PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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September 2024 Die hochmoderne Glasindustrie der Zukunftsregion Weserbergland+ blickt auf eine jahrhundertealte Tradition zurück. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern nun die Landesregierung auf, die Weiterentwicklung der Glasherstellung in der Region hin zur Klimaneutralität zu unterstützen. Einen entsprechenden Antrag überwies der Landtag am Freitag zur weiteren Beratung in den Wirtschaftsausschuss. Eine zentrale Forderung des Antrags ist der Anschluss der aus den Landkreisen Nienburg/Weser, Hameln-Pyrmont, Schaumburg und Holzminden bestehenden Zukunftsregion an das nationale Wasserstoffnetz. „Nur ein solcher Anschluss kann sicherstellen, dass die energieintensive Industrie in unserer Region dauerhaft wettbewerbsfähig bleibt und die mehr als 2.000 Arbeitsplätze erhalten bleiben“, sagt die Abgeordnete für den Wahlkreis Holzminden, Sabine Tippelt. Statement von Sabine Tippelt zu Verbesserung der Rahmenbedingungen für Lkw-Transporte für den schnelleren Ausbau der Windenergie Pressemitteilung Nr. 19/366 26. September 2024 „Die gesellschaftliche Transformation hin zur Klimaneutralität und der damit verbundene Ausbau Erneuerbarer Energien – insbesondere der Windenergie – ist eine der drängendsten Notwendigkeiten unserer Zeit. Entscheidend dafür sind effiziente Transportlogistiken und die Verschlankung von Genehmigungsverfahren. Niedersachsen ist als bedeutender Wirtschafts- und Industriestandort stark auf Schwer-, Großraum- und Langtransporte angewiesen. Komplexität und Langwierigkeit der Genehmigungsverfahren bei Schwer-, Großraum- und Langtransporten sind hier zentral. Die aufwändigen Genehmigungsverfahren sind ein Hindernis für die Realisierung der Energiewende. Mit unserem heute beschlossenen Antrag wollen wir auch die Digitalisierung der Genehmigungsverfahren weiter vorantreiben. Systeme wie der digitale Beifahrer oder das Prüfmodul ‚GST.Autobahn‘ gehen hier bereits in die richtige Richtung und können zur Beschleunigung der Energiewende beitragen.“ Tippelt: Rahmenbedingungen für Lkw-Transporte für schnelleren Ausbau der Windenergie verbessern Pressemitteilung Nr. 19/259 18. April 2024 Als bedeutender Wirtschafts- und Industriestandort ist Niedersachsen stark auf Schwer-, Großraum- und Langtransporte angewiesen. Angesichts der drängenden Erfordernisse im Ausbau Erneuerbarer Energien sind effiziente Transportlogistiken von entscheidender Bedeutung, um den Investitionsstau zu überwinden und die gesellschaftliche Transformation hin zur Klimaneutralität zu unterstützen. Sabine Tippelt, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, betont die essenzielle Bedeutung für die zukünftige Entwicklung Niedersachsens: „Für den Ausbau Erneuerbarer Energien, insbesondere im Bereich der Windenergie, ist eine praktikable Transportlogistik unerlässlich. Daher ist es von höchster Priorität, die Genehmigungsverfahren zu verschlanken. Wir fordern daher die Landesregierung auf, den Ausbau des ‚Positivnetzes‘ für Lang-Lkw und Lkw mit Sattelaufliegern auf vorhandenen Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen voranzutreiben. Auf Bundesebene ist es erforderlich, Verwaltungsvorschriften für Großraum- und Schwertransporte zu überprüfen und anzupassen sowie den Genehmigungsprozess zu vereinfachen, zu digitalisieren und Restriktionen für Nachttransporte zu überarbeiten.