PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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April 2024 Die Inklusion schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt stellt eine menschenrechtlich gebotene Verpflichtung dar. Zudem ist berufliche Teilhabe ein wichtiger Teilbereich zur Realisierung von Inklusion in der gesamten Gesellschaft. Zugleich besteht ein hoher Bedarf an gut ausgebildeten Arbeits- und Fachkräften. Julia Retzlaff, arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir können und wollen auf die Kompetenzen von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt nicht verzichten. Leider sind sie trotz ihres oftmals guten Ausbildungs- und Qualifikationsstandes sowie bestehender gesetzlicher Regelungen und Förderprogramme immer noch höher von Arbeitslosigkeit betroffen, als Menschen ohne Behinderungen. Die Inklusion schwer behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt ist und bleibt eine zentrale soziale und arbeitsmarktpolitische Herausforderung.“ Statement der arbeitspolitischen Sprecherin Julia Retzlaff zum Bau-Protest in Langenhagen Pressemitteilung Nr. 19/246 9. April 2024 Die niedersächsische Baubranche ist unzufrieden: Bauunternehmen machen Gewinne, die Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter haben am Monatsende indes aber nicht mehr Lohn zur Verfügung. In Langenhagen haben daher heute die Beschäftigten der Baubranche protestiert. Hintergrund ist die dritte Runde der Tarifverhandlungen über höhere Löhne im Bauhauptgewerbe in Wiesbaden. Julia Retzlaff, arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zur Integration von zugewanderten Fach- und Arbeitskräften in den Arbeitsmarkt Pressemitteilung Nr. 19/239 14. März 2024 „Niedersachsen leidet unter einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften. Dennoch ist die Eingliederung von zugewanderten Fachkräften in den Arbeitsmarkt oft schwierig. Sprachbarrieren, Bewerbungsprozesse oder die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse – Bewerberinnen und Bewerber sowie Unternehmen stehen oft vor scheinbar großen Herausforderungen. Hilfe und Unterstützung bieten hier die regionalen Welcome Center und Start-Guide-Projekte. Daher wollen wir mit unserem Entschließungsantrag diese bereits gut funktionierenden Bündnisse aus Arbeitsagenturen, Unternehmen, Handwerkskammern und lokalen Akteuren weiterentwickeln und nachhaltig finanzieren. So tragen wir dazu bei, die Fachkräftesituation in den niedersächsischen Regionen zu verbessern.“ Statement der arbeitspolitischen Sprecherin Julia Retzlaff zu zwei Förderaufrufen des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zur Verbesserung der Fachkräftesituation Pressemitteilung Nr. 19/207 10. Januar 2024 Die Fachkräftesituation in nahezu allen Branchen ist auch für niedersächsische Unternehmen herausfordernd. Die Sprecherin für Arbeitspolitik Julia Retzlaff begrüßt daher die beiden jetzt veröffentlichten Förderaufrufe des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung für sogenannte Welcome Center sowie die berufliche Weiterbildung in der Transformation. Insgesamt stehen hierfür zwei Millionen Euro zur Verfügung. „Wir befinden uns mitten im demografischen Wandel und in der Transformation unserer Arbeitswelt durch Digitalisierung und Dekarbonisierung der Wirtschaft. Zugleich ist der Bedarf an Arbeits- und Fachkräften in nahezu allen Bereichen ungebrochen hoch. In den Haushaltsverhandlungen hatten wir uns massiv für die Bereitstellung der entsprechenden Fördermittel gerade zu Stärkung und Ausbau der regionalen Welcome Center eingesetzt und uns eine schnelle und unkomplizierte Abrufbarkeit gewünscht. Die niedersächsischen Regionen sollen angesichts der drängenden Arbeitsmarktsituation möglichst schnell in die Lage versetzt werden, sich im Zusammenspiel mit allen Arbeitsmarktakteur:innen und zielgerichtet im Sinne einer regional gestärkten Fach- und Arbeitskräftegewinnung zu vernetzen.