Lansmann und Lange: Bildung bleibt Priorität

Der Landtag hat am (heutigen) Dienstag den Haushalt des Kultusministeriums beraten. Trotz angespannter finanzieller Rahmenbedingungen wächst der Etat des Kultusministeriums weiter auf rund 9,6 Milliarden Euro – ein Plus von fast sieben Prozent.

„Dieser Haushalt ist ein starkes Signal an Schülerinnen und Schüler, Eltern und Beschäftigte: Bildung hat für uns höchste Priorität – auch in schwierigen Zeiten“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kirsikka Lansmann. „Wir investieren gezielt dort, wo es für Qualität, Gerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit unseres Bildungssystems entscheidend ist.“

Ein zentraler Schwerpunkt liegt auf der Sicherung der Unterrichtsversorgung. 1.350 neue Lehrkräftestellen werden geschaffen, dafür stehen 97,8 Millionen Euro bereit. Alle Absolventinnen und Absolventen des Vorbereitungsdienstes erhalten ein Übernahmeangebot. Zusätzlich werden 100 Stellen für Inklusionspädagogik aufgebaut, um Schulen bei der inklusiven Beschulung wirksam zu unterstützen.

„Gerade Kinder mit besonderem Förderbedarf brauchen verlässliche Unterstützung im Schulalltag“, so Lansmann. „Mit zusätzlichen Stellen für Inklusionspädagogik stärken wir die Schulen konkret vor Ort.“

Einen weiteren Meilenstein bildet die digitale Ausstattung der Schulen: Ab dem Schuljahr 2026/27 erhalten alle Schülerinnen und Schüler ab Jahrgang 7, einschließlich der berufsbildenden Schulen, ein digitales Endgerät. Dafür sind 800 Millionen Euro bis 2031 eingeplant. Ziel ist es, digitale Bildung landesweit einheitlich, sozial gerecht und zukunftssicher aufzustellen.

Auch die frühkindliche Bildung bleibt ein Schwerpunkt des Haushalts. Ab 2026 werden die Kita-Personalkostenerstattungen deutlich erhöht und dynamisiert: 250 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr, insgesamt 1,75 Milliarden Euro bis 2031. Allein 2026 fließen damit rund zwei Milliarden Euro in die frühkindliche Bildung.

Corinna Lange, Sprecherin für frühkindliche Bildung, erklärt dazu: „Gute frühkindliche Bildung steht und fällt mit guten Arbeitsbedingungen. Mit der deutlichen Erhöhung der Personalkostenerstattungen entlasten wir Kommunen dauerhaft und schaffen mehr Stabilität für Fachkräfte und Einrichtungen.“

Ein wichtiges Zeichen setzt der Haushalt zudem für die demokratische Erinnerungskultur: 34 Millionen Euro stehen für Investitionen in niedersächsische Gedenkstätten zur Verfügung. Damit werden Sanierungen, Neugestaltungen und moderne Bildungsangebote ermöglicht.

„Gerade in Zeiten zunehmender demokratiefeindlicher Tendenzen ist die Arbeit der Gedenkstätten unverzichtbar“, betont Lansmann. „Diese Investitionen stärken historische Bildung und gesellschaftliche Verantwortung.“