Frank Henning Frank Henning Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover E-Mail: frank.henning@lt.niedersachsen.de WahlkreisbüroLengericher Landstraße 19 b49078 OsnabrückTelefon: (05 41) 2 14 40Fax: (05 41) 2 78 34E-Mail: kontakt@frankhenning.info Frank Henning Osnabrück-Ost 77 Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Georgsmarienhütte 76, Osnabrück-West 78, Grafschaft Bentheim 79 Biografie Porträt Geboren am 27. Dezember 1966 in Osnabrück, verheiratet, zwei Töchter. Ab August 1986 Ausbildung als Finanzanwärter beim Finanzamt Osnabrück-Stadt, mit Abschluss als Diplom-Finanzwirt im August 1989. Bis zur Wahl in den Niedersächsischen Landtag am 20.01.2013 Betriebsprüfer beim Finanzamt für Großbetriebsprüfung Osnabrück. Mitglied der SPD seit 1986. Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 17. Wahlperiode (seit 19. Februar 2013). Steckbrief Finanzbeamter Sprecher für Baupolitik Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Mitglied im Unterausschuss Tourismus Kommunale Mandate und Funktionen Mitglied des Rates der Stadt Osnabrück von 1996 bis 2001 und wieder seit 2006. Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion Osnabrück seit 2010 Verwaltungsratsmitglied der Sparkasse Osnabrück, Ausichtsratsmitglied Klinikum Osnabrück GmbH, Aufsichtsratsmitglied Osnabrücker Land GmbH, Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Osnabrück AG, Aufsichtsratsmitglied der Flughafen Münster Osnabrück (FMO) GmbH und Aufsichtsratsmitglied der Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO) GmbH Arbeitskreise Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Reden Drs. 19/3034 14. Dezember 2023 Fragestunde Welchen Weg beschreitet Niedersachsen, um den Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt zu begegnen? 11. Dezember 2023 Abschließende Beratung Verschärfung der Lkw-Maut aussetzen 09. November 2023 Aktuelle Stunde Deutschland schafft sich ab - Kapitel 21: Die CO2-Maut für Lkw 12. Oktober 2023 Erste Beratung Gastronomiebranche stärken - Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin entlasten - Planungssicherheit bieten: 7 % Mehrwertsteuer erhalten! ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/258 18. April 2024 Die sogenannte Umbauordnung soll in die Niedersächsische Bauordnung integriert werden. Diese Novellierung der Bauordnung sieht erhebliche Erleichterungen für Baumaßnahmen bei bestehenden Gebäuden vor. Frank Henning, baupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Umbauten stellen eine zentrale Säule für den angespannten Wohnungsmarkt dar. In Zukunft soll die Anwendung neuester Standards beim Aus- und Umbau daher nicht mehr zwingend sein, niedrigere Standards werden stattdessen ausreichen. Die neuen Regelungen sollen insbesondere die Durchführung von Umbaumaßnahmen bei bestehenden Gebäuden erleichtern sowie dazu beitragen, den Erhalt der Bausubstanz zu fördern und den Bau von neuen Gebäuden zu reduzieren. Außerdem werden weitere Vereinfachungen und Verbesserungen im Wohnungsbau vorgeschlagen, um den zwischen Bund und Ländern geschlossenen ‚Bau-Turbo-Pakt‘ umzusetzen. Zukünftig gilt ein Bauantrag nach drei Monaten automatisch als genehmigt – so wird Bauunternehmen der Baubeginn im Sinne eines effizienten Bürokratieabbaus vereinfacht.“ Henning: Schneller, einfacher, kostengünstiger Wohnraum schaffen Pressemitteilung Nr. 19/247 9. April 2024 Die sogenannte Umbauordnung soll in die Niedersächsische Bauordnung integriert werden. Die Novellierung sieht erhebliche Erleichterungen für Baumaßnahmen bei bestehenden Gebäuden vor. Frank Henning, baupolitischer Sprecher: „Die angedachten Wohnungsbauten können den Bedarf nicht decken, weswegen Umbauten eine zentrale Säule für den angespannten Wohnungsmarkt darstellen. Des Weiteren werden die nötigen Voraussetzungen geschaffen, um den neuen Gebäudetyp ‚E‘ zu ermöglichen. Somit werden Regelungen vereinfacht und Bauverfahren beschleunigt.“ Henning: Schneller, einfacher, kostengünstiger – Regelungen werden vereinfacht und Bauverfahren beschleunigt Pressemitteilung Nr. 19/183 11. Dezember 2023 „Die Gründung der Landeswohnungsgesellschaft markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung einer gerechteren und sozialeren Wohnpolitik. Sie wird uns in den kommenden Jahren als zentrales Instrument dienen, als Land aktiv am Wohnungsmarkt zu agieren und einen relevanten Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu leisten. Das Startkapital der Landeswohnungsgesellschaft in Höhe von 100 Millionen Euro legt den Grundstein, um jetzt Strukturen und finanzielle Spielräume für die kommenden Jahre aufzubauen. Eine solche Gesellschaft kann naturgemäß nicht vom ersten Tag an alle Probleme des Wohnungsmangels lösen. Die Mittel erlauben aber auch unter den aktuell schwierigen Rahmenbedingungen einen wirkungsvollen und umsetzbaren Einstieg in den Markt. Die Gründung der Landeswohnungsgesellschaft ist ein klares Bekenntnis zu einer Politik des sozialen Ausgleichs und der Chancengerechtigkeit. Gemeinsam gestalten wir eine Zukunft, in der gutes Wohnen wieder für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar ist.“ Statement des baupolitischen Sprechers Frank Henning zur Gründung der Landeswohnungsgesellschaft Pressemitteilung Nr. 18/1465 29. September 2022 Ab dem kommenden Samstag (1. Oktober) steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD-geführte Bundesregierung ein zentrales Wahlversprechen um. In Niedersachsen profitieren davon rund 620.000 Menschen, die durch die Steigerung künftig deutlich mehr Gehalt bekommen. „Die Erhöhung des Mindestlohns ist für uns eine Frage des Respekts. Wer arbeitet, soll von seinem Lohn auch anständig leben können“, sagt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Gerade in der aktuellen Krise ist der Mindestlohn von 12 Euro ein wichtiger Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit, und er stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.“ Henning: Mindestlohn steigt auf 12 Euro – „Für uns eine Frage des Respekts“ ALLE EINTRÄGE
Drs. 19/3034 14. Dezember 2023 Fragestunde Welchen Weg beschreitet Niedersachsen, um den Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt zu begegnen?
