PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaAndrea KötterDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeKarola MargrafBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern2025202420232022202120202019201820172016 Lansmann: Gleiche Chancen im digitalen Lernen durch kostenfreie Tablets ab Klasse 7 Pressemitteilung Nr. 19/643 18. Dezember 2025 Digitale Medien prägen den Alltag junger Menschen – und sie bestimmen längst auch das Lernen. Mit dem am (heutigen) Donnerstag eingebrachten Antrag setzt der Landtag ein deutliches Zeichen für moderne, gerechte und zukunftsorientierte Bildung in Niedersachsen. Ab dem Schuljahr 2026/2027 sollen alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 in Niedersachsen jahrgangsweise aufsteigend ein Tablet erhalten – unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern. Politze: Haushalt der Rekorde stellt Weichen für eine gute Zukunft Niedersachsens Pressemitteilung Nr. 19/642 18. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Donnerstag den Landeshaushalt 2026 mit den Stimmen von SPD und Grünen auf den Weg gebracht. Der Haushalt sieht ein Rekordvolumen von 48,2 Milliarden Euro und Rekordinvestitionen im Land und in den Kommunen vor. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Stefan Politze, sprach von einem „Kraftakt“ und einem großen Wurf für das Land: „Der Haushalt stellt die richtigen Weichen für die Zukunft. Das Zeichen ist klar: Niedersachsen kann nicht nur Zukunft – Niedersachsen macht Zukunft“, sagte Politze am Donnerstag in Hannover. Hanisch, Bloem und Hujahn: Milliarden für Klimaschutz, Küstensicherheit und starke Kommunen Pressemitteilung Nr. 19/641 17. Dezember 2025 Mit dem Haushalt 2026 im Bereich Umwelt, Energie und Klimaschutz setzt die niedersächsische Landesregierung am (heutigen) Mittwoch klare Schwerpunkte für Klimaschutz, Energiewende, Wasser- und Küstenschutz. Rund 1,1 Milliarden Euro stehen für zentrale Zukunftsaufgaben bereit – vom Ausbau Erneuerbarer Energien über den Schutz vor Klimafolgen bis hin zur Unterstützung von Kommunen und Wirtschaft. „Dieser Haushalt zeigt, dass Umwelt- und Klimaschutz eine Investition in Sicherheit, Wertschöpfung und Lebensqualität ist“, erklärt Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Allein für das Wolfsmanagement stellen wir 10,3 Millionen Euro bereit. Damit stärken wir den Herdenschutz und entlasten unsere Nutztierhalter – jetzt auch unbürokratisch für kleinere Betriebe.“ Prange und Hujahn: Justiz investiert in Digitales, Personal und Prävention Pressemitteilung Nr. 19/640 17. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Mittwoch den Haushalt 2026 des Niedersächsischen Justizministeriums beraten. Der Einzelplan wächst demnach um etwa 90 Millionen Euro auf 1,749 Milliarden Euro. Der justizpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ulf Prange, bezeichnete den Haushalt als „deutliches Signal für einen starken, handlungsfähigen und zukunftsfesten Rechtsstaat“. „Eine starke Justiz ist keine Selbstverständlichkeit, sondern das Fundament unserer Demokratie. Sie schafft Vertrauen, schützt die Freiheit und sichert den gesellschaftlichen Frieden“, sagte Prange. Logemann und Domeier: Etat ist gut fürs Land und gut für Mensch und Tier in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/639 17. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Mittwoch über den Haushalt 2026 des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beraten. Die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann, betonte in ihrer Rede im Landtag vor allem die Förderungen für den ländlichen Wegebau, soziale Infrastruktur und Dorfentwicklung (200 Millionen Euro) sowie die Förderung des Wassermanagements auf landwirtschaftlichen Flächen (100 Millionen Euro). Wook: Medienstandort Niedersachsen stärken Pressemitteilung Nr. 19/638 17. Dezember 2025 Am (heutigen) Mittwoch hat die Niedersächsische Landesregierung ein starkes