“ Schüßler und Retzlaff: Haushalt 2024 stellt Weichen für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik Pressemitteilung Nr. 19/194 12. Dezember 2023 In der heutigen Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags wurde der Haushalt des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung für das Jahr 2024 verabschiedet. Mit einem Ausgabevolumen von mehr als 6,8 Milliarden Euro bleibt der Einzelplan 05 der zweitgrößte Sachhaushalt. „Damit wird die finanzielle Ausstattung für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik in Niedersachsen trotz der angespannten Haushaltslage des Landes auch für das Jahr 2024 sichergestellt. Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich mit aller Kraft für die Sicherung der sozialen Strukturen und die Gewährleistung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung im Land ein“, sagt Claudia Schüßler, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Julia Retzlaff: Integration von ausländischen Arbeitskräften regional und nachhaltig stärken Pressemitteilung Nr. 19/147 15. September 2023 Ob in Kitas, im Gesundheitswesen oder bei der Beauftragung von Handwerksleistungen: Der Mangel an qualifizierten Arbeitskräften ist im Alltag spürbar wie selten zuvor. Zugewanderte Menschen bieten ein großes Potenzial, um die Lücke an Fach- und Arbeitskräften zu schließen. Zudem ist der Arbeitsplatz ein zentraler Ort, an dem Integration stattfinden kann. Der Start in den deutschen Arbeitsmarkt stellt allerdings zahlreiche Herausforderungen dar: „Die praktischen Hürden für eine berufliche Eingliederung können für Menschen aus dem Ausland individuell ganz unterschiedlich sein. Es können Sprachbarrieren sein, Unterstützungsbedarf beim Bewerbungsverfahren oder bei Fragen zu Berufsanerkennung und beruflichen Einstiegsmöglichkeiten,“ erklärt Julia Retzlaff, arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Auch auf Seiten der Unternehmen gibt es häufig Unsicherheiten darüber, wie ausländische Fachkräfte am besten integriert werden können und welche formalen Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Hier setzen die regionalen Welcome Center und Start-Guide-Projekte an. Als breite Bündnisse aus Arbeitsagenturen, Unternehmen, Handwerkskammern und weiteren lokalen Akteuren bringen sie Fachkräfte und Unternehmen zielgerichtet zusammen,“ so Retzlaff weiter. Mit dem nun eingebrachten Entschließungsantrag fordern die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, diese gut funktionierenden Initiativen weiterhin zu finanzieren und weiterzuentwickeln. Retzlaff ist vom Nutzen der Bündnisse überzeugt und blickt optimistisch in die Zukunft: „Wir wissen, dass die genannten Instrumente sehr gute Ergebnisse bringen. Sie überzeugen ausländische Fachkräfte, in Deutschland zu arbeiten und leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration vor Ort. Damit sind sie ein zentraler Baustein für die Fachkräftesicherung ganz konkret in unseren Regionen, die wir mit diesem Antrag unterstützen.“ Statement der naturschutzpolitischen Sprecherin Julia Retzlaff zur Aktuellen Stunde der CDU – Realistische Wolfspolitik statt Populismus! Pressemitteilung Nr. 19/111 22. Juni 2023 „Unsere niedersächsische Wolfspolitik hat ein regional differenziertes Bestandsmanagement zum Ziel, soviel ist klar. Wir benötigen ein regionales Bestandsmanagement, das besonders auf den Schutz von Weidetieren achtet. Dafür braucht es in Europa aber andere Regelungen als bisher. Das scheint die CDU bewusst zu ignorieren, wenn sie immer wieder fordert, dass nach aufgetretenen Rissen schnell Abschussgenehmigungen für ganze Rudel erteilt und wolfsfreie Zonen proklamiert werden sollen. Als Vorbild werden dabei europäische Nachbarn wie Schweden, Frankreich oder Österreich genannt. Ob hier nach EU-Recht gehandelt wird, ist zu hinterfragen. Retzlaff: Fachkräfte finden und binden – nur mit Guter Arbeit Pressemitteilung Nr. 19/82 4. Mai 2023 Der Arbeitsmarkt hat sich in den letzten zehn Jahren stark verändert. Während geburtenstarke Jahrgänge ins Renteneintrittsalter kommen, rücken zahlenmäßig weniger junge Menschen in das Erwerbsleben nach. Entsprechend