Stefan Politze Fraktionsvorsitzender Stefan Politze Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover E-Mail: stefan.politze@lt.niedersachsen.de WahlkreisbüroOdeonstr. 15/1630159 HannoverE-Mail: info@stefan-politze.de Stefan Politze Fraktionsvorsitzender Hannover-Linden 25, Hannover-Ricklingen 26 Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Hannover-Mitte 27 Biografie Porträt Geboren am 4. Juni 1965 in Hannover, ev.-luth., verheiratet, fünf Kinder, ein Pflegekind. Nach Ableistung des Grundwehrdienstes Ausbildung zum Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten. Später Tätigkeit als Bürovorsteher, während dieser Zeit Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hannover. Seit 2003 bis zur Wahl in den Landtag 2008 bei den Stadtwerken Hannover AG zunächst im Forderungsmanagement, danach als Hauptabteilungsreferent tätig. Mitgliedschaften: Mitglied der SPD seit 1981. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hannover-West. Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 16. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008). Steckbrief Fraktionsvorsitzender Mitglied des Ältestenrats Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl und der Zustimmung nach Artikel 70 Abs. 2 der Verfassung Kommunale Mandate und Funktionen Gesellschafter eines Dienstleistungsunternehmens in Hannover Gesellschaftervertreter der Buchdruckwerkstätten Hannover GmbH Mitglied im Landesvorstand Hannover des Deutschen Jugendherbergswerks Reden 27. Mai 2026 Unterrichtung Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel „Niedersachsen sicher und gerecht in die Zukunft steuern“ 18. Dezember 2025 Haushaltsberatungen Haushaltsberatungen 2026 - Abschluss 16. Dezember 2025 Haushaltsberatungen 2026 - Allgemeinpolitische Debatte 08. Oktober 2025 Unterrichtung Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel „Automobildialog der Bundesregierung am 9. Oktober: Zukunftspakt Mobilität 2035 jetzt!“ ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/794 26. Juni 2026 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Stefan Politze, hat die Konzernspitze von VW angesichts eines Medienberichts über einen geplanten massiven Stellenabbau vor weiteren Verunsicherungen gewarnt. „Erneut sorgt ein Medienbericht über VW in ganzen Regionen für Zukunftsängste. Insbesondere in Hannover und Emden erwarten die Menschen von der Konzernspitze Aufklärung, Perspektiven und keine durchgestochenen Gerüchte. Der Konzernchef Oliver Blume steht hier in der Pflicht, schädliche Spekulationen zu stoppen und sowohl dem Unternehmen als auch dem Umfeld Gewissheit zu geben. Ein Konzern dieser Größe besteht nicht nur aus Zahlen und Statistiken, sondern prägt Land und Leute. Darum müssen die Menschen – wie es bisher bei VW erfolgreich gemacht wurde – bei großen Veränderungen mitgenommen werden. Ich erwarte vom Vorstand Ideen und Konzepte für die künftige Auslastung und damit Zukunftssicherheit der Standorte statt Schließungsfantasien.“ Politze: VW-Konzernspitze muss Gerüchte beenden und aufklären Pressemitteilung Nr. 19/774 22. Juni 2026 Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben am (heutigen) Montag ihre Erwartungen an die anstehenden Beratungen der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2027/2028 vorgestellt. Dabei benennen die Regierungsfraktionen wichtige Schwerpunkte, die aus ihrer Sicht in den kommenden Haushaltsjahren berücksichtigt werden sollen. SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Politze erklärt: „Die Verwerfungen der Weltwirtschaft machen auch vor Niedersachsen nicht halt. Die Spielräume für den Doppelhaushalt 2027/2028 schrumpfen. Gleichwohl werden wir das Land mit einem soliden Haushalt weiter voranbringen. Wir wollen Errungenes wie soziale Projekte sowie die Unterstützung von Theatern und Sportstätten sichern und zugleich klare Schwerpunkte für ein starkes Niedersachsen der Zukunft setzen.“ Politze, Kura und Schulz-Hendel: Verlässliche Perspektiven für Niedersachsen – Regierungsfraktionen benennen Erwartungen für den Doppelhaushalt 2027/2028 Pressemitteilung Nr. 19/749 27. Mai 2026 Am (heutigen) Mittwoch hat Ministerpräsident Olaf Lies im Landtag eine Regierungserklärung zur Zukunft Niedersachsens abgegeben. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Politze: „In einer Zeit globaler Krisen, wirtschaftlicher Brüche und gesellschaftlicher Verwerfungen sorgt die rot-grüne Landesregierung von Olaf Lies mit ihrem pragmatischen Kurs für ein stabiles und sicheres Niedersachsen. Wo andere streiten, investiert und modernisiert Rot-Grün, damit Niedersachsen stärker denn je aus schwierigen Zeiten hervorgeht. Der sturmfeste Friese Lies führt unser Land mit klarem Kurs in die Zukunft.