Claudia Schüßler Claudia Schüßler Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover E-Mail: claudia.schuessler@lt.niedersachsen.de WahlkreisbüroLange-Feld-Str. 5430926 SeelzeTelefon: (05 11) 89 80 85 66E-Mail: buero@claudiaschuessler.de Claudia Schüßler Barsinghausen 33 Biografie Porträt Geboren am 6. November 1967, ev.-luth., verheiratet, zwei Kinder. Studium der Rechtswissenschaften zunächst in Hamburg und später in Hannover. Unterbrechung des Studiums durch die Geburt der Töchter in den Jahren 1993 und 1995. Nach dem 2. Staatsexamen 2009 Gründung einer Anwaltskanzlei. Seither als Anwältin tätig mit den Schwerpunkten im Arbeits- und Sozialrecht. Mitglied der SPD seit 1988. Mitglied des Niedersächsischen Landtags seit der 18. Wahlperiode (seit 14. November 2017). Steckbrief Rechtsanwältin Mitglied des Fraktionsvorstandes Sprecherin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Sprecherin für Innovationspolitik Mitglied im Unterausschuss Medien Kommunale Mandate und Funktionen Seit 2021 Mitglied der Regionsversammlung der Region Hannover. Arbeitskreise Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Reden 14. März 2024 Abschließende Beratung Cannabislegalisierung stoppen, eine gesunde Entwicklung von Kindern und Gesellschaft fördern 12. Dezember 2023 Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Drs. 19/1597 11. Oktober 2023 Abschließende Beratung Im Notfall richtig versorgt - Notfallversorgung in Niedersachsen nachhaltig entlasten und neuausrichten! 13. September 2023 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kammergesetzes für die Heilberufe ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/245 22. März 2024 Nachdem der Bundesrat sich gegen die Anrufung des Vermittlungsausschusses entschieden hat und das Gesetz zur Cannabis-Teillegalisierung hat passieren lassen, können überwiegende Teile des Gesetzes nach Ausfertigung und Verkündung zum 1. April 2024 in Kraft treten. Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben immer gesagt: Die Entkriminalisierung von Cannabis ist keineswegs ein leichter Schritt. Sie kann aber den Weg ebnen für eine bessere Drogenpolitik. Dennoch haben wir im Vorfeld der heutigen Bundesratssitzung auch auf die handwerklichen Mängel beim vorliegenden Gesetzentwurf hingewiesen und berechtigte Kritik geübt“, so Schüßler. Schüßler: Bundesrat lässt Cannabisgesetz passieren – Weg zu einer entkriminalisierenden Drogenpolitik ist geebnet Pressemitteilung Nr. 19/227 22. Februar 2024 Gestern Abend hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat das Transparenzgesetz für Kliniken bestätigt und empfiehlt nun, das Gesetz ohne Änderungen anzunehmen. Im Vorfeld hatten die Länder ihre Bereitschaft, dem Krankenhaustransparenzgesetz zuzustimmen, davon abhängig gemacht, ob der Bund im selben Zuge umfangreiche Liquiditätshilfen für die in Not geratenen Krankenhäuser bereitstellt. Das große Paket, welches nun auf den Weg gebracht werden soll, enthält Elemente über mehrere Zeiträume hinweg. Zeitnah werden die Krankenhäuser durch Liquiditätshilfen für das Jahr 2024 entlastet, die aus dem Vorziehen der Pflegebudgets und der Energiehilfen stammen. Außerdem soll der Landesbasisfallwert nach oben hin angepasst werden. „Für die niedersächsischen Krankenhäuser sind allein durch diese beiden Maßnahmen konkret rund eine Milliarde Euro zusätzlicher finanzieller Spielraum zu erwarten“, so Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Schüßler: Einigung beim Transparenzgesetz für Kliniken – Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrats bestätigt Gesetz Pressemitteilung Nr. 19/194 12. Dezember 2023 In der heutigen Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags wurde der Haushalt des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung für das Jahr 2024 verabschiedet. Mit einem Ausgabevolumen von mehr als 6,8 Milliarden Euro bleibt der Einzelplan 05 der zweitgrößte Sachhaushalt. „Damit wird die finanzielle Ausstattung für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik in Niedersachsen trotz der angespannten Haushaltslage des Landes auch für das Jahr 2024 sichergestellt. Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich mit aller Kraft für die Sicherung der sozialen Strukturen und die Gewährleistung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung im Land ein“, sagt Claudia Schüßler, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Schüßler und Retzlaff: Haushalt 2024 stellt Weichen für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik Pressemitteilung Nr. 19/156 11. Oktober 2023 Die steigenden Belastungen für Rettungsdienste und Notaufnahmen sind ein bundesweites Problem, das auch die Notfallversorgung in Niedersachsen vor Herausforderungen stellt. „Durch die in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion eingesetzte Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung haben wir bereits wichtige Verbesserungen in der Notfallversorgung auf den Weg gebracht. So war unter anderem die flächendeckende Einführung der Anwendung IVENA ein wichtiger Schritt, um Rettungsdienste und Notaufnahmen in Niedersachsen besser zu vernetzen und Patientinnen und Patienten eine an ihren Behandlungsbedarfen orientierte Zuweisung in das richtige Krankenhaus zu ermöglichen“, erklärt Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Wir werden die bisherigen Bemühungen zur Neuausrichtung der Notfallversorgung gemeinsam mit allen an der Versorgung beteiligten Akteurinnen und Akteuren sowie im Einklang mit den laufenden Reformplänen auf Bundesebene auch in dieser Legislaturperiode fortsetzen.“ Schüßler: Qualitativ hochwertige Notfallversorgung auch zukünftig flächendeckend sicherstellen ALLE EINTRÄGE
14. März 2024 Abschließende Beratung Cannabislegalisierung stoppen, eine gesunde Entwicklung von Kindern und Gesellschaft fördern
12. Dezember 2023 Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Drs. 19/1597 11. Oktober 2023 Abschließende Beratung Im Notfall richtig versorgt - Notfallversorgung in Niedersachsen nachhaltig entlasten und neuausrichten!
