Oliver Lottke Oliver Lottke Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover E-Mail: oliver.lottke@lt.niedersachsen.de WahlkreisbüroLindenstraße 3227612 Loxstedt - NesseTelefon: (0 47 44) 9 13 88-10Fax: (0 47 44) 9 13 88-11E-Mail: buero@oliver-lottke.de Oliver Lottke Unterweser 59 Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Osterholz 60 Biografie Porträt Geboren am 26.12.1972 in Bremerhaven, verheiratet, zwei Töchter. Ab 1993 Studium der Sozialpädagogik an der Carl von Ossietzky Universität in Oldenburg und ab 1994 Studium Politikwissenschaft/Pädagogik Magister. Aufnahme des Studiums der Sozialpädagogik an der Universität Bremen 2003 und Abschluss des Studiums 2006. Seit 2003 bei der Diakonie Bremerhaven leitend tätig in verschiedenen Bereichen der psychiatrischen Hilfen, der Jugendhilfe und der Hilfe für wohnungslose Menschen. Mitglied der SPD seit 2009. Ab 2010 stellv. Ortsvereinsvorsitzender, ab 2014 Vorsitzender des Ortsvereins. Seit 2016 stellv. Unterbezirksvorsitzender. Mitglied des Niedersächsischen Landtags seit der 18. Wahlperiode (seit 14.1 November 2017). Steckbrief Diplom-Sozialpädagoge Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Mitglied im Unterausschuss Verbraucherschutz Kommunale Mandate und Funktionen Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Loxstedt Kreistagsmitglied LK Cuxhaven Arbeitskreise Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Reden Drs. 19/2219 13. September 2023 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes 14. Dezember 2022 Erste Beratung Gesellschaftlichen Frieden wiederherstellen - Corona-Bußgelder abschaffen und zurückgeben - Niedersachsen endlich in die Normalität führen! 22. März 2022 Aktuelle Stunde Neue Phase der Pandemie: Auf dem Weg zurück in die Normalität 13. Oktober 2021 Aktuelle Stunde Die Landesregierung muss eigene Vorgaben ernst nehmen - wann kommt der Freedom Day für Niedersachsen? ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/14 30. November 2022 Der morgige Welt-Aids-Tag steht unter dem Motto „Equalize“, also „Gleichheit herstellen“. Wie schon in den letzten Jahren finden in ganz Niedersachsen verschiedene Aktionen statt, um auf das Leben und Leiden von Menschen mit HIV aufmerksam zu machen. „Inzwischen können Betroffene dank des medizinischen Fortschritts ein fast normales Leben führen. Dennoch ist die Prävention nach wie vor das wirksamste Mittel gegen die Ausbreitung des Virus“, erklärt Oliver Lottke, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Niedersächsischen Landtag. „Die Arbeit der Aidshilfe bleibt in Niedersachsen unerlässlich. Im rot-grünen Koalitionsvertrag bekennen wir uns weiterhin zu einer auskömmlichen Ausstattung der Beratungsstellen, damit jede und jeder die Unterstützung bekommt, die notwendig ist.“ Ein weiteres Anliegen ist dem SPD-Abordneten der weitere Abbau von Vorurteilen: „Auch nach Jahrzehnten sind HIV-positive Menschen leider noch häufig Diffamierungen ausgesetzt. Dagegen stellen wir uns in jeder Form. Moderne HIV-Therapien sind heute sehr wirkungsvoll. Es gibt keinen Grund, warum HIV-positive Menschen nicht in allen Bereichen am gesellschaftlichen Leben gleichermaßen teilhaben sollen. Wir wollen endlich für alle Menschen – getreu dem diesjährigen Motto – Gleichheit herstellen.“ Lottke: Welt-Aids-Tag 2022 – Arbeit der Aidshilfe bleibt unerlässlich Pressemitteilung Nr. 18/1418 30. Juni 2022 Wer im Ernstfall Hilfe braucht, kann sich auf die Rettungsdienste und Notaufnahmen verlassen. Seit einigen Jahren nehmen allerdings immer häufiger Patientinnen und Patienten die Notfallmedizin in Anspruch, die aus medizinscher Sicht ebenso gut ambulant versorgt werden könnten. Inzwischen machen solche Fehlinanspruchnahmen fast die Hälfte aller Fälle aus. „Die Notaufnahmen und Rettungsdienste brauchen dringend eine nachhaltige Entlastung, damit sie mehr Zeit für Patientinnen und Patienten mit schweren Krankheitsbildern haben“, erklärt Oliver Lottke, Mitglied im Gesundheitsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Mit unserem Antrag wollen wir die Fälle besser steuern und vorhandene Versorgungsmöglichkeiten gezielter nutzen.