländern über ein Eckpunktepapier zur Reform der Krankenhausversorgung. Diese Reform stellt einen wichtigen Schritt in Richtung einer bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung der Bevölkerung dar. Ein zentraler Punkt der Reform ist die Abkehr vom bisherigen System der Fallpauschalen zugunsten von Vorhaltepauschalen. Mit dieser Maßnahme wird die finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser an den tatsächlichen Versorgungsbedarf geknüpft. Dadurch wird gewährleistet, dass sowohl kleinere als auch große Kliniken ausreichend Mittel zur Verfügung haben und eine flächendeckende Versorgung gewährleistet ist.
Wernstedt: Notfallversorgung flächendeckend verbessern Pressemitteilung Nr. 19/103 20. Juni 2023 Eine gut funktionierende medizinische Versorgung ist besonders im Notfall entscheidend. In den letzten zehn Jahren ist der Druck auf die Rettungsdienste und Notaufnahmen bundesweit zunehmend gestiegen. Das gilt auch für Niedersachsen. „In der letzten Legislaturperiode haben wir uns bereits intensiv mit dem Problem der Notfallversorgung beschäftigt und in einer Enquetekommission zentrale Handlungsfelder und Handlungsempfehlungen erarbeitet“, so Dr. Thela Wernstedt, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Die ersten Empfehlungen sind schon umgesetzt, zum Beispiel die flächendeckende Einführung des interdisziplinären Versorgungsnachweises IVENA für eine unkomplizierte Zusammenarbeit von Krankenhäusern, Rettungsleitstellen und Rettungsdiensten. Auf diesem guten Weg wollen wir nun weitergehen und beispielsweise die Notfalltelefonnummern 116117 und 112 besser miteinander vernetzen.“
Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Regierungserklärung zum Niedersächsischen Krankenhausgesetz Pressemitteilung Nr. 19/102 20. Juni 2023 „Derzeit beraten Bund und Länder gemeinsam darüber, wie die Gesundheitsversorgung in Deutschland zukünftig aussehen soll. Dabei geht es insbesondere um eine nachhaltige Finanzierung und zukunftsfähige Strukturen. Wir begrüßen sehr, dass der Bundesgesundheitsminister dieses wichtige Thema vorantreibt, und begleiten die Debatte gemeinsam mit anderen Bundesländern weiter konstruktiv. Mit der Arbeit in der Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung und der Novelle des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes haben wir in Niedersachsen bereits vorgelegt und einen Weg aufgezeigt, der auf Bundesebene viel Beachtung gefunden hat. Unserer Erfahrungen bringen wir auf Bundesebene stetig ein. Wir sind bestens gewappnet. Alle Akteure eint das Ziel, in ganz Deutschland langfristig eine hochwertige Versorgung sicherzustellen und die vorhandenen Ressourcen effektiver einzusetzen. Hierfür werden wir die Reformschritte auf Bundes- und Landesebene weiterhin eng aufeinander abstimmen.“
Wernstedt: Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung – Zukunft barrierefrei gestalten Pressemitteilung Nr. 19/86 4. Mai 2023 Der 5. Mai ist der europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Seit über 30 Jahren machen an diesem Tag insbesondere Verbände und Vereine auf die Rechte von Menschen mit Behinderung aufmerksam. „Der diesjährige Protesttag steht unter dem Motto Zukunft barrierefrei gestalten, und dieses Motto halte ich für gut gewählt. Wir wissen genau, dass unser Alltag in fünf oder zehn Jahren anders aussehen wird als heute. Bei den neuen Formen der Mobilität, im Arbeitsleben und der Freizeitbeschäftigung müssen wir mögliche Barrieren mitdenken und konsequent vermeiden“, so die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thela Wernstedt. „Bereits heute verlagern sich viele Alltäglichkeiten ins Internet. Das reicht vom Nachrichtenlesen übers Online-Shopping bis hin zu Behördengängen. Das macht das Leben in vielen Bereichen einfacher, weil wir zum Beispiel nicht mehr für jede Kleinigkeit einen Termin im Bürgeramt beantragen müssen. Das Internet an sich ist aber, nur weil es von überall erreichbar ist, kein barrierefreier Raum. Deswegen ist es richtig, beim Einsatz von neuen Technologien und Methoden von Anfang an für Barrierefreiheit zu sorgen und sie standardmäßig mitzudenken.“
