Retzlaff und Bloem zum Tag der Arbeit: Für Interessen der Beschäftigten eintreten – gemeinsam, laut und sichtbar

Der 1. Mai ist mehr als ein Feiertag – er ist der Tag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und steht für Solidarität sowie den Einsatz für soziale Rechte. Darauf weisen die arbeitspolitische Sprecherin, Julia Retzlaff und der Sprecher für Gute Arbeit, Nico Bloem, und anlässlich des Tags der Arbeit hin.

Gerade in Zeiten wachsender Verunsicherung brauche es ein starkes gemeinsames Signal. Es gehe darum, sichtbar für gute Arbeitsbedingungen, sichere Jobs und Respekt gegenüber den Beschäftigten einzutreten, die tagtäglich Wirtschaft und Gesellschaft tragen. „Der 1. Mai ist unser Tag – der Tag derjenigen, die für ihre Rechte eintreten und für gute Arbeit kämpfen“, so Bloem.

Zugleich unterstreicht Retzlaff die politische Dimension des Tages. Sozialer Fortschritt sei kein Selbstläufer, sondern müsse erkämpft werden. „Wer Respekt für seine Arbeit will, gute Bedingungen und faire Bezahlung, der muss dafür einstehen – auch am 1. Mai“, erklärt sie. Gerade angesichts wirtschaftlicher Unsicherheiten und tiefgreifender Veränderungen in der Arbeitswelt brauche es entschlossenes politisches Handeln, das Wirtschaftskraft und soziale Sicherheit gleichermaßen stärkt.

Ein zentraler Hebel sei die Stärkung der Tarifbindung. Mit der geplanten Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes solle sichergestellt werden, dass öffentliche Aufträge nur an tarifgebundene Unternehmen gehen. „Unser Grundsatz ist klar: Öffentliches Geld darf nur für gute Arbeit mit Tarifbindung ausgegeben werden“, so Bloem. Ziel sei es, Lohndumping zu beenden und faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.

Darüber hinaus setze sich Niedersachsen für eine stärkere Mitbestimmung ein. Betriebsräte müssten besser geschützt und ihre Gründung erleichtert werden. Auch die Modernisierung der Mitbestimmung – etwa im Zuge von Digitalisierung und neuen Arbeitsformen – spiele eine zentrale Rolle. Gleichzeitig gehe es darum, prekäre Beschäftigung einzudämmen und klare Regeln etwa für Plattformarbeit zu schaffen.

Die Beschäftigten sind nicht für die aktuellen Krisen verantwortlich. Vielmehr seien sie das Rückgrat der Wirtschaft und der öffentlichen Daseinsvorsorge. „Sie verdienen Respekt, Gute Arbeit und ihren gerechten Anteil am Erfolg“, betont Retzlaff.

Ziel bleibe es, Niedersachsen mit dem „Masterplan Gute Arbeit“ zu einem Land der Guten Arbeit weiterzuentwickeln – mit starker Tarifbindung, funktionierender Mitbestimmung sowie sicheren und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. „Jetzt ist die Zeit, gemeinsam für die Interessen der Beschäftigten einzutreten – laut, sichtbar und solidarisch“, so Retzlaff.

Die SPD-Fraktion stellt sich dabei klar an die Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der Gewerkschaften. Der 1. Mai bleibe ein zentraler Tag, um gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen und mehr soziale Gerechtigkeit einzutreten.