PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneDennis TrueUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern202420232022202120202019201820172016 Statement des SPD-Mitglieds im Wirtschaftsausschuss Matthias Arends zum Verbot weiterer Erdgasförderungen im Wattenmeer Pressemitteilung Nr. 18/1228 13. Oktober 2021 „Das Wattenmeer ist für unzählige Tier- und Pflanzenarten ein einmaliger Lebensraum und ein großartiger Naturschatz unseres Landes. Wir stehen in der Verantwortung, ihn für zukünftige Generationen zu bewahren. Daher freue ich mich, dass der Landtag heute unserem Antrag zugestimmt hat und die geplanten Erdgasbohrungen vor Borkum untersagt. Die Gefahren für den gesamten Naturraum stehen in keinem Verhältnis zum überschaubaren wirtschaftlichen Nutzen, der zudem unseren Zielen in der Energiewende diametral widerspricht.“ Arends: Niedersachsen idealer Standort für weitere Batteriezellenfabrik Pressemitteilung Nr. 18/1225 13. Oktober 2021 Der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel stellt insbesondere die Automobilindustrie vor riesige Herausforderungen. Die EU-Kommission will bis 2035 aus den Neuzulassungen von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor aussteigen. Die deutschen Hersteller stellen ihre Produktion schon länger sukzessive auf Elektrofahrzeuge um. Volkswagen plant momentan neben dem Standort Salzgitter den Bau einer weiteren Batteriezellenfabrik. „Die Küstenregionen Niedersachsens sind als Standort für Batteriezellenfabriken ideal geeignet“, erklärt Matthias Arends, SPD-Mitglied im Wirtschaftsausschuss. „Volkswagen hat durch die nahegelegenen Häfen kurze Lieferwege. Die Offshore-Windanlagen in der Nordsee sorgen für ausreichend grünen Strom, ohne dass lange Stromtrassen nötig würden.“ Zudem könne das VW-Werk in Emden profitieren, in dem ab nächstem Jahr überwiegend E-Autos gebaut werden. Arends: Einstieg von Hapag-Lloyd starkes Signal für Jade-Weser-Port Pressemitteilung Nr. 18/1220 28. September 2021 Eine Fläche von fast vier Fußballfeldern und über 15 Meter Tiefgang – die neue Generation von Containerschiffen der Megamax-Klasse ahat gigantische Maße. Hapag-Lloyd will künftig mindestens einen seiner Ozeanriesen pro Woche über den Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven abwickeln. Dafür steigt die Hamburger Reederei nun bei Deutschlands einzigem Tiefseehafen ein. „Wir begrüßen es, dass Hapag-Lloyd langfristig auf den Standort Wilhelmshaven setzt und den Jade-Weser-Port nach schwierigen Monaten finanziell auf noch breitere Füße stellt. Das ist ein starkes Bekenntnis der größten deutschen Reederei zur Effizienz des Tiefseehafens und zur Infrastruktur in Niedersachsen, die in der Branche sicherlich nicht unbeobachtet bleibt. Gerade für große Schiffe ist die Abwicklung direkt an der Nordseeküste eine attraktive Lösung“, sagt Matthias Arends, hafenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Durch die Corona-Krise war das Containervolumen am Jade-Weser-Port im vergangenen Jahr um 33,8 Prozent zurückgegangen. Durch die geplante Abwicklung eines Fernostdienstes mit einem neuen Megamax-Schiff verdoppelt sich das jährliche Umschlagvolumen des Terminals am Jadebusen. Arends: Naturschatz Wattemeer schützen – Keine Erdgasförderung an Niedersachsens Küste Pressemitteilung Nr. 18/1182 7. Juli 2021 „Das Wattenmeer ist ein großartiger Naturschatz in unserem Land. Der Schutz der einzigartigen Pflanzen- und Tierwelt ist für uns ein hohes Gut“, erklärt Matthias Arends, Mitglied im Wirtschaftsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Darum lehnen wir die geplante Erdgasförderung vor Borkum entschieden ab.