PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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Januar 2025 Die SPD-Fraktion in Niedersachsen hat bei der Demonstration von Jägerinnen und Jägern vor dem Landtag in Hannover die große Rolle des Weidwerks betont. „In einem Flächenland wie Niedersachsen hat die Jagd eine herausragende Bedeutung“, sagte der jagdpolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Willeke, bei der Versammlung in Hannover. Willeke hob dabei die Vielfalt der Aufgaben hervor: „Ob Wildtierrettung, die Bergung von Unfallwild oder die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest – die SPD-Fraktion erkennt den unschätzbaren Wert, den unsere Jägerinnen und Jäger erbringen“, sagte Willeke. „Prädatorenmanagement, Biotoppflege, Rehkitzrettung oder Eindämmung von Schwarzwild oder Nutria – das Land hat ein vitales Interesse an einer starken Jägerschaft.“ Willeke: Änderung des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes sorgt für effizientere Verfahren durch mehr Fachkompetenz Pressemitteilung Nr. 19/436 29. Januar 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Mittwoch über eine Änderung des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes beraten. Mit der Gesetzesreform sollen naturschutzrechtliche Verfahren effizienter gestaltet und gleichzeitig die besonderen Anforderungen des Naturschutzrechts gerechter werden. Kernpunkt der Gesetzesänderung ist die Verlagerung der Zuständigkeit für Entschädigungsanträge gemäß dem Bundesnaturschutzgesetz vom Innenministerium auf den Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), der dem Umweltministerium zugeordnet ist. „Durch diese Neuregelung schaffen wir nicht nur Klarheit über die Zuständigkeiten, sondern sorgen auch für eine deutliche Beschleunigung der Verfahren. Das NLWKN kann als spezialisierte Behörde die naturschutzrechtlichen und fachlichen Aspekte der Anträge fundiert bewerten, was für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit sorgt,“ erklärt der Sprecher für Naturschutz, Christoph Willeke. Logemann und Willeke: Entwurf für ein Jagdgesetz mit Augenmaß ist auf dem Weg Pressemitteilung Nr. 19/431 22. Januar 2025 Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte hat am (heutigen) Mittwoch den ersten Entwurf für die Novelle des Niedersächsischen Jagdgesetzes vorgelegt. Die regierungstragenden Fraktionen und das Ministerium haben in den vergangenen Monaten in einem engen und konstruktiven Austausch über die Eckpunkte verhandelt. „Der Entwurf zeigt, dass ein Großteil der öffentlichen Erregung um das Gesetz unnötig war“, sagt die landwirtschaftspolitische Sprecherin, Karin Logemann, dazu. „Viele Gedankenspiele, die im Vorfeld für erhebliche Unruhe gesorgt haben, sind in dem ersten Entwurf gar nicht enthalten. Die artgerechte Ausbildung von Jagdhunden an der lebenden Ente, in den Schwarzwildgattern und in Schliefenanlagen bleiben ebenso erlaubt wie die Entnahme verwilderter Katzen oder die verantwortungsvolle Jagd in Naturbauten. Auch die Nutria bleibt im Jagdrecht.“ Logemann ergänzt: „Beim Einsatz von Totschlagfallen im urbanen Raum gehen wir mit einem guten Kompromiss in das Gesetzgebungsverfahren.“ Hanisch und Willeke: Guter Schritt Richtung aktives Wolfsmanagement Pressemitteilung Nr. 19/402 3. Dezember 2024 Heute wurde im Ständigen Ausschuss zur Berner Konvention der Grundstein für eine Änderung des Schutzstatus des Wolfes gelegt. Dazu sagt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Thordies Hanisch: „Das Verfahren in der EU wird nicht von heute auf morgen abgeschlossen sein. Aber dennoch waren wir noch nie so weit wie heute, den Wolf in Deutschland in ein regionales Bestandsmanagement zu überführen. Das ist enorm wichtig, weil der Druck schon lange nicht mehr zu ertragen ist.