PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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Juli 2026 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am (heutigen) Mittwoch die erneute Klage gegen die Planfeststellung für den 7. Bauabschnitt der A39 zwischen Wolfsburg und Ehra-Lessien abgewiesen. Damit ist eine zentrale rechtliche Hürde für den südlichsten Abschnitt des geplanten A39-Lückenschlusses genommen. Für die SPD-Landtagsfraktion ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für Verlässlichkeit und Infrastrukturfortschritt. Der A39-Lückenschluss ist seit vielen Jahren ein zentrales Verkehrsprojekt für die Region zwischen Wolfsburg, Gifhorn, Uelzen und Lüneburg. Bratmann: Niedersachsen setzt auf Innovation und verlässliche Infrastruktur Pressemitteilung Nr. 19/804 8. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion will Niedersachsen als Wirtschaftsstandort gezielt stärken und setzt dabei auf klare Prioritäten: mehr Tempo bei Zukunftstechnologien, bessere Bus- und Bahnangebote vor Ort und volle Unterstützung für Städte und Gemeinden, damit Bundesmittel nicht liegen bleiben. SPD-Arbeitskreis Wirtschaft im Austausch vor Ort: Was Niedersachsens Unternehmen jetzt bewegt Pressemitteilung Nr. 19/802 7. Juli 2026 Der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion hat im Rahmen seiner „Wirtschaftswoche“ zentrale Unternehmensstandorte im westlichen Niedersachsen besucht. Die Abgeordneten sprachen mit Unternehmensleitungen, Betriebsräten und Beschäftigten und erhielten Einblicke in Betriebe, die für industrielle Stärke, regionale Verwurzelung und aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen stehen. An mehreren Stationen begleiteten auch kommunale SPD-Kandidierende die Bereisung. Mit Robert Alferink aus Osnabrück, Tobias Munsch aus Meppen, Karin Peters aus Haselünne und Greta Außel als Landratskandidatin für das Emsland wurde deutlich: Wirtschaftliche Standortfragen spielen auch auf kommunaler Ebene eine zentrale Rolle. Bratmann: Schneller Ausbau von barrierefreiem ÖPNV in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/757 27. Mai 2026 Der öffentliche Nahverkehr soll für alle Menschen erreichbar und selbstständig nutzbar sein – unabhängig von Alter, Behinderung oder vorübergehenden Einschränkungen. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion am (heutigen) Mittwoch mit einem Antrag im Niedersächsischen Landtag ein. Ziel ist es, den barrierefreien Ausbau von Haltestellen und den Zugang zum ÖPNV vor allem im ländlichen Raum deutlich zu beschleunigen. „Barrierefreiheit ist kein Zusatz, sondern Voraussetzung für einen modernen öffentlichen Nahverkehr. Menschen müssen Bus und Bahn selbstständig und sicher nutzen können“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Bratmann. Bratmann: Veranstaltungswirtschaft stärken – klare Regeln und weniger Bürokratie Pressemitteilung Nr. 19/732 28. April 2026 Die Veranstaltungswirtschaft in Niedersachsen soll spürbar bessere Rahmenbedingungen bekommen. Mit einem entsprechenden Antrag setzt sich die rot-grüne Koalition dafür ein, Planungssicherheit zu erhöhen, Bürokratie abzubauen und die Branche zukunftsfähig aufzustellen. „Unsere Veranstaltungsbranche ist ein zentraler Motor für Wirtschaft, Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt – gerade auch im ländlichen Raum“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Bratmann. „Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass Veranstaltungen einfacher geplant und durchgeführt werden können.“ Bratmann: Sinkende Preise müssen schneller an der Zapfsäule ankommen Pressemitteilung Nr. 19/708 9. April 2026 Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann, fordert mehr Preistransparenz und Entlastungen bei den Energiepreisen: „Viele Menschen in Niedersachsen zahlen weiterhin zu viel für Benzin und Diesel. Wenn die Kosten für die Ölkonzerne sinken, müssen auch die Preise an der Tankstelle runter – schnell und spürbar. Alles andere untergräbt das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher.“ Bratmann: Land verbessert Sicherheit und Verbindungen für die Radfahrer Pressemitteilung Nr. 19/705 25. März 2026 Niedersachsen treibt den Ausbau der Radwege voran. Das Landesbauprogramm 2026 stellt dafür 26,5 Millionen Euro bereit. Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne hatte das Programm am Mittwoch in Hannover der Presse vorgestellt. Niedersachsen baut demnach 13 neue Radwege und saniert 46 Abschnitte mit einer Gesamtlänge von rund 130 Kilometern. Zusätzlich fördert das Land drei Bürgerradwege. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann, begrüßt die Investitionen. „Wir bauen sichere und komfortable Radwege für den Alltag und für den Tourismus. Wir schließen Lücken und stärken Schul- und Pendlerverbindungen. So bringen wir den Radverkehr gezielt voran“, sagte der SPD-Politiker. Bratmann: Niedersachsen gehört in Sachen Wirtschaft an die Spitze Pressemitteilung Nr. 19/671 30. Januar 2026 Das Land Niedersachsen hat in Sachen Standortqualität einen gewaltigen Sprung nach vorne gemacht: In einem Ranking des Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW ist Niedersachsen im Bundesländerranking von Platz 10 im Jahr 2022 auf Platz 3 der attraktivsten Standorte geklettert. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann: „Das Ranking zeigt, dass sich der Einsatz der Landesregierung für die Wirtschaft im Land auszahlt. Das ZEW lobt insbesondere die Fortschritte bei der Infrastruktur und Energie. Bei aller Bescheidenheit: Niedersachsen wächst dank der Anstrengung der rot-grünen Landesregierung unter Olaf Lies im Bundesvergleich überdurchschnittlich und findet sich zurecht in der Spitzengruppe in Deutschland. Doch mit Platz 3 sind wir noch lange nicht zufrieden: Wir wollen und werden auch weiter immer besser werden: Ob Verwaltung, Ausbildung, Forschung oder Infrastruktur: Niedersachsen gehört in die Spitze, und daran arbeiten wir gemeinsam mit der Landesregierung unermüdlich weiter“, schloss Bratmann. Bratmann: Neue E-Auto-Prämie soll Elektromobilität sozial gerecht und bezahlbar machen Pressemitteilung Nr. 19/651 19. Januar 2026 Zu den am (heutigen) Montag von Bundesumweltminister Carsten Schneider präsentierten neuen Förderprämien für den Kauf und das Leasing von Elektroautos erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christoph Bratmann: „Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative von Carsten Schneider, mit einer neuen Prämie den Hochlauf der Elektromobilität zu fördern. Das ist nicht nur ein wichtiges Signal für Verbraucherinnen und Verbraucher, für die Industrie und den Klimaschutz. Es greift auch eine Forderung von Niedersachsen auf, die die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen parlamentarisch immer wieder unterstrichen haben. 1 / 8
Bratmann: Urteil zur A39 ist gutes Signal für Planungssicherheit, Wirtschaft und Verkehr in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/805 8. Juli 2026 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am (heutigen) Mittwoch die erneute Klage gegen die Planfeststellung für den 7. Bauabschnitt der A39 zwischen Wolfsburg und Ehra-Lessien abgewiesen. Damit ist eine zentrale rechtliche Hürde für den südlichsten Abschnitt des geplanten A39-Lückenschlusses genommen. Für die SPD-Landtagsfraktion ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für Verlässlichkeit und Infrastrukturfortschritt. Der A39-Lückenschluss ist seit vielen Jahren ein zentrales Verkehrsprojekt für die Region zwischen Wolfsburg, Gifhorn, Uelzen und Lüneburg.
Bratmann: Niedersachsen setzt auf Innovation und verlässliche Infrastruktur Pressemitteilung Nr. 19/804 8. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion will Niedersachsen als Wirtschaftsstandort gezielt stärken und setzt dabei auf klare Prioritäten: mehr Tempo bei Zukunftstechnologien, bessere Bus- und Bahnangebote vor Ort und volle Unterstützung für Städte und Gemeinden, damit Bundesmittel nicht liegen bleiben.
SPD-Arbeitskreis Wirtschaft im Austausch vor Ort: Was Niedersachsens Unternehmen jetzt bewegt Pressemitteilung Nr. 19/802 7. Juli 2026 Der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion hat im Rahmen seiner „Wirtschaftswoche“ zentrale Unternehmensstandorte im westlichen Niedersachsen besucht. Die Abgeordneten sprachen mit Unternehmensleitungen, Betriebsräten und Beschäftigten und erhielten Einblicke in Betriebe, die für industrielle Stärke, regionale Verwurzelung und aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen stehen. An mehreren Stationen begleiteten auch kommunale SPD-Kandidierende die Bereisung. Mit Robert Alferink aus Osnabrück, Tobias Munsch aus Meppen, Karin Peters aus Haselünne und Greta Außel als Landratskandidatin für das Emsland wurde deutlich: Wirtschaftliche Standortfragen spielen auch auf kommunaler Ebene eine zentrale Rolle.
