Stefan Politze Stefan Politze Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Telefon: (0511) 30 30-30 70 WahlkreisbüroOdeonstr. 15/1630159 HannoverE-Mail: info@stefan-politze.de Stefan Politze Hannover-Ricklingen 26 Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Hannover-Mitte 27 Biografie Porträt Zusätzliche Betreuung des Wahlkreises 27 (Hannover-Mitte). Geboren am 4. Juni 1965 in Hannover, ev.-luth., verheiratet, fünf Kinder, ein Pflegekind. Nach Ableistung des Grundwehrdienstes Ausbildung zum Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten. Später Tätigkeit als Bürovorsteher, während dieser Zeit Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hannover. Seit 2003 bis zur Wahl in den Landtag 2008 bei den Stadtwerken Hannover AG zunächst im Forderungsmanagement, danach als Hauptabteilungsreferent tätig. Mitgliedschaften: Mitglied der SPD seit 1981. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hannover-West. Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 16. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008). Steckbrief Referent Stellv. Fraktionsvorsitzender Sprecher für Kultuspolitik Sprecher für Kirchen, Religion und Weltanschauungsangelegenheiten Mitglied im Kultusausschuss Kommunale Mandate und Funktionen Gesellschafter eines Dienstleistungsunternehmens in Hannover Gesellschaftervertreter der Buchdruckwerkstätten Hannover GmbH Mitglied im Landesvorstand Hannover des Deutschen Jugendherbergswerks Arbeitskreise Kultus Reden 22. März 2023 Abschließende Beratungen Entwurf eines Gesetzes zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen / Erhalt der Förderschulen mit Förderschwerpunkt Lernen Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - Drs. 18/11338 28. Juni 2022 Abschließende Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes 23. Februar 2022 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen 23. Februar 2022 Aktuelle Stunde „Unterirdische Unterrichtsversorgung“ und „Mehr Tempo bei der Digitalisierung“ - SPD und CDU müssen endlich ihre Hausaufgaben machen ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/151 22. September 2023 Das Kultusministerium hat heute den Haushaltsplanentwurf für den Kultusbereich 2024 vorgestellt. Insgesamt steht ein Volumen von rund 8,5 Milliarden Euro für bessere Arbeitsbedingungen an Schulen, Wertschätzung von Lehrkräften und gute Kitas zur Verfügung. „Bildung ist der Schlüssel zu Chancengleichheit und gesellschaftlicher Teilhabe. Kinder und Jugendliche haben das Recht darauf, gute Bildung zu erhalten und in einem gesunden Umfeld aufzuwachsen. Dazu trägt unsere ausgezeichnete Kita-Landschaft maßgeblich bei. Zukünftig stehen rund 183 Millionen Euro zur Verfügung, um neues Personal zu gewinnen, Weiterbildungen und Qualifizierungen zu ermöglichen und Zusatzkräfte zu beschäftigen. Damit entlasten wir die Einrichtungsträger spürbar und ermöglichen flexible Lösungen für regional unterschiedliche Bedarfe“, so Stefan Politze, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Politze: Kultushaushalt 2024 - Investitionspaket in gute Bildung Pressemitteilung Nr. 19/131 16. August 2023 „Zum Start des neuen Schuljahres hat die Kultusministerin die aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung vorgestellt. Der derzeitige Zustand an unseren Schulen kann uns nicht zufriedenstellen. Wir werden gemeinsam mit der Landesregierung weiter hart daran arbeiten, mehr Menschen für das Lehramt zu begeistern. Bereits in der vergangenen Wahlperiode haben wir mit dem ‚Lehrkräfte-Gewinnungspaket' einiges auf den Weg gebracht – etwa Lockerungen beim Quereinstieg, einfachere Anerkennung von ausländischen Abschlüssen oder die erfolgte Ausbildungsreform. All diese Maßnahmen laufen nahtlos weiter und werden uns mittelfristig helfen, die Unterrichtsversorgung wieder spürbar zu verbessern. Ein Meilenstein ist dabei die flächendeckende Einführung von A13 für alle Lehrkräfte. Damit steigern wir die Attraktivität gerade in der Sekundarstufe I erheblich, bringen den Lehrerinnen und Lehrern mehr Wertschätzung entgegen und setzen Niedersachsen im Ländervergleich an die Spitze.“ Statement des bildungspolitischen Sprechers Stefan Politze zum Start des neuen Schuljahres Pressemitteilung Nr. 19/99 6. Juni 2023 „Die neuen Enthüllungen des NDR zum Fall Rakicky werfen weitere und drängende Fragen auf. Die Aussage der AfD-Fraktion aus dem Mai, das Führen des Doktortitels unter anderem auf der Fraktionswebsite sei eine ‚sprachliche Ungenauigkeit‘ von Mitarbeitenden, die ohne seine Kenntnis erfolgt sei, erscheint nun mehr als fraglich. Die AfD muss endlich reinen Tisch machen. Rakicky scheint den Doktortitel mehrfach selbst unrechtmäßig verwendet zu haben. Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten, ergibt sich aus unserer Sicht eine neue rechtliche Bewertung. Wir haben großes Vertrauen, dass die zuständigen Strafverfolgungsbehörden die Vorgänge angemessen beurteilen werden.“ Statement des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur Diskussion um das Führen eines Doktortitels durch den AfD-Abgeordneten Rakicky Pressemitteilung Nr. 19/38 1. Februar 2023 „Die Schulen in Niedersachsen stehen weiterhin vor großen Herausforderungen. Die heute vorgelegten Zahlen zur Unterrichtsversorgung können niemanden zufriedenstellen. Zugleich sind sie angesichts der besonderen Rahmenbedingungen nicht überraschend. Die momentane Situation an vielen Schulen geht zu einem großen Teil auf unvorhersehbare Sondereffekte zurück. Wir haben über 25.000 zusätzliche Schülerinnen und Schüler, überwiegend geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine. Viele Lehrkräfte fallen wegen Schwangerschaft oder längeren Erkrankungen aus, Teilzeitmodelle wurden zuletzt häufiger in Anspruch genommen. Hinzu kommt der vermehrte Bedarf durch den Ausbau von Inklusion und Ganztagsangeboten. Statement des schulpolitischen Sprechers Stefan Politze zum Start ins zweite Schulhalbjahr 2022/2023 ALLE EINTRÄGE
