PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneDennis TrueUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern202420232022202120202019201820172016 Statement der verkehrspolitischen Sprecherin Dr. Dörte Liebetruth zur Antriebsumstellung im Schienennahverkehr Pressemitteilung Nr. 19/127 26. Juli 2023 „Das heute von SPD-Verkehrsminister Olaf Lies angekündigte Programm leistet in den kommenden Jahren einen bedeutenden Beitrag zum Klimaschutz. Gerade im Verkehrssektor haben wir noch große Potenziale, CO2-Emissionen einzusparen. Hierfür ist die geplante Ausschreibung von 102 Akku-Triebzügen noch in diesem Jahr ein wichtiger Schritt. Die Verkehrswende in Gänze wird aber nur gelingen, wenn der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) nicht nur möglichst klimafreundlich angetrieben, sondern auch sonst attraktiv gestaltet ist. Auf der Kostenseite ist dies mit dem Deutschlandticket bereits gelungen. Für eine bessere Anbindung vieler Orte in ländlichen Räumen, höhere Taktungen und komfortables Reisen hat die Landesregierung unter anderem mit dem Reaktivierungsprogramm von Bahnstrecken bereits die richtigen Weichen gestellt. Statement des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christoph Bratmann und der verkehrspolitischen Sprecherin Dr. Dörte Liebetruth zum Start des Deutschlandtickets Pressemitteilung Nr. 19/78 28. April 2023 „Das Deutschlandticket kommt und beendet den Tarifdschungel bei Bus und Bahn“, so der stellvertretende SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Christoph Bratmann. „Es macht den Nahverkehr übersichtlicher, unkomplizierter und damit attraktiver. Ich freue mich besonders über die Einigung zum Streckenabschnitt Bremen – Norddeich/Mole, die unser Wirtschaftsminister Olaf Lies pünktlich zum Ticketstart erzielen konnte.“ Liebetruth und Bratmann: Gemeinsam stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren Pressemitteilung Nr. 19/51 23. Februar 2023 Ein neues Reaktivierungsprogramm für stillgelegte Bahnstrecken zu starten – das steht im Mittelpunkt eines Entschließungsantrags, den die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner heute in den Landtag eingebracht hat. Denn für ein Flächenland wie Niedersachsen ist ein gut ausgebautes, schienengebundenes Nahverkehrsnetz von großer Bedeutung. Nicht zuletzt der große Erfolg des 9-Euro-Tickets hat gezeigt, dass viele Menschen bereit für den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV sind – wenn das Angebot attraktiv ist. Liebetruth und Bratmann: Ausbau der Weddeler Schleife stellt Weichen für Deutschlandtakt Pressemitteilung Nr. 19/16 6. Dezember 2022 Mit ihrer gestrigen Genehmigung zum zweigleisigen Ausbau der Weddeler Schleife schafft die Ampel-Koalition Planungssicherheit. Die Bahnstrecke zwischen Braunschweig und Wolfsburg kann nun zweigleisig und damit deutlich leistungsfähiger erweitert werden. Das Land Niedersachsen beteiligt sich mit knapp 10 Millionen Euro an dem Projekt. „Wir begrüßen die Entscheidung ausdrücklich und danken insbesondere Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies für seinen großen persönlichen Einsatz. Nun legen wir die Grundlage für einen noch leistungsstärkeren Schienenverkehr in Niedersachsen, insbesondere in der Region Wolfsburg-Braunschweig“, sagt Dörte Liebetruth, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Die Wirtschaftlichkeit des Ausbaus liegt aus unserer Sicht auf der Hand. Liebetruth: Erfolgsgeschichte Europa gemeinsam weiterentwickeln – Für wirksame Beteiligung bei EU-Zukunftskonferenz Pressemitteilung Nr. 18/1242 10. November 2021 „Das ist ein starkes Zeichen: Alle vier Landtagsfraktionen rufen heute gemeinsam Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an der Zukunftskonferenz der Europäischen Union zu beteiligen und neuen Schwung in unsere europäische Demokratie zu bringen. Hier bei uns in Niedersachsen wollen wir Europa vor Ort verankern,“ so Dr. Dörte Liebetruth, stellvertretende Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Landtags. Für die SPD-Landtagsfraktion betont sie: „Wie auf jeder politischen Ebene muss die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern auch auf EU-Ebene spürbare Konsequenzen