Sebastian Zinke Sebastian Zinke Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover E-Mail: sebastian.zinke@lt.niedersachsen.de WahlkreisbüroIm Kastendieckhaus - Lange Straße 2729664 WalsrodeTelefon: (0 51 61) 4 81 07 03E-Mail: info@sebastian-zinke.de Sebastian Zinke Walsrode 42 Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Soltau 43, Bremervörde 54 Biografie Porträt Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise 43 (Soltau) und 54 (Bremervörde). Geboren am 26. Juli 1981, ev.-luth, wohnhaft in Walsrode. Studium der Rechtswischenschaft an der Universität Osnabrück. Seit 2010 Angehöriger des höheren Polizeivollzugsdienstes des Landes Niedersachsen mit Verwendungen als Leiter des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Verden/Osterholz sowie als Referent für Bundesrats- und Kabinettsangelegenheiten im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Von 2014 bis zur Wahl in den Landtag 2017 Referent der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag für Inneres, Recht, Bundes- und Europaangelegenheiten sowie persönlicher Referent der Fraktionsvorsitzenden. Mitglied der SPD seit 2003. Seit 2018 Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Heidekreis. Seit 2019 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Landtagsfraktion Niedersachsen. Seit 2020 Ratsherr im Rat der Stadt Walsrode. Ratsvorsitzender des Stadtrates. Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 18. Wahlperiode (seit 14.November 2017). Steckbrief Polizeioberrat Stellv. Fraktionsvorsitzender Sprecher für Verfassungsschutz Sprecher gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus Mitglied des Ältestenrats Mitglied im Ausschuss für Inneres und Sport Mitglied im Wahlprüfungsausschuss Mitglied im Ausschuss zur Kontrolle besonderer polizeilicher Datenerhebungen Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes Kommunale Mandate und Funktionen Seit 2006 Kreistagsabgeordneter des Heidekreises, seit 2011 stellv. Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Seit 2011 Ratsmitglied der Gemeinde Bomlitz, seit 2016 Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Arbeitskreise Inneres und Sport Reden 27. März 2025 Aktuelle Stunde Die Opfer häuslicher Gewalt endlich wirksam schützen - elektronische Fußfessel für Gewalttäter sofort normieren! 13. Dezember 2024 Erste Beratung Den islamistischen Extremismus bekämpfen, die jüdische Bevölkerung schützen, die Finanzierung islamistisch-extremistischer Organisationen offenlegen und weiterer Eskalation vorbeugen! 10. Dezember 2024 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung nachrichtendienstlicher Bestimmungen Drs. 19/5677 07. November 2024 Aktuelle Stunde Desinformation und Einflussnahme auf politische Meinungsbildung - Gefahr für Frieden und Demokratie ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/495 14. Mai 2025 SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag wollen die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes weiterentwickeln: Alle drei Fraktionen sprachen sich in ihren jeweiligen Sitzungen für die Einführung eines Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) aus. Ähnliche Gremien haben der Bundestag und andere Landtage bereits seit längerem eingerichtet. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll nun Ende dieser Woche in die Ausschussberatung gehen. Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers Wiard Siebels und des Sprechers für Verfassungsschutz Sebastian Zinke zur Einführung eines Parlamentarischen Kontrollgremiums Pressemitteilung Nr. 19/488 2. Mai 2025 Die SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen. Diese Einstufung bestätigt, was Demokratinnen und Demokraten seit Langem mit größter Sorge beobachten: Die AfD ist eine ernsthafte Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Sie kämpft gegen Menschenwürde, unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie. Siebels und Zinke: Demokratie verteidigen – klare Kante gegen Verfassungsfeinde Pressemitteilung Nr. 19/399 26. November 2024 „Wir leben in bewegten Zeiten, in denen es für die Menschen immer schwieriger wird, Extremismus zu erkennen. Das gilt insbesondere für die Informationskanäle im Netz. Daher brauchen wir einen handlungsfähigen Verfassungsschutz, der uns vor extremistischen Gefahren warnt. Das heute von unserer Innenministerin Daniela Behrens in den Landtag eingebrachte Gesetz stellt unseren Verfassungsschutz in Niedersachsen auf die neuen Herausforderungen ein und stärkt damit unsere Demokratie. Vor allem die Möglichkeit, künftig auch Einzelpersonen in den Blick zu nehmen, ist dazu ein sehr wichtiger Schritt. Spiegelbildlich zu den neuen Befugnissen der Behörde werden wir als Landtag die parlamentarische Kontrolle unseres Nachrichtendienstes in den Blick nehmen. Dazu wollen wir uns an den Kontrollgremien anderen Parlamenten orientieren.“ Der verfassungsschutzpolitischer Sprecher Sebastian Zinke zur Einbringung der Novelle des Verfassungsschutzgesetzes in den Landtag Pressemitteilung Nr. 19/297 13. Juni 2024 Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens und der Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen, Dirk Pejril, haben heute den Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt. Drei Punkte sind hier besonders hervorzuheben: Der Rechtsextremismus mit seinen Akteurinnen und Akteuren ist weiterhin die größte Gefahr für Niedersachsen. Die Bedrohungslage durch Islamismus bleibt weiter hoch. Und der Landesverband der „Alternative für Deutschland“ (AfD) erhält erstmals ein eigenes Kapitel im Verfassungsschutzbericht. Zinke: Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr für Niedersachsen ALLE EINTRÄGE
27. März 2025 Aktuelle Stunde Die Opfer häuslicher Gewalt endlich wirksam schützen - elektronische Fußfessel für Gewalttäter sofort normieren!
