PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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Juni 2021 „Mit dem heute abschließend beratenen Entschließungsantrag wollen wir einen großen Schritt für mehr Tierschutz in Tierversuchslaboren machen und bitten die Landesregierung, sich im Bund für die konsequente Umsetzung der EU-Tierschutzrichtlinie stark zu machen. Zukünftig soll jedes Forschungsvorhaben an Tieren ein strenges Genehmigungsverfahren durchlaufen müssen. Zugelassen werden sollen nur noch solche Projekte, für die es keine alternativen Methoden zum Tierversuch gibt. Diese werden dank des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts immer weniger. Auf Bundesebene sollte eine zentrale Datenbank mit allen diesen tierversuchsfreien Forschungsmethoden und ihren Anwendungsgebieten entwickelt werden, damit die Genehmigungsbehörden eine verlässliche Grundlage für ihre Entscheidung haben. Wir tun aber auch hier bei uns in Niedersachsen viel für das Tierwohl. Unter anderem werden wir tierfreie Forschungsprojekte weiter fördern und einen entsprechenden Förderpreis ins Leben rufen. Solange die Wissenschaft nicht gänzlich auf Tierversuche verzichten kann, wollen wir in Niedersachsen die Kontrollfrequenz von Tierversuchseinrichtungen erhöhen – auch durch unangekündigte Kontrollen.“ Liebelt: Tierversuchsfreie Methoden fördern – Kontrollen von Tierhaltungen verbessern Pressemitteilung Nr. 18/1118 30. April 2021 „Wir alle erinnern uns an die grausamen Missstände im Tierversuchslabor im Landkreis Harburg, die im Oktober 2019 von der SOKO Tierschutz aufgedeckt wurden. Die schrecklichen Bilder von gequälten Tieren waren erschütternd, und der Betrieb wurde konsequenterweise geschlossen. Auch in Zukunft müssen wir alles dafür tun, dass solche kriminellen Machenschaften schnellstmöglich aufgedeckt und im besten Fall schon im Vorfeld verhindert werden“, erklärt Kerstin Liebelt, Sprecherin der SPD-Fraktion für Tierschutz. Liebelt betont aber auch, dass ein großer Teil der Firmen und Institute, die mit Tierversuchen arbeiten, die geltenden Gesetze und Vorschriften einhalten. „Doch auch, wenn dem Tierschutzgesetz entsprochen wird und viele Betriebe sogar darüber hinaus noch für Tierschutz sorgen, wird vielen Tieren bei diesen Versuchen Schmerz und Leid zugefügt. Wir wollen deshalb mit einem Entschließungsantrag dafür sorgen, dass jedes Tierversuchsvorhaben einer Genehmigungspflicht unterworfen wird“, so Liebelt. „Ein Baustein auf dem Weg zu weniger Tierversuchen sind alternative Forschungsmethoden. Diese können an vielen Stellen erfolgreich Tiere ersetzen und verhindern damit unnötiges Tierleid. In diesem Zusammenhang sind vor allem computerbasierte Modelle wie induzierte pluripotente Stammzellen (iPSC), sowie Multi-Organ-Chips oder 3D-Bioprinting zu nennen“, erklärt die SPD-Politikerin weiter. Kerstin Liebelt schildert abschließend: „Das Potenzial alternativer tierfreier Methoden muss noch weiter erschlossen und erforscht werden. Unser Antrag zielt auch darauf ab, eine zentrale Datenbank einzurichten, die verfügbare tierfreie Verfahren erfasst und für Vollzugsbehörden bei Genehmigungsverfahren bereitsteht. Dort, wo es bereits alternative Möglichkeiten gibt, dürfen Tierversuche nicht genehmigt werden!