haben. Deswegen danke ich unserer Europaministerin Birgit Honé herzlich, die den Deutschen Bundesrat in der Konferenz zur Zukunft Europas vertritt und sich engagiert für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern einsetzt. Dr. Dörte Liebetruth als Mitglied der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) benannt Pressemitteilung Nr. 18/954 19. November 2020 In dieser Woche hat das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung beschlossen, die sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Dr. Dörte Liebetruth als Mitglied der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) zu benennen. „Mit Dr. Dörte Liebetruth sind die Interessen Niedersachsens durch ausgezeichnete Expertise im KGRE vertreten. Die Verdener Landtagsabgeordnete ist nicht nur tiefüberzeugte Europäerin, sondern auch begeisterte Demokratin und hat fest die Interessen Niedersachsens und Europas im Blick!“, schildert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels, in Hannover. „Wir wünschen Dörte Liebetruth bei ihren zusätzlichen Aufgaben gutes Gelingen und gratulieren ihr zu der bevorstehenden Herausforderung.“ Statement der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dörte Liebetruth zum Antrag „Gründungsfreundliches Niedersachsen“ Pressemitteilung Nr. 18/740 13. Mai 2020 „Gerade jetzt wollen wir Start-Ups und andere Gründungen nachhaltig attraktiver machen. Die von Minister Olaf Lies im Jahr 2017 ins Leben gerufene Start-Up-Initiative hat schon viel erreicht. Es geht darum, die Chancen zu nutzen, die sich trotz und wegen der Corona-Krise bieten, um Niedersachsen noch gründungsfreundlicher zu gestalten. Mit dem heute eingebrachten Entschließungsantrag wollen wir die Rahmenbedingungen für ganz unterschiedliche Gründungen in Niedersachsen verbessern – seien es technologieaffine Start-ups oder Gründungen, die kluge analoge Geschäftsmodelle verfolgen. Zahlreiche Gründerinnen und Gründer sind durch das Coronavirus in wirtschaftliche Schieflage geraten. Sie sollen bei der Bewältigung der Corona-Krise weiter unterstützt werden. Wir dürfen die jungen Unternehmen unseres Landes nicht an die Wand fahren lassen! Pantazis und Liebetruth: Europa-Chancen für alle bis 2025 – Projektwerkstatt macht Vorschläge zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses Pressemitteilung Nr. 18/666 9. März 2020 Bis 2025 sollen alle jungen Niedersächsinnen und Niedersachsen die Möglichkeit bekommen, einmal den Alltag in einem anderen europäischen Land kennenzulernen. Zu diesem Landtagsbeschluss von 2019 lud der SPD-Arbeitskreis für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu einer Projektwerkstatt ein. Zusammen mit knapp 60 meist jugendlichen Gästen ging es um die Frage, wie das Ziel des Landtagsbeschlusses am besten erreicht werden kann. „Die SPD-Landtagsfraktion hat den Landtagsbeschluss im vergangenen Jahr initiiert und dafür gesorgt, dass mit dem Haushalt 2020 zusätzliche Mittel für die Umsetzung bereitgestellt wurden. Jetzt treiben wir die Umsetzung weiter voran“, erklärte der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Christos Pantazis. „Der europäische Jugendaustausch macht Europa erlebbar, verbessert Zukunftschancen und fördert die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen“, sagt Dr. Dörte Liebetruth, stellvertretende Vorsitzende des Europaausschusses des Landtags. Leider scheitere es oft an fehlenden Informationen, zum Beispiel der verbreiteten, aber nicht immer zutreffenden Annahme, dass ein Jugendaustausch sehr hohe Kosten verursache. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmern erarbeiteten zu den Themenbereichen Jugendarbeit, kommunale Partnerschaften, Schulen und Arbeitswelt sowie Hochschulen Vorschläge zu möglichen Schritten für die kommenden fünf Jahre. Neben der Landesebene sind auch andere politische Ebenen gefragt: So ging es um die Optimierung der Erasmus-Förderung und den Ausbau von International Offices an den Hochschulen. Was Schulen und Arbeitswelt betrifft, wurden Ansätze diskutiert, wie von jungen Menschen für junge Menschen über Jugendaustauschmöglichkeiten informiert werden kann (Peer-to-Peer-Kommunikation). Viele Auszubildende wissen bisher gar nicht, dass