Stefan Politze Stefan Politze Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Telefon: (0511) 30 30-30 70 WahlkreisbüroOdeonstr. 15/1630159 HannoverE-Mail: info@stefan-politze.de Stefan Politze Hannover-Buchholz 24, Hannover-Ricklingen 26 Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Hannover-Linden 25 Biografie Porträt Zusätzliche Betreuung des Wahlkreises 27 (Hannover-Mitte). Geboren am 4. Juni 1965 in Hannover, ev.-luth., verheiratet, fünf Kinder, ein Pflegekind. Nach Ableistung des Grundwehrdienstes Ausbildung zum Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten. Später Tätigkeit als Bürovorsteher, während dieser Zeit Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hannover. Seit 2003 bis zur Wahl in den Landtag 2008 bei den Stadtwerken Hannover AG zunächst im Forderungsmanagement, danach als Hauptabteilungsreferent tätig. Mitgliedschaften: Mitglied der SPD seit 1981. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hannover-West. Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 16. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008). Steckbrief Referent Stellv. Fraktionsvorsitzender Sprecher für Kultuspolitik Sprecher für Kirchen, Religion und Weltanschauungsangelegenheiten Mitglied im Kultusausschuss Kommunale Mandate und Funktionen Gesellschafter eines Dienstleistungsunternehmens in Hannover Gesellschaftervertreter der Buchdruckwerkstätten Hannover GmbH Mitglied im Landesvorstand Hannover des Deutschen Jugendherbergswerks Arbeitskreise Kultus Reden Drs. 19/4579 18. Juni 2024 Erste Beratung Stärkung der Inklusion - Entwicklung der Tagesbildungsstätten unterstützen 22. März 2023 Abschließende Beratungen Entwurf eines Gesetzes zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen / Erhalt der Förderschulen mit Förderschwerpunkt Lernen Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - Drs. 18/11338 28. Juni 2022 Abschließende Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes 23. Februar 2022 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/310 18. Juni 2024 Niedersachsen verstärkt seine Bemühungen zur inklusiven Bildung und die Weiterentwicklung der schulischen Angebote für Menschen mit Behinderungen. Mit dem „Gesetz zur Einführung der inklusiven Schule“ vom 23. März 2012 hat Niedersachsen die schulische Teilhabe von Menschen mit Behinderung konsequent in sein Schulrecht integriert. „Der Begriff Inklusion steht für den Paradigmenwechsel vom staatlichen Fürsorgeprinzip hin zum Recht auf umfassende und uneingeschränkte Teilhabe jedes einzelnen Menschen am gesellschaftlichen Leben“, sagt der Sprecher für Kultuspolitik, Stefan Politze. Politze: Niedersachsen setzt auf inklusive Bildung – Tagesbildungsstätten weiter fördern Pressemitteilung Nr. 19/151 22. September 2023 Das Kultusministerium hat heute den Haushaltsplanentwurf für den Kultusbereich 2024 vorgestellt. Insgesamt steht ein Volumen von rund 8,5 Milliarden Euro für bessere Arbeitsbedingungen an Schulen, Wertschätzung von Lehrkräften und gute Kitas zur Verfügung. „Bildung ist der Schlüssel zu Chancengleichheit und gesellschaftlicher Teilhabe. Kinder und Jugendliche haben das Recht darauf, gute Bildung zu erhalten und in einem gesunden Umfeld aufzuwachsen. Dazu trägt unsere ausgezeichnete Kita-Landschaft maßgeblich bei. Zukünftig stehen rund 183 Millionen Euro zur Verfügung, um neues Personal zu gewinnen, Weiterbildungen und Qualifizierungen zu ermöglichen und Zusatzkräfte zu beschäftigen. Damit entlasten wir die Einrichtungsträger spürbar und ermöglichen flexible Lösungen für regional unterschiedliche Bedarfe“, so Stefan Politze, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Politze: Kultushaushalt 2024 - Investitionspaket in gute Bildung Pressemitteilung Nr. 19/131 16. August 2023 „Zum Start des neuen Schuljahres hat die Kultusministerin die aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung vorgestellt. Der derzeitige Zustand an unseren Schulen kann uns nicht zufriedenstellen. Wir werden gemeinsam mit der Landesregierung weiter hart daran arbeiten, mehr Menschen für das Lehramt zu begeistern. Bereits in der vergangenen Wahlperiode haben wir mit dem ‚Lehrkräfte-Gewinnungspaket' einiges auf den Weg gebracht – etwa Lockerungen beim Quereinstieg, einfachere Anerkennung von ausländischen Abschlüssen oder die erfolgte Ausbildungsreform. All diese Maßnahmen laufen nahtlos weiter und werden uns mittelfristig helfen, die Unterrichtsversorgung wieder spürbar zu verbessern. Ein Meilenstein ist dabei die flächendeckende Einführung von A13 für alle Lehrkräfte. Damit steigern wir die Attraktivität gerade in der Sekundarstufe I erheblich, bringen den Lehrerinnen und Lehrern mehr Wertschätzung entgegen und setzen Niedersachsen im Ländervergleich an die Spitze.