Lesemann und Prange: Haushalt ist Bekenntnis zur kulturellen Vielfalt

Am (heutigen) Mittwoch hat der Landtag den Haushalt des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur für 2025 verabschiedet. Laut der wissenschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Silke Lesemann, „sichert dieser Haushalt Wissenschaft und Forschung in Niedersachsen. Er ist zugleich ein klares Bekenntnis für die kulturelle Vielfalt und die Daseinsvorsorge in unserem Bundesland“, sagte sie.

Besonders hob Lesemann den Ausbau der Medizinstudienplätze bei der bei der European Medical School in Oldenburg hervor. Das Land erhöht die Zahl von derzeit 120 auf 200. „Hiermit leistet Niedersachsen einen großen Beitrag für die medizinische Versorgung in unserem Flächenland“, betonte Lesemann.

Zudem sei es gelungen, in vielen Bereichen für Sicherheit und eine verstetigte Finanzierung zu sorgen: „Mit der Absicherung von Tarif- und Besoldungssteigerung, der Kompensation für höhere Energiepreise und einer dauerhaft erhöhten Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung hat Minister Falko Mohrs für Stabilität gesorgt“, sagte Lesemann.

Über die Politische Liste der regierungstragenden Fraktionen wird der Landeszentrale für politische Bildung zusätzlich eine Million Euro unter anderem für Projekte im Bereich der politischen Medienkompetenz und für die zentrale Anlaufstelle Antisemitismusprävention an Hochschulen bereitgestellt. „Gerade in diesen aufgeregten Zeiten sind die Vermittlung von politischem Wissen und Räume für offene Diskurse wichtig für eine starke Demokratie“, so Lesemann.

Der kulturpolitische Fraktionssprecher Ulf Prange betonte die Bedeutung der Kultur. Kultureinrichtungen schafften Raum für Begegnung und Austausch und stärkten so den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

„Die Kulturförderung ist gelebte Demokratieförderung. Dabei ist es wichtig, dass Kulturschaffende und -einrichtungen Planungssicherheit haben. Unserem Kulturminister Falko Mohrs ist es erneut gelungen, Teile der Kulturförderung zu verstetigen. So wurden Mittel für Theaterpädagogik, die Musikschulen, das FSJ-Kultur und die kommunalen Theater in die dauerhafte Finanzierung überführt“, sagte Prange. Ein besonderes Augenmerk liege auf Angeboten für junge Menschen, denn Kultur unterstützt diese in ihrer Persönlichkeitsentwicklung.

Zudem sichere der Haushalt auch ein flächendeckendes Angebot im Land ab, auch im ländlichen Raum. „Über die Politische Liste ist es uns Regierungsfraktionen gelungen, erneut ein Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen der Landschaften und Landschaftsverbände aufzulegen. Zudem stärken wir die Plattdeutschförderung, die Soziokultur, die Kunstschulen und die Popularmusik. Unsere Beschlüsse sind ein starkes Bekenntnis zur Kultur in Niedersachsen“, so Prange.