Der Breitbandausbau und die Netzabdeckung sind im Flächenland Niedersachsen sehr unterschiedlich ausgeprägt. Während Großstädte schon heute von einer sehr guten Breitband- und Mobilfunkversorgung und der damit verbundenen Digitalisierung profitieren, bedürfen entlegene, strukturschwache und durch den demografischen Wandel benachteiligte Regionen einer noch stärkeren politischen Unterstützung bei der Digitalisierung. „Zuverlässiger und schneller Mobilfunk ist für uns an jeder Milchkanne und an jeder Ackerfurche wichtig“, erklärt Jörn Domeier, netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und er ergänzt: „Für uns ist auch klar, dass wir in Niedersachsen den Breitbandausbau und die Netzabdeckung besser und schneller vorantreiben wollen.“

Am Mittwochabend ist die Versteigerung der ersten 5G-Funkfrequenzen in Deutschland mit einem Gesamterlös von rund 6,5 Milliarden Euro für den Bund zu Ende gegangen. Insgesamt vier Mobilfunkunternehmen haben im Rahmen der Versteigerung Frequenzen erstehen können. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörn Domeier: „An diesem Ergebnis ist positiv zu bewerten, dass jetzt vier Anbieter konkurrieren und damit ein zusätzlicher Marktteilnehmer ein eigenes Netz aufbauen kann. Das bedeutet mehr Wettbewerb und damit im besten Fall auch weniger Funklöcher und eine größere Flächenabdeckung.“ Gleichzeitig erläutert der SPD-Politiker: „Was diese Versteigerung allerdings aufgrund ihrer Ausgestaltung von Beginn an nicht leisten konnte, ist die flächendeckende Versorgung unseres Bundeslandes mit 5G. Die versteigerten Frequenzen sind zum einen erst ab dem Jahr 2021 bzw. 2026 nutzbar, und zum anderen sind die Frequenzen in ihrer Reichweite so kurz, dass sie für ein Flächenland wie Niedersachsen ungeeignet sind und die versteigerten Blöcke so nur in den Ballungszentren eine Rolle spielen werden.“ Domeier stellt heraus: „Für uns als SPD-Landtagsfraktion ist die fünfte Mobilfunkgeneration ein zukunftsweisender Schlüssel für die Industrie 4.0 und Technologien wie das autonome Fahren. Vor diesem Hintergrund legen wir großen Wert auf eine flächendeckende Einführung des neuen Mobilfunkstandards, für die die Versteigerung weiterer Frequenzen mit größeren Reichweiten notwendig sein wird. Wir wollen grundsätzlich, dass die Versorgung mit Mobilfunk nicht mehr an den Haushalten gemessen, sondern eine flächenbezogene Versorgung umgesetzt wird.“ Bei der Schließung von Versorgungslücken im Mobilfunkbereich schlägt Domeier ein Verfahren der negativen Versteigerung von „weißen Flecken“ auf der Landkarte vor: „Wir müssen überdenken, ob wir mit dem Ansatz, Förderprogramm an Förderprogramm zu reihen, bei der Schließung der Lücken in der Versorgung tatsächlich vorankommen, oder ob neue Formen des Lückenschlusses notwendig sind. Die Einführung von negativen Versteigerungen kann hier eine Möglichkeit sein.“