Statement der sozialpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zum Start des Interministeriellen Arbeitskreises „Kinderschutz“ Pressemitteilung Nr. 19/74 18. April 2023 „Mit dem Start des Interministeriellen Arbeitskreises ‚Kinderschutz‘ setzt die rot-grüne Landesregierung eine zentrale Erkenntnis aus der Enquetekommission um. Eine gute Vernetzung aller beteiligten Stellen ist ein wesentlicher Baustein, Kinder besser vor Missbrauch zu schützen. Insbesondere diese breite Beteiligung verschiedener Fachgebiete stellt den Kinderschutz auf institutionell stabilere Beine.“
Wernstedt und Emken: Gleiche Rechte für alle verwirklichen – Gleichstellungsgesetz novellieren Pressemitteilung Nr. 19/50 23. Februar 2023 Die Gleichstellung der Geschlechter ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe unserer Zeit. Noch immer ist es trotz aller Fortschritte nicht gelungen, strukturelle Benachteiligungen von Frauen in allen Lebensbereichen vollständig abzubauen. „Wir wollen die aktuelle gesellschaftliche Stagnation in diesem Bereich beenden und das Gleichstellungsgesetz in Niedersachsen an die heutigen Erfordernisse anpassen, um den Gleichstellungsauftrag des Grundgesetzes zu verwirklichen“, erklärt Dr. Thela Wernstedt, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Der öffentliche Dienst muss gerade hier mit gutem Beispiel voran gehen.“
Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Abschaffung der Maskenpflicht Pressemitteilung Nr. 19/24 13. Januar 2023 Ab 2. Februar müssen in Niedersachsens Bussen und Bahnen keine Masken mehr getragen werden. Damit gleicht das Land seine Schutzmaßnahmen an die Richtlinie von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach an. Auch die Isolationspflicht für Corona-positive Menschen läuft zum Ende des Monats aus. Die niedrigen Infektionszahlen und die hohe Immunisierung in der Bevölkerung erlauben uns diesen Schritt zurück zur Normalität. Niedersachsen ist in der akuten Phase der Pandemie mit seiner vorsichtigen Haltung gut gefahren. Wir haben den Übergang in die endemische Situation gemeistert, ohne dass es zu einer Überlastung des Gesundheitssystems kam.
Statement von Dr. Thela Wernstedt, Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes, zum neuen Versorgungsmodell von Long-Covid-Patient*innen in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 18/1471 2. November 2022 „Die AOK Niedersachsen und die Rentenversicherung Braunschweig-Hannover haben sich heute auf ein Versorgungsmodell geeinigt, mit dem Long-Covid-Patient*innen schnell und unbürokratisch ein geeignetes Reha-Angebot erhalten sollen. Long-Covid ist eine ernste Erkrankung, die häufig mit großen Beeinträchtigungen verbunden ist. Ich freue mich, dass mit dem neuen Versorgungsmodell den betroffenen Versicherten der Weg zu individuell passenden Angeboten für langfristige medizinische Hilfe eröffnet wird. Die AOK und die Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover kommen damit auch einer Forderung aus unserem Entschließungsantrag zur Verbesserung der Long-Covid-Versorgung nach. Andere Krankenkassen sollten sich dieser Vereinbarung anschließen. Mit der Klinik Teutoburger Wald in Bad Rothenfelde und dem Rehazentrum Oberharz in Clausthal-Zellerfeld bieten bereits zwei Einrichtungen in Niedersachsen besondere Therapien für Long-Covid-Patient*innen an. Wir werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass sich die Versorgungsstrukturen für Betroffene weiter verbessern.“