PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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Mai 2024 Die Automobilbranche ist ein zentraler Bestandteil der niedersächsischen Wirtschaftsstrategie. Angesichts der Bedeutung dieses Sektors ist eine klare Strategie für eine nachhaltige Mobilitätswende entwickelt worden, die die tradierten Formen einer jahrzehntelang verankerten Verkehrspolitik kritisch hinterfragt und die Mobilität zukunftsfähig gestaltet. Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Transformation der Automobilindustrie ist eine gigantische Aufgabe, die politische verlässliche Rahmenbedingungen braucht – gerade auch mit Blick auf die Unterstützung und Arbeitsplatzsicherung der zahlreichen Beschäftigten.“ Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann, zum Aussetzen der Versteigerungen von Mobilfunkfrequenzen 2025 Pressemitteilung Nr. 19/274 13. Mai 2024 „Ich begrüße nachdrücklich die Entscheidung des Beirats der Bundesnetzagentur, die Versteigerungen von Mobilfunkfrequenzen auszusetzen. Dieser Schritt markiert einen bedeutenden Meilenstein für den Mobilfunkausbau in Deutschland und ebnet den Weg für eine umfassende Versorgung mit schnellem Internet. Die Fokussierung auf den effizienten Ausbau und die strikte Überwachung der Ausbauziele sind entscheidende Schritte, um die Mobilfunkversorgung flächendeckend zu verbessern und Deutschland fit für die digitale Zukunft zu machen. Damit sind wir in Niedersachsen einen entscheidenden Schritt weiter bei der Umsetzung unserer Ziele zur Schließung von Lücken im Mobilfunknetz, wie wir es im Koalitionsvertrag auch festgelegt haben.“ Bratmann: Digitalisierung und Infrastrukturausbau im Fokus – Haushalt 2024 beraten Pressemitteilung Nr. 19/198 13. Dezember 2023 In der heutigen Plenarsitzung hat der Niedersächsische Landtag den Haushalt des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung für das Haushaltsjahr 2024 verabschiedet. Der Einzelplan 08 umfasst rund 3,3 Milliarden Euro. „Mit diesen Mitteln werden wir unter anderem sicherstellen, dass im Jahr 2024 die Bundesfördermittel zum Ausbau des Breitbandnetzes in Niedersachsen genutzt werden können, um die Versorgung mit schnellem Internet weiter zu verbessern und ‚Graue Flecken‘ zu schließen“, sagt Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Bratmann: Antisemitismus wirksam entgegentreten Pressemitteilung Nr. 19/172 9. November 2023 Vor vier Wochen verübte die Hamas einen gezielten Terrorangriff auf Israel. Die Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU setzen sich aus diesem Anlass fraktionsübergreifend gegen jede Form des Antisemitismus in Niedersachsen ein. „Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, so Christoph Bratmann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Besonders in Anbetracht der deutschen Geschichte haben wir alle die Aufgabe, uns für ein Zusammenleben in Sicherheit und Freiheit starkzumachen. Dazu gehört leider noch immer, jüdische Einrichtungen mit Polizeischutz zu bewachen. Solange dies nötig ist, wollen wir den Schutz erhöhen, damit Jüdinnen und Juden den Zugang zu Orten der Religionsausübung sowie der Gemeinschaft behalten - besonders in diesen schwierigen Zeiten.“ Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Christoph Bratmann zum eingebrachten Haushaltsentwurf des Wirtschaftsministeriums Pressemitteilung Nr. 19/152 22. September 2023 „Der vorliegende Haushaltsplanentwurf 2024 des Wirtschaftsministeriums ist solide aufgestellt. Angesichts der angespannten Finanzlage sind schwierige Prioritäten und Abwägungen zu treffen – das hat SPD-Wirtschaftsminister Olaf Lies auf sehr verantwortungsvolle und ausgewogene Weise getan. Insbesondere die Anschubfinanzierung für die Landeswohnungsgesellschaft ist ein wichtiger Schritt, um langfristig Entspannung am Wohnungsmarkt zu erreichen und dem Land mehr Gestaltungsmöglichkeiten in dieser zentralen sozialen Frage unserer Zeit zu geben. Zudem ist es gelungen, den Landesanteil für das Deutschlandticket bis 2027 abzusichern. Damit geben wir den Verkehrsbetrieben längere Planungssicherheit als der Bund. Der Haushaltsplan schafft darüber hinaus, bedeutende Unterstützungen für die niedersächsische Wirtschaft, die ökologische Transformation und den Erhalt von Arbeitsplätzen gestalten zu können. Die Förderung der Salzgitter AG ist dabei ein Beispiel, wie diese langfristige Aufgabe gelingen kann. Wir stehen bei diesem Jahrhundertprojekt erst am Anfang und müssen kluge Lösungen finden. Abschließend ist es im Haushalt auch gelungen, die Straßen- und Schieneninfrastruktur zu erhalten und zu sanieren.