“ Statement von Sabine Tippelt, Mitglied im Verkehrsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, zum Fahrradleasing Pressemitteilung Nr. 19/47 22. Februar 2023 „Die Vorteile des Radfahrens liegen auf der Hand: Das Fahrrad ist das gesündeste, emissionsärmste und platzsparendste Fortbewegungsmittel für kurze Strecken. Bis 2030 wollen wir daher den Anteil am Gesamtverkehr von aktuell 15 auf mindestens 25 Prozent erhöhen. Ein Baustein ist dabei die Schaffung eines Leasingangebotes für Dienstfahrräder, Pedelecs und E-Bikes. Ich freue mich sehr, dass nach dem heutigen Beschluss bald über 150.000 Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter in Niedersachsen zu attraktiven Konditionen ein Teil der Mobilitätswende werden können. Sie können die Zweiräder auch für private Fahrten nutzen. Neben Gesundheit und Klima stärken wir so das Land als attraktiven Arbeitgeber. Gerne möchten wir dieses Modell auch auf die Landesverwaltung sowie Landestarifbeschäftigten ausweiten. Hierzu wollen wir Gespräche mit den anderen 14 Bundesländern der Tarifgemeinschaft deutscher Länder führen.“ Tippelt: Mit Fahrradleasing die Mobilitätswende voranbringen Pressemitteilung Nr. 19/32 26. Januar 2023 Das Fahrrad ist für viele Strecken das beste Verkehrsmittel. Radeln fördert nicht nur die Gesundheit und das Wohlbefinden, zudem schont der geringe CO2-Ausstoß auch das Klima und reduziert das Verkehrsvolumen in unseren Städten. „Angesichts dieser offenkundigen Vorteile wollen wir die Attraktivität des Radfahrens noch weiter erhöhen und den Anteil am Gesamtverkehr von aktuell 15 auf mindestens 25 Prozent bis 2030 steigern“, erklärt Sabine Tippelt, Mitglied im Verkehrsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Ein Baustein ist dabei die Schaffung eines Leasingangebotes für Dienstfahrräder, Pedelecs und E-Bikes.“ Statement von Sabine Tippelt, Vorsitzende des Verkehrsausschusses, zu Fahrradleasing-Angeboten für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst Pressemitteilung Nr. 18/1458 22. September 2022 „Fahrradfahren ist nicht nur gut für die Gesundheit, es reduziert auch das Verkehrsvolumen auf den Straßen, spart Energie und mindert den Ausstoß von klimaschädlichem CO₂. Wir wollen im Zuge der Verkehrswende den Anteil des Radverkehrs auf mindestens 25 Prozent bis 2030 erhöhen. Um die klimaneutrale Mobilität weiter zu unterstützen, wollen wir mit unserem heutigen Beschluss die steuerliche Förderung von Dienstfahrrädern, Pedelecs und E-Bikes auch auf Landesbedienstete sowie Landesbeamtinnen und -beamte ausweiten. Dafür wollen wir ein Leasing-Modell aufbauen, bei dem die Beschäftigten über eine Entgeltumwandlung dienstliche Zweiräder auch zur privaten Nutzung erhalten können. Wir würden es begrüßen, wenn dieses Modell auch Teil eines nächsten Tarifvertrages auf Landesebene sein wird.