Frank Henning Frank Henning Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover E-Mail: frank.henning@lt.niedersachsen.de WahlkreisbüroLengericher Landstraße 19 b49078 OsnabrückTelefon: (05 41) 2 14 40Fax: (05 41) 2 78 34E-Mail: kontakt@frankhenning.info Frank Henning Osnabrück-Ost 77 Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Georgsmarienhütte 76, Osnabrück-West 78, Grafschaft Bentheim 79 Biografie Porträt Geboren am 27. Dezember 1966 in Osnabrück, verheiratet, zwei Töchter. Ab August 1986 Ausbildung als Finanzanwärter beim Finanzamt Osnabrück-Stadt, mit Abschluss als Diplom-Finanzwirt im August 1989. Bis zur Wahl in den Niedersächsischen Landtag am 20.01.2013 Betriebsprüfer beim Finanzamt für Großbetriebsprüfung Osnabrück. Mitglied der SPD seit 1986. Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 17. Wahlperiode (seit 19. Februar 2013). Steckbrief Finanzbeamter Sprecher für Baupolitik Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Mitglied im Unterausschuss Tourismus Kommunale Mandate und Funktionen Mitglied des Rates der Stadt Osnabrück von 1996 bis 2001 und wieder seit 2006. Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion Osnabrück seit 2010 Verwaltungsratsmitglied der Sparkasse Osnabrück, Ausichtsratsmitglied Klinikum Osnabrück GmbH, Aufsichtsratsmitglied Osnabrücker Land GmbH, Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Osnabrück AG, Aufsichtsratsmitglied der Flughafen Münster Osnabrück (FMO) GmbH und Aufsichtsratsmitglied der Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO) GmbH Arbeitskreise Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Reden Drs. 19/1145 20. Juni 2023 Abschließende Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung 30. November 2022 Aktuelle Stunde Bundes- und Landesregierung lassen Stadtwerke und Krankenhäuser im Regen stehen 23. März 2022 Abschließende Beratung Besichtigungsquote aller niedersächsischen Betriebe von 5 % ab 2026 erfüllen: 44 zusätzliche Stellen in den Gewerbeaufsichtsämtern bis 2024! 23. März 2022 Unterrichtung Unterrichtung durch den Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Krieges ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 18/1465 29. September 2022 Ab dem kommenden Samstag (1. Oktober) steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD-geführte Bundesregierung ein zentrales Wahlversprechen um. In Niedersachsen profitieren davon rund 620.000 Menschen, die durch die Steigerung künftig deutlich mehr Gehalt bekommen. „Die Erhöhung des Mindestlohns ist für uns eine Frage des Respekts. Wer arbeitet, soll von seinem Lohn auch anständig leben können“, sagt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Gerade in der aktuellen Krise ist der Mindestlohn von 12 Euro ein wichtiger Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit, und er stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.“ Henning: Mindestlohn steigt auf 12 Euro – „Für uns eine Frage des Respekts“ Pressemitteilung Nr. 18/1344 22. März 2022 Ein attraktiver und bezahlbarer Nahverkehr ist in einem Flächenland wie Niedersachsen ein wesentlicher Baustein für soziale Gerechtigkeit und leistet einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutz-Ziele. „Damit wir auch in Zukunft eine nachhaltige Mobilität in Niedersachsen garantieren können, brauchen die Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger weiterhin finanzielle Unterstützung vom Land“, erklärt Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss. „Wir stellen auch für dieses Jahr wieder mindestens 120 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen zur Verfügung. Damit fangen wir die Einnahmeverluste der ÖPNV-Anbieter auf, die durch weniger Fahrgäste während der Pandemie entstanden sind. Mit dem Geld wird zudem der Schülerverkehr für die Zukunft abgesichert.“ Henning: ÖPNV-Angebote erhalten – Verkehrs-Rettungsschirm auch 2022 Pressemitteilung Nr. 18/1330 1. März 2022 Von März bis Mai finden bundesweit die Betriebsratswahlen statt. Auch in Niedersachsen sind die Beschäftigten in tausenden Unternehmen aufgerufen, ihre Interessenvertretung zu bestimmen. „Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in Niedersachsen bei“, sagt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Daher sollten alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihr Wahlrecht nutzen. Je mehr sich an den Wahlen beteiligen, desto stärker ist die Position der Betriebsräte in Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite.“ Henning: Betriebsratswahlen 2022 – Mitbestimmung Erfolgsfaktor des Wirtschaftsstandorts Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 18/1211 14. September 2021 „Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land bei. Daher freue ich mich als Sozialdemokrat sehr, dass wir mit unserem heute verabschiedeten Entschließungsantrag die Arbeitnehmerrechte weiter stärken. Das Betriebsverfassungsgesetz muss auf Bundesebene angepasst werden, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die Herausforderungen der Gegenwart zu wappnen. Gerade in Zeiten der Digitalisierung und globaler Veränderungen muss die Stimme der Beschäftigten gehört werden. Darüber hinaus werden wir nicht länger hinnehmen, wenn Unternehmen die Arbeitnehmerrechte ignorieren und dafür noch mit öffentlichen Aufträgen belohnt werden.“ Statement des arbeitsmarktpolitischen Sprechers Frank Henning zur Stärkung der Tarifautonomie und der betrieblichen Mitbestimmung ALLE EINTRÄGE
Drs. 19/1145 20. Juni 2023 Abschließende Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung
30. November 2022 Aktuelle Stunde Bundes- und Landesregierung lassen Stadtwerke und Krankenhäuser im Regen stehen
23. März 2022 Abschließende Beratung Besichtigungsquote aller niedersächsischen Betriebe von 5 % ab 2026 erfüllen: 44 zusätzliche Stellen in den Gewerbeaufsichtsämtern bis 2024!
