Ulf Prange Ulf Prange Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover WahlkreisbüroHuntestr. 2326135 OldenburgTelefon: (0441) 36 11 75 12Fax: (04 41) 36 11 75 22E-Mail: wahlkreisbuero@ulf-prange.de Ulf Prange Oldenburg-Mitte/Süd 62 Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Meppen 81 Biografie Porträt Zusätzliche Betreuung des Wahlkreises 81 (Meppen). Geboren am 25. Juli 1975 in Oldenburg (Oldenburg), ledig. Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück, der Université Paris-Val de Marne sowie an der Humboldt-Universität zu Berlin. Zugelassen als Rechtsanwalt seit 2003, Fachanwalt für Verkehrsrecht seit 2008. Mitglied der SPD seit 1999. Von 2003 bis März 2019 Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Stadtmitte-Süd/Osternburg, seit März 2019 stellv. Vorsitzender, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Oldenburg Stadt von Juli 2014 bis April 2018. Vorsitzender der Ratsfraktion seit 2018 Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 17. Wahlperiode (seit 19. Februar 2013). Steckbrief Rechtsanwalt Mitglied des Fraktionsvorstandes Sprecher für Kulturpolitik Sprecher für Rechts- und Verfassungsfragen Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs Mitglied der Datenschutzkommission Kommunale Mandate und Funktionen Seit 2006 Ratsherr der Stadt Oldenburg (mit Unterbrechung von April 2013 bis November 2016). Vorsitzender der SPD-Fraktion der Stadt Oldenburg seit Januar 2018. Mitglied der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebsgesellschaft Oldenburg mbH Arbeitskreise Wissenschaft und Kultur Recht und Verfassung Reden 18. Juni 2024 Abschließende Beratung Jüdisches Leben in Niedersachsen schützen - Antisemitismus konsequent vorbeugen und bekämpfen! 15. Mai 2024 Aktuelle Stunde Totalitäre Tendenzen und Antisemitismus an niedersächsischen Universitäten 08. Februar 2024 Unterrichtung Unterrichtung durch die Justizministerin zu dem Thema „Einstellungspraxis der niedersächsischen Justiz - keine Abstriche bei der fachlichen Qualität der Bewerberinnen und Bewerber“ 13. Dezember 2023 Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Justiz ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/269 7. Mai 2024 Lachgas wird im medizinischen Bereich zur Linderung von Schmerzen und Angstzuständen verwendet – und ist als Partydroge auf dem Vormarsch. Verkauft wird das Lachgas leicht zugänglich beispielsweise in Kiosken oder Snackautomaten. Wie ein aktueller Fall in Gifhorn zeigt, befinden sich die Automaten auch in unmittelbarer Nähe von Schulen, Kindergärten und Jugendtreffs. Lachgas oder Distickstoffmonoxid, ein farb- und geruchloses Gas, ist in Deutschland frei und ohne Altersbeschränkung erhältlich – das lockt vor allem junge Menschen an. Schüßler und Prange: Verkauf von Lachgas im Sinne des Jugendschutzes regulieren Pressemitteilung Nr. 19/200 13. Dezember 2023 Der Haushalt 2024 setzt entscheidende Schwerpunkte für einen starken Rechtsstaat und eine effiziente Justiz. Die Maßnahmen umfassen insbesondere Personalstärkungen in Gerichten, Staatsanwaltschaften und im Justizvollzug, das Vorantreiben der Digitalisierung in der Justiz, die Bekämpfung der Internetkriminalität sowie Verbesserung bei den Arbeitsbedingungen. „Die Chancen der Digitalisierung in der Justiz müssen für die Beschäftigten sowie die Bürgerinnen und Bürger greifbar gemacht werden. Daher schaffen wir 26 zusätzliche IT-Stellen und investieren in die digitale Ausstattung“, erklärt Ulf Prange, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Zusätzlich zur Haushaltsaufstockung der Landesregierung stellt die politische Liste weitere 3,2 Millionen Euro für den Justizhaushalt zur Verfügung. Diese Investitionen sind essenziell, denn die Justiz bildet eine fundamentale Säule unserer Demokratie.“ Prange: Starker Rechtsstaat und leistungsfähige Justiz – Haushalt 2024 setzt klare Schwerpunkte Pressemitteilung Nr. 19/189 12. Dezember 2023 Am heutigen Dienstag wurde der Haushalt des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur verabschiedet. Der Einzelplan 06 leistet mit seiner Schwerpunktsetzung einen deutlichen Beitrag zum Ausbau und zur Sicherung der Wissenschaftslandschaft sowie der Kulturszene in Niedersachsen. „In den letzten Jahren ist sehr deutlich geworden, welchen wichtigen Beitrag Wissenschaft und Forschung bei der Bewältigung von Krisen leisten: Sie schaffen die Grundlage für Innovation und wirtschaftliche Prosperität. Entsprechend freue mich sehr, dass ein Haushalt vorliegt, der mit solide finanzierten Maßnahmen für Stabilität und Sicherheit sorgt“, kommentiert Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Lesemann und Prange: Haushalt 2024 setzt klare Akzente für Wissenschaft und Kultur Pressemitteilung Nr. 19/163 12. Oktober 2023 Die Zahl von Ersatzfreiheitsstrafen – also meist kurze Inhaftierungen, wenn Geldstrafen nicht bezahlt werden – befinden sich seit Jahren auf hohem Niveau. Rund 40 Prozent aller Haftantritte sind durch Ersatzfreiheitsstrafen bedingt. Überdurchschnittlich betroffen sind hiervon Menschen, bei denen das Geld knapp ist und die sie sich in einer Überforderungssituation befinden. Durch die Haft werden sie aus ihrem gesellschaftlichen und ökonomischen Umfeld gezogen, verlieren soziale Bindungen und teils auch ihre Wohnung und ihren Arbeitsplatz. Die Ersatzfreiheitsstrafe kann dazu führen, dass Betroffene sozial weiter abrutschen. Prange: Ersatzfreiheitsstrafe gerechter gestalten ALLE EINTRÄGE
18. Juni 2024 Abschließende Beratung Jüdisches Leben in Niedersachsen schützen - Antisemitismus konsequent vorbeugen und bekämpfen!