“ Bratmann: SPD-Landtagsfraktion unterstützt Forderung nach Transformationsstrompreis Pressemitteilung Nr. 19/136 29. August 2023 Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gestern bei ihrer Klausur in Wiesbaden für die Einführung eines Transformationsstrompreises ausgesprochen. Für die kommenden fünf Jahre soll der Strompreis für energieintensive Unternehmen auf fünf Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu bewahren und tausende Arbeitsplätze in Deutschland und Niedersachsen zu sichern. „Wir freuen uns sehr, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion klar positioniert. Unser Ministerpräsident Stephan Weil hatte bereits vor der Sommerpause ein schlüssiges Konzept für bezahlbare Energie vorgelegt. Der gestrige Beschluss entspricht in wesentlichen Punkten seinen Vorschlägen“, begrüßt Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, das Positionspapier der Bundestagsfraktion. „Die konkrete Ausgestaltung ist angesichts der wirtschaftlichen Lage fast zweitrangig. Wir brauchen jetzt einen konkurrenzfähigen Strompreis für energieintensive Betriebe, um die Wirtschaftskraft unseres Landes zu sichern und ein Abwandern der Unternehmen ins Ausland zu verhindern.“ Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Christoph Bratmann zum Städtebauförderungsprogramm 2023 Pressemitteilung Nr. 19/124 21. Juli 2023 „Das diesjährige Städtebauförderungsprogramm ist eine tolle Unterstützung für viele Kommunen in Niedersachsen. 109 Millionen Euro nehmen Land und Bund in die Hand und unterstützen damit im ganzen Land konkrete Bauprojekte für mehr Lebensqualität. Die Maßnahmen sind dabei so vielfältig wie die Orte selbst. Besonders erfreulich sind solche Projekte, die gleich einen doppelten Zweck haben, wie etwa die Umgestaltung leerstehender Gewerbeimmobilien zu Wohnquartieren oder die Pflege der sozialen Infrastruktur. Durch gezielte Förderung von Klimaschutzmaßnahmen trägt das Programm zur ökologischen Nachhaltigkeit bei. Insbesondere finanzschwache Kommunen profitieren, da für sie der finanzielle Eigenanteil noch einmal gesenkt ist. So werden alle Städte und Gemeinden in die Lage versetzt, individuell zugeschnitten in ihre Zukunft zu investieren und zugleich die örtliche Bauwirtschaft zu stärken.“ Statement des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christoph Bratmann und der verkehrspolitischen Sprecherin Dr. Dörte Liebetruth zum Start des Deutschlandtickets Pressemitteilung Nr. 19/78 28. April 2023 „Das Deutschlandticket kommt und beendet den Tarifdschungel bei Bus und Bahn“, so der stellvertretende SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Christoph Bratmann. „Es macht den Nahverkehr übersichtlicher, unkomplizierter und damit attraktiver. Ich freue mich besonders über die Einigung zum Streckenabschnitt Bremen – Norddeich/Mole, die unser Wirtschaftsminister Olaf Lies pünktlich zum Ticketstart erzielen konnte.“ Liebetruth und Bratmann: Gemeinsam stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren Pressemitteilung Nr. 19/51 23. Februar 2023 Ein neues Reaktivierungsprogramm für stillgelegte Bahnstrecken zu starten – das steht im Mittelpunkt eines Entschließungsantrags, den die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner heute in den Landtag eingebracht hat. Denn für ein Flächenland wie Niedersachsen ist ein gut ausgebautes, schienengebundenes Nahverkehrsnetz von großer Bedeutung. Nicht zuletzt der große Erfolg des 9-Euro-Tickets hat gezeigt, dass viele Menschen bereit für den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV sind – wenn das Angebot attraktiv ist. 1 / 5