“ Statement der SPD-Abgeordneten und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Sabine Tippelt zum Lkw-Führerschein ab 17 Pressemitteilung Nr. 18/1413 29. Juni 2022 „Der straßengebundene Güterverkehr spielt für unseren Wirtschaftsstandort eine große Rolle. Damit Waren von A nach B kommen, greifen Logistiker:innen in drei von vier Fällen auf einen Lkw zurück. Gleichzeitig zeichnet sich schon jetzt ein erheblicher Fachkräftemangel ab, jährlich gehen 25.000 Fahrer:innen in den Ruhestand. Um die Logistik und Versorgungssicherheit langfristig zu sichern, stellen wir mit der heutigen Verabschiedung unseres Antrags die Weichen für die Fachkräfte von morgen. Der Lkw-Führerschein ab 17 Jahren verschafft den jungen Auszubildenden früher praktische Erfahrung, da sie nicht mehr die ersten zwei Jahre ihrer Lehre auf dem Beifahrersitz verbringen müssen. Allgemein wollen wir den Beruf des oder der Kraftfahrer:in wieder attraktiver gestalten und für bessere Arbeitsbedingungen in der Branche sorgen. Der Lkw-Führerschein mit 17 Jahren ist dafür ein erster Schritt.“ Tippelt: Fahrradleasing-Angebote für alle Beschäftigte im öffentlichen Dienst schaffen Pressemitteilung Nr. 18/1384 19. Mai 2022 Fahrradfahren ist nicht nur gut für die Gesundheit, es reduziert auch das Verkehrsvolumen auf den Straßen und mindert den Ausstoß von klimaschädlichem CO₂. Niedersachsen will im Zuge der Verkehrswende den Anteil des Radverkehrs von aktuell 5 auf mindestens 20 Prozent bis 2025 erhöhen. Hierzu wurden unter anderem die Mittel für den Neubau von Radwegen auf 10 Millionen Euro verdoppelt. Tippelt: Lkw-Führerschein ab 17 ermöglichen – Ausbildung attraktiver gestalten Pressemitteilung Nr. 18/1383 19. Mai 2022 Der straßengebundene Güterverkehr ist eine elementare Säule der deutschen Wirtschaft. Rund Dreiviertel der Warentransporte erfolgen mit Lkw, bis 2030 rechnen Expert:innen mit einem weiteren Anstieg um 39 Prozent im Vergleich zu 2010. Gleichzeitig zeichnet sich schon heute ein erheblicher Fachkräftemangel ab. In den nächsten Jahren werden jährlich über 25.000 Fahrer:innen in den Ruhestand geben, schon heute sind rund 30 Prozent über 55 Jahren alt. „In Großbritannien haben wir im vergangenen Jahr eindrücklich beobachten können, wie sich ein Fahrermangel auf quasi alle Lebensbereiche auswirkt“, erinnert Sabine Tippelt, Vorsitzende des Verkehrsausschusses und Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. „Um die Logistik und Versorgungssicherheit langfristig sicherzustellen, müssen wir jetzt die Weichen für die Fachkräfte von morgens stellen. Darum wollen wir das begleitete Fahren ab 17 Jahren auch für den Lkw-Führerschein ermöglichen. Die Auszubildenden erhalten so früher praktische Erfahrung und entlasten die anderen Fahrer:innen.“ Einen entsprechenden Antrag für die Bundesebene haben die Regierungsfraktionen heute im Landtag eingebracht. 1 / 4
Tippelt: Glasindustrie im Weserbergland+ braucht Perspektiven Pressemitteilung Nr. 19/371 27. September 2024 Die hochmoderne Glasindustrie der Zukunftsregion Weserbergland+ blickt auf eine jahrhundertealte Tradition zurück. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern nun die Landesregierung auf, die Weiterentwicklung der Glasherstellung in der Region hin zur Klimaneutralität zu unterstützen. Einen entsprechenden Antrag überwies der Landtag am Freitag zur weiteren Beratung in den Wirtschaftsausschuss. Eine zentrale Forderung des Antrags ist der Anschluss der aus den Landkreisen Nienburg/Weser, Hameln-Pyrmont, Schaumburg und Holzminden bestehenden Zukunftsregion an das nationale Wasserstoffnetz. „Nur ein solcher Anschluss kann sicherstellen, dass die energieintensive Industrie in unserer Region dauerhaft wettbewerbsfähig bleibt und die mehr als 2.000 Arbeitsplätze erhalten bleiben“, sagt die Abgeordnete für den Wahlkreis Holzminden, Sabine Tippelt.