Zeichen für Pressefreiheit, Medienvielfalt und Qualitätsjournalismus gesetzt. Mit dem Haushaltsentwurf 2026 investiert das Land erneut fast sechs Millionen Euro in den Medienstandort. Davon fließen 4,2 Millionen Euro an die landeseigene Film- und Mediengesellschaft nordmedia, ergänzt um weitere 1,7 Millionen Euro aus Glücksspielabgaben. Bratmann, Arends und Meyer: Wir stärken die wirtschaftliche Substanz unseres Landes Pressemitteilung Nr. 19/637 17. Dezember 2025 Der am (heutigen) Mittwoch im Landtag beratene Haushalt 2026 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung setzt klare Prioritäten für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus. Der Einzelplan 08 stärkt gezielt Investitionen, erhöht die Umsetzungsfähigkeit zentraler Programme und schafft langfristige Planungssicherheit. „Wir reagieren auf die wirtschaftlichen Herausforderungen nicht mit Symbolpolitik, sondern mit konkreten Investitionen in die Leistungsfähigkeit unseres Landes“, betont der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann. „Mehr als 35 Millionen Euro zusätzliche Ausgaben und ein deutlich ausgeweiteter Investitionsrahmen zeigen: Wir sichern Wachstum, Beschäftigung und Transformation gleichermaßen ab.“ Glosemeyer: Unsere Stärke in der Region und in Europa liegt im Zusammenhalt Pressemitteilung Nr. 19/636 16. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Dienstag den Haushalt 2026 für die Bereiche Europa und Regionale Entwicklung beraten. Die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Immacolata Glosemeyer, wies bei der Debatte auf die Bedeutung Europas für Niedersachsen hin. Das zeige auch der Europahaushalt, der mit gerade mal 102 Millionen Euro Landesgeld Milliarden an EU-Fördermitteln für das Bundesland bewege. „Genau das ist die Besonderheit europäischer Politik – kleiner Hebel, große Wirkung“, sagte die SPD-Politikerin. Lansmann und Lange: Bildung bleibt Priorität Pressemitteilung Nr. 19/635 16. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Dienstag den Haushalt des Kultusministeriums beraten. Trotz angespannter finanzieller Rahmenbedingungen wächst der Etat des Kultusministeriums weiter auf rund 9,6 Milliarden Euro – ein Plus von fast sieben Prozent. „Dieser Haushalt ist ein starkes Signal an Schülerinnen und Schüler, Eltern und Beschäftigte: Bildung hat für uns höchste Priorität – auch in schwierigen Zeiten“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kirsikka Lansmann. „Wir investieren gezielt dort, wo es für Qualität, Gerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit unseres Bildungssystems entscheidend ist.“ 1 / 235
Lansmann: Gleiche Chancen im digitalen Lernen durch kostenfreie Tablets ab Klasse 7 Pressemitteilung Nr. 19/643 18. Dezember 2025 Digitale Medien prägen den Alltag junger Menschen – und sie bestimmen längst auch das Lernen. Mit dem am (heutigen) Donnerstag eingebrachten Antrag setzt der Landtag ein deutliches Zeichen für moderne, gerechte und zukunftsorientierte Bildung in Niedersachsen. Ab dem Schuljahr 2026/2027 sollen alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 in Niedersachsen jahrgangsweise aufsteigend ein Tablet erhalten – unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern.
Politze: Haushalt der Rekorde stellt Weichen für eine gute Zukunft Niedersachsens Pressemitteilung Nr. 19/642 18. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Donnerstag den Landeshaushalt 2026 mit den Stimmen von SPD und Grünen auf den Weg gebracht. Der Haushalt sieht ein Rekordvolumen von 48,2 Milliarden Euro und Rekordinvestitionen im Land und in den Kommunen vor. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Stefan Politze, sprach von einem „Kraftakt“ und einem großen Wurf für das Land: „Der Haushalt stellt die richtigen Weichen für die Zukunft. Das Zeichen ist klar: Niedersachsen kann nicht nur Zukunft – Niedersachsen macht Zukunft“, sagte Politze am Donnerstag in Hannover.