Bratmann: Niedersachsen setzt klare Strategie für eine nachhaltige Mobilitätswende Pressemitteilung Nr. 19/282 16. Mai 2024 Die Automobilbranche ist ein zentraler Bestandteil der niedersächsischen Wirtschaftsstrategie. Angesichts der Bedeutung dieses Sektors ist eine klare Strategie für eine nachhaltige Mobilitätswende entwickelt worden, die die tradierten Formen einer jahrzehntelang verankerten Verkehrspolitik kritisch hinterfragt und die Mobilität zukunftsfähig gestaltet. Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Transformation der Automobilindustrie ist eine gigantische Aufgabe, die politische verlässliche Rahmenbedingungen braucht – gerade auch mit Blick auf die Unterstützung und Arbeitsplatzsicherung der zahlreichen Beschäftigten.“
Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann, zum Aussetzen der Versteigerungen von Mobilfunkfrequenzen 2025 Pressemitteilung Nr. 19/274 13. Mai 2024 „Ich begrüße nachdrücklich die Entscheidung des Beirats der Bundesnetzagentur, die Versteigerungen von Mobilfunkfrequenzen auszusetzen. Dieser Schritt markiert einen bedeutenden Meilenstein für den Mobilfunkausbau in Deutschland und ebnet den Weg für eine umfassende Versorgung mit schnellem Internet. Die Fokussierung auf den effizienten Ausbau und die strikte Überwachung der Ausbauziele sind entscheidende Schritte, um die Mobilfunkversorgung flächendeckend zu verbessern und Deutschland fit für die digitale Zukunft zu machen. Damit sind wir in Niedersachsen einen entscheidenden Schritt weiter bei der Umsetzung unserer Ziele zur Schließung von Lücken im Mobilfunknetz, wie wir es im Koalitionsvertrag auch festgelegt haben.“
Bratmann: Digitalisierung und Infrastrukturausbau im Fokus – Haushalt 2024 beraten Pressemitteilung Nr. 19/198 13. Dezember 2023 In der heutigen Plenarsitzung hat der Niedersächsische Landtag den Haushalt des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung für das Haushaltsjahr 2024 verabschiedet. Der Einzelplan 08 umfasst rund 3,3 Milliarden Euro. „Mit diesen Mitteln werden wir unter anderem sicherstellen, dass im Jahr 2024 die Bundesfördermittel zum Ausbau des Breitbandnetzes in Niedersachsen genutzt werden können, um die Versorgung mit schnellem Internet weiter zu verbessern und ‚Graue Flecken‘ zu schließen“, sagt Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Bratmann: Antisemitismus wirksam entgegentreten Pressemitteilung Nr. 19/172 9. November 2023 Vor vier Wochen verübte die Hamas einen gezielten Terrorangriff auf Israel. Die Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU setzen sich aus diesem Anlass fraktionsübergreifend gegen jede Form des Antisemitismus in Niedersachsen ein. „Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, so Christoph Bratmann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Besonders in Anbetracht der deutschen Geschichte haben wir alle die Aufgabe, uns für ein Zusammenleben in Sicherheit und Freiheit starkzumachen. Dazu gehört leider noch immer, jüdische Einrichtungen mit Polizeischutz zu bewachen. Solange dies nötig ist, wollen wir den Schutz erhöhen, damit Jüdinnen und Juden den Zugang zu Orten der Religionsausübung sowie der Gemeinschaft behalten - besonders in diesen schwierigen Zeiten.“
Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Christoph Bratmann zum eingebrachten Haushaltsentwurf des Wirtschaftsministeriums Pressemitteilung Nr. 19/152 22. September 2023 „Der vorliegende Haushaltsplanentwurf 2024 des Wirtschaftsministeriums ist solide aufgestellt. Angesichts der angespannten Finanzlage sind schwierige Prioritäten und Abwägungen zu treffen – das hat SPD-Wirtschaftsminister Olaf Lies auf sehr verantwortungsvolle und ausgewogene Weise getan. Insbesondere die Anschubfinanzierung für die Landeswohnungsgesellschaft ist ein wichtiger Schritt, um langfristig Entspannung am Wohnungsmarkt zu erreichen und dem Land mehr Gestaltungsmöglichkeiten in dieser zentralen sozialen Frage unserer Zeit zu geben. Zudem ist es gelungen, den Landesanteil für das Deutschlandticket bis 2027 abzusichern. Damit geben wir den Verkehrsbetrieben längere Planungssicherheit als der Bund. Der Haushaltsplan schafft darüber hinaus, bedeutende Unterstützungen für die niedersächsische Wirtschaft, die ökologische Transformation und den Erhalt von Arbeitsplätzen gestalten zu können. Die Förderung der Salzgitter AG ist dabei ein Beispiel, wie diese langfristige Aufgabe gelingen kann. Wir stehen bei diesem Jahrhundertprojekt erst am Anfang und müssen kluge Lösungen finden. Abschließend ist es im Haushalt auch gelungen, die Straßen- und Schieneninfrastruktur zu erhalten und zu sanieren.“