sind Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt immer begehrter. „Zur Gewinnung neuer Fachkräfte ist Gute Arbeit eine entscheidende Voraussetzung. Menschen werden sich nur dann für eine bestimmte Stelle entscheiden, wenn sie dort gute, gesunde Bedingungen und ein gelebtes Miteinander vorfinden. Das gilt für den Wettbewerb innerhalb des deutschen Arbeitsmarkts, aber auch international“, sagt Julia Retzlaff, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Darum ist es richtig, dass die Landesregierung die Förderung von Arbeitsqualität und Arbeitskultur stärker in ihrer Fachkräftestrategie betont. So machen wir den Wirtschaftsstandort Niedersachsen für alle noch attraktiver.“ „Daneben wird es weiterhin unsere gemeinsame Aufgabe sein, durch eine moderne Aus- und Weiterbildung mehr Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen“, schildert Retzlaff. „Den Fachkräftebedarf werden wir aber auch bei optimaler Nutzung unserer Potenziale nicht ohne qualifizierte Zuwanderung decken können. Der Bund erarbeitet derzeit ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das unserem Land klare Richtlinien und neue Zugangsmöglichkeiten für Migrantinnen und Migranten bieten wird. Zugleich müssen wir Ankommende stärker bei der Orientierung im Alltags- und Arbeitsleben unterstützen. Das werden wir in den kommenden Monaten weiter vorantreiben.“ Retzlaff: Handlungskonzept für den artgerechten Umgang mit Bibern an Niedersachsens Gewässern Pressemitteilung Nr. 19/66 23. März 2023 In Niedersachsen kehrt der streng unter Naturschutz stehende Biber schrittweise an die Gewässer zurück. Aktuell leben in unserem Bundesland etwa 500 Tiere in knapp 230 Revieren. Für den Natur- und Wasserschutz eine sehr gute Nachricht. Denn die Tiere gelten als „Ökosystem-Ingenieure“, da sie mit ihren Dämmen dazu beitragen, Wasser zu stauen, neue Lebensräume für weitere bedrohte Tier- und Pflanzenarten zu schaffen oder das Grundwasser anzureichern. „Gleichzeitig entstehen durch den Biber in unserer intensiv genutzten Kulturlandschaft aber auch einige Herausforderungen. Durch seine Bauten und Dämme kann der Biber Abflussverhältnisse verändern und damit Schäden auslösen. Die Überschwemmung von landwirtschaftlichen Nutzflächen ist nur ein Beispiel für die daraus entstehenden Problemstellungen für Anliegende aus Landwirtschaft, Unterhaltungsverbänden oder Verkehrssicherungspflichtigen“, erklärt Julia Retzlaff, Sprecherin für Naturschutz. 1 / 2
Retzlaff und Grosch: Ausgleichsabgabe besser zur Inklusion schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt einsetzen Pressemitteilung Nr. 19/257 17. April 2024 Die Inklusion schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt stellt eine menschenrechtlich gebotene Verpflichtung dar. Zudem ist berufliche Teilhabe ein wichtiger Teilbereich zur Realisierung von Inklusion in der gesamten Gesellschaft. Zugleich besteht ein hoher Bedarf an gut ausgebildeten Arbeits- und Fachkräften. Julia Retzlaff, arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir können und wollen auf die Kompetenzen von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt nicht verzichten. Leider sind sie trotz ihres oftmals guten Ausbildungs- und Qualifikationsstandes sowie bestehender gesetzlicher Regelungen und Förderprogramme immer noch höher von Arbeitslosigkeit betroffen, als Menschen ohne Behinderungen. Die Inklusion schwer behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt ist und bleibt eine zentrale soziale und arbeitsmarktpolitische Herausforderung.“
Statement der arbeitspolitischen Sprecherin Julia Retzlaff zum Bau-Protest in Langenhagen Pressemitteilung Nr. 19/246 9. April 2024 Die niedersächsische Baubranche ist unzufrieden: Bauunternehmen machen Gewinne, die Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter haben am Monatsende indes aber nicht mehr Lohn zur Verfügung. In Langenhagen haben daher heute die Beschäftigten der Baubranche protestiert. Hintergrund ist die dritte Runde der Tarifverhandlungen über höhere Löhne im Bauhauptgewerbe in Wiesbaden.
