PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaAndrea KötterDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeKarola MargrafBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern2025202420232022202120202019201820172016 Hanisch, Bloem und Hujahn: Milliarden für Klimaschutz, Küstensicherheit und starke Kommunen Pressemitteilung Nr. 19/641 17. Dezember 2025 Mit dem Haushalt 2026 im Bereich Umwelt, Energie und Klimaschutz setzt die niedersächsische Landesregierung am (heutigen) Mittwoch klare Schwerpunkte für Klimaschutz, Energiewende, Wasser- und Küstenschutz. Rund 1,1 Milliarden Euro stehen für zentrale Zukunftsaufgaben bereit – vom Ausbau Erneuerbarer Energien über den Schutz vor Klimafolgen bis hin zur Unterstützung von Kommunen und Wirtschaft. „Dieser Haushalt zeigt, dass Umwelt- und Klimaschutz eine Investition in Sicherheit, Wertschöpfung und Lebensqualität ist“, erklärt Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Allein für das Wolfsmanagement stellen wir 10,3 Millionen Euro bereit. Damit stärken wir den Herdenschutz und entlasten unsere Nutztierhalter – jetzt auch unbürokratisch für kleinere Betriebe.“ Prange und Hujahn: Justiz investiert in Digitales, Personal und Prävention Pressemitteilung Nr. 19/640 17. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Mittwoch den Haushalt 2026 des Niedersächsischen Justizministeriums beraten. Der Einzelplan wächst demnach um etwa 90 Millionen Euro auf 1,749 Milliarden Euro. Der justizpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ulf Prange, bezeichnete den Haushalt als „deutliches Signal für einen starken, handlungsfähigen und zukunftsfesten Rechtsstaat“. „Eine starke Justiz ist keine Selbstverständlichkeit, sondern das Fundament unserer Demokratie. Sie schafft Vertrauen, schützt die Freiheit und sichert den gesellschaftlichen Frieden“, sagte Prange. Statement von Gerd Hujahn zur Stärkung von Hochwasser- und Katastrophenschutz in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/584 9. Oktober 2025 „Die Folgen der Klimakrise werden auch in Niedersachsen immer deutlicher spürbar – mit häufigeren Starkregen, längeren Trockenzeiten und wachsenden Herausforderungen für den Hochwasser- und Katastrophenschutz. Wir müssen jetzt die richtigen Lehren ziehen und unsere Schutzsysteme zukunftsfest machen. Dazu gehören Investitionen in eine moderne Ausstattung und digitale Einsatzkoordination ebenso wie eine bessere Vorsorge durch Deichrückverlegungen, Rückhalteflächen und naturnahe Gewässerentwicklung. Wir brauchen eine verlässliche Finanzierung für die Hilfsorganisationen, eine stärkere Einbindung der Kommunen und vor allem eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Land, Bund und Nachbarländern. Gleichzeitig müssen wir das Ehrenamt stärken – durch einfachere Freistellungsregelungen, mehr Ausbildungsmöglichkeiten und eine bessere Anerkennung des Engagements. Der Klimawandel verlangt von uns, dass wir Vorsorge, Schutz und Solidarität zusammendenken. Nur so bleibt Niedersachsen widerstandsfähig und sicher.“ Hujahn und Bloem: Zukunftssicheres Niedersachsen durch kluge Wassernutzung Pressemitteilung Nr. 19/547 25. August 2025 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die heutige Vorstellung des Entwurfs des Masterplans Wasser durch Umweltminister Christian Meyer ausdrücklich. Mit diesem Schritt wird eine wichtige Grundlage geschaffen, die aufzeigt, wie Niedersachsen seine Wasserressourcen langfristig sichern kann. Dass wir in einer Zeit wachsender Herausforderungen durch Klimawandel, Dürren, Starkregenereignisse und steigende Belastungen der Wasserversorgung handeln müssen, haben wir als SPD-Fraktion frühzeitig