“ Lottke: Notaufnahmen und Rettungsdienste nachhaltig entlasten Pressemitteilung Nr. 18/1179 6. Juli 2021 Das Aufbrechen der starren Trennung zwischen stationärem und ambulanten Sektor ist der Schlüssel für eine zukunftsfeste medizinische Versorgung im ländlichen Raum. „Mit der Schaffung Regionaler Gesundheitszentren gehen wir neue Wege, um die knapper werdenden Personalressourcen in der Fläche effektiver einzusetzen“, sagt Oliver Lottke, Mitglied im Gesundheitsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. Der entsprechende Antrag wurde heute im Landtag beschlossen. „Regionale Gesundheitszentren sind durch ihre ambulante Rund-um-die-Uhr-Versorgung, eine bettenführende Pflegeeinheit und optionale Erweiterungen eine gute Lösung für alle Regionen, wo der Erhalt eines Krankenhauses langfristig infrage steht oder entsprechende Angebote bislang fehlen.“ Das Konzept der Regionalen Gesundheitszentren orientiert sich an den Empfehlungen des Sachverständigenrates im Gesundheitswesen auf der Bundesebene. Lottke: Regionale Gesundheitszentren verbessern Behandlungsqualität im ländlichen Raum Pressemitteilung Nr. 18/1095 26. März 2021 „Die Chancen vieler Kinder auf gesellschaftliche Teilhabe und Aufstieg durch Bildung haben sich durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie deutlich verschlechtert,“ sagt der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz. Schon vor der weltweiten Corona-Pandemie gab es soziale und gesellschaftliche Ungleichheiten. Laut der Bertelsmann-Studie vom 22.07.2020 ist in Deutschland jedes fünfte Kind arm oder von Armut bedroht. „Ich bin daher unserer Sozialministerin Daniela Behrens sehr dankbar für ihre klaren und konstruktiven Aussagen im heutigen Plenum zu der von uns eingebrachten Dringlichen Anfrage zum Thema Armut in der Corona-Krise. Es wurde erneut deutlich, wie wichtig es ist, dass der Bund beim Thema Kindergrundsicherung schneller vorankommen muss und den Beschluss der Arbeits- und SozialministerInnenkonferenz zur Einführung einer Kindergrundsicherung endlich konkret umsetzt. Solange das noch nicht geschehen ist, setzt sich die SPD-Landtagsfraktion intensiv dafür ein, dass zumindest die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (But-Paket) entsprechend angepasst werden. Vor allem ausgefallene Leistungen, wie z. B. ein warmes Mittagessen, müssen durch Sachleistungen konkret ersetzt werden. Darüber hinaus brauchen wir auch verbesserte Möglichkeiten zum Auf- und Ausbau sozialer Kontakte, z. B. durch Teilhabemöglichkeiten bei Sport- und Musikvereinen, sobald es die Pandemie wieder zulässt,“ so Schwarz weiter. Oliver Lottke, Sprecher für Armut, ergänzt: „Wir dürfen unter der Pandemie auch die Bedarfe von Abhängigkeitserkrankten und Obdachlosen nicht aus dem Blick verlieren. Therapie- und Unterbringungsangebote müssen aufrechterhalten und möglichst coronakonform ausgebaut werden. Es ist gut, dass unsere Sozialministerin Daniela Behrens diese Themen heute aufgegriffen und dazu erste Ideen und Lösungsansätze im Parlament vorgestellt hat. Die sozialen Notlagen besonders benachteiligter Personengruppen dürfen wir gerade angesichts aller wichtigen Fragen um Testungen und Impfungen nicht aus dem Blick verlieren. Dafür setzen wir uns gemeinsam mit der gesamten SPD-Landtagsfraktion weiterhin intensiv ein.“ Schwarz und Lottke: Armutsentwicklung wird durch Corona beschleunigt ALLE EINTRÄGE
Drs. 19/2219 13. September 2023 Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
14. Dezember 2022 Erste Beratung Gesellschaftlichen Frieden wiederherstellen - Corona-Bußgelder abschaffen und zurückgeben - Niedersachsen endlich in die Normalität führen!
13. Oktober 2021 Aktuelle Stunde Die Landesregierung muss eigene Vorgaben ernst nehmen - wann kommt der Freedom Day für Niedersachsen?