Julia Retzlaff, arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zur Integration von zugewanderten Fach- und Arbeitskräften in den Arbeitsmarkt Pressemitteilung Nr. 19/239 14. März 2024 „Niedersachsen leidet unter einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften. Dennoch ist die Eingliederung von zugewanderten Fachkräften in den Arbeitsmarkt oft schwierig. Sprachbarrieren, Bewerbungsprozesse oder die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse – Bewerberinnen und Bewerber sowie Unternehmen stehen oft vor scheinbar großen Herausforderungen. Hilfe und Unterstützung bieten hier die regionalen Welcome Center und Start-Guide-Projekte. Daher wollen wir mit unserem Entschließungsantrag diese bereits gut funktionierenden Bündnisse aus Arbeitsagenturen, Unternehmen, Handwerkskammern und lokalen Akteuren weiterentwickeln und nachhaltig finanzieren. So tragen wir dazu bei, die Fachkräftesituation in den niedersächsischen Regionen zu verbessern.“
Statement der arbeitspolitischen Sprecherin Julia Retzlaff zu zwei Förderaufrufen des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zur Verbesserung der Fachkräftesituation Pressemitteilung Nr. 19/207 10. Januar 2024 Die Fachkräftesituation in nahezu allen Branchen ist auch für niedersächsische Unternehmen herausfordernd. Die Sprecherin für Arbeitspolitik Julia Retzlaff begrüßt daher die beiden jetzt veröffentlichten Förderaufrufe des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung für sogenannte Welcome Center sowie die berufliche Weiterbildung in der Transformation. Insgesamt stehen hierfür zwei Millionen Euro zur Verfügung. „Wir befinden uns mitten im demografischen Wandel und in der Transformation unserer Arbeitswelt durch Digitalisierung und Dekarbonisierung der Wirtschaft. Zugleich ist der Bedarf an Arbeits- und Fachkräften in nahezu allen Bereichen ungebrochen hoch. In den Haushaltsverhandlungen hatten wir uns massiv für die Bereitstellung der entsprechenden Fördermittel gerade zu Stärkung und Ausbau der regionalen Welcome Center eingesetzt und uns eine schnelle und unkomplizierte Abrufbarkeit gewünscht. Die niedersächsischen Regionen sollen angesichts der drängenden Arbeitsmarktsituation möglichst schnell in die Lage versetzt werden, sich im Zusammenspiel mit allen Arbeitsmarktakteur:innen und zielgerichtet im Sinne einer regional gestärkten Fach- und Arbeitskräftegewinnung zu vernetzen.“
Schüßler und Retzlaff: Haushalt 2024 stellt Weichen für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik Pressemitteilung Nr. 19/194 12. Dezember 2023 In der heutigen Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags wurde der Haushalt des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung für das Jahr 2024 verabschiedet. Mit einem Ausgabevolumen von mehr als 6,8 Milliarden Euro bleibt der Einzelplan 05 der zweitgrößte Sachhaushalt. „Damit wird die finanzielle Ausstattung für eine starke Sozial- und Gesundheitspolitik in Niedersachsen trotz der angespannten Haushaltslage des Landes auch für das Jahr 2024 sichergestellt. Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich mit aller Kraft für die Sicherung der sozialen Strukturen und die Gewährleistung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung im Land ein“, sagt Claudia Schüßler, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Julia Retzlaff: Integration von ausländischen Arbeitskräften regional und nachhaltig stärken Pressemitteilung Nr. 19/147 15. September 2023 Ob in Kitas, im Gesundheitswesen oder bei der Beauftragung von Handwerksleistungen: Der Mangel an qualifizierten Arbeitskräften ist im Alltag spürbar wie selten zuvor. Zugewanderte Menschen bieten ein großes Potenzial, um die Lücke an Fach- und Arbeitskräften zu schließen. Zudem ist der Arbeitsplatz ein zentraler Ort, an dem Integration stattfinden kann. Der Start in den deutschen Arbeitsmarkt stellt allerdings zahlreiche Herausforderungen dar: „Die praktischen Hürden für eine berufliche Eingliederung können für Menschen aus dem Ausland individuell ganz unterschiedlich sein. Es können Sprachbarrieren sein, Unterstützungsbedarf beim Bewerbungsverfahren oder bei Fragen zu Berufsanerkennung und beruflichen Einstiegsmöglichkeiten,“ erklärt Julia Retzlaff, arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Auch auf Seiten der Unternehmen gibt es häufig Unsicherheiten darüber, wie ausländische Fachkräfte am besten integriert werden können und welche formalen Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Hier