Politze und Lansmann: Rekordwachstum im Kultusetat und gezielte Investitionen in die Zukunft

Der am (heutigen) Donnerstag beschlossene Kultusetat für 2025 setzt ein deutliches Zeichen für Bildung, Wissenschaft und kulturelle Vielfalt. Er wächst von vormals vier Milliarden auf nunmehr 8,96 Milliarden Euro an.

Stefan Politze, kultuspolitischer Sprecher, kommentiert: „Der Kultusetat erreicht im dritten Etat in Folge ein Höchstniveau. Wir reden nicht nur über Bildung, sondern investieren in die Qualität.“

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Regierung ein zentrales Wahlversprechen eingelöst: Die Einführung der Besoldungsstufe A13 für alle Lehrkräfte. Dieses Jahr werden die Bildungsanstrengungen konsequent fortgeführt. So wurden 2.460 neue Stellen geschaffen, was zusammen mit den A13-Stellen einem Budget von 300 Millionen Euro entspricht.

Schulbildung: Mehr Qualität und Gerechtigkeit

Dank des gestiegenen Schulbudgets können Schulen entlastet und flexibler gestaltet werden. 26,5 Millionen Euro fließen in zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung von Schulqualität und -gerechtigkeit, darunter Personalaufstockungen und der Ausbau von Ganztagsangeboten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der sog. Multiprofessionalität: Mit 10 Millionen Euro werden Schulsozialarbeit und Schulpsychologie unterstützt, um Schülerinnen und Schüler umfassender fördern zu können. Zudem werden 100 Vollzeiteinheiten (VZE) an berufsbildenden Schulen ab 2024 verstetigt.

Weitere Maßnahmen umfassen:

• 300 neu geschaffene Beförderungsstellen auf A11
• Höhere Besoldung für Beschäftigte an berufsbildenden Schulen

Kirsikka Lansmann, stellvertretende kultuspolitische Sprecherin, lobte: „Die Anhebung der Besoldung von Schulleitungen kleiner Schulen auf A14 ist ein wichtiges Signal, vor allem für ländliche Regionen, in denen kleine Schulen eine zentrale Rolle spielen und tragen daher zur Attraktivität und Stabilität vor Ort bei.“

Frühkindliche Bildung: Massive Unterstützung und Qualitätssteigerungen

Auch die frühkindliche Bildung wird mit 1,76 Milliarden Euro gefördert. Insbesondere die Kindertagespflege wird massiv gestärkt: Die Mittel steigen um mehr als 3 Millionen Euro auf 63 Millionen Euro. Zusätzlich wurde die Finanzhilfe für Krippen auf 59 Prozent erhöht, was einem Volumen von 50 Millionen Euro entspricht. Zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung stehen 116 Millionen Euro bereit.

Kirsikka Lansmann und Stefan Politze resümierten: „Dieser Haushalt ist ein klares Bekenntnis zur Priorisierung von Bildung und Chancengerechtigkeit.“