Statement von Sabine Tippelt zu Verbesserung der Rahmenbedingungen für Lkw-Transporte für den schnelleren Ausbau der Windenergie Pressemitteilung Nr. 19/366 26. September 2024 „Die gesellschaftliche Transformation hin zur Klimaneutralität und der damit verbundene Ausbau Erneuerbarer Energien – insbesondere der Windenergie – ist eine der drängendsten Notwendigkeiten unserer Zeit. Entscheidend dafür sind effiziente Transportlogistiken und die Verschlankung von Genehmigungsverfahren. Niedersachsen ist als bedeutender Wirtschafts- und Industriestandort stark auf Schwer-, Großraum- und Langtransporte angewiesen. Komplexität und Langwierigkeit der Genehmigungsverfahren bei Schwer-, Großraum- und Langtransporten sind hier zentral. Die aufwändigen Genehmigungsverfahren sind ein Hindernis für die Realisierung der Energiewende. Mit unserem heute beschlossenen Antrag wollen wir auch die Digitalisierung der Genehmigungsverfahren weiter vorantreiben. Systeme wie der digitale Beifahrer oder das Prüfmodul ‚GST.Autobahn‘ gehen hier bereits in die richtige Richtung und können zur Beschleunigung der Energiewende beitragen.“
Tippelt: Rahmenbedingungen für Lkw-Transporte für schnelleren Ausbau der Windenergie verbessern Pressemitteilung Nr. 19/259 18. April 2024 Als bedeutender Wirtschafts- und Industriestandort ist Niedersachsen stark auf Schwer-, Großraum- und Langtransporte angewiesen. Angesichts der drängenden Erfordernisse im Ausbau Erneuerbarer Energien sind effiziente Transportlogistiken von entscheidender Bedeutung, um den Investitionsstau zu überwinden und die gesellschaftliche Transformation hin zur Klimaneutralität zu unterstützen. Sabine Tippelt, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, betont die essenzielle Bedeutung für die zukünftige Entwicklung Niedersachsens: „Für den Ausbau Erneuerbarer Energien, insbesondere im Bereich der Windenergie, ist eine praktikable Transportlogistik unerlässlich. Daher ist es von höchster Priorität, die Genehmigungsverfahren zu verschlanken. Wir fordern daher die Landesregierung auf, den Ausbau des ‚Positivnetzes‘ für Lang-Lkw und Lkw mit Sattelaufliegern auf vorhandenen Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen voranzutreiben. Auf Bundesebene ist es erforderlich, Verwaltungsvorschriften für Großraum- und Schwertransporte zu überprüfen und anzupassen sowie den Genehmigungsprozess zu vereinfachen, zu digitalisieren und Restriktionen für Nachttransporte zu überarbeiten.“
Statement von Sabine Tippelt, Mitglied im Verkehrsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, zum Fahrradleasing Pressemitteilung Nr. 19/47 22. Februar 2023 „Die Vorteile des Radfahrens liegen auf der Hand: Das Fahrrad ist das gesündeste, emissionsärmste und platzsparendste Fortbewegungsmittel für kurze Strecken. Bis 2030 wollen wir daher den Anteil am Gesamtverkehr von aktuell 15 auf mindestens 25 Prozent erhöhen. Ein Baustein ist dabei die Schaffung eines Leasingangebotes für Dienstfahrräder, Pedelecs und E-Bikes. Ich freue mich sehr, dass nach dem heutigen Beschluss bald über 150.000 Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter in Niedersachsen zu attraktiven Konditionen ein Teil der Mobilitätswende werden können. Sie können die Zweiräder auch für private Fahrten nutzen. Neben Gesundheit und Klima stärken wir so das Land als attraktiven Arbeitgeber. Gerne möchten wir dieses Modell auch auf die Landesverwaltung sowie Landestarifbeschäftigten ausweiten. Hierzu wollen wir Gespräche mit den anderen 14 Bundesländern der Tarifgemeinschaft deutscher Länder führen.“
Tippelt: Mit Fahrradleasing die Mobilitätswende voranbringen Pressemitteilung Nr. 19/32 26. Januar 2023 Das Fahrrad ist für viele Strecken das beste Verkehrsmittel. Radeln fördert nicht nur die Gesundheit und das Wohlbefinden, zudem schont der geringe CO2-Ausstoß auch das Klima und reduziert das Verkehrsvolumen in unseren Städten. „Angesichts dieser offenkundigen Vorteile wollen wir die Attraktivität des Radfahrens noch weiter erhöhen und den Anteil am Gesamtverkehr von aktuell 15 auf mindestens 25 Prozent bis 2030 steigern“, erklärt Sabine Tippelt, Mitglied im Verkehrsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Ein Baustein ist dabei die Schaffung eines Leasingangebotes für Dienstfahrräder, Pedelecs und E-Bikes.“