setzen die regionalen Welcome Center und Start-Guide-Projekte an. Als breite Bündnisse aus Arbeitsagenturen, Unternehmen, Handwerkskammern und weiteren lokalen Akteuren bringen sie Fachkräfte und Unternehmen zielgerichtet zusammen,“ so Retzlaff weiter. Mit dem nun eingebrachten Entschließungsantrag fordern die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, diese gut funktionierenden Initiativen weiterhin zu finanzieren und weiterzuentwickeln. Retzlaff ist vom Nutzen der Bündnisse überzeugt und blickt optimistisch in die Zukunft: „Wir wissen, dass die genannten Instrumente sehr gute Ergebnisse bringen. Sie überzeugen ausländische Fachkräfte, in Deutschland zu arbeiten und leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration vor Ort. Damit sind sie ein zentraler Baustein für die Fachkräftesicherung ganz konkret in unseren Regionen, die wir mit diesem Antrag unterstützen.“
Statement der naturschutzpolitischen Sprecherin Julia Retzlaff zur Aktuellen Stunde der CDU – Realistische Wolfspolitik statt Populismus! Pressemitteilung Nr. 19/111 22. Juni 2023 „Unsere niedersächsische Wolfspolitik hat ein regional differenziertes Bestandsmanagement zum Ziel, soviel ist klar. Wir benötigen ein regionales Bestandsmanagement, das besonders auf den Schutz von Weidetieren achtet. Dafür braucht es in Europa aber andere Regelungen als bisher. Das scheint die CDU bewusst zu ignorieren, wenn sie immer wieder fordert, dass nach aufgetretenen Rissen schnell Abschussgenehmigungen für ganze Rudel erteilt und wolfsfreie Zonen proklamiert werden sollen. Als Vorbild werden dabei europäische Nachbarn wie Schweden, Frankreich oder Österreich genannt. Ob hier nach EU-Recht gehandelt wird, ist zu hinterfragen.
Retzlaff: Fachkräfte finden und binden – nur mit Guter Arbeit Pressemitteilung Nr. 19/82 4. Mai 2023 Der Arbeitsmarkt hat sich in den letzten zehn Jahren stark verändert. Während geburtenstarke Jahrgänge ins Renteneintrittsalter kommen, rücken zahlenmäßig weniger junge Menschen in das Erwerbsleben nach. Entsprechend sind Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt immer begehrter. „Zur Gewinnung neuer Fachkräfte ist Gute Arbeit eine entscheidende Voraussetzung. Menschen werden sich nur dann für eine bestimmte Stelle entscheiden, wenn sie dort gute, gesunde Bedingungen und ein gelebtes Miteinander vorfinden. Das gilt für den Wettbewerb innerhalb des deutschen Arbeitsmarkts, aber auch international“, sagt Julia Retzlaff, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Darum ist es richtig, dass die Landesregierung die Förderung von Arbeitsqualität und Arbeitskultur stärker in ihrer Fachkräftestrategie betont. So machen wir den Wirtschaftsstandort Niedersachsen für alle noch attraktiver.“ „Daneben wird es weiterhin unsere gemeinsame Aufgabe sein, durch eine moderne Aus- und Weiterbildung mehr Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen“, schildert Retzlaff. „Den Fachkräftebedarf werden wir aber auch bei optimaler Nutzung unserer Potenziale nicht ohne qualifizierte Zuwanderung decken können. Der Bund erarbeitet derzeit ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das unserem Land klare Richtlinien und neue Zugangsmöglichkeiten für Migrantinnen und Migranten bieten wird. Zugleich müssen wir Ankommende stärker bei der Orientierung im Alltags- und Arbeitsleben unterstützen. Das werden wir in den kommenden Monaten weiter vorantreiben.“
Retzlaff: Handlungskonzept für den artgerechten Umgang mit Bibern an Niedersachsens Gewässern Pressemitteilung Nr. 19/66 23. März 2023 In Niedersachsen kehrt der streng unter Naturschutz stehende Biber schrittweise an die Gewässer zurück. Aktuell leben in unserem Bundesland etwa 500 Tiere in knapp 230 Revieren. Für den Natur- und Wasserschutz eine sehr gute Nachricht. Denn die Tiere gelten als „Ökosystem-Ingenieure“, da sie mit ihren Dämmen dazu beitragen, Wasser zu stauen, neue Lebensräume für weitere bedrohte Tier- und Pflanzenarten zu schaffen oder das Grundwasser anzureichern. „Gleichzeitig entstehen durch den Biber in unserer intensiv genutzten Kulturlandschaft aber auch einige Herausforderungen. Durch seine Bauten und Dämme kann der Biber Abflussverhältnisse verändern und damit Schäden auslösen. Die Überschwemmung von landwirtschaftlichen Nutzflächen ist nur ein Beispiel für die daraus entstehenden Problemstellungen für Anliegende aus Landwirtschaft, Unterhaltungsverbänden oder Verkehrssicherungspflichtigen“, erklärt Julia Retzlaff, Sprecherin für Naturschutz.