PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaAndrea KötterDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeKarola MargrafBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern2025202420232022202120202019201820172016 Bratmann: Baufreigabe für A20-Teilstück wichtiger Schritt für Norddeutschland Pressemitteilung Nr. 19/626 2. Dezember 2025 Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat am (heutigen) Dienstag in Berlin die Baufreigabe für eine Reihe von Bundesfernstraßenprojekten erteilt. Dazu gehört auch das Teilstück Westerstede–Jaderberg der geplanten Küstenautobahn A20. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann: „Die Freigabe ist ein wichtiger Schritt. Die Verlängerung der Küstenautobahn in Schleswig-Holstein und Niedersachsen muss vorankommen, denn sie ist wichtig für die Wirtschaft und die Menschen in der Region, im Hamburger Umland und in ganz Norddeutschland. In Sachen A 20 müssen endlich die Bagger rollen.“ Dies gelte aber nicht nur für das jetzige Teilstück: „In ganz Niedersachsen brauchen wir Lückenschlüsse und Neubauten, insbesondere für die A20 und A39. Mit dem Sondervermögen hat der Bund die Mittel bereit gestellt. Nun brauchen wir eine schnelle Umsetzung“, betont Bratmann. Bratmann: Versprochen, geliefert – Land bringt Azubiticket auf den Weg Pressemitteilung Nr. 19/623 26. November 2025 Niedersachsen führt zum 1. Januar 2026 ein ermäßigtes Deutschlandticket für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende ein. Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne unterzeichnete am heutigen Mittwoch die Finanzierungsvereinbarung für das „D-Ticket Azubi NI“. Damit übernimmt das Land ein Fünftel des jeweils aktuellen Preises für das Deutschland-Ticket. Beteiligt sich der Arbeitgeber an den Kosten, sinkt der Preis für Auszubildende auf maximal 31,50 Euro im Monat. Steigt der Arbeitgeberanteil, liegt der Preis sogar noch geringer. Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Christoph Bratmann, zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/617 19. November 2025 „Die niedersächsische Wirtschaft steht unter massivem Druck – sei es durch die Folgen der Energiekrise, durch globale und technologische Veränderungen, den Fachkräftemangel oder eine veraltete Infrastruktur. Wir stellen uns diesen Herausforderungen mit einem umfassenden Maßnahmenpaket. Unser Antrag setzt auf aktive Standortpolitik: Wir schaffen Anreize für Investitionen, fördern strategische Zukunftsbranchen und investieren gezielt in Infrastruktur und Energieversorgung. Kurz gesagt: Wir wollen den Standort stärken. Wir ermöglichen wirtschaftliche Dynamik durch gezielte Impulse. Wir brauchen jetzt Entscheidungen, die auch noch 2030 tragen. Unsere Wirtschaft kann Wandel – wenn wir die Rahmenbedingungen mutig gestalten.“ Bratmann: Weg zur Zukunft der Mobilität muss flexibel sein Pressemitteilung Nr. 19/586 10. Oktober 2025 Der SPD-Wirtschaftspolitiker Christoph Bratmann hat einen Schulterschluss zwischen Politik, Arbeitnehmern und Arbeitgebern zur Zukunft der Automobilindustrie gefordert. „Der Ton in Berlin hat sich geändert, weg von rückwärtsgewandten Debatten hin zu Flexibilität und pragmatischen Lösungen“, sagte Bratmann am Freitag im Niedersächsischen Landtag. Zuvor hatte Ministerpräsident Olaf Lies das Plenum über den Autogipfel am Donnerstag im Kanzleramt in Berlin unterrichtet. Das Ziel ist und bleibt klar: Die E-Mobilität ist die Zukunft des Massen-Pkw-Geschäfts in der Automobilindustrie, aber der Weg muss angepasst werden“, sagte der SPD-Wirtschaftspolitiker. Bratmann dankte Lies ausdrücklich für seinen unermüdlichen Einsatz für die Wertschöpfung und den Arbeitsplatzerhalt in der