Bratmann: Schneller Ausbau von barrierefreiem ÖPNV in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/757 27. Mai 2026 Der öffentliche Nahverkehr soll für alle Menschen erreichbar und selbstständig nutzbar sein – unabhängig von Alter, Behinderung oder vorübergehenden Einschränkungen. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion am (heutigen) Mittwoch mit einem Antrag im Niedersächsischen Landtag ein. Ziel ist es, den barrierefreien Ausbau von Haltestellen und den Zugang zum ÖPNV vor allem im ländlichen Raum deutlich zu beschleunigen. „Barrierefreiheit ist kein Zusatz, sondern Voraussetzung für einen modernen öffentlichen Nahverkehr. Menschen müssen Bus und Bahn selbstständig und sicher nutzen können“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Bratmann.
Bratmann: Veranstaltungswirtschaft stärken – klare Regeln und weniger Bürokratie Pressemitteilung Nr. 19/732 28. April 2026 Die Veranstaltungswirtschaft in Niedersachsen soll spürbar bessere Rahmenbedingungen bekommen. Mit einem entsprechenden Antrag setzt sich die rot-grüne Koalition dafür ein, Planungssicherheit zu erhöhen, Bürokratie abzubauen und die Branche zukunftsfähig aufzustellen. „Unsere Veranstaltungsbranche ist ein zentraler Motor für Wirtschaft, Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt – gerade auch im ländlichen Raum“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Bratmann. „Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass Veranstaltungen einfacher geplant und durchgeführt werden können.“
Bratmann: Sinkende Preise müssen schneller an der Zapfsäule ankommen Pressemitteilung Nr. 19/708 9. April 2026 Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann, fordert mehr Preistransparenz und Entlastungen bei den Energiepreisen: „Viele Menschen in Niedersachsen zahlen weiterhin zu viel für Benzin und Diesel. Wenn die Kosten für die Ölkonzerne sinken, müssen auch die Preise an der Tankstelle runter – schnell und spürbar. Alles andere untergräbt das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher.“
Bratmann: Land verbessert Sicherheit und Verbindungen für die Radfahrer Pressemitteilung Nr. 19/705 25. März 2026 Niedersachsen treibt den Ausbau der Radwege voran. Das Landesbauprogramm 2026 stellt dafür 26,5 Millionen Euro bereit. Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne hatte das Programm am Mittwoch in Hannover der Presse vorgestellt. Niedersachsen baut demnach 13 neue Radwege und saniert 46 Abschnitte mit einer Gesamtlänge von rund 130 Kilometern. Zusätzlich fördert das Land drei Bürgerradwege. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann, begrüßt die Investitionen. „Wir bauen sichere und komfortable Radwege für den Alltag und für den Tourismus. Wir schließen Lücken und stärken Schul- und Pendlerverbindungen. So bringen wir den Radverkehr gezielt voran“, sagte der SPD-Politiker.
Bratmann: Niedersachsen gehört in Sachen Wirtschaft an die Spitze Pressemitteilung Nr. 19/671 30. Januar 2026 Das Land Niedersachsen hat in Sachen Standortqualität einen gewaltigen Sprung nach vorne gemacht: In einem Ranking des Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW ist Niedersachsen im Bundesländerranking von Platz 10 im Jahr 2022 auf Platz 3 der attraktivsten Standorte geklettert. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann: „Das Ranking zeigt, dass sich der Einsatz der Landesregierung für die Wirtschaft im Land auszahlt. Das ZEW lobt insbesondere die Fortschritte bei der Infrastruktur und Energie. Bei aller Bescheidenheit: Niedersachsen wächst dank der Anstrengung der rot-grünen Landesregierung unter Olaf Lies im Bundesvergleich überdurchschnittlich und findet sich zurecht in der Spitzengruppe in Deutschland. Doch mit Platz 3 sind wir noch lange nicht zufrieden: Wir wollen und werden auch weiter immer besser werden: Ob Verwaltung, Ausbildung, Forschung oder Infrastruktur: Niedersachsen gehört in die Spitze, und daran arbeiten wir gemeinsam mit der Landesregierung unermüdlich weiter“, schloss Bratmann.
Bratmann: Neue E-Auto-Prämie soll Elektromobilität sozial gerecht und bezahlbar machen Pressemitteilung Nr. 19/651 19. Januar 2026 Zu den am (heutigen) Montag von Bundesumweltminister Carsten Schneider präsentierten neuen Förderprämien für den Kauf und das Leasing von Elektroautos erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christoph Bratmann: „Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative von Carsten Schneider, mit einer neuen Prämie den Hochlauf der Elektromobilität zu fördern. Das ist nicht nur ein wichtiges Signal für Verbraucherinnen und Verbraucher, für die Industrie und den Klimaschutz. Es greift auch eine Forderung von Niedersachsen auf, die die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen parlamentarisch immer wieder unterstrichen haben.