Hanisch, Bloem und Hujahn: Milliarden für Klimaschutz, Küstensicherheit und starke Kommunen Pressemitteilung Nr. 19/641 17. Dezember 2025 Mit dem Haushalt 2026 im Bereich Umwelt, Energie und Klimaschutz setzt die niedersächsische Landesregierung am (heutigen) Mittwoch klare Schwerpunkte für Klimaschutz, Energiewende, Wasser- und Küstenschutz. Rund 1,1 Milliarden Euro stehen für zentrale Zukunftsaufgaben bereit – vom Ausbau Erneuerbarer Energien über den Schutz vor Klimafolgen bis hin zur Unterstützung von Kommunen und Wirtschaft. „Dieser Haushalt zeigt, dass Umwelt- und Klimaschutz eine Investition in Sicherheit, Wertschöpfung und Lebensqualität ist“, erklärt Thordies Hanisch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Allein für das Wolfsmanagement stellen wir 10,3 Millionen Euro bereit. Damit stärken wir den Herdenschutz und entlasten unsere Nutztierhalter – jetzt auch unbürokratisch für kleinere Betriebe.“
Prange und Hujahn: Justiz investiert in Digitales, Personal und Prävention Pressemitteilung Nr. 19/640 17. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Mittwoch den Haushalt 2026 des Niedersächsischen Justizministeriums beraten. Der Einzelplan wächst demnach um etwa 90 Millionen Euro auf 1,749 Milliarden Euro. Der justizpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ulf Prange, bezeichnete den Haushalt als „deutliches Signal für einen starken, handlungsfähigen und zukunftsfesten Rechtsstaat“. „Eine starke Justiz ist keine Selbstverständlichkeit, sondern das Fundament unserer Demokratie. Sie schafft Vertrauen, schützt die Freiheit und sichert den gesellschaftlichen Frieden“, sagte Prange.
Logemann und Domeier: Etat ist gut fürs Land und gut für Mensch und Tier in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/639 17. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Mittwoch über den Haushalt 2026 des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beraten. Die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann, betonte in ihrer Rede im Landtag vor allem die Förderungen für den ländlichen Wegebau, soziale Infrastruktur und Dorfentwicklung (200 Millionen Euro) sowie die Förderung des Wassermanagements auf landwirtschaftlichen Flächen (100 Millionen Euro).
Wook: Medienstandort Niedersachsen stärken Pressemitteilung Nr. 19/638 17. Dezember 2025 Am (heutigen) Mittwoch hat die Niedersächsische Landesregierung ein starkes Zeichen für Pressefreiheit, Medienvielfalt und Qualitätsjournalismus gesetzt. Mit dem Haushaltsentwurf 2026 investiert das Land erneut fast sechs Millionen Euro in den Medienstandort. Davon fließen 4,2 Millionen Euro an die landeseigene Film- und Mediengesellschaft nordmedia, ergänzt um weitere 1,7 Millionen Euro aus Glücksspielabgaben.
Bratmann, Arends und Meyer: Wir stärken die wirtschaftliche Substanz unseres Landes Pressemitteilung Nr. 19/637 17. Dezember 2025 Der am (heutigen) Mittwoch im Landtag beratene Haushalt 2026 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung setzt klare Prioritäten für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus. Der Einzelplan 08 stärkt gezielt Investitionen, erhöht die Umsetzungsfähigkeit zentraler Programme und schafft langfristige Planungssicherheit. „Wir reagieren auf die wirtschaftlichen Herausforderungen nicht mit Symbolpolitik, sondern mit konkreten Investitionen in die Leistungsfähigkeit unseres Landes“, betont der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann. „Mehr als 35 Millionen Euro zusätzliche Ausgaben und ein deutlich ausgeweiteter Investitionsrahmen zeigen: Wir sichern Wachstum, Beschäftigung und Transformation gleichermaßen ab.“
Glosemeyer: Unsere Stärke in der Region und in Europa liegt im Zusammenhalt Pressemitteilung Nr. 19/636 16. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Dienstag den Haushalt 2026 für die Bereiche Europa und Regionale Entwicklung beraten. Die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Immacolata Glosemeyer, wies bei der Debatte auf die Bedeutung Europas für Niedersachsen hin. Das zeige auch der Europahaushalt, der mit gerade mal 102 Millionen Euro Landesgeld Milliarden an EU-Fördermitteln für das Bundesland bewege. „Genau das ist die Besonderheit europäischer Politik – kleiner Hebel, große Wirkung“, sagte die SPD-Politikerin.
Lansmann und Lange: Bildung bleibt Priorität Pressemitteilung Nr. 19/635 16. Dezember 2025 Der Landtag hat am (heutigen) Dienstag den Haushalt des Kultusministeriums beraten. Trotz angespannter finanzieller Rahmenbedingungen wächst der Etat des Kultusministeriums weiter auf rund 9,6 Milliarden Euro – ein Plus von fast sieben Prozent. „Dieser Haushalt ist ein starkes Signal an Schülerinnen und Schüler, Eltern und Beschäftigte: Bildung hat für uns höchste Priorität – auch in schwierigen Zeiten“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kirsikka Lansmann. „Wir investieren gezielt dort, wo es für Qualität, Gerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit unseres Bildungssystems entscheidend ist.“