13. September 2023 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kammergesetzes für die Heilberufe
Pressemitteilung Nr. 19/245 22. März 2024 Nachdem der Bundesrat sich gegen die Anrufung des Vermittlungsausschusses entschieden hat und das Gesetz zur Cannabis-Teillegalisierung hat passieren lassen, können überwiegende Teile des Gesetzes nach Ausfertigung und Verkündung zum 1. April 2024 in Kraft treten. Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben immer gesagt: Die Entkriminalisierung von Cannabis ist keineswegs ein leichter Schritt. Sie kann aber den Weg ebnen für eine bessere Drogenpolitik. Dennoch haben wir im Vorfeld der heutigen Bundesratssitzung auch auf die handwerklichen Mängel beim vorliegenden Gesetzentwurf hingewiesen und berechtigte Kritik geübt“, so Schüßler. Schüßler: Bundesrat lässt Cannabisgesetz passieren – Weg zu einer entkriminalisierenden Drogenpolitik ist geebnet
Pressemitteilung Nr. 19/227 22. Februar 2024 Gestern Abend hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat das Transparenzgesetz für Kliniken bestätigt und empfiehlt nun, das Gesetz ohne Änderungen anzunehmen. Im Vorfeld hatten die Länder ihre Bereitschaft, dem Krankenhaustransparenzgesetz zuzustimmen, davon abhängig gemacht, ob der Bund im selben Zuge umfangreiche Liquiditätshilfen für die in Not geratenen Krankenhäuser bereitstellt. Das große Paket, welches nun auf den Weg gebracht werden soll, enthält Elemente über mehrere Zeiträume hinweg. Zeitnah werden die Krankenhäuser durch Liquiditätshilfen für das Jahr 2024 entlastet, die aus dem Vorziehen der Pflegebudgets und der Energiehilfen stammen. Außerdem soll der Landesbasisfallwert nach oben hin angepasst werden. „Für die niedersächsischen Krankenhäuser sind allein durch diese beiden Maßnahmen konkret rund eine Milliarde Euro zusätzlicher finanzieller Spielraum zu erwarten“, so Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Schüßler: Einigung beim Transparenzgesetz für Kliniken – Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrats bestätigt Gesetz
Pressemitteilung Nr. 19/194 12. Dezember 2023 In der heutigen Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags wurde der Haushalt des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung für das Jahr 2024 verabschiedet. Mit einem Ausgabevolumen von mehr als 6,8 Milliarden Euro bleibt der Einzelplan 05 der zweitgrößte Sachhaushalt. „Damit wird die finanzielle Ausstattung für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik in Niedersachsen trotz der angespannten Haushaltslage des Landes auch für das Jahr 2024 sichergestellt. Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich mit aller Kraft für die Sicherung der sozialen Strukturen und die Gewährleistung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung im Land ein“, sagt Claudia Schüßler, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Schüßler und Retzlaff: Haushalt 2024 stellt Weichen für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik
Pressemitteilung Nr. 19/156 11. Oktober 2023 Die steigenden Belastungen für Rettungsdienste und Notaufnahmen sind ein bundesweites Problem, das auch die Notfallversorgung in Niedersachsen vor Herausforderungen stellt. „Durch die in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion eingesetzte Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung haben wir bereits wichtige Verbesserungen in der Notfallversorgung auf den Weg gebracht. So war unter anderem die flächendeckende Einführung der Anwendung IVENA ein wichtiger Schritt, um Rettungsdienste und Notaufnahmen in Niedersachsen besser zu vernetzen und Patientinnen und Patienten eine an ihren Behandlungsbedarfen orientierte Zuweisung in das richtige Krankenhaus zu ermöglichen“, erklärt Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Wir werden die bisherigen Bemühungen zur Neuausrichtung der Notfallversorgung gemeinsam mit allen an der Versorgung beteiligten Akteurinnen und Akteuren sowie im Einklang mit den laufenden Reformplänen auf Bundesebene auch in dieser Legislaturperiode fortsetzen.“ Schüßler: Qualitativ hochwertige Notfallversorgung auch zukünftig flächendeckend sicherstellen
