PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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Oktober 2021 Offshore-Windräder in der Nordsee, Solaranlagen auf öffentlichen und privaten Dächern, grüner Wasserstoff als Antrieb der Zukunft – die Energiewende bringt unserem Land einschneidende Veränderungen und ist das zentrale Element auf dem Weg in eine klimaneutrale Wirtschaft, die den Klimawandel effektiv bekämpft und zukunftsfähige Jobs in Niedersachsen schafft. „Wir müssen beim Ausbau erneuerbarer Energien und der Wasserstoffwirtschaft in ganz Deutschland den Turbo einlegen. Die neue Bundesregierung ist gefragt, möglichst schnell die Weichen für einen verlässlichen Rahmen mit zügigen Genehmigungsverfahren zu stellen“, sagte Volker Senftleben, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, bei der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag. Senftleben: Wasserstoff ist zentraler Pfeiler für die Energiewende und den Wirtschaftsstandort Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 18/821 15. Juli 2020 Im Rahmen der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat der energiepolitische Sprecher Volker Senftleben die Bedeutung des Wasserstoffs für eine saubereund innovative Energiewende hervorgehoben: „Das Nutzbarmachen und die Erzeugung grünen Wasserstoffs im industriellen Kontext wird eine zentrale Säule bei der Erreichung der deutschen Klimaschutzziele und damit auch einer treibhausneutralen Energieversorgung bis zum Jahr 2050 darstellen!“ Statement des energiepolitischen Sprechers Volker Senftleben zum grünen Wasserstoff Pressemitteilung Nr. 18/802 30. Juni 2020 „Mit unserem heute beschlossenen Entschließungsantrag wollen wir regulatorische Hemmnisse im Kontext des grünen Wasserstoffs abbauen und die Energiewende in unserem Bundesland vorantreiben. Wasserstoff bleib einer der wichtigsten Energieträger der Zukunft und kann einen maßgeblichen Beitrag dazu leisten, dass bis spätestens 2050 ein klimaneutrales Wirtschaften und Leben möglich sein kann. Der Aufbau einer großflächigen Wasserstoffwirtschaft ist dabei nicht nur von großer Bedeutung, um die Klimaschutzziele zu erreichen, sondern stärkt auch die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit in unserem Land. Wasserstoff gibt verschiedensten Sektoren neue Möglichkeiten, Perspektiven und Potenziale. Auf vielfältige Weise ist Wasserstoff als Grund- und Brennstoff in der Chemie- und Stahlindustrie, aber auch im Verkehrsbereich als Alternative zu fossilen Brennstoffen einzusetzen. Um die neuen Technologie hinsichtlich der Entwicklung und Umsetzung einer Wasserstoffwirtschaft voranzutreiben, bleibt die Forschung an unseren Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen ein zentraler Baustein, den es auszubauen und zu stärken gilt.“ Statement des energiepolitischen Sprechers Volker Senftleben zum Windkraftausbau in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 18/656 27. Februar 2020 „Das vergangene Jahr hat insbesondere in der Region Ostfriesland gezeigt, welchen Stellenwert die Windenergiebranche nicht nur im Kontext der Energiewende, sondern auch für die Beschäftigung in weiten Teilen unseres Bundeslandes besitzt. Die Ereignisse bei Enercon sind symbolträchtig für eine ganze Branche und zeigen, dass mit dem Erfolg und Misserfolg der Windenergie in unserem Bundesland ganze Existenzen verbunden sind. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bekennen uns ausdrücklich zum Windenergie-Standort Niedersachsen. Für uns ist klar: Windenergie ist Zukunftsenergie. Ohne einen weitreichenden Anteil von Windenergie im Strommix werden wir die Pariser Klimaziele für das Jahr 2050 nicht erreichen. Wir brauchen eine sofortige Verankerung des 65-Prozent-Ziels und damit verbunden rechtlich verbindliche Ausbaupfade. Windenergie darf kein Lippenbekenntnis des Bundeswirtschaftsministers sein, sondern muss in konkrete Handlungen umgesetzt werden. Fest steht für uns auch, dass ein pauschaler Mindestabstand von Windenergieanlagen zu Wohnbebauung von 1.000 Metern den finalen Kollaps der Windenergie bedeuten würde. Wenn Bundesländer wie Bayern sich mit Sonderregelungen noch mehr aus der Verantwortung stehlen und ganze Landstriche für nicht tauglich ausweisen, verwehren sie sich einer Zukunftsorientierung!“ Senftleben: Wasserstoffstandort Niedersachsen stärken – Schlüsseltechnologien für Energiewende fördern Pressemitteilung Nr. 18/613 30. Januar 2020 Für ein weiteres Vorantreiben der Energiewende und eine konsequente Bekämpfung des Klimawandels werden innovative Technologien wie beispielsweise Wasserstoff eine zentrale Rolle spielen. Bereits im vergangenen Jahr haben die norddeutschen Bundesländer eine gemeinsame Wasserstoffstrategie beschlossen. „Um die Energiewende weiter erfolgreich zu gestalten, ist eine sektorübergreifende Verknüpfung von Gas, Strom, Wärme, Industrie und Verkehr notwendig. Dies ist gerade für den Wirtschaftsstandort Deutschland von großer Bedeutung“, erklärt Volker Senftleben, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In diesem Zusammenhang verfügt die Power-to-Gas-Technologie über beträchtliches Potenzial.“ Statement des energiepolitischen Sprechers Volker Senftleben zur Umweltministerkonferenz Pressemitteilung Nr. 18/518 15. November 2019 „Der heutige Beschluss, der von der Umweltministerkonferenz gefasst wurde, ist aus unserer Sicht ein richtiges Signal. Gerade für die niedersächsische Wirtschaft ist es wichtig, einen zuverlässigen Absatzmarkt für die Windkraftbrache sowie ihre Zulieferer zu schaffen. Um zusätzliche notwenige Gigawatt-Leistung auf den Weg zu bringen, müssen entsprechende Flächen für Windkraftanlagen geschaffen werden. Für uns als SPD-Landtagsfraktion ist es wichtig, Interessen von Bürgerinitiativen und der Branche in Einklang bringen. Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg können gemeinsam funktionieren. Es ist klar, dass ohne Windenergie keine Energiewende gelingen kann. Dabei liegt jedoch auch auf der Hand, dass wir durch einen pauschal zu groß bemessenen Abstand zwischen Wohnraum und Windkraftanlagen den Spielraum für nutzbare Flächen erheblich einschränken. Dahingehend begrüßen wir die Entscheidung der Landesumweltministerinnen und -minister ausdrücklich, sich gegen den Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers zu stellen, einen Mindestabstand von einem Kilometer einzuhalten. Auch die SPD-Landtagsfraktion hält die Festlegung eines bundesweit einheitlichen Mindestabstandes für das falsche Signal.“ Senftleben: Norddeutsche Wasserstoff-Strategie ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung Pressemitteilung Nr. 18/508 7. November 2019 Die fünf norddeutschen Bundesländer Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bremen und Niedersachsen haben am heutigen Tag die norddeutsche Wasserstoff-Strategie unterzeichnet. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volker Senftleben: „Dass die norddeutschen Bundesländer heute eine länderübergreifende Wasserstoff-Strategie unterzeichnet haben, ist ein wichtiger Schritt hin zu einer bundesweiten Strategie. Grüner Wasserstoff wird auf dem Weg zum Erreichen von Klimaschutzzielen eine wegweisende Ressource sein, um gerade in den Sektoren der Mobilität und Industrie nachhaltige Erfolge zu erzielen.“ Modder und Senftleben: Verfassungsrang für Klimaschutz – Niedersächsisches Klimagesetz leistet aktiven Beitrag zur Erreichung von Klimazielen Pressemitteilung Nr. 18/496 23. Oktober 2019 In der Plenarsitzung am Mittwoch haben die regierungstragenden Fraktionen von SPD und CDU das Niedersächsische Klimagesetz eingebracht. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder: „Unser eingebrachtes Klimagesetz zeigt, dass die rot-schwarze Regierungskoalition ihre Bestrebungen für einen höheren Klimaschutz deutlich intensiviert. Wir werden dem Klimaschutz in Niedersachsen Verfassungsrang einräumen und ihn somit zur generationsübergreifenden Staatsaufgabe erklären!“ Mit dem Niedersächsischen Klimagesetz wird ein aktiver Beitrag zur Erreichung der internationalen und nationalen Klimaschutzziele geleistet. Die Treibhausgasemissionen sollen bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken, bis 2050 werde sogar eine Reduktion von 80 bis 95 Prozent angestrebt. Bis zum Jahr 2050 soll zudem die vollständige Umstellung der Energieversorgung in Niedersachsen auf erneuerbare Energien angestrebt werden. „Das Niedersächsische Klimagesetz setzt sich damit klare Ziele zur Reduktion von Treibhausgasen, zum Schutz und Ausbau von Kohlenstoffspeichern und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“, so Johanne Modder. Bosse und Senftleben: Solidarität mit „Fridays for Future“ Pressemitteilung Nr. 18/340 15. März 2019 Im Rahmen der heutigen „Fridays for Future“-Demonstrationen, die vielerorts tausende Schülerinnen und Schüler auf die Straßen der Bundesrepublik bringt, wird ein deutliches Signal für mehr Klimaschutz gesetzt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Markus Bosse und Volker Senftleben haben an der Kundgebung in Hannover teilgenommen und erklären dazu: „Die Jugendbewegung ‚Fridays for Future‘ hat weltweit junge Menschen in einer bisher nicht gekannten Anzahl mobilisiert und das Bewusstsein für den Klimaschutz intensiviert. Wir als SPD-Landtagsfraktion freuen uns über dieses Engagement der jungen Generation zugunsten des Klimas.“ 1 / 2
Senftleben: Klimaneutrale Energiewende gestalten – Bedingungen jetzt schaffen Pressemitteilung Nr. 18/1229 14. Oktober 2021 Offshore-Windräder in der Nordsee, Solaranlagen auf öffentlichen und privaten Dächern, grüner Wasserstoff als Antrieb der Zukunft – die Energiewende bringt unserem Land einschneidende Veränderungen und ist das zentrale Element auf dem Weg in eine klimaneutrale Wirtschaft, die den Klimawandel effektiv bekämpft und zukunftsfähige Jobs in Niedersachsen schafft. „Wir müssen beim Ausbau erneuerbarer Energien und der Wasserstoffwirtschaft in ganz Deutschland den Turbo einlegen. Die neue Bundesregierung ist gefragt, möglichst schnell die Weichen für einen verlässlichen Rahmen mit zügigen Genehmigungsverfahren zu stellen“, sagte Volker Senftleben, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, bei der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag.