13. Dezember 2024 Erste Beratung Den islamistischen Extremismus bekämpfen, die jüdische Bevölkerung schützen, die Finanzierung islamistisch-extremistischer Organisationen offenlegen und weiterer Eskalation vorbeugen!
10. Dezember 2024 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung nachrichtendienstlicher Bestimmungen
Drs. 19/5677 07. November 2024 Aktuelle Stunde Desinformation und Einflussnahme auf politische Meinungsbildung - Gefahr für Frieden und Demokratie
Pressemitteilung Nr. 19/495 14. Mai 2025 SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag wollen die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes weiterentwickeln: Alle drei Fraktionen sprachen sich in ihren jeweiligen Sitzungen für die Einführung eines Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) aus. Ähnliche Gremien haben der Bundestag und andere Landtage bereits seit längerem eingerichtet. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll nun Ende dieser Woche in die Ausschussberatung gehen. Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers Wiard Siebels und des Sprechers für Verfassungsschutz Sebastian Zinke zur Einführung eines Parlamentarischen Kontrollgremiums
Pressemitteilung Nr. 19/488 2. Mai 2025 Die SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen. Diese Einstufung bestätigt, was Demokratinnen und Demokraten seit Langem mit größter Sorge beobachten: Die AfD ist eine ernsthafte Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Sie kämpft gegen Menschenwürde, unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie. Siebels und Zinke: Demokratie verteidigen – klare Kante gegen Verfassungsfeinde
Pressemitteilung Nr. 19/399 26. November 2024 „Wir leben in bewegten Zeiten, in denen es für die Menschen immer schwieriger wird, Extremismus zu erkennen. Das gilt insbesondere für die Informationskanäle im Netz. Daher brauchen wir einen handlungsfähigen Verfassungsschutz, der uns vor extremistischen Gefahren warnt. Das heute von unserer Innenministerin Daniela Behrens in den Landtag eingebrachte Gesetz stellt unseren Verfassungsschutz in Niedersachsen auf die neuen Herausforderungen ein und stärkt damit unsere Demokratie. Vor allem die Möglichkeit, künftig auch Einzelpersonen in den Blick zu nehmen, ist dazu ein sehr wichtiger Schritt. Spiegelbildlich zu den neuen Befugnissen der Behörde werden wir als Landtag die parlamentarische Kontrolle unseres Nachrichtendienstes in den Blick nehmen. Dazu wollen wir uns an den Kontrollgremien anderen Parlamenten orientieren.“ Der verfassungsschutzpolitischer Sprecher Sebastian Zinke zur Einbringung der Novelle des Verfassungsschutzgesetzes in den Landtag
Pressemitteilung Nr. 19/297 13. Juni 2024 Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens und der Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen, Dirk Pejril, haben heute den Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt. Drei Punkte sind hier besonders hervorzuheben: Der Rechtsextremismus mit seinen Akteurinnen und Akteuren ist weiterhin die größte Gefahr für Niedersachsen. Die Bedrohungslage durch Islamismus bleibt weiter hoch. Und der Landesverband der „Alternative für Deutschland“ (AfD) erhält erstmals ein eigenes Kapitel im Verfassungsschutzbericht. Zinke: Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr für Niedersachsen