“ Liebelt: Tierhandel im Internet braucht klare Regeln – Anonymität der Händler stoppen Pressemitteilung Nr. 18/1054 17. Februar 2021 Auch der Handel mit Tieren hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend ins Internet verlagert. Doch hier fehlen bislang ausreichende gesetzliche Regelungen, um den Schutz der Tiere ausreichend zu gewährleisten. „Mit unserem Entschließungsantrag haben wir die Grundlage für ein zielgerichtetes Vorgehen gegen den kriminellen Handel mit Hunden und Katzen im Internet geschaffen. Wir brauchen gegen diese mafiösen Strukturen eine bundeseinheitliche und möglichst auch europäische Zusammenarbeit. Niedersachsen und die Bundesrepublik Deutschland sollten hier eine Vorreiterrolle einnehmen!“, erklärt Kerstin Liebelt, Sprecherin für Tierschutz. „Seit Beginn der Corona-Krise wünschen sich immer mehr Menschen einen tierischen Mitbewohner. Bei einem großen Online-Haustierregister wurden im vergangenen Jahr 25 Prozent mehr Tiere registriert als in den Vorjahren. Viele dieser Tiere werden von illegalen Welpenhändlern erworben. Die Bilder von vielen illegal gehandelten Tieren sind zum Teil kaum auszuhalten, das Leid der Tiere ist unvorstellbar!“, führt die SPD-Politikerin weiter aus. Die Regierungsfraktionen im Niedersächsischen Landtag wollen mit ihrem Entschließungsantrag die Betreiberinnen und Betreiber von Online-Plattformen gesetzlich dazu verpflichten, eine Identitätsprüfung aller Anbieterinnen und Anbieter für Tierhandel einzuführen. Außerdem soll eine Änderung des Tierschutzgesetzes eine Gesetzesgrundlage für Online-Plattformen erwirken. „Zusätzlich wollen wir dafür sorgen, dass sich die Bundesregierung bei der EU-Kommission für eine EU-weite Registrierungs- und Chip-Pflicht für alle Hunde und Katzen vor dem Erstverkauf im Internet einsetzt. Tierinserate auf Social Media lehnen wir gänzlich ab, diese müssen dringend verboten werden!“ Liebelt: Rechtliche Rahmenbedingungen für Tierhandel im Internet schaffen –Registrierungs- und Chip-Pflicht einführen Pressemitteilung Nr. 18/871 14. September 2020 Durch die fortschreitende Digitalisierung hat sich auch der Handel mit Heim- und Wildtieren in den vergangenen Jahren zunehmend in den virtuellen Raum verschoben. Durch die häufige Anonymität der Verkäufer und fehlende gesetzliche Regelungen sind Verstöße gegen Tierschutzstandards keine Seltenheit. Zahlreiche Tierschutzorganisationen bemängeln in diesem Kontext die schlechten Zucht-, Haltungs- und Transportbedingungen sowie den oft desaströsen Gesundheitszustand der Tiere. „Auch, wenn die Fotos von Hundewelpen und jungen Katzen im Netz oftmals große Emotionen beim Betrachter und potenziellen Käufer auslösen, so verbirgt sich häufig großes Tierleid auf der anderen Seite“, schildert Kerstin Liebelt, Sprecherin für Tierschutz: „Eine schlechte medizinische Versorgung, fehlende Impfungen und mangelhafte Fürsorge für die Jungtiere sind auf den Fotos und in den Inseraten nicht erkennbar. Nicht selten werden die Tiere viel zu früh von dem restlichen Wurf getrennt, was zu einer fehlenden Sozialisation führt.“ Statement des Mitglieds des Kultusausschusses Kerstin Liebelt zur Stärkung der Grundkompetenzen in der Grundschule Pressemitteilung Nr. 18/808 1. Juli 2020 „Nur wer frühzeitig die Kompetenzen des Lesens, Schreibens und Rechnens erlernt, kann an unserem gesellschaftlichen Leben vollständig teilhaben. Diese Fähigkeiten legen schon in jungen Jahren den Grundstein für spätere Lebenserfolge. Die IQB-Bildungsstudie hat dabei jedoch festgestellt, dass 28 Prozent der Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen am Ende der vierten Klasse nicht richtig schreiben können. Auch in den Bereichen des Lesens und der Mathematik weisen mehr als 10 Prozent der Schülerinnen und Schülern Defizite auf. Liebelt: Niederdeutsch soll an Schulen Einzug halten Pressemitteilung Nr. 18/660 