Hanisch und Hujahn: Masterplan Wasser denkt Versorgung, Vorsorge und Schutz zusammen

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den am (gestrigen) Mittwoch von Umweltminister Christian Meyer vorgestellten Masterplan Wasser für Niedersachsen. Er führt die Strategien des Landes zur Sicherung der Wasserversorgung, zum Wasserrückhalt, zum Hochwasser- und Küstenschutz sowie zur Verbesserung der Gewässerqualität erstmals in einem gemeinsamen Rahmen zusammen. Insgesamt bündelt er 93 Maßnahmen, von denen sich 70 bereits in der Umsetzung befinden.

Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt: „Wasser kennt keine Zuständigkeiten. Egal ob Hochwasserschutz, Trinkwasserversorgung oder landwirtschaftliche Bewässerung – das alles muss zusammengedacht werden, damit wir nicht an der einen Stelle Wasser in die Gräben schicken, das an anderer Stelle zur Versorgung fehlt. Deswegen gibt es den Masterplan Wasser, in dem wir genau das tun und übergreifende Lösungen umsetzen werden.“

Die Folgen des Klimawandels sind in Niedersachsen längst spürbar. Seit Ende des 19. Jahrhunderts ist die Jahresmitteltemperatur um rund 2,4 Grad Celsius gestiegen. Nach dem außergewöhnlich warmen und trockenen Frühsommer weisen aktuell fast die Hälfte der ausgewerteten Grundwassermessstellen sehr niedrige Wasserstände auf. Gleichzeitig nehmen Starkregenereignisse und Hochwassergefahren zu.

„Wir müssen lernen, Wasser länger in unseren Landschaften und Städten zu halten“, sagt Gerd Hujahn, wasserpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Regenwasser darf nicht mehr überall so schnell wie möglich abgeleitet werden. Wir brauchen natürliche Speicher, wieder angebundene Auen, gesunde Böden, Moore und Wälder, aber auch Rückhaltebecken, Zisternen und eine wassersensible Stadtentwicklung. Damit schützen wir Trinkwasserversorgung, Landwirtschaft und natürliche Lebensräume gleichermaßen.“

Der Masterplan konzentriert sich auf ein nachhaltiges Wassermengenmanagement, den Schutz vor Hochwasser, Starkregen und steigenden Meeresspiegeln sowie die Verringerung von Schad- und Nährstoffeinträgen. Vorgesehen sind unter anderem regionale Wassermengenkonzepte, ein landesweites Grundwasserströmungsmodell, eine Niedrigwasserstrategie, die Renaturierung von Flüssen und Auen sowie die Entsiegelung von Flächen. Die öffentliche Trinkwasserversorgung hat dabei als Teil der Daseinsvorsorge eine besondere Bedeutung. Zugleich sind Landwirtschaft, Industrie und Energiewirtschaft auf eine verlässliche Versorgung angewiesen. Deshalb setzt der Masterplan auf belastbare Daten, regionale Lösungen und die frühzeitige Verständigung aller Beteiligten, statt unterschiedliche Wassernutzer gegeneinander auszuspielen.

Flankiert wird der Masterplan durch das neue Niedersächsische Wassergesetz, kommunale Klimaanpassungskonzepte und zusätzliche Fördermittel. Das geplante Programm „Klima Kommunal Niedersachsen Invest“ soll ein Gesamtvolumen von 120 Millionen Euro haben. Damit können Kommunen Maßnahmen zur Hitze- und Starkregenvorsorge, zur Entsiegelung, Begrünung, Schwammstadtentwicklung und zum Hochwasserschutz umsetzen. Die Mittel für den Binnenhochwasserschutz wurden zudem von 23,6 Millionen Euro im Jahr 2022 auf 42,5 Millionen Euro im Jahr 2026 erhöht.

Die fachlichen Grundlagen wurden bereits in der vergangenen Wahlperiode gelegt. Der damalige Umweltminister Olaf Lies stellte 2022 das Wasserversorgungskonzept Niedersachsen vor. SPD und Grüne vereinbarten anschließend die Entwicklung eines umfassenden Masterplans, der unter Beteiligung von Kommunen, Wasserwirtschaft, Landwirtschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Naturschutz weiterentwickelt wurde.

Hujahn abschließend: „Der Masterplan steht für Kontinuität und zugleich für einen entscheidenden nächsten Schritt. Wir müssen den gesamten Wasserkreislauf betrachten und unsere Infrastruktur, unsere Landschaften und unsere Städte gemeinsam an die Folgen des Klimawandels anpassen.“