Die Einigung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden über zusätzliche 290 Millionen Euro jährlich für die Kindertagesbetreuung ist aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion ein wichtiger Durchbruch für mehr Planungssicherheit und Qualität in Niedersachsens Kitas. Dazu erklärt die Sprecherin für frühkindliche Bildung, Corinna Lange: „Die Vereinbarung ist ein starkes Signal für unsere Kommunen und vor allem für die Familien im Land. Mit der dynamisierten Finanzierung stellen wir sicher, dass steigende Kosten nicht länger zulasten der Qualität gehen. Gute frühkindliche Bildung darf nicht vom Kassenstand abhängen – sie ist eine zentrale Zukunftsinvestition.“

Das niedersächsische Kultusministerium hat sich mit den kommunalen Spitzenverbänden auf die Ausstattung der Schulen mit mobilen Endgeräten geeinigt. Demnach erhalten Schülerinnen und Schüler der siebten Klassen im kommenden Schulhalbjahr Tablets. Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kirsikka Lansmann, begrüßt die Einigung. „Wir eröffnen Schülerinnen und Schülern unabhängig vom Elternhaus den Zugang zum digitalen Lernen. Damit entlasten wir die Familien spürbar und setzen ein wichtiges Versprechen für mehr Bildungsgerechtigkeit in Niedersachsen um. Darüber hinaus statten wir auch die Lehrkräfte verlässlich aus“, sagt Lansmann. Das Land Niedersachsen übernehme mit der Einigung die Verantwortung für die Ausstattung und schaffe klare Zuständigkeiten, so die SPD-Politikerin. „Das gibt Schulen und Schulträgern Planungssicherheit und sorgt für einheitliche Standards. Gleichzeitig stärkt die Einigung die Kommunen. Sie erhalten mehr Unterstützung und gewinnen finanziellen Spielraum für weitere Aufgaben vor Ort“, erklärt Lansmann.