niedersächsischen Automobilindustrie. Bratmann warf der niedersächsischen CDU vor, die E-Mobilität grundsätzlich in Frage zu stellen und mit ihrem Beharren auf angeblicher „Technologieoffenheit“ rückwärtsgewandt zu sein. Damit falle die Oppositionspartei weit hinter die realistischen Positionen von Friedrich Merz und Markus Söder zurück. Die SPD höre dagegen auf die, welche am meisten betroffen sind vom Wandel in der Pkw-Industrie: Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. „Der Autogipfel im Kanzleramt hat ein klares Signal ausgesendet: Elektromobilität ist die Zukunft, und wir wollen den Weg dahin mit aller Kraft unterstützen“, so Bratmann. Bratmann: Anpacken statt Aussitzen – Niedersachsen investiert in die Zukunft Pressemitteilung Nr. 19/562 11. September 2025 Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann, hat die Investitionsankündigungen von Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne begrüßt. „Investitionen sind kein Nice-to-have, sondern die Basis für eine leistungsstarke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und sozialen Zusammenhalt. Darum fordert die SPD seit Jahren, den Ländern mehr Spielraum für notwendige Investitionen zu geben. Nun können wir auch dank des Kurswechsels auf Bundesebene mit einem historischen Investitionsprogramm klotzen: Ob Schiene, Straße oder Brücken – Niedersachsen baut Zukunft“, sagte Bratmann am Donnerstag im Landtag. Bratmann: 1,8 Milliarden für Infrastruktur – Niedersachsen baut die Zukunft Pressemitteilung Nr. 19/550 29. August 2025 Niedersachsen wird in den kommenden Jahren massiv in den Ausbau und die Sanierung der Infrastruktur investieren. Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne hat am Freitag ein „Zukunftsprogramm Infrastruktur“ angekündigt, über das in den kommenden Jahren zusätzliche 1,8 Milliarden Euro in die Substanz des Landes fließen werden. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Bratmann, zeigte sich hocherfreut: „Der neue Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne liefert umgehend und macht Tempo. Er sorgt dafür, dass wir die neuen Investitionsmöglichkeiten rasch in sichtbare Projekte umwandeln, die das Leben in Niedersachsen besser machen. Zwischen Aurich und Göttingen werden bald die Bagger rollen für neue Straßen und Brücken, bezahlbare Wohnungen, leistungsfähige Häfen und grünen Stahl“, sagte Bratmann. Auch stärke Tonne den ÖPNV, die Straßenmeistereien und setze neue Impulse bei der Wirtschaftsförderung. „Damit setzt Tonne auch Forderungen aus den regierungstragenden Fraktionen um: Erst vor wenigen Wochen haben wir im Landtag klar gemacht, dass eine starke Wirtschaft einen starken Standort mit einer leistungsfähigen Infrastruktur braucht. Diese richtigen Impulse nimmt unser Wirtschaftsminister auf und macht Tempo bei der Umsetzung“, so Bratmann. Nun gehe es darum, auch im Bund die richtigen Signale für einen Aufschwung zu setzen, beispielsweise mit bezahlbarer Energie für Unternehmen und Verbraucherinnen und Verbraucher. Christoph Bratmann und Nico Bloem zur Situation bei der Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/546 22. August 2025 Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen: „Der Bund und das Land Niedersachsen sind gemeinsam die größten Anteilseigner der Meyer Werft. Daher hat das Land eine besondere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass auf der Meyer Werft faire und sichere Arbeitsbedingungen herrschen. Gute Arbeit ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unverzichtbar – sie ist die Basis für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das gilt ausdrücklich auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Werkverträgen: Sie haben Anspruch auf faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und eine anständige Unterbringung. Wir erwarten von der Unternehmensleitung, dass mögliche Missstände schnell und vollständig behoben werden.