betont und das Thema immer wieder auf die politische Agenda gebracht. Hujahn: Starkregen geht ganz Niedersachsen an – jetzt Landesförderung für kommunale Konzepte beantragen Pressemitteilung Nr. 19/536 9. Juli 2025 Lokaler Starkregen und Sturzfluten können ganz Niedersachsen treffen: Allein zwischen 2001 und 2022 wurden landesweit 715 Starkregenereignisse gezählt, keine Region blieb verschont. „Die Folgen dieser Ereignisse vor Ort sind oft drastisch. Und Niedersachsen muss wegen des Klimawandels in Zukunft mit mehr Starkregen rechnen“, sagt der wasserpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerd Hujahn. Darum haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in diesem Frühjahr 750.000 Euro zusätzlich für Kommunen bereitgestellt, die vor Ort Vorsorgekonzepte entwickeln. Antragsstichtag für das derzeit bei der NBank laufende Programm ist der 29. August 2025. Hanisch, Hujahn und Pott: Rekordinvestitionen für Umwelt, Energie und Klimaschutz in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/419 12. Dezember 2024 Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket setzt die niedersächsische Landesregierung durch den am (heutigen) Donnerstag verabschiedeten Haushalt 2025 neue Maßstäbe im Bereich Umwelt-, Energie- und Klimaschutz. Neben Rekordinvestitionen in den Hochwasserschutz und die Energiewende stehen auch der Natur- und Wasserschutz im Fokus. „Wir haben ein Rekord-Hochwasserschutzpaket in Höhe von 254 Millionen Euro bis 2048 geschnürt“, sagte die Sprecherin der SPD-Fraktion für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Thordies Hanisch. „Mit 10,6 Millionen Euro jährlich stärken wir das Programm ‚Hochwasserschutz im Binnenland‘ und schaffen 30 neue Stellen beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN). Damit können wir Hochwasservorhersagen verbessern, regionale Kümmerteams aufbauen und die Bereiche Planung und Bewilligung stärken.“ Prange und Hujahn: Zeichen der Wertschätzung für Justiz-Bedienstete Pressemitteilung Nr. 19/418 12. Dezember 2024 Der vom Landtag auf den Weg gebrachte Haushalt des Justizministeriums stärkt unseren Rechtsstaat, setzt Personalverstärkungen im Bereich der Staatsanwaltschaften und Gerichte um, macht die Arbeit in der Justiz über Stellenhebungsprogramme attraktiver und setzt einen weiteren Schwerpunkt beim Ausbau der Präventionsangebote. Dies betonten der rechtspolitische Sprecher Ulf Prange und der für den Justizvollzug zuständige Abgeordnete Gerd Hujahn. Hujahn: Wasserentnahmegebühr: Neue Regelungen zur Entlastung von Sportvereinen und Unternehmen in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/358 25. September 2024 Die Niedersächsische Landesregierung hat Änderungen an der Wasserentnahmegebühr (WEG) beschlossen, um Sportvereine und private Gewerbeunternehmen zu entlasten. Die WEG-Einnahmen von geschätzten 120 Millionen Euro jährlich werden für den Schutz der Gewässer und des Wasserhaushalts, Maßnahmen der Wasserwirtschaft und Naturschutzprojekte verwendet. Die neuen Regelungen zielen darauf ab, den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Interessen gerecht zu werden, ohne das Ziel der sparsamen Wasserverwendung aus den Augen zu verlieren. Hujahn: Erfolgreiche Wiedereingliederung gelingt über Stärkung der Werkmeister im Justizvollzug Pressemitteilung Nr. 19/348 29. August 2024 Die Resozialisierung von Strafgefangenen in Niedersachsen ist ein zentrales Anliegen der Landespolitik, um ein friedliches Zusammenleben in der Gesellschaft zu fördern. „Mit unserem Antrag bitten wir die Landesregierung, Maßnahmen zu ergreifen, die den Beruf des Werkmeisters im Justizvollzug attraktiver gestalten sollen. Damit soll dem zunehmenden Fachkräftemangel in diesem wichtigen Bereich begegnet werden“, so Gerd Hujahn, Sprecher für Justizvollzug der SPD-Landtagsfraktion. 1 / 3