4. März 2020 Niederdeutsch soll als zweite Fremdsprache an niedersächsischen Schulen angeboten werden. Das hat der Landtag bereits 2017 beschlossen und das Modellprojekt „Niederdeutsch im Sekundarbereich I“ ins Leben gerufen. „Es soll die Regional- und Minderheitensprachen Niederdeutsch sowie Saterfriesisch in den Schulen etablieren und den Weg für die Einführung des Faches Niederdeutsch als reguläres Unterrichtsangebot als zweite Fremdsprache ebnen“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Kerstin Liebelt. Bereits seit 2012 wird an Projektschulen in verschiedenen Fächern in geringem Stundenumfang probeweise auf Niederdeutsch unterrichtet. „Inzwischen gibt es Landesweit 90 Projektschulen, meist Grundschulen, das Interesse an Niederdeutsch-Unterricht ist also ungebrochen“, freut sich Liebelt. Angesichts des zunehmenden Alters der Schülerinnen und Schüler und dem Wunsch nach Anschlussmöglichkeiten im Sekundarbereich I solle der Einsatz der Regional- und Minderheitensprachen im Sekundarbereich I anhand eines Modellprojektes erprobt werden. „Seit Schuljahresbeginn nehmen sechzehn Schulen aus dem Sekundarbereich I an diesem Projekt teil“, berichtet Liebelt. An mehr als der Hälfte dieser Schulen gebe es Wahlpflichtkurse in Niederdeutsch, Anfang März ist ein Netzwerktreffen der Schulen geplant. „Wir wollen das Modellprojekt bis 2024 fortführen, um aussagekräftige Ergebnisse zu bekommen“, erklärt die Abgeordnete. Für dieses Projekt, und um den Ausbau der niederdeutschen und saterfriesischen Sprache zu fördern, werden zehn zusätzliche Lehrerstellen im Sekundarbereich I zur Verfügung gestellt, außerdem werden in diesem Jahr einmalig 100.000 Euro für die Erarbeitung und den Erwerb von geeigneten Unterrichtsmaterialien bereitgestellt. 1 / 1
Statement der Sprecherin für Tierschutz Kerstin Liebelt zur Förderung von tierversuchsfreien Methoden Pressemitteilung Nr. 18/1151 9. Juni 2021 „Mit dem heute abschließend beratenen Entschließungsantrag wollen wir einen großen Schritt für mehr Tierschutz in Tierversuchslaboren machen und bitten die Landesregierung, sich im Bund für die konsequente Umsetzung der EU-Tierschutzrichtlinie stark zu machen. Zukünftig soll jedes Forschungsvorhaben an Tieren ein strenges Genehmigungsverfahren durchlaufen müssen. Zugelassen werden sollen nur noch solche Projekte, für die es keine alternativen Methoden zum Tierversuch gibt. Diese werden dank des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts immer weniger. Auf Bundesebene sollte eine zentrale Datenbank mit allen diesen tierversuchsfreien Forschungsmethoden und ihren Anwendungsgebieten entwickelt werden, damit die Genehmigungsbehörden eine verlässliche Grundlage für ihre Entscheidung haben. Wir tun aber auch hier bei uns in Niedersachsen viel für das Tierwohl. Unter anderem werden wir tierfreie Forschungsprojekte weiter fördern und einen entsprechenden Förderpreis ins Leben rufen. Solange die Wissenschaft nicht gänzlich auf Tierversuche verzichten kann, wollen wir in Niedersachsen die Kontrollfrequenz von Tierversuchseinrichtungen erhöhen – auch durch unangekündigte Kontrollen.“
