PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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September 2023 In Niedersachsens Grundschule lernen die Schülerinnen und Schüler nicht nur Schreiben, Lesen und Rechnen, sondern auch ein gutes Miteinander. Im und neben dem Unterricht üben sie jeden Tag die Grundlagen der Demokratie: einander zuhören, Argumente abwägen und Kompromisse finden. „Zu unserer Demokratie gehört es auch, dass junge Menschen von Anfang an ihre Ideen, Wünsche und Forderungen ausdrücken dürfen“, erklärt Philipp Meyn, Mitglied im Kultusausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Darum wollen wir neben der Wahl zur Klassensprecherin beziehungsweise zum Klassensprecher in allen Schulformen Klassenräte als demokratisches Gremium einführen. Dies gilt insbesondere auch in Grundschulen und Förderschulen. Die neue Regelung stellt sie im Schulgesetz den anderen Schulformen in diesem Punkt gleich und ersetzt damit den bisherigen Erlass.“ Statement von Philipp Meyn, Sprecher für politische Bildung, zum Wählen ab 16 Pressemitteilung Nr. 19/118 26. Juni 2023 „Die heutige Veranstaltung ‚Liebe Demokratie, bist Du für junge Menschen da?‘ der Landtagspräsidentin Hanna Naber hat einmal mehr gezeigt, wie politisch interessiert und informiert die jungen Menschen in unserem Land sind. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben viele kritische Fragen gestellt, sind teils tief in die Themen eingestiegen und brachten eigene Ideen ein. Einigkeit bestand darin, das Potenzial des verbindlichen Politikunterrichts bei der Herabsetzung des Wahlalters zu nutzen. Es hat große Freude bereitet, mit ihnen zu diskutieren. Umso unverständlicher ist es, dass sich die CDU weiterhin gegen das Wahlrecht mit 16 Jahren bei Landtagswahlen stellt – obwohl ihre Parteifreundinnen und Parteifreunde in Berlin und Nordrhein-Westfalen diesen Schritt in den Koalitionsverträgen bereits beschlossen haben. Die demokratischen Fraktionen im Landtag haben gemeinsam die nötige Zweidrittelmehrheit. Wir stehen bereit. Wenn wir bei jungen Menschen die Begeisterung für unsere Demokratie erhalten wollen, sollten wir sie auch an den Zukunftsentscheidungen für Niedersachsen beteiligen.“ Statement von Philipp Meyn, Mitglied im Kultusausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, zum Ausbau der Sprachkurse des Landes für Erwachsene Pressemitteilung Nr. 19/63 22. März 2023 „Die Kenntnis der deutschen Sprache ist eine zentrale Voraussetzung für erfolgreiche Integration. Damit wir die Bildungsketten vom Ankommen bis hin zur beruflichen Eingliederung absichern, ergänzen wir mit dem heutigen Beschluss die Angebote des Bundes vorübergehend um zusätzliche, bedarfsgerechte Kurse. Besonderes Augenmerk legen wir dabei auf eine flankierende Kinderbetreuung, sodass alle Familienmitglieder die Sprachkurse besuchen können.“ Meyn: Bildungsketten absichern – Sprachkurse des Landes für Erwachsene ausbauen Pressemitteilung Nr. 19/35 27. Januar 2023 Der Schlüssel für eine gelungene Integration und gesellschaftliche Teilhabe ist der Erwerb der deutschen Sprache. Das Angebot des Bundes an Integrations- und Sprachkursen konnte in den letzten Monaten aufgrund der hohen Zahl Geflüchteter in Niedersachsen nicht überall den Bedarf decken. „Damit wir die Bildungsketten vom Ankommen bis hin zur beruflichen Integration absichern, muss das Land vorübergehend die Angebote des Bundes ergänzen und die eigenen Mittel erhöhen“, sagt Philipp Meyn, Mitglied im Kultusausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Dabei nehmen wir besonders den Ausbau einer begleitenden Kinderbetreuung in den Blick, damit auch Eltern die Kursangebote wahrnehmen können.“ Meyn: „Passgenaues Zusammenspiel zwischen Landessportbund und Politik “ – Vereine erhalten zeitnah Unterstützung Pressemitteilung Nr. 19/19 9. Dezember 2022 In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport gab der Landessportbund (LSB) Niedersachsen Details zur 30-Millionen-Euro-Förderung von Sportvereinen bekannt. Vereine können bereits ab dem 16. Januar 2023 Anträge auf Unterstützung zur Bewältigung der Energiekrise stellen. Die entsprechenden Mittel hatte der Niedersächsische Landtag erst vor gut einer Woche (30. November) im Rahmen der Sondersitzung zum Nachtragshaushalt beschlossen. Philipp Meyn, neuer sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die partnerschaftliche und schnelle Umsetzung der Hilfen: „Das passgenaue Zusammenspiel zwischen Politik und Landessportbund sorgt dafür, dass unsere Sportvereine in Niedersachsen schnell und unbürokratisch Unterstützung in dieser herausfordernden Zeit erhalten. Die Finanzhilfe über 30 Millionen Euro aus dem kürzlich beschlossenen Sofortprogramm des Landes erreichen schnell und präzise die Vereine.“ 1 / 1