es die Möglichkeit gibt, ins Ausland zu gehen. Auch den Ausbildern sei oft nicht klar, wie der Betrieb davon profitiert, so das Fazit einer Arbeitsgruppe. Sie sollten bei Kommunikationsanstrengungen in den Blick genommen werden. Im Bereich der kommunalen Partnerschaften wurde angeregt, dass Partnerschaftsvereine einen festen Platz an Schulen erhalten. „Diese Rückmeldungen sind für unsere politische Arbeit sehr wertvoll“, erklärte Pantazis. „Wir werden sie in unsere politische Arbeit einfließen lassen“, so Dörte Liebetruth abschließend. Liebetruth: Vorrang des Trinkwasser- und Gesundheitsschutzes vor Erdgas- und Erdölförderung wird Schritt für Schritt durchgesetzt Pressemitteilung Nr. 18/581 18. Dezember 2019 In der Dezember-Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages hat der Landtag auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU konkrete Schritte beschlossen, mit denen der Vorrang des Gesundheits- und Trinkwasserschutzes vor der Erdgas- und Erdölförderung in Zukunft besser umgesetzt werden soll. „Die SPD-Fraktion setzt sich für die Menschen in den von Erdgas- und Erdölförderung betroffenen Regionen ein. Niedersachsen wird einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen, demzufolge künftig alle Erdgas- und Erdölbohrungen unabhängig von ihrer Fördermenge oder Tiefe einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden sollen. Zu diesem wichtigen Schritt nach vorn hat der Landtag die Landesregierung heute aufgefordert“, macht die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dörte Liebetruth deutlich. Bis das Bundesrecht entsprechend geändert sei, gelte seit Montag dieser Woche eine Übergangsregelung für Wasserschutzgebiete. „In Wasserschutzgebieten haben wir in Niedersachsen seit dieser Woche eine De-Facto-Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung“, so Liebetruth. 1 / 2
Statement der verkehrspolitischen Sprecherin Dr. Dörte Liebetruth zur Antriebsumstellung im Schienennahverkehr Pressemitteilung Nr. 19/127 26. Juli 2023 „Das heute von SPD-Verkehrsminister Olaf Lies angekündigte Programm leistet in den kommenden Jahren einen bedeutenden Beitrag zum Klimaschutz. Gerade im Verkehrssektor haben wir noch große Potenziale, CO2-Emissionen einzusparen. Hierfür ist die geplante Ausschreibung von 102 Akku-Triebzügen noch in diesem Jahr ein wichtiger Schritt. Die Verkehrswende in Gänze wird aber nur gelingen, wenn der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) nicht nur möglichst klimafreundlich angetrieben, sondern auch sonst attraktiv gestaltet ist. Auf der Kostenseite ist dies mit dem Deutschlandticket bereits gelungen. Für eine bessere Anbindung vieler Orte in ländlichen Räumen, höhere Taktungen und komfortables Reisen hat die Landesregierung unter anderem mit dem Reaktivierungsprogramm von Bahnstrecken bereits die richtigen Weichen gestellt.
Statement des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christoph Bratmann und der verkehrspolitischen Sprecherin Dr. Dörte Liebetruth zum Start des Deutschlandtickets Pressemitteilung Nr. 19/78 28. April 2023 „Das Deutschlandticket kommt und beendet den Tarifdschungel bei Bus und Bahn“, so der stellvertretende SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Christoph Bratmann. „Es macht den Nahverkehr übersichtlicher, unkomplizierter und damit attraktiver. Ich freue mich besonders über die Einigung zum Streckenabschnitt Bremen – Norddeich/Mole, die unser Wirtschaftsminister Olaf Lies pünktlich zum Ticketstart erzielen konnte.“
Liebetruth und Bratmann: Gemeinsam stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren Pressemitteilung Nr. 19/51 23. Februar 2023 Ein neues Reaktivierungsprogramm für stillgelegte Bahnstrecken zu starten – das steht im Mittelpunkt eines Entschließungsantrags, den die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner heute in den Landtag eingebracht hat. Denn für ein Flächenland wie Niedersachsen ist ein gut ausgebautes, schienengebundenes Nahverkehrsnetz von großer Bedeutung. Nicht zuletzt der große Erfolg des 9-Euro-Tickets hat gezeigt, dass viele Menschen bereit für den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV sind – wenn das Angebot attraktiv ist.