“ Politze: Olaf Lies steuert Niedersachsen auf klarem Kurs Pressemitteilung Nr. 19/748 26. Mai 2026 Am (heutigen) Dienstag hat das Kabinett das Gesetz zur Förderung der kommunalen Infrastruktur zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Über das Gesetz will das Land 4,7 Milliarden Euro vom Bund direkt an die Kommunen weitergeben, die die Mittel für Investitionen nutzen können. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze, begrüßt das Paket: „So geht Zukunft: Unsere Kommunen erhalten mit dieser Milliardenunterstützung endlich Mittel für wichtige Projekte. Ob Straße oder Schule – wir wollen und werden investieren, um Niedersachsen vor Ort stärker zu machen. Und da die Menschen vor Ort am besten wissen, wo Bedarf herrscht, macht das Land auch keine Vorgaben, in welche Projekte investiert werden soll.“ Politze: Gesetz bringt Milliarden für starke Kommunen in Niedersachsen ALLE EINTRÄGE
27. Mai 2026 Unterrichtung Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel „Niedersachsen sicher und gerecht in die Zukunft steuern“
08. Oktober 2025 Unterrichtung Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel „Automobildialog der Bundesregierung am 9. Oktober: Zukunftspakt Mobilität 2035 jetzt!“
Pressemitteilung Nr. 19/794 26. Juni 2026 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Stefan Politze, hat die Konzernspitze von VW angesichts eines Medienberichts über einen geplanten massiven Stellenabbau vor weiteren Verunsicherungen gewarnt. „Erneut sorgt ein Medienbericht über VW in ganzen Regionen für Zukunftsängste. Insbesondere in Hannover und Emden erwarten die Menschen von der Konzernspitze Aufklärung, Perspektiven und keine durchgestochenen Gerüchte. Der Konzernchef Oliver Blume steht hier in der Pflicht, schädliche Spekulationen zu stoppen und sowohl dem Unternehmen als auch dem Umfeld Gewissheit zu geben. Ein Konzern dieser Größe besteht nicht nur aus Zahlen und Statistiken, sondern prägt Land und Leute. Darum müssen die Menschen – wie es bisher bei VW erfolgreich gemacht wurde – bei großen Veränderungen mitgenommen werden. Ich erwarte vom Vorstand Ideen und Konzepte für die künftige Auslastung und damit Zukunftssicherheit der Standorte statt Schließungsfantasien.“ Politze: VW-Konzernspitze muss Gerüchte beenden und aufklären
Pressemitteilung Nr. 19/774 22. Juni 2026 Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben am (heutigen) Montag ihre Erwartungen an die anstehenden Beratungen der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2027/2028 vorgestellt. Dabei benennen die Regierungsfraktionen wichtige Schwerpunkte, die aus ihrer Sicht in den kommenden Haushaltsjahren berücksichtigt werden sollen. SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Politze erklärt: „Die Verwerfungen der Weltwirtschaft machen auch vor Niedersachsen nicht halt. Die Spielräume für den Doppelhaushalt 2027/2028 schrumpfen. Gleichwohl werden wir das Land mit einem soliden Haushalt weiter voranbringen. Wir wollen Errungenes wie soziale Projekte sowie die Unterstützung von Theatern und Sportstätten sichern und zugleich klare Schwerpunkte für ein starkes Niedersachsen der Zukunft setzen.“ Politze, Kura und Schulz-Hendel: Verlässliche Perspektiven für Niedersachsen – Regierungsfraktionen benennen Erwartungen für den Doppelhaushalt 2027/2028
Pressemitteilung Nr. 19/749 27. Mai 2026 Am (heutigen) Mittwoch hat Ministerpräsident Olaf Lies im Landtag eine Regierungserklärung zur Zukunft Niedersachsens abgegeben. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Politze: „In einer Zeit globaler Krisen, wirtschaftlicher Brüche und gesellschaftlicher Verwerfungen sorgt die rot-grüne Landesregierung von Olaf Lies mit ihrem pragmatischen Kurs für ein stabiles und sicheres Niedersachsen. Wo andere streiten, investiert und modernisiert Rot-Grün, damit Niedersachsen stärker denn je aus schwierigen Zeiten hervorgeht. Der sturmfeste Friese Lies führt unser Land mit klarem Kurs in die Zukunft.“ Politze: Olaf Lies steuert Niedersachsen auf klarem Kurs
Pressemitteilung Nr. 19/748 26. Mai 2026 Am (heutigen) Dienstag hat das Kabinett das Gesetz zur Förderung der kommunalen Infrastruktur zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Über das Gesetz will das Land 4,7 Milliarden Euro vom Bund direkt an die Kommunen weitergeben, die die Mittel für Investitionen nutzen können. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze, begrüßt das Paket: „So geht Zukunft: Unsere Kommunen erhalten mit dieser Milliardenunterstützung endlich Mittel für wichtige Projekte. Ob Straße oder Schule – wir wollen und werden investieren, um Niedersachsen vor Ort stärker zu machen. Und da die Menschen vor Ort am besten wissen, wo Bedarf herrscht, macht das Land auch keine Vorgaben, in welche Projekte investiert werden soll.“ Politze: Gesetz bringt Milliarden für starke Kommunen in Niedersachsen