“ Willeke: Autonome Maschinen und Digitalisierung machen die Landwirtschaft fit für die Zukunft Pressemitteilung Nr. 19/344 29. August 2024 Die fortschreitenden Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz in der Landwirtschaft ermöglichen, Prozesse effektiver zu gestalten, zu vereinfachen und Ressourcen zu schonen. Mit dem vorliegenden Antrag begegnet die SPD-Landtagsfraktion nicht nur den aktuellen Herausforderungen, sondern schafft ein günstiges Klima für Innovation und Fortschritt. Willeke: Volle Energie für Niedersachsen – Förderung von Smart Grids als Unterstützung zum Netzausbau beschlossen Pressemitteilung Nr. 19/312 19. Juni 2024 Niedersachsen macht einen wichtigen Schritt in Richtung einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Energieversorgung und stärkt seine Position als führendes Energieland in Deutschland. Vor dem Hintergrund des Klimawandels und begrenzter Ressourcen rücken intelligente Stromnetze – sogenannte Smart Grids – als flexible, effiziente und dezentrale Energiemanagementsysteme in den Vordergrund. Ein zentraler Bestandteil der Maßnahmen ist die Einführung dynamischer Stromtarife. „Durch die zunehmende Verbreitung der Tarife sowie der dafür erforderlichen Messtechnik wird es künftig immer mehr Haushalten möglich sein, Teile ihres Stromverbrauchs gezielt an besonders produktive Phasen der Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien zu koppeln, sodass die Verbraucherinnen und Verbraucher von niedrigeren Strompreisen dauerhaft profitieren“, so Christoph Willeke, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Statement von Thordies Hanisch und Christoph Willeke zu den angekündigten Verbesserungen im Wolfsmanagement auf Bundesebene Pressemitteilung Nr. 19/160 12. Oktober 2023 Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die heute von Bundesumweltministerin Steffi Lemke angekündigten Verbesserungen im Wolfsmanagement sind ein deutliches Signal für einen zeitgemäßen Umgang mit dem Wolf. Die Ampel-Koalition geht damit einen wichtigen Schritt, der in der großen Koalition schlicht nicht in Angriff genommen wurde. Nun werden erste Forderungen aus unserem Positionspapier zu einem rationalen, zeitgemäßen Umgang mit dem Wolf umgesetzt. Darüber hinaus sehen wir den Bund in der Verantwortung, zügig Gespräche mit der EU aufzunehmen. Wir brauchen auf europäischer Ebene klare Regelungen, mit denen die Wolfspopulation in Niedersachsen regional rechtssicher geregelt werden kann.“ Statement von Christoph Willeke, Mitglied im Landwirtschaftsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, zum „Zukunftsprogramm Diversifizierung" Pressemitteilung Nr. 19/106 21. Juni 2023 „Im Agrarland Nr. 1 stellt die Schweinehaltung – wie die gesamte Landwirtschaft – einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Die Branche ist stark unter Druck geraten, 2022 hat etwa jeder zehnte Betrieb die Haltung von Schweinen aufgegeben. Die Erlöse waren sowohl für die Zucht- als auch für Mastbetriebe zuletzt sehr schwankend, unvorhersehbare Krisen wie die Afrikanische Schweinepest treffen auf eine kontinuierlich sinkende Nachfrage. Entsprechend stehen viele Ställe leer. Wir fördern mit unserem heute beschlossenen Antrag mögliche andere Nutzungen. Das macht nicht nur für die Auslastung der jeweiligen Höfe Sinn, es ermöglicht auch die Erschließung weiterer Wertschöpfungsketten im ländlichen Raum. Ich freue mich für jeden Betrieb, der diese Fördermöglichkeiten nutzt, um sein Geschäft breiter und damit sicherer aufzustellen.“ Willeke: Zukunftsprogramm Diversifizierung – Schweinehaltung beim Umbau unterstützen Pressemitteilung Nr. 19/34 27. Januar 2023 Niedersachsen ist Agrarland Nr. 1. Insbesondere im Westen unseres Landes ist die Haltung von Schweinen ein bedeutender Wirtschaftsfaktor mit einer langen Wertschöpfungskette. „Die Schweinehalterinnen und Schweinehalter stehen aktuell unverschuldet vor großen existentiellen Problemen. Die coronabedingten Verzögerungen in Schlachthöfen, das Aufkommen der Afrikanischen Schweinepest, die gestiegenen Energie- und Futterkosten sowie die verminderte Nachfrage führen zu einer deutlichen Reduzierung der Schweinebestände in Niedersachsen. Viele Höfe mussten bereits aufgeben“, erklärt Christoph Willeke, Mitglied im Landwirtschaftsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Wir wollen mit dem Zukunftsprogramm Diversifizierung dieses Höfesterben beenden und alternative Geschäftsmodelle für die Schweinehalterinnen und Schweinehalter aufzeigen.“ „Wir beachten bei einer Förderung strenge umwelttechnische Aspekte, insbesondere zählt dazu die Tierdichte und Vorgaben der flächengebundenen Tierhaltung“, erläutert Willeke. „Durch die gezielte Erschließung neuer Geschäftsfelder wollen wir die Selbstversorgung in wachsenden Branchen stärken, also die Abhängigkeit von importierten Erzeugnissen reduzieren.“ 1 / 1