Bratmann: SPD-Landtagsfraktion unterstützt Forderung nach Transformationsstrompreis Pressemitteilung Nr. 19/136 29. August 2023 Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gestern bei ihrer Klausur in Wiesbaden für die Einführung eines Transformationsstrompreises ausgesprochen. Für die kommenden fünf Jahre soll der Strompreis für energieintensive Unternehmen auf fünf Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu bewahren und tausende Arbeitsplätze in Deutschland und Niedersachsen zu sichern. „Wir freuen uns sehr, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion klar positioniert. Unser Ministerpräsident Stephan Weil hatte bereits vor der Sommerpause ein schlüssiges Konzept für bezahlbare Energie vorgelegt. Der gestrige Beschluss entspricht in wesentlichen Punkten seinen Vorschlägen“, begrüßt Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, das Positionspapier der Bundestagsfraktion. „Die konkrete Ausgestaltung ist angesichts der wirtschaftlichen Lage fast zweitrangig. Wir brauchen jetzt einen konkurrenzfähigen Strompreis für energieintensive Betriebe, um die Wirtschaftskraft unseres Landes zu sichern und ein Abwandern der Unternehmen ins Ausland zu verhindern.“
Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Christoph Bratmann zum Städtebauförderungsprogramm 2023 Pressemitteilung Nr. 19/124 21. Juli 2023 „Das diesjährige Städtebauförderungsprogramm ist eine tolle Unterstützung für viele Kommunen in Niedersachsen. 109 Millionen Euro nehmen Land und Bund in die Hand und unterstützen damit im ganzen Land konkrete Bauprojekte für mehr Lebensqualität. Die Maßnahmen sind dabei so vielfältig wie die Orte selbst. Besonders erfreulich sind solche Projekte, die gleich einen doppelten Zweck haben, wie etwa die Umgestaltung leerstehender Gewerbeimmobilien zu Wohnquartieren oder die Pflege der sozialen Infrastruktur. Durch gezielte Förderung von Klimaschutzmaßnahmen trägt das Programm zur ökologischen Nachhaltigkeit bei. Insbesondere finanzschwache Kommunen profitieren, da für sie der finanzielle Eigenanteil noch einmal gesenkt ist. So werden alle Städte und Gemeinden in die Lage versetzt, individuell zugeschnitten in ihre Zukunft zu investieren und zugleich die örtliche Bauwirtschaft zu stärken.“
Statement des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christoph Bratmann und der verkehrspolitischen Sprecherin Dr. Dörte Liebetruth zum Start des Deutschlandtickets Pressemitteilung Nr. 19/78 28. April 2023 „Das Deutschlandticket kommt und beendet den Tarifdschungel bei Bus und Bahn“, so der stellvertretende SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Christoph Bratmann. „Es macht den Nahverkehr übersichtlicher, unkomplizierter und damit attraktiver. Ich freue mich besonders über die Einigung zum Streckenabschnitt Bremen – Norddeich/Mole, die unser Wirtschaftsminister Olaf Lies pünktlich zum Ticketstart erzielen konnte.“
Liebetruth und Bratmann: Gemeinsam stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren Pressemitteilung Nr. 19/51 23. Februar 2023 Ein neues Reaktivierungsprogramm für stillgelegte Bahnstrecken zu starten – das steht im Mittelpunkt eines Entschließungsantrags, den die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner heute in den Landtag eingebracht hat. Denn für ein Flächenland wie Niedersachsen ist ein gut ausgebautes, schienengebundenes Nahverkehrsnetz von großer Bedeutung. Nicht zuletzt der große Erfolg des 9-Euro-Tickets hat gezeigt, dass viele Menschen bereit für den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV sind – wenn das Angebot attraktiv ist.