Liebetruth und Bratmann: Ausbau der Weddeler Schleife stellt Weichen für Deutschlandtakt Pressemitteilung Nr. 19/16 6. Dezember 2022 Mit ihrer gestrigen Genehmigung zum zweigleisigen Ausbau der Weddeler Schleife schafft die Ampel-Koalition Planungssicherheit. Die Bahnstrecke zwischen Braunschweig und Wolfsburg kann nun zweigleisig und damit deutlich leistungsfähiger erweitert werden. Das Land Niedersachsen beteiligt sich mit knapp 10 Millionen Euro an dem Projekt. „Wir begrüßen die Entscheidung ausdrücklich und danken insbesondere Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies für seinen großen persönlichen Einsatz. Nun legen wir die Grundlage für einen noch leistungsstärkeren Schienenverkehr in Niedersachsen, insbesondere in der Region Wolfsburg-Braunschweig“, sagt Dörte Liebetruth, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Die Wirtschaftlichkeit des Ausbaus liegt aus unserer Sicht auf der Hand.
Liebetruth: Erfolgsgeschichte Europa gemeinsam weiterentwickeln – Für wirksame Beteiligung bei EU-Zukunftskonferenz Pressemitteilung Nr. 18/1242 10. November 2021 „Das ist ein starkes Zeichen: Alle vier Landtagsfraktionen rufen heute gemeinsam Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an der Zukunftskonferenz der Europäischen Union zu beteiligen und neuen Schwung in unsere europäische Demokratie zu bringen. Hier bei uns in Niedersachsen wollen wir Europa vor Ort verankern,“ so Dr. Dörte Liebetruth, stellvertretende Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Landtags. Für die SPD-Landtagsfraktion betont sie: „Wie auf jeder politischen Ebene muss die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern auch auf EU-Ebene spürbare Konsequenzen haben. Deswegen danke ich unserer Europaministerin Birgit Honé herzlich, die den Deutschen Bundesrat in der Konferenz zur Zukunft Europas vertritt und sich engagiert für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern einsetzt.
Dr. Dörte Liebetruth als Mitglied der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) benannt Pressemitteilung Nr. 18/954 19. November 2020 In dieser Woche hat das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung beschlossen, die sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Dr. Dörte Liebetruth als Mitglied der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) zu benennen. „Mit Dr. Dörte Liebetruth sind die Interessen Niedersachsens durch ausgezeichnete Expertise im KGRE vertreten. Die Verdener Landtagsabgeordnete ist nicht nur tiefüberzeugte Europäerin, sondern auch begeisterte Demokratin und hat fest die Interessen Niedersachsens und Europas im Blick!“, schildert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels, in Hannover. „Wir wünschen Dörte Liebetruth bei ihren zusätzlichen Aufgaben gutes Gelingen und gratulieren ihr zu der bevorstehenden Herausforderung.“
Statement der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dörte Liebetruth zum Antrag „Gründungsfreundliches Niedersachsen“ Pressemitteilung Nr. 18/740 13. Mai 2020 „Gerade jetzt wollen wir Start-Ups und andere Gründungen nachhaltig attraktiver machen. Die von Minister Olaf Lies im Jahr 2017 ins Leben gerufene Start-Up-Initiative hat schon viel erreicht. Es geht darum, die Chancen zu nutzen, die sich trotz und wegen der Corona-Krise bieten, um Niedersachsen noch gründungsfreundlicher zu gestalten. Mit dem heute eingebrachten Entschließungsantrag wollen wir die Rahmenbedingungen für ganz unterschiedliche Gründungen in Niedersachsen verbessern – seien es technologieaffine Start-ups oder Gründungen, die kluge analoge Geschäftsmodelle verfolgen. Zahlreiche Gründerinnen und Gründer sind durch das Coronavirus in wirtschaftliche Schieflage geraten. Sie sollen bei der Bewältigung der Corona-Krise weiter unterstützt werden. Wir dürfen die jungen Unternehmen unseres Landes nicht an die Wand fahren lassen!