Willeke: SPD weiß um unschätzbaren Wert der Jagd in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/444 30. Januar 2025 Die SPD-Fraktion in Niedersachsen hat bei der Demonstration von Jägerinnen und Jägern vor dem Landtag in Hannover die große Rolle des Weidwerks betont. „In einem Flächenland wie Niedersachsen hat die Jagd eine herausragende Bedeutung“, sagte der jagdpolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Willeke, bei der Versammlung in Hannover. Willeke hob dabei die Vielfalt der Aufgaben hervor: „Ob Wildtierrettung, die Bergung von Unfallwild oder die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest – die SPD-Fraktion erkennt den unschätzbaren Wert, den unsere Jägerinnen und Jäger erbringen“, sagte Willeke. „Prädatorenmanagement, Biotoppflege, Rehkitzrettung oder Eindämmung von Schwarzwild oder Nutria – das Land hat ein vitales Interesse an einer starken Jägerschaft.“
Willeke: Änderung des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes sorgt für effizientere Verfahren durch mehr Fachkompetenz Pressemitteilung Nr. 19/436 29. Januar 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Mittwoch über eine Änderung des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes beraten. Mit der Gesetzesreform sollen naturschutzrechtliche Verfahren effizienter gestaltet und gleichzeitig die besonderen Anforderungen des Naturschutzrechts gerechter werden. Kernpunkt der Gesetzesänderung ist die Verlagerung der Zuständigkeit für Entschädigungsanträge gemäß dem Bundesnaturschutzgesetz vom Innenministerium auf den Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), der dem Umweltministerium zugeordnet ist. „Durch diese Neuregelung schaffen wir nicht nur Klarheit über die Zuständigkeiten, sondern sorgen auch für eine deutliche Beschleunigung der Verfahren. Das NLWKN kann als spezialisierte Behörde die naturschutzrechtlichen und fachlichen Aspekte der Anträge fundiert bewerten, was für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit sorgt,“ erklärt der Sprecher für Naturschutz, Christoph Willeke.
Logemann und Willeke: Entwurf für ein Jagdgesetz mit Augenmaß ist auf dem Weg Pressemitteilung Nr. 19/431 22. Januar 2025 Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte hat am (heutigen) Mittwoch den ersten Entwurf für die Novelle des Niedersächsischen Jagdgesetzes vorgelegt. Die regierungstragenden Fraktionen und das Ministerium haben in den vergangenen Monaten in einem engen und konstruktiven Austausch über die Eckpunkte verhandelt. „Der Entwurf zeigt, dass ein Großteil der öffentlichen Erregung um das Gesetz unnötig war“, sagt die landwirtschaftspolitische Sprecherin, Karin Logemann, dazu. „Viele Gedankenspiele, die im Vorfeld für erhebliche Unruhe gesorgt haben, sind in dem ersten Entwurf gar nicht enthalten. Die artgerechte Ausbildung von Jagdhunden an der lebenden Ente, in den Schwarzwildgattern und in Schliefenanlagen bleiben ebenso erlaubt wie die Entnahme verwilderter Katzen oder die verantwortungsvolle Jagd in Naturbauten. Auch die Nutria bleibt im Jagdrecht.“ Logemann ergänzt: „Beim Einsatz von Totschlagfallen im urbanen Raum gehen wir mit einem guten Kompromiss in das Gesetzgebungsverfahren.“
Hanisch und Willeke: Guter Schritt Richtung aktives Wolfsmanagement Pressemitteilung Nr. 19/402 3. Dezember 2024 Heute wurde im Ständigen Ausschuss zur Berner Konvention der Grundstein für eine Änderung des Schutzstatus des Wolfes gelegt. Dazu sagt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Thordies Hanisch: „Das Verfahren in der EU wird nicht von heute auf morgen abgeschlossen sein. Aber dennoch waren wir noch nie so weit wie heute, den Wolf in Deutschland in ein regionales Bestandsmanagement zu überführen. Das ist enorm wichtig, weil der Druck schon lange nicht mehr zu ertragen ist.“
Willeke: Autonome Maschinen und Digitalisierung machen die Landwirtschaft fit für die Zukunft Pressemitteilung Nr. 19/344 29. August 2024 Die fortschreitenden Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz in der Landwirtschaft ermöglichen, Prozesse effektiver zu gestalten, zu vereinfachen und Ressourcen zu schonen. Mit dem vorliegenden Antrag begegnet die SPD-Landtagsfraktion nicht nur den aktuellen Herausforderungen, sondern schafft ein günstiges Klima für Innovation und Fortschritt.
