Tonne, Raulfs und Bloem: Historische Mannschaftsleistung für die Meyer Werft

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Grant Hendrik Tonne, hat die Haushaltsbeschlüsse zur Rettung der Meyer Werft begrüßt. „Die heutigen Entscheidungen kann man getrost historisch nennen“, sagte Tonne am Mittwoch in Hannover. Zuvor hatten der Haushaltsausschuss des Bundes und des Landes mit breiter Mehrheit den Weg für Bürgschaften in Milliardenhöhe frei gemacht.

„Damit hat die Meyer Werft nicht nur finanziell wieder Wasser unterm Kiel. Es ist auch das gute Ende eines monatelangen Ringens um die Zukunft des für die Region zentralen und für Niedersachsen wichtigen Unternehmens. Ich bin froh, dass die demokratischen Parteien im Landtag das von Wirtschaftsminister Olaf Lies federführend mitverhandelte Rettungspaket geschlossen unterstützen“, sagte Tonne. Der SPD-Fraktionschef warnte vor einer übereilten Debatte um den Zeitpunkt der Reprivatisierung der Werft. „Wer nun wie einige Bundespolitiker ein festes Ausstiegsdatum fordert, bevor der Staat überhaupt eingestiegen ist, macht den dritten Schritt vor dem ersten“, so Tonne.

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp Raulfs, bezeichnete den Beschluss des Ausschusses als folgerichtig. „Die heutige finale parlamentarische Entscheidung ist finanzpolitisch herausfordernd und ein Kraftakt, aber notwendig und sinnvoll. Niedersachsen kann die insbesondere für die Region Papenburg enorm wichtigen Maßnahmen stemmen. Nun geht es darum, die Werft auch im Sinne des Landes wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen.“

Nico Bloem, Sprecher für Gute Arbeit in der SPD-Fraktion, betonte die Bedeutung der heutigen Entscheidung insbesondere für Weser-Ems: „Dieser Tag ist ein guter für die Region Papenburg und für ganz Niedersachsen. Mit der heutigen Entscheidung der Parlamentarier von Bund und Land haben die Menschen im Emsland und Ostfriesland eine klare Perspektive. Ich freue mich, dass dieser mutige Schritt von Bundes- und Landesregierung von solch einer breiten Mehrheit der Abgeordneten getragen wird“, sagte Bloem. Er unterstrich den gemeinsamen Einsatz der vergangenen Monate: „Das war eine Mannschaftsleistung: Land, Bund, Belegschaft, IG Metall, Betriebsrat und Region standen eng zusammen“, schloss Bloem.