Liebelt: Tierversuchsfreie Methoden fördern – Kontrollen von Tierhaltungen verbessern Pressemitteilung Nr. 18/1118 30. April 2021 „Wir alle erinnern uns an die grausamen Missstände im Tierversuchslabor im Landkreis Harburg, die im Oktober 2019 von der SOKO Tierschutz aufgedeckt wurden. Die schrecklichen Bilder von gequälten Tieren waren erschütternd, und der Betrieb wurde konsequenterweise geschlossen. Auch in Zukunft müssen wir alles dafür tun, dass solche kriminellen Machenschaften schnellstmöglich aufgedeckt und im besten Fall schon im Vorfeld verhindert werden“, erklärt Kerstin Liebelt, Sprecherin der SPD-Fraktion für Tierschutz. Liebelt betont aber auch, dass ein großer Teil der Firmen und Institute, die mit Tierversuchen arbeiten, die geltenden Gesetze und Vorschriften einhalten. „Doch auch, wenn dem Tierschutzgesetz entsprochen wird und viele Betriebe sogar darüber hinaus noch für Tierschutz sorgen, wird vielen Tieren bei diesen Versuchen Schmerz und Leid zugefügt. Wir wollen deshalb mit einem Entschließungsantrag dafür sorgen, dass jedes Tierversuchsvorhaben einer Genehmigungspflicht unterworfen wird“, so Liebelt. „Ein Baustein auf dem Weg zu weniger Tierversuchen sind alternative Forschungsmethoden. Diese können an vielen Stellen erfolgreich Tiere ersetzen und verhindern damit unnötiges Tierleid. In diesem Zusammenhang sind vor allem computerbasierte Modelle wie induzierte pluripotente Stammzellen (iPSC), sowie Multi-Organ-Chips oder 3D-Bioprinting zu nennen“, erklärt die SPD-Politikerin weiter. Kerstin Liebelt schildert abschließend: „Das Potenzial alternativer tierfreier Methoden muss noch weiter erschlossen und erforscht werden. Unser Antrag zielt auch darauf ab, eine zentrale Datenbank einzurichten, die verfügbare tierfreie Verfahren erfasst und für Vollzugsbehörden bei Genehmigungsverfahren bereitsteht. Dort, wo es bereits alternative Möglichkeiten gibt, dürfen Tierversuche nicht genehmigt werden!“
Liebelt: Tierhandel im Internet braucht klare Regeln – Anonymität der Händler stoppen Pressemitteilung Nr. 18/1054 17. Februar 2021 Auch der Handel mit Tieren hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend ins Internet verlagert. Doch hier fehlen bislang ausreichende gesetzliche Regelungen, um den Schutz der Tiere ausreichend zu gewährleisten. „Mit unserem Entschließungsantrag haben wir die Grundlage für ein zielgerichtetes Vorgehen gegen den kriminellen Handel mit Hunden und Katzen im Internet geschaffen. Wir brauchen gegen diese mafiösen Strukturen eine bundeseinheitliche und möglichst auch europäische Zusammenarbeit. Niedersachsen und die Bundesrepublik Deutschland sollten hier eine Vorreiterrolle einnehmen!“, erklärt Kerstin Liebelt, Sprecherin für Tierschutz. „Seit Beginn der Corona-Krise wünschen sich immer mehr Menschen einen tierischen Mitbewohner. Bei einem großen Online-Haustierregister wurden im vergangenen Jahr 25 Prozent mehr Tiere registriert als in den Vorjahren. Viele dieser Tiere werden von illegalen Welpenhändlern erworben. Die Bilder von vielen illegal gehandelten Tieren sind zum Teil kaum auszuhalten, das Leid der Tiere ist unvorstellbar!“, führt die SPD-Politikerin weiter aus. Die Regierungsfraktionen im Niedersächsischen Landtag wollen mit ihrem Entschließungsantrag die Betreiberinnen und Betreiber von Online-Plattformen gesetzlich dazu verpflichten, eine Identitätsprüfung aller Anbieterinnen und Anbieter für Tierhandel einzuführen. Außerdem soll eine Änderung des Tierschutzgesetzes eine Gesetzesgrundlage für Online-Plattformen erwirken. „Zusätzlich wollen wir dafür sorgen, dass sich die Bundesregierung bei der EU-Kommission für eine EU-weite Registrierungs- und Chip-Pflicht für alle Hunde und Katzen vor dem Erstverkauf im Internet einsetzt. Tierinserate auf Social Media lehnen wir gänzlich ab, diese müssen dringend verboten werden!“