Meyn: Klassenräte als demokratisches Gremium an Niedersächsischen Schulen einführen Pressemitteilung Nr. 19/148 15. September 2023 In Niedersachsens Grundschule lernen die Schülerinnen und Schüler nicht nur Schreiben, Lesen und Rechnen, sondern auch ein gutes Miteinander. Im und neben dem Unterricht üben sie jeden Tag die Grundlagen der Demokratie: einander zuhören, Argumente abwägen und Kompromisse finden. „Zu unserer Demokratie gehört es auch, dass junge Menschen von Anfang an ihre Ideen, Wünsche und Forderungen ausdrücken dürfen“, erklärt Philipp Meyn, Mitglied im Kultusausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Darum wollen wir neben der Wahl zur Klassensprecherin beziehungsweise zum Klassensprecher in allen Schulformen Klassenräte als demokratisches Gremium einführen. Dies gilt insbesondere auch in Grundschulen und Förderschulen. Die neue Regelung stellt sie im Schulgesetz den anderen Schulformen in diesem Punkt gleich und ersetzt damit den bisherigen Erlass.“
Statement von Philipp Meyn, Sprecher für politische Bildung, zum Wählen ab 16 Pressemitteilung Nr. 19/118 26. Juni 2023 „Die heutige Veranstaltung ‚Liebe Demokratie, bist Du für junge Menschen da?‘ der Landtagspräsidentin Hanna Naber hat einmal mehr gezeigt, wie politisch interessiert und informiert die jungen Menschen in unserem Land sind. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben viele kritische Fragen gestellt, sind teils tief in die Themen eingestiegen und brachten eigene Ideen ein. Einigkeit bestand darin, das Potenzial des verbindlichen Politikunterrichts bei der Herabsetzung des Wahlalters zu nutzen. Es hat große Freude bereitet, mit ihnen zu diskutieren. Umso unverständlicher ist es, dass sich die CDU weiterhin gegen das Wahlrecht mit 16 Jahren bei Landtagswahlen stellt – obwohl ihre Parteifreundinnen und Parteifreunde in Berlin und Nordrhein-Westfalen diesen Schritt in den Koalitionsverträgen bereits beschlossen haben. Die demokratischen Fraktionen im Landtag haben gemeinsam die nötige Zweidrittelmehrheit. Wir stehen bereit. Wenn wir bei jungen Menschen die Begeisterung für unsere Demokratie erhalten wollen, sollten wir sie auch an den Zukunftsentscheidungen für Niedersachsen beteiligen.“
Statement von Philipp Meyn, Mitglied im Kultusausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, zum Ausbau der Sprachkurse des Landes für Erwachsene Pressemitteilung Nr. 19/63 22. März 2023 „Die Kenntnis der deutschen Sprache ist eine zentrale Voraussetzung für erfolgreiche Integration. Damit wir die Bildungsketten vom Ankommen bis hin zur beruflichen Eingliederung absichern, ergänzen wir mit dem heutigen Beschluss die Angebote des Bundes vorübergehend um zusätzliche, bedarfsgerechte Kurse. Besonderes Augenmerk legen wir dabei auf eine flankierende Kinderbetreuung, sodass alle Familienmitglieder die Sprachkurse besuchen können.“
Meyn: Bildungsketten absichern – Sprachkurse des Landes für Erwachsene ausbauen Pressemitteilung Nr. 19/35 27. Januar 2023 Der Schlüssel für eine gelungene Integration und gesellschaftliche Teilhabe ist der Erwerb der deutschen Sprache. Das Angebot des Bundes an Integrations- und Sprachkursen konnte in den letzten Monaten aufgrund der hohen Zahl Geflüchteter in Niedersachsen nicht überall den Bedarf decken. „Damit wir die Bildungsketten vom Ankommen bis hin zur beruflichen Integration absichern, muss das Land vorübergehend die Angebote des Bundes ergänzen und die eigenen Mittel erhöhen“, sagt Philipp Meyn, Mitglied im Kultusausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Dabei nehmen wir besonders den Ausbau einer begleitenden Kinderbetreuung in den Blick, damit auch Eltern die Kursangebote wahrnehmen können.“
Meyn: „Passgenaues Zusammenspiel zwischen Landessportbund und Politik “ – Vereine erhalten zeitnah Unterstützung Pressemitteilung Nr. 19/19 9. Dezember 2022 In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport gab der Landessportbund (LSB) Niedersachsen Details zur 30-Millionen-Euro-Förderung von Sportvereinen bekannt. Vereine können bereits ab dem 16. Januar 2023 Anträge auf Unterstützung zur Bewältigung der Energiekrise stellen. Die entsprechenden Mittel hatte der Niedersächsische Landtag erst vor gut einer Woche (30. November) im Rahmen der Sondersitzung zum Nachtragshaushalt beschlossen. Philipp Meyn, neuer sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die partnerschaftliche und schnelle Umsetzung der Hilfen: „Das passgenaue Zusammenspiel zwischen Politik und Landessportbund sorgt dafür, dass unsere Sportvereine in Niedersachsen schnell und unbürokratisch Unterstützung in dieser herausfordernden Zeit erhalten. Die Finanzhilfe über 30 Millionen Euro aus dem kürzlich beschlossenen Sofortprogramm des Landes erreichen schnell und präzise die Vereine.“