Wiebke Osigus

Wiebke Osigus

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SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
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30159 Hannover
E-Mail: wiebke.osigus@lt.niedersachsen.de
Wahlkreisbüro
Odeonstr. 15/16
30159 Hannover
Telefon: (0511) 16 74-344
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Wiebke Osigus

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Neustadt/Wunstorf 33

Biografie

Porträt

Geboren am 27. Juni 1981 in Aurich.

Studium der Rechtswissenschaften in Bremen und Hamburg. Referendariat in Schleswig-Holstein/Oberlandesgericht Schleswig. Seit 2008 als Rechtsanwältin zugelassen und tätig, Mediatorin und seit 2014 zur amtlichen Gütestelle durch das Nds. Justizministerium ernannt.

Seit 2016 Sprecherin der SPD-Fraktion, Ortsrat Mandelsloh.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 18. Wahlperiode (seit 14. November 2017).

Steckbrief

  • Rechtsanwältin/Mediatorin
  • Sprecherin für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes
  • Sprecherin gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus
  • Sprecherin der Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern
  • Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
  • Mitglied im Unterausschuss für Justizvollzug und Straffälligenhilfe
  • Mitglied im Ausschuss zur Kontrolle besonderer polizeilicher Datenerhebungen
  • Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes

Kommunale Mandate und Funktionen

Seit 2016 Mitglied des Ortsrates Mandelsloh, Fraktionssprecherin der SPD-Ortsratsfraktion
Seit 2018 Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Neustadt
Seit 2019 Mitglied im Vorstand SPD-Bezirk Hannover

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

  1. In den letzten zwei Jahren vor der Mitgliedschaft im Landtag der aktuellen Wahlperiode ausgeübte selbstständige oder unselbstständige BerufstätigkeitKanzlei Schwede, Gewert & Kollegen, Hannover: Rechtsanwältin und Mediatorin.
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat, die selbstständig oder im Rahmen eine Anstellungsverhältnisses ausgeübt werdenKanzlei Schwede, Gewert & Kollegen, Hannover: Rechtsanwältin und Mediatorin.
  3. Tätigkeiten in Körperschaften, Stiftungen oder Anstalten des öffentlichen RechtsStadt Neustadt a. Rbge, Ortsrat Mandelsloh, Mandelsloh, Mitglied des Ortsrates und Sprecherin der SPD-Ortsratsfraktion, Land Niedersachsen, Hannover, Mitglied des Landesjustizprüfungsamtes, Kirchengemeinde Niedernstöcken, Vorsitzende des Kirchenvorstands (bis Juni 2018), Ev.-luth. Kita Sonnenblume, Mandelsloh, Mitglied des Kindergartenbeirates

Arbeitskreise

Reden

Pressemitteilungen

Pressemitteilung Nr. 18/1398
16. Juni 2022
Der heute von SPD-Innenminister Boris Pistorius vorgestellte Verfassungsschutzbericht zeigt zunächst, dass Niedersachen gut aufgestellt ist und macht deutlich, dass die niedersächsischen Sicherheitsbehörden unverändert wachsam bleiben müssen. Trotz leicht rückläufiger Tendenz bleiben der Rechts- und Linksextremismus sowie Islamismus eine Gefahr für die Demokratie. „Die größte Gefährdung geht nach wie vor von rechts aus. Faschistische Denkmuster und die Ablehnung unseres Staates haben sich spürbar verstärkt“, erklärt Wiebke Osigus, Sprecherin für Verfassungsschutz der SPD-Landtagsfraktion. „Tiefergehend vereint sie das Misstrauen gegen den demokratischen Staat und unsere Verfassung. Darum sucht sich diese Szene mit dem Krieg gegen die Ukraine jetzt schon das nächste Thema, das sich aus ihrer Sicht zur Spaltung eignet. Dem werden wir uns als Demokrat:innen entschlossen entgegenstellen.“
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Osigus: Verfassungsschutzbericht 2021 – Einstufung der AfD als Verdachtsobjekt wichtiger Schritt
Pressemitteilung Nr. 18/1315
8. Februar 2022
In den vergangenen Wochen kam es in einigen niedersächsischen Städten vermehrt zu – größtenteils unangemeldeten – Protesten gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Immer wieder fallen dabei Personen auf, die einen sechseckigen, gelben Stern mit der Aufschrift „Ungeimpft“ auf der Jacke tragen. „Wer mit Symbolen oder Formulierungen die heutigen Maßnahmen mit der NS-Schreckensherrschaft gleichsetzt, hat jedes Maß verloren. Wer in unserer Demokratie Begriffe wie ‚Impf-Diktatur‘ skandiert und auf einen stilisierten Davidstern zurückgreift, sollte seinen Holzweg von alleine erkennen“, verurteilt Wiebke Osigus, Sprecherin für Verfassungsschutz der SPD-Landtagsfraktion. „Alle Ordnungsbehörden, von der Polizei bis zum Ordnungsamt, haben unsere vollste Unterstützung, bei solchen Verharmlosungen sofort einzugreifen. Solche Grenzüberschreitungen sind eine Ohrfeige für die Holocaust-Überlebenden. Aber auch für alle, die sich aktiv in die Erinnerungsarbeit einbringen. Ihnen gilt unser ausdrücklicher Dank.“
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Osigus und Prange: Verharmlosung des Holocaust insbesondere durch Tragen von gelbem „Ungeimpft“-Stern konsequent unterbinden
Pressemitteilung Nr. 18/1302
26. Januar 2022
Kein Aspekt des Alltags bleibt von den Folgen der Pandemie unberührt. Die Sehnsucht nach „Normalität“ wird tagtäglich deutlicher spürbar. In den vergangenen Wochen haben die Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen an Intensität und Schärfe zugenommen, berichtet Wiebke Osigus, Sprecherin für Verfassungsschutz der SPD-Fraktion, heute in der Aktuellen Stunde des Landtags: „Wir nehmen die Ängste und Bedenken der Bevölkerung sehr ernst. Demonstration und auch Protest sind Teil des politischen Diskurses – sofern sie von der Versammlungsfreiheit gedeckt sind – und ein hohes Gut. Inakzeptabel sind Gewalt, Geschichtsvergessenheit und das Aushöhlen der Staatsgewalt. Wer sich einen gelben ‚Ungeimpft‘-Stern auf die Jacke näht oder zum Mord an gewählten Volksvertreter*innen aufruft, verlässt den Boden unserer Verfassung und hat aus unserer Sicht jedes Maß verloren.“
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Osigus: Corona-Proteste und -Hetze auf unseren Straßen: Stresstest für Demokratie und Polizei
Pressemitteilung Nr. 18/1273
8. Dezember 2021
In den vergangenen Tagen kam es wiederholt zu Aufmärschen von Coronaleugnern und Rechtsextremen Nahe der Wohnhäuser von Politikerinnen. Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping wurde mit einem Fackelzug bedroht, ein weiterer Protestzug konnte am Montag rund hundert Meter vor der Privatadresse von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gestoppt werden. Auch niedersächsische Abgeordnete wurden schon Opfer von Attacken.
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Osigus: Bedrohungen gegen Politiker*innen aus Coronaleugner-Szene – „Wir lassen uns nicht einschüchtern“