Liebelt: Rechtliche Rahmenbedingungen für Tierhandel im Internet schaffen –Registrierungs- und Chip-Pflicht einführen Pressemitteilung Nr. 18/871 14. September 2020 Durch die fortschreitende Digitalisierung hat sich auch der Handel mit Heim- und Wildtieren in den vergangenen Jahren zunehmend in den virtuellen Raum verschoben. Durch die häufige Anonymität der Verkäufer und fehlende gesetzliche Regelungen sind Verstöße gegen Tierschutzstandards keine Seltenheit. Zahlreiche Tierschutzorganisationen bemängeln in diesem Kontext die schlechten Zucht-, Haltungs- und Transportbedingungen sowie den oft desaströsen Gesundheitszustand der Tiere. „Auch, wenn die Fotos von Hundewelpen und jungen Katzen im Netz oftmals große Emotionen beim Betrachter und potenziellen Käufer auslösen, so verbirgt sich häufig großes Tierleid auf der anderen Seite“, schildert Kerstin Liebelt, Sprecherin für Tierschutz: „Eine schlechte medizinische Versorgung, fehlende Impfungen und mangelhafte Fürsorge für die Jungtiere sind auf den Fotos und in den Inseraten nicht erkennbar. Nicht selten werden die Tiere viel zu früh von dem restlichen Wurf getrennt, was zu einer fehlenden Sozialisation führt.“
Statement des Mitglieds des Kultusausschusses Kerstin Liebelt zur Stärkung der Grundkompetenzen in der Grundschule Pressemitteilung Nr. 18/808 1. Juli 2020 „Nur wer frühzeitig die Kompetenzen des Lesens, Schreibens und Rechnens erlernt, kann an unserem gesellschaftlichen Leben vollständig teilhaben. Diese Fähigkeiten legen schon in jungen Jahren den Grundstein für spätere Lebenserfolge. Die IQB-Bildungsstudie hat dabei jedoch festgestellt, dass 28 Prozent der Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen am Ende der vierten Klasse nicht richtig schreiben können. Auch in den Bereichen des Lesens und der Mathematik weisen mehr als 10 Prozent der Schülerinnen und Schülern Defizite auf.
Liebelt: Niederdeutsch soll an Schulen Einzug halten Pressemitteilung Nr. 18/660 4. März 2020 Niederdeutsch soll als zweite Fremdsprache an niedersächsischen Schulen angeboten werden. Das hat der Landtag bereits 2017 beschlossen und das Modellprojekt „Niederdeutsch im Sekundarbereich I“ ins Leben gerufen. „Es soll die Regional- und Minderheitensprachen Niederdeutsch sowie Saterfriesisch in den Schulen etablieren und den Weg für die Einführung des Faches Niederdeutsch als reguläres Unterrichtsangebot als zweite Fremdsprache ebnen“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Kerstin Liebelt. Bereits seit 2012 wird an Projektschulen in verschiedenen Fächern in geringem Stundenumfang probeweise auf Niederdeutsch unterrichtet. „Inzwischen gibt es Landesweit 90 Projektschulen, meist Grundschulen, das Interesse an Niederdeutsch-Unterricht ist also ungebrochen“, freut sich Liebelt. Angesichts des zunehmenden Alters der Schülerinnen und Schüler und dem Wunsch nach Anschlussmöglichkeiten im Sekundarbereich I solle der Einsatz der Regional- und Minderheitensprachen im Sekundarbereich I anhand eines Modellprojektes erprobt werden. „Seit Schuljahresbeginn nehmen sechzehn Schulen aus dem Sekundarbereich I an diesem Projekt teil“, berichtet Liebelt. An mehr als der Hälfte dieser Schulen gebe es Wahlpflichtkurse in Niederdeutsch, Anfang März ist ein Netzwerktreffen der Schulen geplant. „Wir wollen das Modellprojekt bis 2024 fortführen, um aussagekräftige Ergebnisse zu bekommen“, erklärt die Abgeordnete. Für dieses Projekt, und um den Ausbau der niederdeutschen und saterfriesischen Sprache zu fördern, werden zehn zusätzliche Lehrerstellen im Sekundarbereich I zur Verfügung gestellt, außerdem werden in diesem Jahr einmalig 100.000 Euro für die Erarbeitung und den Erwerb von geeigneten Unterrichtsmaterialien bereitgestellt.