Schüßler und Retzlaff: Gute Arbeit braucht starke Schwerbehindertenvertretungen

Digitalisierung, neue Technologien und wirtschaftlicher Strukturwandel verändern die Arbeitswelt. Gerade für Menschen mit Schwerbehinderung stellt sich die Frage, wie ihre Beschäftigung auch künftig gesichert werden kann. Welche Rolle Schwerbehindertenvertretungen dabei spielen und wie ihre Arbeit gestärkt werden kann, hat die SPD-Landtagsfraktion am (gestrigen) Montagabend mit Schwerbehindertenvertretungen sowie Gästen aus Gewerkschaften, Unternehmen und Verbänden im Niedersächsischen Landtag diskutiert.

„Wenn Unternehmen Arbeitsplätze verändern oder Stellen abbauen, dürfen Menschen mit Schwerbehinderung nicht auf der Strecke bleiben. Schwerbehindertenvertretungen kennen die Sorgen der Beschäftigten und wissen, wo es im Arbeitsalltag hakt. Sie müssen deshalb von Anfang an mit am Tisch sitzen, wenn Betriebe wichtige Entscheidungen treffen“, sagt Claudia Schüßler, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Wer Inklusion ernst nimmt, muss dafür sorgen, dass Menschen mit Behinderung auch in einer sich wandelnden Arbeitswelt gute und sichere Perspektiven haben.“

Die Veranstaltung fand mitten in den turnusmäßigen Wahlen zu den Schwerbehindertenvertretungen statt, die bundesweit noch bis zum 30. November laufen. Die gewählten Vertrauenspersonen vertreten die Interessen schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Beschäftigter, beraten und unterstützen sie und wirken unter anderem bei Prävention, betrieblichem Eingliederungsmanagement und Veränderungen im Betrieb mit.

Julia Retzlaff, Sprecherin der SPD-Fraktion für Arbeit und Arbeitsmarktpolitik, betont: „Schwerbehindertenvertretungen leisten unverzichtbare Arbeit – in einem Ehrenamt, dessen Aufgaben immer anspruchsvoller werden. Damit sie diese gut erfüllen können, brauchen sie ausreichend Zeit, Fortbildungen und den Rückhalt ihrer Arbeitgeber. Ihre Rechte dürfen nicht nur auf dem Papier stehen. Gerade wenn Betriebe unter wirtschaftlichem Druck stehen, muss Beschäftigungssicherung frühzeitig beginnen – mit Qualifizierung, angepassten Arbeitsplätzen und guter Prävention.“

Im Mittelpunkt der Diskussion stand deshalb auch die Frage, wie die Beteiligungsrechte der Schwerbehindertenvertretungen in der Praxis wirksamer werden können und welche Unterstützung sie benötigen. Dabei sind Betriebe und Politik gleichermaßen gefordert: Niedersachsen kann als Arbeitgeber sowie durch Beratung, Fortbildung und gezielte Förderung selbst handeln. Weitergehende gesetzliche Beteiligungs- und Freistellungsrechte müssen dagegen auf Bundesebene geregelt werden.

Impulse aus der betrieblichen Praxis lieferten Schwerbehindertenvertretungen von Volkswagen, ALDI und dem Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha). An der anschließenden Podiumsdiskussion beteiligten sich unter anderem Niedersachsens Sozialminister Dr. Andreas Philippi, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Annetraud Grote sowie Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften und Arbeitgeberseite. Die Stärkung der Schwerbehindertenvertretungen bleibt für die SPD-Landtagsfraktion auch über die Veranstaltung hinaus ein wichtiges politisches Anliegen.