PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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August 2024 Grenzüberschreitender Umsatzsteuerbetrug und aggressive Steuervermeidungsstrategien entziehen dem Staat jährlich erhebliche Steuereinnahmen. Insbesondere bei international agierenden Netzwerken sind die komplexen Strukturen und unvollständigen Daten eine große Herausforderung für die Steuerfahndung. Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) eröffnet neue Möglichkeiten, um die Arbeit der Finanzverwaltungen zu beschleunigen und potenzielle Steuerausfälle frühzeitig zu erkennen. Meyer: Fitnessangebote für die Gesundheit der Staatsbediensteten Pressemitteilung Nr. 19/256 17. April 2024 Die überwiegend im Sitzen ausgeführten Tätigkeiten der Bediensteten der Landesverwaltung stellen auf Dauer eine Belastung für die Gesundheit der Angestellten und Beamtinnen und Beamten bzw. Richterinnen und Richter dar. Langfristig kann es zu negativen Auswirkungen auf den Bewegungsapparat und das Herz-Kreislauf-System kommen. Um dem entgegenzuwirken, gibt es viele erfolgreiche Maßnahmen im Arbeitsschutz, wie z. B. Schulungen zur richtigen Sitzhaltung am Arbeitsplatz. Zusätzlich zu solchen Maßnahmen könnte aber insbesondere sportliche Betätigung in der Freizeit die negativen gesundheitlichen Auswirkungen sitzender Arbeit abmildern oder ausgleichen. Die Landesregierung möchte nun flexiblere Fitnessangebote für Staatsbedienstete anbieten. Statement des Mitglieds im Unterausschuss Tourismus Björn Meyer zur Tourismusstrategie des Landes Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/219 8. Februar 2024 „Der Tourismus ist mit über 43 Millionen Übernachtungen und einem Bruttoumsatz von rund 13,6 Milliarden Euro jährlich ein starker Turbo der niedersächsischen Wirtschaft mit Strahlkraft über die Landesgrenzen hinweg. Um den Tourismus in Niedersachsen zukunftsfest aufzustellen, muss die bisherige Tourismusstrategie den aktuellen Herausforderungen wie den Nachwirkungen der Corona-Pandemie, dem Fachkräftemangels und globalen Krisen angepasst und ganzheitlich fortgeschrieben werden. Klimawandelbewältigung, Digitalisierung, soziale Verträglichkeit und Mobilität müssen dabei im Mittelpunkt stehen und zusammen gedacht werden. Besonders wichtig ist dabei die Zusammenarbeit mit den Akteuren und Akteurinnen vor Ort in den Regionen. Unser Ziel ist es, den niedersächsischen Tourismus nicht nur als isoliertes Entwicklungskonzept zu betrachten, sondern auch als Lebensraumkonzept unter Berücksichtigung regionaler Gegebenheiten und Identitäten von der Küste bis zum Harz.“ Statement von Björn Meyer, Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen für die SPD-Landtagsfraktion, zum Fahrradleasing für Beamtinnen und Beamte Pressemitteilung Nr. 19/168 8. November 2023 „Bald können über 150.000 Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter in Niedersachsen zu besonders attraktiven Konditionen Teil der Mobilitätswende sein. Mit unserem heute beschlossenen Gesetzentwurf bieten wir die Möglichkeit, Dienstfahrräder, Pedelecs und E-Bikes zu leasen und auch für private Fahrten zu nutzen. Auf diese Weise stärken wir nicht nur die Gesundheit und das Klima, sondern festigen auch die Attraktivität des Landes als Arbeitgeber. Wir würden es begrüßen, wenn die Tarifpartner in den anstehenden Verhandlungen auch für die Landestarifbeschäftigten diesem Beispiel folgen und ein ähnliches Angebot vereinbaren.“ Statement von Björn Meyer, Mitglied im Haushaltsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, zum Fahrradleasing für Beamtinnen und Beamte Pressemitteilung Nr. 19/144 13. September 2023 „Die Vorzüge des Fahrradfahrens sind offensichtlich: Das Fahrrad ist das gesündeste, umweltfreundlichste und platzsparendste Verkehrsmittel für kurze Strecken. Unser Ziel bis 2030 ist es daher, den Anteil am Gesamtverkehr von derzeit 15 auf mindestens 25 Prozent zu steigern. Ein Baustein hierfür ist die Einführung eines Leasingangebots für Dienstfahrräder, Pedelecs und E-Bikes. Es freut mich, dass wir heute den entsprechenden Gesetzentwurf erstmals beraten konnten. Bald werden über 150.000 Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter in Niedersachsen zu besonders attraktiven Konditionen Teil der Mobilitätswende sein können. Die Zweiräder können auch für private Fahrten genutzt werden. Auf diese Weise stärken wir nicht nur die Gesundheit und das Klima, sondern festigen auch die Attraktivität des Landes als Arbeitgeber. Wir würden dieses Modell auch gerne auf die Landesverwaltung und Landestarifbeschäftigten ausweiten. Hier sind die Tarifpartner gefragt, mit einer entsprechenden Regelung in der nächsten Runde nachzuziehen.“ 1 / 1
Meyer: Niedersachsen setzt auf KI zur Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuervermeidung Pressemitteilung Nr. 19/340 28. August 2024 Grenzüberschreitender Umsatzsteuerbetrug und aggressive Steuervermeidungsstrategien entziehen dem Staat jährlich erhebliche Steuereinnahmen. Insbesondere bei international agierenden Netzwerken sind die komplexen Strukturen und unvollständigen Daten eine große Herausforderung für die Steuerfahndung. Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) eröffnet neue Möglichkeiten, um die Arbeit der Finanzverwaltungen zu beschleunigen und potenzielle Steuerausfälle frühzeitig zu erkennen.
