Liebetruth und Bratmann: Gemeinsam stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren

Ein neues Reaktivierungsprogramm für stillgelegte Bahnstrecken zu starten – das steht im Mittelpunkt eines Entschließungsantrags, den die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner heute in den Landtag eingebracht hat. Denn für ein Flächenland wie Niedersachsen ist ein gut ausgebautes, schienengebundenes Nahverkehrsnetz von großer Bedeutung. Nicht zuletzt der große Erfolg des 9-Euro-Tickets hat gezeigt, dass viele Menschen bereit für den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV sind – wenn das Angebot attraktiv ist.

„Dabei ist der Ticketpreis das eine. Ebenso wichtig ist in unserem Flächenland Niedersachsen das Angebot an Verbindungen und die Entfernung zur nächsten Haltestelle“, betont Dörte Liebetruth, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Nur mit einer möglichst guten Erreichbarkeit in ganz Niedersachsen können wir unser Ziel erreichen, die Fahrgastzahlen im ÖPNV bis 2030 zu verdoppeln. Seit dem ersten Reaktivierungsprozess 2013 durch die damalige rot-grüne Landesregierung haben sich die Bedingungen weiter verbessert. Damals konnten als Pilotvorhaben zwei Strecken erfolgreich reaktiviert werden. Inzwischen stehen unter anderem deutlich mehr Bundesmittel zur Verfügung, Projekte können mit bis zu 90 Prozent vom Bund bezuschusst werden. Zudem wurden von der Bundesregierung im vergangenen Jahr die Bewertungsmaßstäbe verbessert, sodass Faktoren wie Umwelt- und Klimaschutz, Verkehrsverlagerung und Daseinsvorsorge stärker ins Gewicht fallen“, erklärt Liebetruth. „Diesen Schwung wollen wir nutzen, um in Niedersachsen weitere Strecken und Städte zurück ans Bahnnetz zu bringen.“

Konkret sieht der eingebrachte Antrag die Bildung eines Lenkungskreises vor, der u. a. das Nahverkehrsbündnis und die Landtagsfraktionen beteiligt und die zeitnahe Fortsetzung des Reaktivierungsprozesses begleitet. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Bratmann macht deutlich: „Diese Kommission soll das Programm inhaltlich vorbereiten und Kommunen sowie andere Vorhabenträger im Reaktivierungsprozess unterstützen. Ziel muss es sein, die Mittelzentren und touristisch relevanten Destinationen anzubinden und miteinander zu vernetzen“, so der SPD-Abgeordnete.

Der Antrag wird nun im Ausschuss beraten, bevor die Beschlussfassung im Landtagsplenum folgt.