Pantazis und Liebetruth: Europa-Chancen für alle bis 2025 – Projektwerkstatt macht Vorschläge zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses Pressemitteilung Nr. 18/666 9. März 2020 Bis 2025 sollen alle jungen Niedersächsinnen und Niedersachsen die Möglichkeit bekommen, einmal den Alltag in einem anderen europäischen Land kennenzulernen. Zu diesem Landtagsbeschluss von 2019 lud der SPD-Arbeitskreis für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu einer Projektwerkstatt ein. Zusammen mit knapp 60 meist jugendlichen Gästen ging es um die Frage, wie das Ziel des Landtagsbeschlusses am besten erreicht werden kann. „Die SPD-Landtagsfraktion hat den Landtagsbeschluss im vergangenen Jahr initiiert und dafür gesorgt, dass mit dem Haushalt 2020 zusätzliche Mittel für die Umsetzung bereitgestellt wurden. Jetzt treiben wir die Umsetzung weiter voran“, erklärte der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Christos Pantazis. „Der europäische Jugendaustausch macht Europa erlebbar, verbessert Zukunftschancen und fördert die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen“, sagt Dr. Dörte Liebetruth, stellvertretende Vorsitzende des Europaausschusses des Landtags. Leider scheitere es oft an fehlenden Informationen, zum Beispiel der verbreiteten, aber nicht immer zutreffenden Annahme, dass ein Jugendaustausch sehr hohe Kosten verursache. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmern erarbeiteten zu den Themenbereichen Jugendarbeit, kommunale Partnerschaften, Schulen und Arbeitswelt sowie Hochschulen Vorschläge zu möglichen Schritten für die kommenden fünf Jahre. Neben der Landesebene sind auch andere politische Ebenen gefragt: So ging es um die Optimierung der Erasmus-Förderung und den Ausbau von International Offices an den Hochschulen. Was Schulen und Arbeitswelt betrifft, wurden Ansätze diskutiert, wie von jungen Menschen für junge Menschen über Jugendaustauschmöglichkeiten informiert werden kann (Peer-to-Peer-Kommunikation). Viele Auszubildende wissen bisher gar nicht, dass es die Möglichkeit gibt, ins Ausland zu gehen. Auch den Ausbildern sei oft nicht klar, wie der Betrieb davon profitiert, so das Fazit einer Arbeitsgruppe. Sie sollten bei Kommunikationsanstrengungen in den Blick genommen werden. Im Bereich der kommunalen Partnerschaften wurde angeregt, dass Partnerschaftsvereine einen festen Platz an Schulen erhalten. „Diese Rückmeldungen sind für unsere politische Arbeit sehr wertvoll“, erklärte Pantazis. „Wir werden sie in unsere politische Arbeit einfließen lassen“, so Dörte Liebetruth abschließend.
Liebetruth: Vorrang des Trinkwasser- und Gesundheitsschutzes vor Erdgas- und Erdölförderung wird Schritt für Schritt durchgesetzt Pressemitteilung Nr. 18/581 18. Dezember 2019 In der Dezember-Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages hat der Landtag auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU konkrete Schritte beschlossen, mit denen der Vorrang des Gesundheits- und Trinkwasserschutzes vor der Erdgas- und Erdölförderung in Zukunft besser umgesetzt werden soll. „Die SPD-Fraktion setzt sich für die Menschen in den von Erdgas- und Erdölförderung betroffenen Regionen ein. Niedersachsen wird einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen, demzufolge künftig alle Erdgas- und Erdölbohrungen unabhängig von ihrer Fördermenge oder Tiefe einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden sollen. Zu diesem wichtigen Schritt nach vorn hat der Landtag die Landesregierung heute aufgefordert“, macht die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dörte Liebetruth deutlich. Bis das Bundesrecht entsprechend geändert sei, gelte seit Montag dieser Woche eine Übergangsregelung für Wasserschutzgebiete. „In Wasserschutzgebieten haben wir in Niedersachsen seit dieser Woche eine De-Facto-Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung“, so Liebetruth.