“ Das niederländische Unternehmen ONE-Dyas B.V. möchte 500 Meter von der deutschen Seegrenze entfernt auf niederländischem Gebiet eine Förderplattform errichten, die mittels horizontaler Bohrungen auch unter deutschem Hoheitsgebiet Erdgasvorkommen abbauen soll. Das betreffende Gebiet N05-A liegt in direkter Nachbarschaft zum Nationalpark Wattenmeer und dem Naturschutzgebiet „Borkum Riff“. „Die Umsetzung dieses Projekts würde durch Emissionen und mögliche Unfälle eine reale Gefahr für den gesamten Naturraum bedeuten. Gleichzeitig ist der volkswirtschaftliche Nutzen gering und steht im direkten Widerspruch zu den Zielen der Energiewende“, fasst Arends die Argumente des Antrags zusammen, den die SPD-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner heute im Plenum eingebracht hat. „Daher wollen wir keine neuen Bewilligungen und Tiefbohrungen für die Erdgasfelder im niedersächsischen Küstengebiet zulassen.“ Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zu den Finanzmitteln der NPorts Pressemitteilung Nr. 18/881 22. September 2020 „Die fünfzehn niedersächsischen Häfen sind zentrale Säulen der maritimen Wirtschaft und wichtiger Logistikanker in unserem Bundesland. Daher begrüßen wir, dass das Wirtschaftsministerium unserem Wunsch im Rahmen des heutigen Ausschusses für Häfen und Schifffahrt nachgekommen ist und bekanntgegeben hat, dass zu den Mitteln der mittelfristigen Finanzplanung auch in diesem Jahr zusätzlich 10 Millionen Euro für Investitionen bereitgestellt werden können. Bisher war vorgesehen, dass für die landeseigene Seehafeninfrastruktur nur 30 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Auf den Hinweis der niedersächsischen Wirtschaft und unser Drängen hin werden die Mittel nun auf 40 Millionen erhöht. Langfristig besteht die Notwendigkeit, dass es hier zu einer Verstetigung kommen muss. Die Mittel bleiben von zentraler Bedeutung, um wichtige Investitionen im Rahmen der niedersächsischen Seehäfen zu tätigen!“ Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder und des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zur intensiveren Zusammenarbeit der norddeutschen Häfen Pressemitteilung Nr. 18/845 16. August 2020 „Wir begrüßen es sehr, dass Wirtschaftssenator Michael Westhagemann aus Hamburg sich im Abendblatt für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den norddeutschen Häfen aufgeschlossen zeigt. Seit Jahren haben wir aus Niedersachsen heraus dafür geworben, dass der Hamburger Hafen und der Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven sehr viel enger zusammenarbeiten, um die jeweiligen Stärken gemeinsam noch besser nutzbar zu machen. International haben die Grenzen unserer Bundesländer keinerlei Bedeutung, daher müssen wir gemeinsam die norddeutsche Hafenpolitik in den Blick nehmen und gestalten. Eine strategische Partnerschaft kann helfen, unsere im internationalen Vergleich herausragend aufgestellte norddeutsche Hafenwirtschaft auf Kurs zu halten. Niedersachsen steht bereit.“ Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zur Situation des niedersächsischen Schiffbaus Pressemitteilung Nr. 18/749 19. Mai 2020 „Zahlreiche Schiffsbauer, Reedereien und Werften sehen sich aufgrund der Corona-Pandemie vor existenziellen Herausforderungen. Die präsentierten Zahlen des Verbands für Schiffbau und Meerestechnik zeigen das gravierende Ausmaß, durch das auch diese Branche starke Schlagseite bekommen hat. Aufträge bleiben aus, bestehende Bestellungen werden häufig nicht abgenommen. Die Situation der Meyer Werft in Papenburg ist dabei sinnbildlich für einen ganzen Wirtschaftszweig. Wie in zahlreichen anderen Bereichen, die unter der Corona-Krise zu leiden haben, bleiben auch hier Einnahmen aus – betroffene Unternehmen schicken ihre Mitarbeiterschaft in Kurzarbeit und die Liquiditätsreserven schrumpfen. Nicht nur die unmittelbar Beschäftigten bei den betroffenen Betrieben, sondern tausende Arbeiterinnen und Arbeiter bei Zulieferbetrieben sehen sich schweren Zeiten ausgesetzt. Die maritime Wirtschaft ist bei uns an der Küste nicht nur zentraler Wertschöpfungs-, sondern auch Wohlstandsanker. Wenn die Maritim-Industrie in unserem Bundesland an die Kaimauer fährt, haben wir ein niedersächsisches Detroit. Im engen Dialog mit dem Verband, den Unternehmen und den Gewerkschaften müssen Perspektiven erarbeitet werden. Wir erwarten, dass Minister Althusmann eine Strategie zur Zukunftsfähigkeit der Schiffbauindustrie in Niedersachsen erarbeitet und so wichtige Arbeitsplätze in der Küstenregion bewahrt!“ Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zum Überwasserschiffbau als Schlüsseltechnologie Pressemitteilung Nr. 18/632 12. Februar 2020 „Wir begrüßen ausdrücklich die Bemühungen der Bundesregierung, den Marine-Überwasserschiffbau zu einer Schlüsseltechnologie zu erklären. So müssen Aufträge und Vergaben durch die Bundeswehr künftig nicht mehr europaweit ausgeschrieben werden, sondern es können regionale Werften – auch mit niedersächsischen Standorten –nachhaltig profitieren. Es ist wichtig, die Wertschöpfung und das Know-how des Hochtechnologieschiffbaus weiterhin im eigenen Land zu haben, statt eine ganze Branche outzusourcen. Für die Küstenregion ist dies ein wichtiges Signal und für die norddeutsche Wirtschaft eine große Chance!“ Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zu Investitionen in niedersächsische Seehäfen Pressemitteilung Nr. 18/630 12. Februar 2020 „Für die niedersächsischen Häfen war es ein wichtiges Signal, dass es uns im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 gelungen ist, die Investitionen entgegen der zunächst vorgesehenen Kürzung weiterhin auf dem bisherigen hohen Niveau beizubehalten. Für die neun niedersächsischen Seehäfen sind die landeseigenen Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro, die im Haushalt bereitstehen, von großer Bedeutung. Daher ist die Aussage des Wirtschaftsministers, dass der Zuschuss auch im Jahr 2021 beibehalten wird, ein wichtiges Zeichen. Die Jahresbilanz der Seehäfen zeigt eindrucksvoll, dass Niedersachsen für die Zukunft gewappnet und wettbewerbsfähig aufgestellt ist. Unser Bundesland ist ein wichtiger Umschlageplatz und für Im- sowie Exporte wichtiger maritimer Standort. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden uns auch zukünftig für die finanzielle Förderung der niedersächsischen Häfen stark machen und weiterhin in die Infrastruktur investieren!“ 1 / 2
Statement des SPD-Mitglieds im Wirtschaftsausschuss Matthias Arends zum Verbot weiterer Erdgasförderungen im Wattenmeer Pressemitteilung Nr. 18/1228 13. Oktober 2021 „Das Wattenmeer ist für unzählige Tier- und Pflanzenarten ein einmaliger Lebensraum und ein großartiger Naturschatz unseres Landes. Wir stehen in der Verantwortung, ihn für zukünftige Generationen zu bewahren. Daher freue ich mich, dass der Landtag heute unserem Antrag zugestimmt hat und die geplanten Erdgasbohrungen vor Borkum untersagt. Die Gefahren für den gesamten Naturraum stehen in keinem Verhältnis zum überschaubaren wirtschaftlichen Nutzen, der zudem unseren Zielen in der Energiewende diametral widerspricht.“
Arends: Niedersachsen idealer Standort für weitere Batteriezellenfabrik Pressemitteilung Nr. 18/1225 13. Oktober 2021 Der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel stellt insbesondere die Automobilindustrie vor riesige Herausforderungen. Die EU-Kommission will bis 2035 aus den Neuzulassungen von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor aussteigen. Die deutschen Hersteller stellen ihre Produktion schon länger sukzessive auf Elektrofahrzeuge um. Volkswagen plant momentan neben dem Standort Salzgitter den Bau einer weiteren Batteriezellenfabrik. „Die Küstenregionen Niedersachsens sind als Standort für Batteriezellenfabriken ideal geeignet“, erklärt Matthias Arends, SPD-Mitglied im Wirtschaftsausschuss. „Volkswagen hat durch die nahegelegenen Häfen kurze Lieferwege. Die Offshore-Windanlagen in der Nordsee sorgen für ausreichend grünen Strom, ohne dass lange Stromtrassen nötig würden.“ Zudem könne das VW-Werk in Emden profitieren, in dem ab nächstem Jahr überwiegend E-Autos gebaut werden.