“ Statement des bildungspolitischen Sprechers Stefan Politze zum Start des neuen Schuljahres Pressemitteilung Nr. 19/99 6. Juni 2023 „Die neuen Enthüllungen des NDR zum Fall Rakicky werfen weitere und drängende Fragen auf. Die Aussage der AfD-Fraktion aus dem Mai, das Führen des Doktortitels unter anderem auf der Fraktionswebsite sei eine ‚sprachliche Ungenauigkeit‘ von Mitarbeitenden, die ohne seine Kenntnis erfolgt sei, erscheint nun mehr als fraglich. Die AfD muss endlich reinen Tisch machen. Rakicky scheint den Doktortitel mehrfach selbst unrechtmäßig verwendet zu haben. Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten, ergibt sich aus unserer Sicht eine neue rechtliche Bewertung. Wir haben großes Vertrauen, dass die zuständigen Strafverfolgungsbehörden die Vorgänge angemessen beurteilen werden.“ Statement des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur Diskussion um das Führen eines Doktortitels durch den AfD-Abgeordneten Rakicky ALLE EINTRÄGE
Drs. 19/4579 18. Juni 2024 Erste Beratung Stärkung der Inklusion - Entwicklung der Tagesbildungsstätten unterstützen
22. März 2023 Abschließende Beratungen Entwurf eines Gesetzes zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen / Erhalt der Förderschulen mit Förderschwerpunkt Lernen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - Drs. 18/11338 28. Juni 2022 Abschließende Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes
23. Februar 2022 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen
Pressemitteilung Nr. 19/310 18. Juni 2024 Niedersachsen verstärkt seine Bemühungen zur inklusiven Bildung und die Weiterentwicklung der schulischen Angebote für Menschen mit Behinderungen. Mit dem „Gesetz zur Einführung der inklusiven Schule“ vom 23. März 2012 hat Niedersachsen die schulische Teilhabe von Menschen mit Behinderung konsequent in sein Schulrecht integriert. „Der Begriff Inklusion steht für den Paradigmenwechsel vom staatlichen Fürsorgeprinzip hin zum Recht auf umfassende und uneingeschränkte Teilhabe jedes einzelnen Menschen am gesellschaftlichen Leben“, sagt der Sprecher für Kultuspolitik, Stefan Politze. Politze: Niedersachsen setzt auf inklusive Bildung – Tagesbildungsstätten weiter fördern
Pressemitteilung Nr. 19/151 22. September 2023 Das Kultusministerium hat heute den Haushaltsplanentwurf für den Kultusbereich 2024 vorgestellt. Insgesamt steht ein Volumen von rund 8,5 Milliarden Euro für bessere Arbeitsbedingungen an Schulen, Wertschätzung von Lehrkräften und gute Kitas zur Verfügung. „Bildung ist der Schlüssel zu Chancengleichheit und gesellschaftlicher Teilhabe. Kinder und Jugendliche haben das Recht darauf, gute Bildung zu erhalten und in einem gesunden Umfeld aufzuwachsen. Dazu trägt unsere ausgezeichnete Kita-Landschaft maßgeblich bei. Zukünftig stehen rund 183 Millionen Euro zur Verfügung, um neues Personal zu gewinnen, Weiterbildungen und Qualifizierungen zu ermöglichen und Zusatzkräfte zu beschäftigen. Damit entlasten wir die Einrichtungsträger spürbar und ermöglichen flexible Lösungen für regional unterschiedliche Bedarfe“, so Stefan Politze, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Politze: Kultushaushalt 2024 - Investitionspaket in gute Bildung
Pressemitteilung Nr. 19/131 16. August 2023 „Zum Start des neuen Schuljahres hat die Kultusministerin die aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung vorgestellt. Der derzeitige Zustand an unseren Schulen kann uns nicht zufriedenstellen. Wir werden gemeinsam mit der Landesregierung weiter hart daran arbeiten, mehr Menschen für das Lehramt zu begeistern. Bereits in der vergangenen Wahlperiode haben wir mit dem ‚Lehrkräfte-Gewinnungspaket' einiges auf den Weg gebracht – etwa Lockerungen beim Quereinstieg, einfachere Anerkennung von ausländischen Abschlüssen oder die erfolgte Ausbildungsreform. All diese Maßnahmen laufen nahtlos weiter und werden uns mittelfristig helfen, die Unterrichtsversorgung wieder spürbar zu verbessern. Ein Meilenstein ist dabei die flächendeckende Einführung von A13 für alle Lehrkräfte. Damit steigern wir die Attraktivität gerade in der Sekundarstufe I erheblich, bringen den Lehrerinnen und Lehrern mehr Wertschätzung entgegen und setzen Niedersachsen im Ländervergleich an die Spitze.“ Statement des bildungspolitischen Sprechers Stefan Politze zum Start des neuen Schuljahres
Pressemitteilung Nr. 19/99 6. Juni 2023 „Die neuen Enthüllungen des NDR zum Fall Rakicky werfen weitere und drängende Fragen auf. Die Aussage der AfD-Fraktion aus dem Mai, das Führen des Doktortitels unter anderem auf der Fraktionswebsite sei eine ‚sprachliche Ungenauigkeit‘ von Mitarbeitenden, die ohne seine Kenntnis erfolgt sei, erscheint nun mehr als fraglich. Die AfD muss endlich reinen Tisch machen. Rakicky scheint den Doktortitel mehrfach selbst unrechtmäßig verwendet zu haben. Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten, ergibt sich aus unserer Sicht eine neue rechtliche Bewertung. Wir haben großes Vertrauen, dass die zuständigen Strafverfolgungsbehörden die Vorgänge angemessen beurteilen werden.“ Statement des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur Diskussion um das Führen eines Doktortitels durch den AfD-Abgeordneten Rakicky