Mit einer Unterrichtung durch Kultusminister Grant Hendrik Tonne, Wissenschaftsminister Björn Thümler, Staatssekretär Heiger Scholz und Staatssekretär Stephan Manke wurde im Corona-Sonderausschuss heute der dritte Themenblock zu „Bildung, Schule, Kultur, Ehrenamt und Sport in Zeiten einer Pandemie“ eingeläutet. In den nächsten beiden Sitzungen werden dann Anhörungen von externen Expert:innen zum selben Thema folgen. „In diesem Block beschäftigen wir uns mit den wichtigen Themen Bildung, Schule, Kultur, Ehrenamt und Sport in Zeiten einer Pandemie. Die Corona-Krise hat gezeigt, dass diese Bereiche ganz besonders intensiv betrachtet werden müssen. Bildung und Schule gehören vor allem für Kinder und Jugendliche zu den Schlüsselbereichen des Alltags, aber auch Kultur, Ehrenamt und Sport sind Themen, die gesellschaftlich eine große Bedeutung haben“, erklärt Wiard Siebels, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Dabei betont Siebels, dass der Sonderausschuss eingesetzt wurde, um aus der Gegenwart für die Zukunft zu lernen: „Unsere Aufgabe im Sonderausschuss ist es, die Auswirkungen der Pandemie zu analysieren und vor allem den Blick auf mögliche zukünftige pandemische Lagen zu richten. Wir wollen für den Fall einer weiteren Pandemie vorbereitet sein und beschäftigen uns deshalb mit den umfassenden Auswirkungen einer Krise dieser Art auf alle relevanten Bereiche des Zusammenlebens. Schule, Kultur, Sport und Ehrenamt gehören ganz sicher zu den Themen, die besonders den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft prägen, und die deshalb auch während einer Pandemie wichtig bleiben.“

Der Corona-Sonderausschuss des Niedersächsischen Landtags zieht bereits erste Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie. Bei einer Anhörung von Juristinnen und Juristen zur parlamentarischen Arbeit in Zeiten einer Pandemie sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels, das Vorgehen in Niedersachsen bestätigt. Neben den Vorgaben, die das Bundesinfektionsschutzgesetz den Landesregierungen als Verordnungsgebern macht, wird in Niedersachsen auch das Parlament durch Sondersitzungen des Landtages und Anhörungen des Sozial- und Corona-Ausschusses ausführlich beteiligt. Dies entspräche den Vorgaben des Bundesgesetzes und gehe darüber sogar hinaus – auch den Vorgaben der Verfassung werde damit ausdrücklich Genüge getan, erklärt Siebels.