Hanisch, Bloem und Hujahn: Milliarden für Klimaschutz, Küstensicherheit und starke Kommunen Pressemitteilung Nr. 19/641 17. Dezember 2025 Mit dem Haushalt 2026 im Bereich Umwelt, Energie und Klimaschutz setzt die niedersächsische Landesregierung am (heutigen) Mittwoch klare Schwerpunkte für Klimaschutz, Energiewende, Wasser- und Küstenschutz. Rund 1,1 Milliarden Euro stehen für zentrale Zukunftsaufgaben bereit – vom Ausbau Erneuerbarer Energien über den Schutz vor Klimafolgen bis hin zur Unterstützung von Kommunen und Wirtschaft. „Dieser Haushalt zeigt, dass Umwelt- und Klimaschutz eine Investition in Sicherheit, Wertschöpfung und Lebensqualität ist“, erklärt Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Allein für das Wolfsmanagement stellen wir 10,3 Millionen Euro bereit. Damit stärken wir den Herdenschutz und entlasten unsere Nutztierhalter – jetzt auch unbürokratisch für kleinere Betriebe.“
Prange und Hujahn: Justiz investiert in Digitales, Personal und Prävention Pressemitteilung Nr. 19/640 17. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Mittwoch den Haushalt 2026 des Niedersächsischen Justizministeriums beraten. Der Einzelplan wächst demnach um etwa 90 Millionen Euro auf 1,749 Milliarden Euro. Der justizpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ulf Prange, bezeichnete den Haushalt als „deutliches Signal für einen starken, handlungsfähigen und zukunftsfesten Rechtsstaat“. „Eine starke Justiz ist keine Selbstverständlichkeit, sondern das Fundament unserer Demokratie. Sie schafft Vertrauen, schützt die Freiheit und sichert den gesellschaftlichen Frieden“, sagte Prange.
Statement von Gerd Hujahn zur Stärkung von Hochwasser- und Katastrophenschutz in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/584 9. Oktober 2025 „Die Folgen der Klimakrise werden auch in Niedersachsen immer deutlicher spürbar – mit häufigeren Starkregen, längeren Trockenzeiten und wachsenden Herausforderungen für den Hochwasser- und Katastrophenschutz. Wir müssen jetzt die richtigen Lehren ziehen und unsere Schutzsysteme zukunftsfest machen. Dazu gehören Investitionen in eine moderne Ausstattung und digitale Einsatzkoordination ebenso wie eine bessere Vorsorge durch Deichrückverlegungen, Rückhalteflächen und naturnahe Gewässerentwicklung. Wir brauchen eine verlässliche Finanzierung für die Hilfsorganisationen, eine stärkere Einbindung der Kommunen und vor allem eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Land, Bund und Nachbarländern. Gleichzeitig müssen wir das Ehrenamt stärken – durch einfachere Freistellungsregelungen, mehr Ausbildungsmöglichkeiten und eine bessere Anerkennung des Engagements. Der Klimawandel verlangt von uns, dass wir Vorsorge, Schutz und Solidarität zusammendenken. Nur so bleibt Niedersachsen widerstandsfähig und sicher.“
Hujahn und Bloem: Zukunftssicheres Niedersachsen durch kluge Wassernutzung Pressemitteilung Nr. 19/547 25. August 2025 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die heutige Vorstellung des Entwurfs des Masterplans Wasser durch Umweltminister Christian Meyer ausdrücklich. Mit diesem Schritt wird eine wichtige Grundlage geschaffen, die aufzeigt, wie Niedersachsen seine Wasserressourcen langfristig sichern kann. Dass wir in einer Zeit wachsender Herausforderungen durch Klimawandel, Dürren, Starkregenereignisse und steigende Belastungen der Wasserversorgung handeln müssen, haben wir als SPD-Fraktion frühzeitig betont und das Thema immer wieder auf die politische Agenda gebracht.
