Wiard Siebels

Parlamentarischer Geschäftsführer

Wiard Siebels

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30159 Hannover
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Lerchenweg 5
26603 Aurich
Telefon: (0 49 41) 33 87
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Wiard Siebels

Parlamentarischer Geschäftsführer

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Aurich 86
Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Wittmund/Inseln 87

Biografie

Porträt

Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise 80 – Lingen, 81 – Meppen, 82 – Papenburg

Geboren am 16. März 1978 in Aurich.

Von 1998 bis 2001 Ausbildung zum Bank- und Sparkassenkaufmann bei der Kreissparkasse Aurich. Tätigkeit als Angestellter der Sparkasse Aurich-Norden. Anschließend Studium der Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlichem Schwerpunkt an der Universität Osnabrück.

Mitglied der SPD seit 1993. Mitglied im Vorstand des SPD-Unterbezirks Aurich seit 1995. Vorsitzender des SPD Stadtverbandes Aurich von 2004 bis 2014. Landesvorsitzender der Jusos von 2006 bis 2008. Mitglied im Landesparteirat seit 2008. Seit April 2010 stellvertretender Vorsitzender des SPD Bezirks Weser-Ems.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 16. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008). Seit dem 24. Oktober 2017 Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion.

Steckbrief

  • Bank- und Sparkassenkaufmann
  • Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion
  • Mitglied im Ältestenrat
  • Mitglied im geschäftsführenden Fraktionsvorstand
  • Mitglied im Fraktionsvorstand
  • Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs
  • Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl und Zustimmung gemäß Art. 70 II LV (LRH)
  • Mitglied im Wahlprüfungsausschuss
  • MItglied des Sonderausschuss zur Aufarbeitung der bisher gewonnenen Erkenntnisse aus der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und – daraus schlussfolgernd – zur Vorbereitung auf künftige pandemiebedingte Gesundheits- und Wirtschaftskrisen

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 1999 Ratsherr der Stadt Aurich, stellv. Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, stellv. Vorsitzender des Finanzausschusses, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, stellv. Mitglied des Verwaltungsausschusses
  • Mitglied des Kreistages des Landkreises Aurich (seit November 2011)

Mitglied im Beirat der Kreisvolkshochschule Aurich.

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

4. Tätigkeiten in Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts

  • Stadt Aurich, Aurich, Mitglied des Rates,
    Landkreis Aurich, Aurich, Mitglied des Kreistages.

5. Tätigkeiten in Vereine, Verbänden oder ähnlichen Organisationen oder in Stiftungen des privaten Rechts

  • Ländliche Erwachsenenbildung in Niedersachsen e.V., Hannover, Mitglied des Landesvorstandes (bis Febr. 2018).

Reden

Pressemitteilungen

Pressemitteilung Nr. 18/1392
8. Juni 2022
„Wir begrüßen es sehr, dass das Verwaltungsgericht Osnabrück mit seiner heutigen Entscheidung Klarheit geschaffen hat. Das Gericht urteilt, die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Osnabrück vom 9. September letzten Jahres zu den Durchsuchungen im Bundesjustizministerium und Bundesfinanzministerium sowie die im Spiegel veröffentliche Begründung seien unzutreffend und folglich rechtswidrig gewesen. Das Verwaltungsgericht bestätigt damit unsere Einschätzung, die wir bereits zu Beginn des Skandals vertreten haben. Das heutige Urteil stellt klar, dass damit die Bewertung des Justizministeriums in der Ausschusssitzung am 22. September 2021, die Formulierung in der Pressemitteilung sei ‚vielleicht nicht super geschickt, aber nicht falsch‘ gewesen, unzutreffend war.“
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Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers Wiard Siebels zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Osnabrück
Pressemitteilung Nr. 18/1317
10. Februar 2022
„Wir begrüßen die Entscheidung des Landesgerichts Osnabrück, das mit seinem heutigen Urteil für Klarheit sorgt. Die vom Amtsgericht Osnabrück angeordnete Durchsuchung im Bundesjustizministerium am 9. September 2021 war unzulässig und nicht verhältnismäßig, da die Staatsanwaltschaft den regulären Weg über ein Amtshilfegesuch an das Bundesjustizministerium nicht eingehalten hat. Zudem sieht die Kammer keine Anhaltspunkte, dass eine Gefahr für die Vernichtung von Beweismittel bestanden hätte. Damit bestätigt das Gericht unsere Rechtsauffassung, wie wir sie bereits seit Anfang September vertreten haben.“
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Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion Wiard Siebels zur Aufhebung des Durchsuchungsbeschlusses im BMJV durch das Landgericht Osnabrück
Pressemitteilung Nr. 18/1303
26. Januar 2022
In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag über den Bericht des Sonderausschuss Pandemie debattiert. Das Papier zieht auf 32 Seiten Lehren aus dem bisherigen Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, um in Zukunft besser auf pandemische Situationen vorbereiten zu sein. „Wir stecken noch immer mitten in der Pandemie und prüfen gemeinsam mit der Landesregierung weiterhin sorgfältig jede Maßnahme“, erklärt Wiard Siebels, SPD-Obmann und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. „Wir haben in den vergangenen Monaten aber bereits viele Erfahrungen gesammelt. Vieles hat gut funktioniert – das zeigen auch unsere noch relativ niedrigen Infektionszahlen in Niedersachsen.“
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Siebels: Landtag zieht Lehren aus bisherigem Kampf gegen Corona-Pandemie
Pressemitteilung Nr. 18/1292
10. Januar 2022
Am heutigen Montag hat der Sonderausschuss Pandemie seinen Bericht an die Landtagspräsidentin übergeben. In 14 Monaten und über 60 Experten-Anhörungen analysierten die 14 Mitglieder, davon jeweils sechs Abgeordnete aus den Fraktionen von SPD und CDU, die bisherige Bekämpfung der COVID-19-Pandemie von Landesregierung und Parlament und zogen daraus Lehren für die zukünftige Krisenbewältigung. „Wir stecken noch immer mitten in der Pandemie und prüfen gemeinsam mit der Landesregierung weiterhin sorgfältig jede Maßnahme“, erklärt Wiard Siebels, SPD-Obmann und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. „Wir haben in den vergangenen Monaten aber bereits viele Erfahrungen gesammelt. Vieles hat gut funktioniert – das zeigen auch unsere relativ niedrigen Infektionszahlen in Niedersachsen.“
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Siebels: Landtag arbeitet Corona-Pandemie auf