23. März 2022 Unterrichtung Unterrichtung durch den Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Krieges
Pressemitteilung Nr. 18/1465 29. September 2022 Ab dem kommenden Samstag (1. Oktober) steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD-geführte Bundesregierung ein zentrales Wahlversprechen um. In Niedersachsen profitieren davon rund 620.000 Menschen, die durch die Steigerung künftig deutlich mehr Gehalt bekommen. „Die Erhöhung des Mindestlohns ist für uns eine Frage des Respekts. Wer arbeitet, soll von seinem Lohn auch anständig leben können“, sagt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Gerade in der aktuellen Krise ist der Mindestlohn von 12 Euro ein wichtiger Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit, und er stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.“ Henning: Mindestlohn steigt auf 12 Euro – „Für uns eine Frage des Respekts“
Pressemitteilung Nr. 18/1344 22. März 2022 Ein attraktiver und bezahlbarer Nahverkehr ist in einem Flächenland wie Niedersachsen ein wesentlicher Baustein für soziale Gerechtigkeit und leistet einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutz-Ziele. „Damit wir auch in Zukunft eine nachhaltige Mobilität in Niedersachsen garantieren können, brauchen die Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger weiterhin finanzielle Unterstützung vom Land“, erklärt Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss. „Wir stellen auch für dieses Jahr wieder mindestens 120 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen zur Verfügung. Damit fangen wir die Einnahmeverluste der ÖPNV-Anbieter auf, die durch weniger Fahrgäste während der Pandemie entstanden sind. Mit dem Geld wird zudem der Schülerverkehr für die Zukunft abgesichert.“ Henning: ÖPNV-Angebote erhalten – Verkehrs-Rettungsschirm auch 2022
Pressemitteilung Nr. 18/1330 1. März 2022 Von März bis Mai finden bundesweit die Betriebsratswahlen statt. Auch in Niedersachsen sind die Beschäftigten in tausenden Unternehmen aufgerufen, ihre Interessenvertretung zu bestimmen. „Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in Niedersachsen bei“, sagt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Daher sollten alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihr Wahlrecht nutzen. Je mehr sich an den Wahlen beteiligen, desto stärker ist die Position der Betriebsräte in Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite.“ Henning: Betriebsratswahlen 2022 – Mitbestimmung Erfolgsfaktor des Wirtschaftsstandorts Niedersachsen
Pressemitteilung Nr. 18/1211 14. September 2021 „Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land bei. Daher freue ich mich als Sozialdemokrat sehr, dass wir mit unserem heute verabschiedeten Entschließungsantrag die Arbeitnehmerrechte weiter stärken. Das Betriebsverfassungsgesetz muss auf Bundesebene angepasst werden, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die Herausforderungen der Gegenwart zu wappnen. Gerade in Zeiten der Digitalisierung und globaler Veränderungen muss die Stimme der Beschäftigten gehört werden. Darüber hinaus werden wir nicht länger hinnehmen, wenn Unternehmen die Arbeitnehmerrechte ignorieren und dafür noch mit öffentlichen Aufträgen belohnt werden.“ Statement des arbeitsmarktpolitischen Sprechers Frank Henning zur Stärkung der Tarifautonomie und der betrieblichen Mitbestimmung