Statement von Sabine Tippelt, Vorsitzende des Verkehrsausschusses, zu Fahrradleasing-Angeboten für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst Pressemitteilung Nr. 18/1458 22. September 2022 „Fahrradfahren ist nicht nur gut für die Gesundheit, es reduziert auch das Verkehrsvolumen auf den Straßen, spart Energie und mindert den Ausstoß von klimaschädlichem CO₂. Wir wollen im Zuge der Verkehrswende den Anteil des Radverkehrs auf mindestens 25 Prozent bis 2030 erhöhen. Um die klimaneutrale Mobilität weiter zu unterstützen, wollen wir mit unserem heutigen Beschluss die steuerliche Förderung von Dienstfahrrädern, Pedelecs und E-Bikes auch auf Landesbedienstete sowie Landesbeamtinnen und -beamte ausweiten. Dafür wollen wir ein Leasing-Modell aufbauen, bei dem die Beschäftigten über eine Entgeltumwandlung dienstliche Zweiräder auch zur privaten Nutzung erhalten können. Wir würden es begrüßen, wenn dieses Modell auch Teil eines nächsten Tarifvertrages auf Landesebene sein wird.“
Statement der SPD-Abgeordneten und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Sabine Tippelt zum Lkw-Führerschein ab 17 Pressemitteilung Nr. 18/1413 29. Juni 2022 „Der straßengebundene Güterverkehr spielt für unseren Wirtschaftsstandort eine große Rolle. Damit Waren von A nach B kommen, greifen Logistiker:innen in drei von vier Fällen auf einen Lkw zurück. Gleichzeitig zeichnet sich schon jetzt ein erheblicher Fachkräftemangel ab, jährlich gehen 25.000 Fahrer:innen in den Ruhestand. Um die Logistik und Versorgungssicherheit langfristig zu sichern, stellen wir mit der heutigen Verabschiedung unseres Antrags die Weichen für die Fachkräfte von morgen. Der Lkw-Führerschein ab 17 Jahren verschafft den jungen Auszubildenden früher praktische Erfahrung, da sie nicht mehr die ersten zwei Jahre ihrer Lehre auf dem Beifahrersitz verbringen müssen. Allgemein wollen wir den Beruf des oder der Kraftfahrer:in wieder attraktiver gestalten und für bessere Arbeitsbedingungen in der Branche sorgen. Der Lkw-Führerschein mit 17 Jahren ist dafür ein erster Schritt.“
Tippelt: Fahrradleasing-Angebote für alle Beschäftigte im öffentlichen Dienst schaffen Pressemitteilung Nr. 18/1384 19. Mai 2022 Fahrradfahren ist nicht nur gut für die Gesundheit, es reduziert auch das Verkehrsvolumen auf den Straßen und mindert den Ausstoß von klimaschädlichem CO₂. Niedersachsen will im Zuge der Verkehrswende den Anteil des Radverkehrs von aktuell 5 auf mindestens 20 Prozent bis 2025 erhöhen. Hierzu wurden unter anderem die Mittel für den Neubau von Radwegen auf 10 Millionen Euro verdoppelt.
Tippelt: Lkw-Führerschein ab 17 ermöglichen – Ausbildung attraktiver gestalten Pressemitteilung Nr. 18/1383 19. Mai 2022 Der straßengebundene Güterverkehr ist eine elementare Säule der deutschen Wirtschaft. Rund Dreiviertel der Warentransporte erfolgen mit Lkw, bis 2030 rechnen Expert:innen mit einem weiteren Anstieg um 39 Prozent im Vergleich zu 2010. Gleichzeitig zeichnet sich schon heute ein erheblicher Fachkräftemangel ab. In den nächsten Jahren werden jährlich über 25.000 Fahrer:innen in den Ruhestand geben, schon heute sind rund 30 Prozent über 55 Jahren alt. „In Großbritannien haben wir im vergangenen Jahr eindrücklich beobachten können, wie sich ein Fahrermangel auf quasi alle Lebensbereiche auswirkt“, erinnert Sabine Tippelt, Vorsitzende des Verkehrsausschusses und Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. „Um die Logistik und Versorgungssicherheit langfristig sicherzustellen, müssen wir jetzt die Weichen für die Fachkräfte von morgens stellen. Darum wollen wir das begleitete Fahren ab 17 Jahren auch für den Lkw-Führerschein ermöglichen. Die Auszubildenden erhalten so früher praktische Erfahrung und entlasten die anderen Fahrer:innen.“ Einen entsprechenden Antrag für die Bundesebene haben die Regierungsfraktionen heute im Landtag eingebracht.