Senftleben: Wasserstoff ist zentraler Pfeiler für die Energiewende und den Wirtschaftsstandort Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 18/821 15. Juli 2020 Im Rahmen der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat der energiepolitische Sprecher Volker Senftleben die Bedeutung des Wasserstoffs für eine saubereund innovative Energiewende hervorgehoben: „Das Nutzbarmachen und die Erzeugung grünen Wasserstoffs im industriellen Kontext wird eine zentrale Säule bei der Erreichung der deutschen Klimaschutzziele und damit auch einer treibhausneutralen Energieversorgung bis zum Jahr 2050 darstellen!“
Statement des energiepolitischen Sprechers Volker Senftleben zum grünen Wasserstoff Pressemitteilung Nr. 18/802 30. Juni 2020 „Mit unserem heute beschlossenen Entschließungsantrag wollen wir regulatorische Hemmnisse im Kontext des grünen Wasserstoffs abbauen und die Energiewende in unserem Bundesland vorantreiben. Wasserstoff bleib einer der wichtigsten Energieträger der Zukunft und kann einen maßgeblichen Beitrag dazu leisten, dass bis spätestens 2050 ein klimaneutrales Wirtschaften und Leben möglich sein kann. Der Aufbau einer großflächigen Wasserstoffwirtschaft ist dabei nicht nur von großer Bedeutung, um die Klimaschutzziele zu erreichen, sondern stärkt auch die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit in unserem Land. Wasserstoff gibt verschiedensten Sektoren neue Möglichkeiten, Perspektiven und Potenziale. Auf vielfältige Weise ist Wasserstoff als Grund- und Brennstoff in der Chemie- und Stahlindustrie, aber auch im Verkehrsbereich als Alternative zu fossilen Brennstoffen einzusetzen. Um die neuen Technologie hinsichtlich der Entwicklung und Umsetzung einer Wasserstoffwirtschaft voranzutreiben, bleibt die Forschung an unseren Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen ein zentraler Baustein, den es auszubauen und zu stärken gilt.“
Statement des energiepolitischen Sprechers Volker Senftleben zum Windkraftausbau in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 18/656 27. Februar 2020 „Das vergangene Jahr hat insbesondere in der Region Ostfriesland gezeigt, welchen Stellenwert die Windenergiebranche nicht nur im Kontext der Energiewende, sondern auch für die Beschäftigung in weiten Teilen unseres Bundeslandes besitzt. Die Ereignisse bei Enercon sind symbolträchtig für eine ganze Branche und zeigen, dass mit dem Erfolg und Misserfolg der Windenergie in unserem Bundesland ganze Existenzen verbunden sind. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bekennen uns ausdrücklich zum Windenergie-Standort Niedersachsen. Für uns ist klar: Windenergie ist Zukunftsenergie. Ohne einen weitreichenden Anteil von Windenergie im Strommix werden wir die Pariser Klimaziele für das Jahr 2050 nicht erreichen. Wir brauchen eine sofortige Verankerung des 65-Prozent-Ziels und damit verbunden rechtlich verbindliche Ausbaupfade. Windenergie darf kein Lippenbekenntnis des Bundeswirtschaftsministers sein, sondern muss in konkrete Handlungen umgesetzt werden. Fest steht für uns auch, dass ein pauschaler Mindestabstand von Windenergieanlagen zu Wohnbebauung von 1.000 Metern den finalen Kollaps der Windenergie bedeuten würde. Wenn Bundesländer wie Bayern sich mit Sonderregelungen noch mehr aus der Verantwortung stehlen und ganze Landstriche für nicht tauglich ausweisen, verwehren sie sich einer Zukunftsorientierung!“
Senftleben: Wasserstoffstandort Niedersachsen stärken – Schlüsseltechnologien für Energiewende fördern Pressemitteilung Nr. 18/613 30. Januar 2020 Für ein weiteres Vorantreiben der Energiewende und eine konsequente Bekämpfung des Klimawandels werden innovative Technologien wie beispielsweise Wasserstoff eine zentrale Rolle spielen. Bereits im vergangenen Jahr haben die norddeutschen Bundesländer eine gemeinsame Wasserstoffstrategie beschlossen. „Um die Energiewende weiter erfolgreich zu gestalten, ist eine sektorübergreifende Verknüpfung von Gas, Strom, Wärme, Industrie und Verkehr notwendig. Dies ist gerade für den Wirtschaftsstandort Deutschland von großer Bedeutung“, erklärt Volker Senftleben, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In diesem Zusammenhang verfügt die Power-to-Gas-Technologie über beträchtliches Potenzial.“