15. Mai 2024 Aktuelle Stunde Totalitäre Tendenzen und Antisemitismus an niedersächsischen Universitäten
08. Februar 2024 Unterrichtung Unterrichtung durch die Justizministerin zu dem Thema „Einstellungspraxis der niedersächsischen Justiz - keine Abstriche bei der fachlichen Qualität der Bewerberinnen und Bewerber“
Pressemitteilung Nr. 19/269 7. Mai 2024 Lachgas wird im medizinischen Bereich zur Linderung von Schmerzen und Angstzuständen verwendet – und ist als Partydroge auf dem Vormarsch. Verkauft wird das Lachgas leicht zugänglich beispielsweise in Kiosken oder Snackautomaten. Wie ein aktueller Fall in Gifhorn zeigt, befinden sich die Automaten auch in unmittelbarer Nähe von Schulen, Kindergärten und Jugendtreffs. Lachgas oder Distickstoffmonoxid, ein farb- und geruchloses Gas, ist in Deutschland frei und ohne Altersbeschränkung erhältlich – das lockt vor allem junge Menschen an. Schüßler und Prange: Verkauf von Lachgas im Sinne des Jugendschutzes regulieren
Pressemitteilung Nr. 19/200 13. Dezember 2023 Der Haushalt 2024 setzt entscheidende Schwerpunkte für einen starken Rechtsstaat und eine effiziente Justiz. Die Maßnahmen umfassen insbesondere Personalstärkungen in Gerichten, Staatsanwaltschaften und im Justizvollzug, das Vorantreiben der Digitalisierung in der Justiz, die Bekämpfung der Internetkriminalität sowie Verbesserung bei den Arbeitsbedingungen. „Die Chancen der Digitalisierung in der Justiz müssen für die Beschäftigten sowie die Bürgerinnen und Bürger greifbar gemacht werden. Daher schaffen wir 26 zusätzliche IT-Stellen und investieren in die digitale Ausstattung“, erklärt Ulf Prange, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Zusätzlich zur Haushaltsaufstockung der Landesregierung stellt die politische Liste weitere 3,2 Millionen Euro für den Justizhaushalt zur Verfügung. Diese Investitionen sind essenziell, denn die Justiz bildet eine fundamentale Säule unserer Demokratie.“ Prange: Starker Rechtsstaat und leistungsfähige Justiz – Haushalt 2024 setzt klare Schwerpunkte
Pressemitteilung Nr. 19/189 12. Dezember 2023 Am heutigen Dienstag wurde der Haushalt des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur verabschiedet. Der Einzelplan 06 leistet mit seiner Schwerpunktsetzung einen deutlichen Beitrag zum Ausbau und zur Sicherung der Wissenschaftslandschaft sowie der Kulturszene in Niedersachsen. „In den letzten Jahren ist sehr deutlich geworden, welchen wichtigen Beitrag Wissenschaft und Forschung bei der Bewältigung von Krisen leisten: Sie schaffen die Grundlage für Innovation und wirtschaftliche Prosperität. Entsprechend freue mich sehr, dass ein Haushalt vorliegt, der mit solide finanzierten Maßnahmen für Stabilität und Sicherheit sorgt“, kommentiert Dr. Silke Lesemann, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Lesemann und Prange: Haushalt 2024 setzt klare Akzente für Wissenschaft und Kultur
Pressemitteilung Nr. 19/163 12. Oktober 2023 Die Zahl von Ersatzfreiheitsstrafen – also meist kurze Inhaftierungen, wenn Geldstrafen nicht bezahlt werden – befinden sich seit Jahren auf hohem Niveau. Rund 40 Prozent aller Haftantritte sind durch Ersatzfreiheitsstrafen bedingt. Überdurchschnittlich betroffen sind hiervon Menschen, bei denen das Geld knapp ist und die sie sich in einer Überforderungssituation befinden. Durch die Haft werden sie aus ihrem gesellschaftlichen und ökonomischen Umfeld gezogen, verlieren soziale Bindungen und teils auch ihre Wohnung und ihren Arbeitsplatz. Die Ersatzfreiheitsstrafe kann dazu führen, dass Betroffene sozial weiter abrutschen. Prange: Ersatzfreiheitsstrafe gerechter gestalten