“ Bratmann: Niedersachsen 2030 – SPD-Fraktion legt Fahrplan für starken Wirtschaftsstandort vor Pressemitteilung Nr. 19/530 26. Juni 2025 Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit ihrem am (heutigen) Donnerstag eingebrachten Antrag „Niedersachsen 2030 – starker Standort, starke Wirtschaft“ ein klares Zeichen für die wirtschaftliche Zukunft des Landes. Ziel ist es, Niedersachsen als modernen und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort zu sichern und weiterzuentwickeln. „Die niedersächsische Wirtschaft steht unter massivem Druck – sei es durch den Industrie- und Energiewandel, den Fachkräftemangel oder eine vielerorts veraltete Infrastruktur. Wir stellen uns diesen Herausforderungen mit einem umfassenden Maßnahmenpaket“, sagt Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Bratmann und Lansmann: SPD-Fraktion begrüßt neue Wertgrenzenverordnung – Weniger Bürokratie, mehr Zeit fürs Wesentliche Pressemitteilung Nr. 19/512 30. Mai 2025 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt die in Kraft getretene Änderung der Niedersächsischen Wertgrenzenverordnung (NWertVO) ausdrücklich. Die deutlich erhöhten Wertgrenzen bei öffentlichen Aufträgen schaffen insbesondere für Kommunen, Landesbehörden und Schulen spürbare Entlastungen und mehr Handlungsspielräume. Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die neue Verordnung ist ein pragmatischer Schritt hin zu mehr Effizienz in der öffentlichen Verwaltung. Gerade für kleinere Vergabestellen in den Kommunen bedeutet die Anhebung der Direktvergabegrenze auf 20.000 Euro einen echten Bürokratieabbau. Damit beschleunigen wir Verfahren und geben den Mitarbeitenden vor Ort wieder mehr Zeit für das Wesentliche – nämlich die konkrete Arbeit für die Menschen in Niedersachsen.“ 1 / 7
Bratmann: Baufreigabe für A20-Teilstück wichtiger Schritt für Norddeutschland Pressemitteilung Nr. 19/626 2. Dezember 2025 Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat am (heutigen) Dienstag in Berlin die Baufreigabe für eine Reihe von Bundesfernstraßenprojekten erteilt. Dazu gehört auch das Teilstück Westerstede–Jaderberg der geplanten Küstenautobahn A20. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann: „Die Freigabe ist ein wichtiger Schritt. Die Verlängerung der Küstenautobahn in Schleswig-Holstein und Niedersachsen muss vorankommen, denn sie ist wichtig für die Wirtschaft und die Menschen in der Region, im Hamburger Umland und in ganz Norddeutschland. In Sachen A 20 müssen endlich die Bagger rollen.“ Dies gelte aber nicht nur für das jetzige Teilstück: „In ganz Niedersachsen brauchen wir Lückenschlüsse und Neubauten, insbesondere für die A20 und A39. Mit dem Sondervermögen hat der Bund die Mittel bereit gestellt. Nun brauchen wir eine schnelle Umsetzung“, betont Bratmann.
Bratmann: Versprochen, geliefert – Land bringt Azubiticket auf den Weg Pressemitteilung Nr. 19/623 26. November 2025 Niedersachsen führt zum 1. Januar 2026 ein ermäßigtes Deutschlandticket für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende ein. Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne unterzeichnete am heutigen Mittwoch die Finanzierungsvereinbarung für das „D-Ticket Azubi NI“. Damit übernimmt das Land ein Fünftel des jeweils aktuellen Preises für das Deutschland-Ticket. Beteiligt sich der Arbeitgeber an den Kosten, sinkt der Preis für Auszubildende auf maximal 31,50 Euro im Monat. Steigt der Arbeitgeberanteil, liegt der Preis sogar noch geringer.
Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Christoph Bratmann, zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/617 19. November 2025 „Die niedersächsische Wirtschaft steht unter massivem Druck – sei es durch die Folgen der Energiekrise, durch globale und technologische Veränderungen, den Fachkräftemangel oder eine veraltete Infrastruktur. Wir stellen uns diesen Herausforderungen mit einem umfassenden Maßnahmenpaket. Unser Antrag setzt auf aktive Standortpolitik: Wir schaffen Anreize für Investitionen, fördern strategische Zukunftsbranchen und investieren gezielt in Infrastruktur und Energieversorgung. Kurz gesagt: Wir wollen den Standort stärken. Wir ermöglichen wirtschaftliche Dynamik durch gezielte Impulse. Wir brauchen jetzt Entscheidungen, die auch noch 2030 tragen. Unsere Wirtschaft kann Wandel – wenn wir die Rahmenbedingungen mutig gestalten.“
Bratmann: Weg zur Zukunft der Mobilität muss flexibel sein Pressemitteilung Nr. 19/586 10. Oktober 2025 Der SPD-Wirtschaftspolitiker Christoph Bratmann hat einen Schulterschluss zwischen Politik, Arbeitnehmern und Arbeitgebern zur Zukunft der Automobilindustrie gefordert. „Der Ton in Berlin hat sich geändert, weg von rückwärtsgewandten Debatten hin zu Flexibilität und pragmatischen Lösungen“, sagte Bratmann am Freitag im Niedersächsischen Landtag. Zuvor hatte Ministerpräsident Olaf Lies das Plenum über den Autogipfel am Donnerstag im Kanzleramt in Berlin unterrichtet. Das Ziel ist und bleibt klar: Die E-Mobilität ist die Zukunft des Massen-Pkw-Geschäfts in der Automobilindustrie, aber der Weg muss angepasst werden“, sagte der SPD-Wirtschaftspolitiker. Bratmann dankte Lies ausdrücklich für seinen unermüdlichen Einsatz für die Wertschöpfung und den Arbeitsplatzerhalt in der niedersächsischen Automobilindustrie. Bratmann warf der niedersächsischen CDU vor, die E-Mobilität grundsätzlich in Frage zu stellen und mit ihrem Beharren auf angeblicher „Technologieoffenheit“ rückwärtsgewandt zu sein. Damit falle die Oppositionspartei weit hinter die realistischen Positionen von Friedrich Merz und Markus Söder zurück. Die SPD höre dagegen auf die, welche am meisten betroffen sind vom Wandel in der Pkw-Industrie: Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. „Der Autogipfel im Kanzleramt hat ein klares Signal ausgesendet: Elektromobilität ist die Zukunft, und wir wollen den Weg dahin mit aller Kraft unterstützen“, so Bratmann.
Bratmann: Anpacken statt Aussitzen – Niedersachsen investiert in die Zukunft Pressemitteilung Nr. 19/562 11. September 2025 Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann, hat die Investitionsankündigungen von Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne begrüßt. „Investitionen sind kein Nice-to-have, sondern die Basis für eine leistungsstarke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und sozialen Zusammenhalt. Darum fordert die SPD seit Jahren, den Ländern mehr Spielraum für notwendige Investitionen zu geben. Nun können wir auch dank des Kurswechsels auf Bundesebene mit einem historischen Investitionsprogramm klotzen: Ob Schiene, Straße oder Brücken – Niedersachsen baut Zukunft“, sagte Bratmann am Donnerstag im Landtag.