Statement des energiepolitischen Sprechers Volker Senftleben zur Umweltministerkonferenz Pressemitteilung Nr. 18/518 15. November 2019 „Der heutige Beschluss, der von der Umweltministerkonferenz gefasst wurde, ist aus unserer Sicht ein richtiges Signal. Gerade für die niedersächsische Wirtschaft ist es wichtig, einen zuverlässigen Absatzmarkt für die Windkraftbrache sowie ihre Zulieferer zu schaffen. Um zusätzliche notwenige Gigawatt-Leistung auf den Weg zu bringen, müssen entsprechende Flächen für Windkraftanlagen geschaffen werden. Für uns als SPD-Landtagsfraktion ist es wichtig, Interessen von Bürgerinitiativen und der Branche in Einklang bringen. Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg können gemeinsam funktionieren. Es ist klar, dass ohne Windenergie keine Energiewende gelingen kann. Dabei liegt jedoch auch auf der Hand, dass wir durch einen pauschal zu groß bemessenen Abstand zwischen Wohnraum und Windkraftanlagen den Spielraum für nutzbare Flächen erheblich einschränken. Dahingehend begrüßen wir die Entscheidung der Landesumweltministerinnen und -minister ausdrücklich, sich gegen den Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers zu stellen, einen Mindestabstand von einem Kilometer einzuhalten. Auch die SPD-Landtagsfraktion hält die Festlegung eines bundesweit einheitlichen Mindestabstandes für das falsche Signal.“
Senftleben: Norddeutsche Wasserstoff-Strategie ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung Pressemitteilung Nr. 18/508 7. November 2019 Die fünf norddeutschen Bundesländer Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bremen und Niedersachsen haben am heutigen Tag die norddeutsche Wasserstoff-Strategie unterzeichnet. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volker Senftleben: „Dass die norddeutschen Bundesländer heute eine länderübergreifende Wasserstoff-Strategie unterzeichnet haben, ist ein wichtiger Schritt hin zu einer bundesweiten Strategie. Grüner Wasserstoff wird auf dem Weg zum Erreichen von Klimaschutzzielen eine wegweisende Ressource sein, um gerade in den Sektoren der Mobilität und Industrie nachhaltige Erfolge zu erzielen.“
Modder und Senftleben: Verfassungsrang für Klimaschutz – Niedersächsisches Klimagesetz leistet aktiven Beitrag zur Erreichung von Klimazielen Pressemitteilung Nr. 18/496 23. Oktober 2019 In der Plenarsitzung am Mittwoch haben die regierungstragenden Fraktionen von SPD und CDU das Niedersächsische Klimagesetz eingebracht. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder: „Unser eingebrachtes Klimagesetz zeigt, dass die rot-schwarze Regierungskoalition ihre Bestrebungen für einen höheren Klimaschutz deutlich intensiviert. Wir werden dem Klimaschutz in Niedersachsen Verfassungsrang einräumen und ihn somit zur generationsübergreifenden Staatsaufgabe erklären!“ Mit dem Niedersächsischen Klimagesetz wird ein aktiver Beitrag zur Erreichung der internationalen und nationalen Klimaschutzziele geleistet. Die Treibhausgasemissionen sollen bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken, bis 2050 werde sogar eine Reduktion von 80 bis 95 Prozent angestrebt. Bis zum Jahr 2050 soll zudem die vollständige Umstellung der Energieversorgung in Niedersachsen auf erneuerbare Energien angestrebt werden. „Das Niedersächsische Klimagesetz setzt sich damit klare Ziele zur Reduktion von Treibhausgasen, zum Schutz und Ausbau von Kohlenstoffspeichern und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“, so Johanne Modder.
Bosse und Senftleben: Solidarität mit „Fridays for Future“ Pressemitteilung Nr. 18/340 15. März 2019 Im Rahmen der heutigen „Fridays for Future“-Demonstrationen, die vielerorts tausende Schülerinnen und Schüler auf die Straßen der Bundesrepublik bringt, wird ein deutliches Signal für mehr Klimaschutz gesetzt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Markus Bosse und Volker Senftleben haben an der Kundgebung in Hannover teilgenommen und erklären dazu: „Die Jugendbewegung ‚Fridays for Future‘ hat weltweit junge Menschen in einer bisher nicht gekannten Anzahl mobilisiert und das Bewusstsein für den Klimaschutz intensiviert. Wir als SPD-Landtagsfraktion freuen uns über dieses Engagement der jungen Generation zugunsten des Klimas.“