Meyer: Fitnessangebote für die Gesundheit der Staatsbediensteten Pressemitteilung Nr. 19/256 17. April 2024 Die überwiegend im Sitzen ausgeführten Tätigkeiten der Bediensteten der Landesverwaltung stellen auf Dauer eine Belastung für die Gesundheit der Angestellten und Beamtinnen und Beamten bzw. Richterinnen und Richter dar. Langfristig kann es zu negativen Auswirkungen auf den Bewegungsapparat und das Herz-Kreislauf-System kommen. Um dem entgegenzuwirken, gibt es viele erfolgreiche Maßnahmen im Arbeitsschutz, wie z. B. Schulungen zur richtigen Sitzhaltung am Arbeitsplatz. Zusätzlich zu solchen Maßnahmen könnte aber insbesondere sportliche Betätigung in der Freizeit die negativen gesundheitlichen Auswirkungen sitzender Arbeit abmildern oder ausgleichen. Die Landesregierung möchte nun flexiblere Fitnessangebote für Staatsbedienstete anbieten.
Statement des Mitglieds im Unterausschuss Tourismus Björn Meyer zur Tourismusstrategie des Landes Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/219 8. Februar 2024 „Der Tourismus ist mit über 43 Millionen Übernachtungen und einem Bruttoumsatz von rund 13,6 Milliarden Euro jährlich ein starker Turbo der niedersächsischen Wirtschaft mit Strahlkraft über die Landesgrenzen hinweg. Um den Tourismus in Niedersachsen zukunftsfest aufzustellen, muss die bisherige Tourismusstrategie den aktuellen Herausforderungen wie den Nachwirkungen der Corona-Pandemie, dem Fachkräftemangels und globalen Krisen angepasst und ganzheitlich fortgeschrieben werden. Klimawandelbewältigung, Digitalisierung, soziale Verträglichkeit und Mobilität müssen dabei im Mittelpunkt stehen und zusammen gedacht werden. Besonders wichtig ist dabei die Zusammenarbeit mit den Akteuren und Akteurinnen vor Ort in den Regionen. Unser Ziel ist es, den niedersächsischen Tourismus nicht nur als isoliertes Entwicklungskonzept zu betrachten, sondern auch als Lebensraumkonzept unter Berücksichtigung regionaler Gegebenheiten und Identitäten von der Küste bis zum Harz.“
Statement von Björn Meyer, Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen für die SPD-Landtagsfraktion, zum Fahrradleasing für Beamtinnen und Beamte Pressemitteilung Nr. 19/168 8. November 2023 „Bald können über 150.000 Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter in Niedersachsen zu besonders attraktiven Konditionen Teil der Mobilitätswende sein. Mit unserem heute beschlossenen Gesetzentwurf bieten wir die Möglichkeit, Dienstfahrräder, Pedelecs und E-Bikes zu leasen und auch für private Fahrten zu nutzen. Auf diese Weise stärken wir nicht nur die Gesundheit und das Klima, sondern festigen auch die Attraktivität des Landes als Arbeitgeber. Wir würden es begrüßen, wenn die Tarifpartner in den anstehenden Verhandlungen auch für die Landestarifbeschäftigten diesem Beispiel folgen und ein ähnliches Angebot vereinbaren.“
Statement von Björn Meyer, Mitglied im Haushaltsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, zum Fahrradleasing für Beamtinnen und Beamte Pressemitteilung Nr. 19/144 13. September 2023 „Die Vorzüge des Fahrradfahrens sind offensichtlich: Das Fahrrad ist das gesündeste, umweltfreundlichste und platzsparendste Verkehrsmittel für kurze Strecken. Unser Ziel bis 2030 ist es daher, den Anteil am Gesamtverkehr von derzeit 15 auf mindestens 25 Prozent zu steigern. Ein Baustein hierfür ist die Einführung eines Leasingangebots für Dienstfahrräder, Pedelecs und E-Bikes. Es freut mich, dass wir heute den entsprechenden Gesetzentwurf erstmals beraten konnten. Bald werden über 150.000 Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter in Niedersachsen zu besonders attraktiven Konditionen Teil der Mobilitätswende sein können. Die Zweiräder können auch für private Fahrten genutzt werden. Auf diese Weise stärken wir nicht nur die Gesundheit und das Klima, sondern festigen auch die Attraktivität des Landes als Arbeitgeber. Wir würden dieses Modell auch gerne auf die Landesverwaltung und Landestarifbeschäftigten ausweiten. Hier sind die Tarifpartner gefragt, mit einer entsprechenden Regelung in der nächsten Runde nachzuziehen.“