Arends: Einstieg von Hapag-Lloyd starkes Signal für Jade-Weser-Port Pressemitteilung Nr. 18/1220 28. September 2021 Eine Fläche von fast vier Fußballfeldern und über 15 Meter Tiefgang – die neue Generation von Containerschiffen der Megamax-Klasse ahat gigantische Maße. Hapag-Lloyd will künftig mindestens einen seiner Ozeanriesen pro Woche über den Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven abwickeln. Dafür steigt die Hamburger Reederei nun bei Deutschlands einzigem Tiefseehafen ein. „Wir begrüßen es, dass Hapag-Lloyd langfristig auf den Standort Wilhelmshaven setzt und den Jade-Weser-Port nach schwierigen Monaten finanziell auf noch breitere Füße stellt. Das ist ein starkes Bekenntnis der größten deutschen Reederei zur Effizienz des Tiefseehafens und zur Infrastruktur in Niedersachsen, die in der Branche sicherlich nicht unbeobachtet bleibt. Gerade für große Schiffe ist die Abwicklung direkt an der Nordseeküste eine attraktive Lösung“, sagt Matthias Arends, hafenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Durch die Corona-Krise war das Containervolumen am Jade-Weser-Port im vergangenen Jahr um 33,8 Prozent zurückgegangen. Durch die geplante Abwicklung eines Fernostdienstes mit einem neuen Megamax-Schiff verdoppelt sich das jährliche Umschlagvolumen des Terminals am Jadebusen.
Arends: Naturschatz Wattemeer schützen – Keine Erdgasförderung an Niedersachsens Küste Pressemitteilung Nr. 18/1182 7. Juli 2021 „Das Wattenmeer ist ein großartiger Naturschatz in unserem Land. Der Schutz der einzigartigen Pflanzen- und Tierwelt ist für uns ein hohes Gut“, erklärt Matthias Arends, Mitglied im Wirtschaftsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Darum lehnen wir die geplante Erdgasförderung vor Borkum entschieden ab.“ Das niederländische Unternehmen ONE-Dyas B.V. möchte 500 Meter von der deutschen Seegrenze entfernt auf niederländischem Gebiet eine Förderplattform errichten, die mittels horizontaler Bohrungen auch unter deutschem Hoheitsgebiet Erdgasvorkommen abbauen soll. Das betreffende Gebiet N05-A liegt in direkter Nachbarschaft zum Nationalpark Wattenmeer und dem Naturschutzgebiet „Borkum Riff“. „Die Umsetzung dieses Projekts würde durch Emissionen und mögliche Unfälle eine reale Gefahr für den gesamten Naturraum bedeuten. Gleichzeitig ist der volkswirtschaftliche Nutzen gering und steht im direkten Widerspruch zu den Zielen der Energiewende“, fasst Arends die Argumente des Antrags zusammen, den die SPD-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner heute im Plenum eingebracht hat. „Daher wollen wir keine neuen Bewilligungen und Tiefbohrungen für die Erdgasfelder im niedersächsischen Küstengebiet zulassen.“
Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zu den Finanzmitteln der NPorts Pressemitteilung Nr. 18/881 22. September 2020 „Die fünfzehn niedersächsischen Häfen sind zentrale Säulen der maritimen Wirtschaft und wichtiger Logistikanker in unserem Bundesland. Daher begrüßen wir, dass das Wirtschaftsministerium unserem Wunsch im Rahmen des heutigen Ausschusses für Häfen und Schifffahrt nachgekommen ist und bekanntgegeben hat, dass zu den Mitteln der mittelfristigen Finanzplanung auch in diesem Jahr zusätzlich 10 Millionen Euro für Investitionen bereitgestellt werden können. Bisher war vorgesehen, dass für die landeseigene Seehafeninfrastruktur nur 30 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Auf den Hinweis der niedersächsischen Wirtschaft und unser Drängen hin werden die Mittel nun auf 40 Millionen erhöht. Langfristig besteht die Notwendigkeit, dass es hier zu einer Verstetigung kommen muss. Die Mittel bleiben von zentraler Bedeutung, um wichtige Investitionen im Rahmen der niedersächsischen Seehäfen zu tätigen!“
Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder und des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zur intensiveren Zusammenarbeit der norddeutschen Häfen Pressemitteilung Nr. 18/845 16. August 2020 „Wir begrüßen es sehr, dass Wirtschaftssenator Michael Westhagemann aus Hamburg sich im Abendblatt für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den norddeutschen Häfen aufgeschlossen zeigt. Seit Jahren haben wir aus Niedersachsen heraus dafür geworben, dass der Hamburger Hafen und der Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven sehr viel enger zusammenarbeiten, um die jeweiligen Stärken gemeinsam noch besser nutzbar zu machen. International haben die Grenzen unserer Bundesländer keinerlei Bedeutung, daher müssen wir gemeinsam die norddeutsche Hafenpolitik in den Blick nehmen und gestalten. Eine strategische Partnerschaft kann helfen, unsere im internationalen Vergleich herausragend aufgestellte norddeutsche Hafenwirtschaft auf Kurs zu halten. Niedersachsen steht bereit.“
Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zur Situation des niedersächsischen Schiffbaus Pressemitteilung Nr. 18/749 19. Mai 2020 „Zahlreiche Schiffsbauer, Reedereien und Werften sehen sich aufgrund der Corona-Pandemie vor existenziellen Herausforderungen. Die präsentierten Zahlen des Verbands für Schiffbau und Meerestechnik zeigen das gravierende Ausmaß, durch das auch diese Branche starke Schlagseite bekommen hat. Aufträge bleiben aus, bestehende Bestellungen werden häufig nicht abgenommen. Die Situation der Meyer Werft in Papenburg ist dabei sinnbildlich für einen ganzen Wirtschaftszweig. Wie in zahlreichen anderen Bereichen, die unter der Corona-Krise zu leiden haben, bleiben auch hier Einnahmen aus – betroffene Unternehmen schicken ihre Mitarbeiterschaft in Kurzarbeit und die Liquiditätsreserven schrumpfen. Nicht nur die unmittelbar Beschäftigten bei den betroffenen Betrieben, sondern tausende Arbeiterinnen und Arbeiter bei Zulieferbetrieben sehen sich schweren Zeiten ausgesetzt. Die maritime Wirtschaft ist bei uns an der Küste nicht nur zentraler Wertschöpfungs-, sondern auch Wohlstandsanker. Wenn die Maritim-Industrie in unserem Bundesland an die Kaimauer fährt, haben wir ein niedersächsisches Detroit. Im engen Dialog mit dem Verband, den Unternehmen und den Gewerkschaften müssen Perspektiven erarbeitet werden. Wir erwarten, dass Minister Althusmann eine Strategie zur Zukunftsfähigkeit der Schiffbauindustrie in Niedersachsen erarbeitet und so wichtige Arbeitsplätze in der Küstenregion bewahrt!“
Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zum Überwasserschiffbau als Schlüsseltechnologie Pressemitteilung Nr. 18/632 12. Februar 2020 „Wir begrüßen ausdrücklich die Bemühungen der Bundesregierung, den Marine-Überwasserschiffbau zu einer Schlüsseltechnologie zu erklären. So müssen Aufträge und Vergaben durch die Bundeswehr künftig nicht mehr europaweit ausgeschrieben werden, sondern es können regionale Werften – auch mit niedersächsischen Standorten –nachhaltig profitieren. Es ist wichtig, die Wertschöpfung und das Know-how des Hochtechnologieschiffbaus weiterhin im eigenen Land zu haben, statt eine ganze Branche outzusourcen. Für die Küstenregion ist dies ein wichtiges Signal und für die norddeutsche Wirtschaft eine große Chance!“
Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zu Investitionen in niedersächsische Seehäfen Pressemitteilung Nr. 18/630 12. Februar 2020 „Für die niedersächsischen Häfen war es ein wichtiges Signal, dass es uns im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 gelungen ist, die Investitionen entgegen der zunächst vorgesehenen Kürzung weiterhin auf dem bisherigen hohen Niveau beizubehalten. Für die neun niedersächsischen Seehäfen sind die landeseigenen Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro, die im Haushalt bereitstehen, von großer Bedeutung. Daher ist die Aussage des Wirtschaftsministers, dass der Zuschuss auch im Jahr 2021 beibehalten wird, ein wichtiges Zeichen. Die Jahresbilanz der Seehäfen zeigt eindrucksvoll, dass Niedersachsen für die Zukunft gewappnet und wettbewerbsfähig aufgestellt ist. Unser Bundesland ist ein wichtiger Umschlageplatz und für Im- sowie Exporte wichtiger maritimer Standort. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden uns auch zukünftig für die finanzielle Förderung der niedersächsischen Häfen stark machen und weiterhin in die Infrastruktur investieren!“