Pressemitteilung Nr. 19/14 30. November 2022 Der morgige Welt-Aids-Tag steht unter dem Motto „Equalize“, also „Gleichheit herstellen“. Wie schon in den letzten Jahren finden in ganz Niedersachsen verschiedene Aktionen statt, um auf das Leben und Leiden von Menschen mit HIV aufmerksam zu machen. „Inzwischen können Betroffene dank des medizinischen Fortschritts ein fast normales Leben führen. Dennoch ist die Prävention nach wie vor das wirksamste Mittel gegen die Ausbreitung des Virus“, erklärt Oliver Lottke, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Niedersächsischen Landtag. „Die Arbeit der Aidshilfe bleibt in Niedersachsen unerlässlich. Im rot-grünen Koalitionsvertrag bekennen wir uns weiterhin zu einer auskömmlichen Ausstattung der Beratungsstellen, damit jede und jeder die Unterstützung bekommt, die notwendig ist.“ Ein weiteres Anliegen ist dem SPD-Abordneten der weitere Abbau von Vorurteilen: „Auch nach Jahrzehnten sind HIV-positive Menschen leider noch häufig Diffamierungen ausgesetzt. Dagegen stellen wir uns in jeder Form. Moderne HIV-Therapien sind heute sehr wirkungsvoll. Es gibt keinen Grund, warum HIV-positive Menschen nicht in allen Bereichen am gesellschaftlichen Leben gleichermaßen teilhaben sollen. Wir wollen endlich für alle Menschen – getreu dem diesjährigen Motto – Gleichheit herstellen.“ Lottke: Welt-Aids-Tag 2022 – Arbeit der Aidshilfe bleibt unerlässlich
Pressemitteilung Nr. 18/1418 30. Juni 2022 Wer im Ernstfall Hilfe braucht, kann sich auf die Rettungsdienste und Notaufnahmen verlassen. Seit einigen Jahren nehmen allerdings immer häufiger Patientinnen und Patienten die Notfallmedizin in Anspruch, die aus medizinscher Sicht ebenso gut ambulant versorgt werden könnten. Inzwischen machen solche Fehlinanspruchnahmen fast die Hälfte aller Fälle aus. „Die Notaufnahmen und Rettungsdienste brauchen dringend eine nachhaltige Entlastung, damit sie mehr Zeit für Patientinnen und Patienten mit schweren Krankheitsbildern haben“, erklärt Oliver Lottke, Mitglied im Gesundheitsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Mit unserem Antrag wollen wir die Fälle besser steuern und vorhandene Versorgungsmöglichkeiten gezielter nutzen.“ Lottke: Notaufnahmen und Rettungsdienste nachhaltig entlasten
Pressemitteilung Nr. 18/1179 6. Juli 2021 Das Aufbrechen der starren Trennung zwischen stationärem und ambulanten Sektor ist der Schlüssel für eine zukunftsfeste medizinische Versorgung im ländlichen Raum. „Mit der Schaffung Regionaler Gesundheitszentren gehen wir neue Wege, um die knapper werdenden Personalressourcen in der Fläche effektiver einzusetzen“, sagt Oliver Lottke, Mitglied im Gesundheitsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. Der entsprechende Antrag wurde heute im Landtag beschlossen. „Regionale Gesundheitszentren sind durch ihre ambulante Rund-um-die-Uhr-Versorgung, eine bettenführende Pflegeeinheit und optionale Erweiterungen eine gute Lösung für alle Regionen, wo der Erhalt eines Krankenhauses langfristig infrage steht oder entsprechende Angebote bislang fehlen.“ Das Konzept der Regionalen Gesundheitszentren orientiert sich an den Empfehlungen des Sachverständigenrates im Gesundheitswesen auf der Bundesebene. Lottke: Regionale Gesundheitszentren verbessern Behandlungsqualität im ländlichen Raum
Pressemitteilung Nr. 18/1095 26. März 2021 „Die Chancen vieler Kinder auf gesellschaftliche Teilhabe und Aufstieg durch Bildung haben sich durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie deutlich verschlechtert,“ sagt der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz. Schon vor der weltweiten Corona-Pandemie gab es soziale und gesellschaftliche Ungleichheiten. Laut der Bertelsmann-Studie vom 22.07.2020 ist in Deutschland jedes fünfte Kind arm oder von Armut bedroht. „Ich bin daher unserer Sozialministerin Daniela Behrens sehr dankbar für ihre klaren und konstruktiven Aussagen im heutigen Plenum zu der von uns eingebrachten Dringlichen Anfrage zum Thema Armut in der Corona-Krise. Es wurde erneut deutlich, wie wichtig es ist, dass der Bund beim Thema Kindergrundsicherung schneller vorankommen muss und den Beschluss der Arbeits- und SozialministerInnenkonferenz zur Einführung einer Kindergrundsicherung endlich konkret umsetzt. Solange das noch nicht geschehen ist, setzt sich die SPD-Landtagsfraktion intensiv dafür ein, dass zumindest die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (But-Paket) entsprechend angepasst werden. Vor allem ausgefallene Leistungen, wie z. B. ein warmes Mittagessen, müssen durch Sachleistungen konkret ersetzt werden. Darüber hinaus brauchen wir auch verbesserte Möglichkeiten zum Auf- und Ausbau sozialer Kontakte, z. B. durch Teilhabemöglichkeiten bei Sport- und Musikvereinen, sobald es die Pandemie wieder zulässt,“ so Schwarz weiter. Oliver Lottke, Sprecher für Armut, ergänzt: „Wir dürfen unter der Pandemie auch die Bedarfe von Abhängigkeitserkrankten und Obdachlosen nicht aus dem Blick verlieren. Therapie- und Unterbringungsangebote müssen aufrechterhalten und möglichst coronakonform ausgebaut werden. Es ist gut, dass unsere Sozialministerin Daniela Behrens diese Themen heute aufgegriffen und dazu erste Ideen und Lösungsansätze im Parlament vorgestellt hat. Die sozialen Notlagen besonders benachteiligter Personengruppen dürfen wir gerade angesichts aller wichtigen Fragen um Testungen und Impfungen nicht aus dem Blick verlieren. Dafür setzen wir uns gemeinsam mit der gesamten SPD-Landtagsfraktion weiterhin intensiv ein.“ Schwarz und Lottke: Armutsentwicklung wird durch Corona beschleunigt