Hujahn: Starkregen geht ganz Niedersachsen an – jetzt Landesförderung für kommunale Konzepte beantragen Pressemitteilung Nr. 19/536 9. Juli 2025 Lokaler Starkregen und Sturzfluten können ganz Niedersachsen treffen: Allein zwischen 2001 und 2022 wurden landesweit 715 Starkregenereignisse gezählt, keine Region blieb verschont. „Die Folgen dieser Ereignisse vor Ort sind oft drastisch. Und Niedersachsen muss wegen des Klimawandels in Zukunft mit mehr Starkregen rechnen“, sagt der wasserpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerd Hujahn. Darum haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in diesem Frühjahr 750.000 Euro zusätzlich für Kommunen bereitgestellt, die vor Ort Vorsorgekonzepte entwickeln. Antragsstichtag für das derzeit bei der NBank laufende Programm ist der 29. August 2025.
Hanisch, Hujahn und Pott: Rekordinvestitionen für Umwelt, Energie und Klimaschutz in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/419 12. Dezember 2024 Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket setzt die niedersächsische Landesregierung durch den am (heutigen) Donnerstag verabschiedeten Haushalt 2025 neue Maßstäbe im Bereich Umwelt-, Energie- und Klimaschutz. Neben Rekordinvestitionen in den Hochwasserschutz und die Energiewende stehen auch der Natur- und Wasserschutz im Fokus. „Wir haben ein Rekord-Hochwasserschutzpaket in Höhe von 254 Millionen Euro bis 2048 geschnürt“, sagte die Sprecherin der SPD-Fraktion für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Thordies Hanisch. „Mit 10,6 Millionen Euro jährlich stärken wir das Programm ‚Hochwasserschutz im Binnenland‘ und schaffen 30 neue Stellen beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN). Damit können wir Hochwasservorhersagen verbessern, regionale Kümmerteams aufbauen und die Bereiche Planung und Bewilligung stärken.“
Prange und Hujahn: Zeichen der Wertschätzung für Justiz-Bedienstete Pressemitteilung Nr. 19/418 12. Dezember 2024 Der vom Landtag auf den Weg gebrachte Haushalt des Justizministeriums stärkt unseren Rechtsstaat, setzt Personalverstärkungen im Bereich der Staatsanwaltschaften und Gerichte um, macht die Arbeit in der Justiz über Stellenhebungsprogramme attraktiver und setzt einen weiteren Schwerpunkt beim Ausbau der Präventionsangebote. Dies betonten der rechtspolitische Sprecher Ulf Prange und der für den Justizvollzug zuständige Abgeordnete Gerd Hujahn.
Hujahn: Wasserentnahmegebühr: Neue Regelungen zur Entlastung von Sportvereinen und Unternehmen in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/358 25. September 2024 Die Niedersächsische Landesregierung hat Änderungen an der Wasserentnahmegebühr (WEG) beschlossen, um Sportvereine und private Gewerbeunternehmen zu entlasten. Die WEG-Einnahmen von geschätzten 120 Millionen Euro jährlich werden für den Schutz der Gewässer und des Wasserhaushalts, Maßnahmen der Wasserwirtschaft und Naturschutzprojekte verwendet. Die neuen Regelungen zielen darauf ab, den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Interessen gerecht zu werden, ohne das Ziel der sparsamen Wasserverwendung aus den Augen zu verlieren.
Hujahn: Erfolgreiche Wiedereingliederung gelingt über Stärkung der Werkmeister im Justizvollzug Pressemitteilung Nr. 19/348 29. August 2024 Die Resozialisierung von Strafgefangenen in Niedersachsen ist ein zentrales Anliegen der Landespolitik, um ein friedliches Zusammenleben in der Gesellschaft zu fördern. „Mit unserem Antrag bitten wir die Landesregierung, Maßnahmen zu ergreifen, die den Beruf des Werkmeisters im Justizvollzug attraktiver gestalten sollen. Damit soll dem zunehmenden Fachkräftemangel in diesem wichtigen Bereich begegnet werden“, so Gerd Hujahn, Sprecher für Justizvollzug der SPD-Landtagsfraktion.