22. März 2023 Abschließende Beratungen Entwurf eines Gesetzes zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen / Erhalt der Förderschulen mit Förderschwerpunkt Lernen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - Drs. 18/11338 28. Juni 2022 Abschließende Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes
23. Februar 2022 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen
23. Februar 2022 Aktuelle Stunde „Unterirdische Unterrichtsversorgung“ und „Mehr Tempo bei der Digitalisierung“ - SPD und CDU müssen endlich ihre Hausaufgaben machen
Pressemitteilung Nr. 19/151 22. September 2023 Das Kultusministerium hat heute den Haushaltsplanentwurf für den Kultusbereich 2024 vorgestellt. Insgesamt steht ein Volumen von rund 8,5 Milliarden Euro für bessere Arbeitsbedingungen an Schulen, Wertschätzung von Lehrkräften und gute Kitas zur Verfügung. „Bildung ist der Schlüssel zu Chancengleichheit und gesellschaftlicher Teilhabe. Kinder und Jugendliche haben das Recht darauf, gute Bildung zu erhalten und in einem gesunden Umfeld aufzuwachsen. Dazu trägt unsere ausgezeichnete Kita-Landschaft maßgeblich bei. Zukünftig stehen rund 183 Millionen Euro zur Verfügung, um neues Personal zu gewinnen, Weiterbildungen und Qualifizierungen zu ermöglichen und Zusatzkräfte zu beschäftigen. Damit entlasten wir die Einrichtungsträger spürbar und ermöglichen flexible Lösungen für regional unterschiedliche Bedarfe“, so Stefan Politze, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Politze: Kultushaushalt 2024 - Investitionspaket in gute Bildung
Pressemitteilung Nr. 19/131 16. August 2023 „Zum Start des neuen Schuljahres hat die Kultusministerin die aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung vorgestellt. Der derzeitige Zustand an unseren Schulen kann uns nicht zufriedenstellen. Wir werden gemeinsam mit der Landesregierung weiter hart daran arbeiten, mehr Menschen für das Lehramt zu begeistern. Bereits in der vergangenen Wahlperiode haben wir mit dem ‚Lehrkräfte-Gewinnungspaket' einiges auf den Weg gebracht – etwa Lockerungen beim Quereinstieg, einfachere Anerkennung von ausländischen Abschlüssen oder die erfolgte Ausbildungsreform. All diese Maßnahmen laufen nahtlos weiter und werden uns mittelfristig helfen, die Unterrichtsversorgung wieder spürbar zu verbessern. Ein Meilenstein ist dabei die flächendeckende Einführung von A13 für alle Lehrkräfte. Damit steigern wir die Attraktivität gerade in der Sekundarstufe I erheblich, bringen den Lehrerinnen und Lehrern mehr Wertschätzung entgegen und setzen Niedersachsen im Ländervergleich an die Spitze.“ Statement des bildungspolitischen Sprechers Stefan Politze zum Start des neuen Schuljahres
Pressemitteilung Nr. 19/99 6. Juni 2023 „Die neuen Enthüllungen des NDR zum Fall Rakicky werfen weitere und drängende Fragen auf. Die Aussage der AfD-Fraktion aus dem Mai, das Führen des Doktortitels unter anderem auf der Fraktionswebsite sei eine ‚sprachliche Ungenauigkeit‘ von Mitarbeitenden, die ohne seine Kenntnis erfolgt sei, erscheint nun mehr als fraglich. Die AfD muss endlich reinen Tisch machen. Rakicky scheint den Doktortitel mehrfach selbst unrechtmäßig verwendet zu haben. Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten, ergibt sich aus unserer Sicht eine neue rechtliche Bewertung. Wir haben großes Vertrauen, dass die zuständigen Strafverfolgungsbehörden die Vorgänge angemessen beurteilen werden.“ Statement des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur Diskussion um das Führen eines Doktortitels durch den AfD-Abgeordneten Rakicky
Pressemitteilung Nr. 19/38 1. Februar 2023 „Die Schulen in Niedersachsen stehen weiterhin vor großen Herausforderungen. Die heute vorgelegten Zahlen zur Unterrichtsversorgung können niemanden zufriedenstellen. Zugleich sind sie angesichts der besonderen Rahmenbedingungen nicht überraschend. Die momentane Situation an vielen Schulen geht zu einem großen Teil auf unvorhersehbare Sondereffekte zurück. Wir haben über 25.000 zusätzliche Schülerinnen und Schüler, überwiegend geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine. Viele Lehrkräfte fallen wegen Schwangerschaft oder längeren Erkrankungen aus, Teilzeitmodelle wurden zuletzt häufiger in Anspruch genommen. Hinzu kommt der vermehrte Bedarf durch den Ausbau von Inklusion und Ganztagsangeboten. Statement des schulpolitischen Sprechers Stefan Politze zum Start ins zweite Schulhalbjahr 2022/2023