Bratmann: 1,8 Milliarden für Infrastruktur – Niedersachsen baut die Zukunft Pressemitteilung Nr. 19/550 29. August 2025 Niedersachsen wird in den kommenden Jahren massiv in den Ausbau und die Sanierung der Infrastruktur investieren. Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne hat am Freitag ein „Zukunftsprogramm Infrastruktur“ angekündigt, über das in den kommenden Jahren zusätzliche 1,8 Milliarden Euro in die Substanz des Landes fließen werden. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Bratmann, zeigte sich hocherfreut: „Der neue Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne liefert umgehend und macht Tempo. Er sorgt dafür, dass wir die neuen Investitionsmöglichkeiten rasch in sichtbare Projekte umwandeln, die das Leben in Niedersachsen besser machen. Zwischen Aurich und Göttingen werden bald die Bagger rollen für neue Straßen und Brücken, bezahlbare Wohnungen, leistungsfähige Häfen und grünen Stahl“, sagte Bratmann. Auch stärke Tonne den ÖPNV, die Straßenmeistereien und setze neue Impulse bei der Wirtschaftsförderung. „Damit setzt Tonne auch Forderungen aus den regierungstragenden Fraktionen um: Erst vor wenigen Wochen haben wir im Landtag klar gemacht, dass eine starke Wirtschaft einen starken Standort mit einer leistungsfähigen Infrastruktur braucht. Diese richtigen Impulse nimmt unser Wirtschaftsminister auf und macht Tempo bei der Umsetzung“, so Bratmann. Nun gehe es darum, auch im Bund die richtigen Signale für einen Aufschwung zu setzen, beispielsweise mit bezahlbarer Energie für Unternehmen und Verbraucherinnen und Verbraucher.
Christoph Bratmann und Nico Bloem zur Situation bei der Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/546 22. August 2025 Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen: „Der Bund und das Land Niedersachsen sind gemeinsam die größten Anteilseigner der Meyer Werft. Daher hat das Land eine besondere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass auf der Meyer Werft faire und sichere Arbeitsbedingungen herrschen. Gute Arbeit ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unverzichtbar – sie ist die Basis für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das gilt ausdrücklich auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Werkverträgen: Sie haben Anspruch auf faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und eine anständige Unterbringung. Wir erwarten von der Unternehmensleitung, dass mögliche Missstände schnell und vollständig behoben werden.“
Bratmann: Niedersachsen 2030 – SPD-Fraktion legt Fahrplan für starken Wirtschaftsstandort vor Pressemitteilung Nr. 19/530 26. Juni 2025 Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit ihrem am (heutigen) Donnerstag eingebrachten Antrag „Niedersachsen 2030 – starker Standort, starke Wirtschaft“ ein klares Zeichen für die wirtschaftliche Zukunft des Landes. Ziel ist es, Niedersachsen als modernen und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort zu sichern und weiterzuentwickeln. „Die niedersächsische Wirtschaft steht unter massivem Druck – sei es durch den Industrie- und Energiewandel, den Fachkräftemangel oder eine vielerorts veraltete Infrastruktur. Wir stellen uns diesen Herausforderungen mit einem umfassenden Maßnahmenpaket“, sagt Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Bratmann und Lansmann: SPD-Fraktion begrüßt neue Wertgrenzenverordnung – Weniger Bürokratie, mehr Zeit fürs Wesentliche Pressemitteilung Nr. 19/512 30. Mai 2025 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt die in Kraft getretene Änderung der Niedersächsischen Wertgrenzenverordnung (NWertVO) ausdrücklich. Die deutlich erhöhten Wertgrenzen bei öffentlichen Aufträgen schaffen insbesondere für Kommunen, Landesbehörden und Schulen spürbare Entlastungen und mehr Handlungsspielräume. Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die neue Verordnung ist ein pragmatischer Schritt hin zu mehr Effizienz in der öffentlichen Verwaltung. Gerade für kleinere Vergabestellen in den Kommunen bedeutet die Anhebung der Direktvergabegrenze auf 20.000 Euro einen echten Bürokratieabbau. Damit beschleunigen wir Verfahren und geben den Mitarbeitenden vor Ort wieder mehr Zeit für das Wesentliche – nämlich die konkrete Arbeit für die Menschen in Niedersachsen.“