Willeke: Volle Energie für Niedersachsen – Förderung von Smart Grids als Unterstützung zum Netzausbau beschlossen Pressemitteilung Nr. 19/312 19. Juni 2024 Niedersachsen macht einen wichtigen Schritt in Richtung einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Energieversorgung und stärkt seine Position als führendes Energieland in Deutschland. Vor dem Hintergrund des Klimawandels und begrenzter Ressourcen rücken intelligente Stromnetze – sogenannte Smart Grids – als flexible, effiziente und dezentrale Energiemanagementsysteme in den Vordergrund. Ein zentraler Bestandteil der Maßnahmen ist die Einführung dynamischer Stromtarife. „Durch die zunehmende Verbreitung der Tarife sowie der dafür erforderlichen Messtechnik wird es künftig immer mehr Haushalten möglich sein, Teile ihres Stromverbrauchs gezielt an besonders produktive Phasen der Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien zu koppeln, sodass die Verbraucherinnen und Verbraucher von niedrigeren Strompreisen dauerhaft profitieren“, so Christoph Willeke, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz.
Statement von Thordies Hanisch und Christoph Willeke zu den angekündigten Verbesserungen im Wolfsmanagement auf Bundesebene Pressemitteilung Nr. 19/160 12. Oktober 2023 Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die heute von Bundesumweltministerin Steffi Lemke angekündigten Verbesserungen im Wolfsmanagement sind ein deutliches Signal für einen zeitgemäßen Umgang mit dem Wolf. Die Ampel-Koalition geht damit einen wichtigen Schritt, der in der großen Koalition schlicht nicht in Angriff genommen wurde. Nun werden erste Forderungen aus unserem Positionspapier zu einem rationalen, zeitgemäßen Umgang mit dem Wolf umgesetzt. Darüber hinaus sehen wir den Bund in der Verantwortung, zügig Gespräche mit der EU aufzunehmen. Wir brauchen auf europäischer Ebene klare Regelungen, mit denen die Wolfspopulation in Niedersachsen regional rechtssicher geregelt werden kann.“
Statement von Christoph Willeke, Mitglied im Landwirtschaftsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, zum „Zukunftsprogramm Diversifizierung" Pressemitteilung Nr. 19/106 21. Juni 2023 „Im Agrarland Nr. 1 stellt die Schweinehaltung – wie die gesamte Landwirtschaft – einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Die Branche ist stark unter Druck geraten, 2022 hat etwa jeder zehnte Betrieb die Haltung von Schweinen aufgegeben. Die Erlöse waren sowohl für die Zucht- als auch für Mastbetriebe zuletzt sehr schwankend, unvorhersehbare Krisen wie die Afrikanische Schweinepest treffen auf eine kontinuierlich sinkende Nachfrage. Entsprechend stehen viele Ställe leer. Wir fördern mit unserem heute beschlossenen Antrag mögliche andere Nutzungen. Das macht nicht nur für die Auslastung der jeweiligen Höfe Sinn, es ermöglicht auch die Erschließung weiterer Wertschöpfungsketten im ländlichen Raum. Ich freue mich für jeden Betrieb, der diese Fördermöglichkeiten nutzt, um sein Geschäft breiter und damit sicherer aufzustellen.“
Willeke: Zukunftsprogramm Diversifizierung – Schweinehaltung beim Umbau unterstützen Pressemitteilung Nr. 19/34 27. Januar 2023 Niedersachsen ist Agrarland Nr. 1. Insbesondere im Westen unseres Landes ist die Haltung von Schweinen ein bedeutender Wirtschaftsfaktor mit einer langen Wertschöpfungskette. „Die Schweinehalterinnen und Schweinehalter stehen aktuell unverschuldet vor großen existentiellen Problemen. Die coronabedingten Verzögerungen in Schlachthöfen, das Aufkommen der Afrikanischen Schweinepest, die gestiegenen Energie- und Futterkosten sowie die verminderte Nachfrage führen zu einer deutlichen Reduzierung der Schweinebestände in Niedersachsen. Viele Höfe mussten bereits aufgeben“, erklärt Christoph Willeke, Mitglied im Landwirtschaftsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Wir wollen mit dem Zukunftsprogramm Diversifizierung dieses Höfesterben beenden und alternative Geschäftsmodelle für die Schweinehalterinnen und Schweinehalter aufzeigen.“ „Wir beachten bei einer Förderung strenge umwelttechnische Aspekte, insbesondere zählt dazu die Tierdichte und Vorgaben der flächengebundenen Tierhaltung“, erläutert Willeke. „Durch die gezielte Erschließung neuer Geschäftsfelder wollen wir die Selbstversorgung in wachsenden Branchen stärken, also die Abhängigkeit von importierten Erzeugnissen reduzieren.“