12. Oktober 2023 Erste Beratung Gastronomiebranche stärken - Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin entlasten - Planungssicherheit bieten: 7 % Mehrwertsteuer erhalten!
Pressemitteilung Nr. 19/258 18. April 2024 Die sogenannte Umbauordnung soll in die Niedersächsische Bauordnung integriert werden. Diese Novellierung der Bauordnung sieht erhebliche Erleichterungen für Baumaßnahmen bei bestehenden Gebäuden vor. Frank Henning, baupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Umbauten stellen eine zentrale Säule für den angespannten Wohnungsmarkt dar. In Zukunft soll die Anwendung neuester Standards beim Aus- und Umbau daher nicht mehr zwingend sein, niedrigere Standards werden stattdessen ausreichen. Die neuen Regelungen sollen insbesondere die Durchführung von Umbaumaßnahmen bei bestehenden Gebäuden erleichtern sowie dazu beitragen, den Erhalt der Bausubstanz zu fördern und den Bau von neuen Gebäuden zu reduzieren. Außerdem werden weitere Vereinfachungen und Verbesserungen im Wohnungsbau vorgeschlagen, um den zwischen Bund und Ländern geschlossenen ‚Bau-Turbo-Pakt‘ umzusetzen. Zukünftig gilt ein Bauantrag nach drei Monaten automatisch als genehmigt – so wird Bauunternehmen der Baubeginn im Sinne eines effizienten Bürokratieabbaus vereinfacht.“ Henning: Schneller, einfacher, kostengünstiger Wohnraum schaffen
Pressemitteilung Nr. 19/247 9. April 2024 Die sogenannte Umbauordnung soll in die Niedersächsische Bauordnung integriert werden. Die Novellierung sieht erhebliche Erleichterungen für Baumaßnahmen bei bestehenden Gebäuden vor. Frank Henning, baupolitischer Sprecher: „Die angedachten Wohnungsbauten können den Bedarf nicht decken, weswegen Umbauten eine zentrale Säule für den angespannten Wohnungsmarkt darstellen. Des Weiteren werden die nötigen Voraussetzungen geschaffen, um den neuen Gebäudetyp ‚E‘ zu ermöglichen. Somit werden Regelungen vereinfacht und Bauverfahren beschleunigt.“ Henning: Schneller, einfacher, kostengünstiger – Regelungen werden vereinfacht und Bauverfahren beschleunigt
Pressemitteilung Nr. 19/183 11. Dezember 2023 „Die Gründung der Landeswohnungsgesellschaft markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung einer gerechteren und sozialeren Wohnpolitik. Sie wird uns in den kommenden Jahren als zentrales Instrument dienen, als Land aktiv am Wohnungsmarkt zu agieren und einen relevanten Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu leisten. Das Startkapital der Landeswohnungsgesellschaft in Höhe von 100 Millionen Euro legt den Grundstein, um jetzt Strukturen und finanzielle Spielräume für die kommenden Jahre aufzubauen. Eine solche Gesellschaft kann naturgemäß nicht vom ersten Tag an alle Probleme des Wohnungsmangels lösen. Die Mittel erlauben aber auch unter den aktuell schwierigen Rahmenbedingungen einen wirkungsvollen und umsetzbaren Einstieg in den Markt. Die Gründung der Landeswohnungsgesellschaft ist ein klares Bekenntnis zu einer Politik des sozialen Ausgleichs und der Chancengerechtigkeit. Gemeinsam gestalten wir eine Zukunft, in der gutes Wohnen wieder für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar ist.“ Statement des baupolitischen Sprechers Frank Henning zur Gründung der Landeswohnungsgesellschaft
Pressemitteilung Nr. 18/1465 29. September 2022 Ab dem kommenden Samstag (1. Oktober) steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD-geführte Bundesregierung ein zentrales Wahlversprechen um. In Niedersachsen profitieren davon rund 620.000 Menschen, die durch die Steigerung künftig deutlich mehr Gehalt bekommen. „Die Erhöhung des Mindestlohns ist für uns eine Frage des Respekts. Wer arbeitet, soll von seinem Lohn auch anständig leben können“, sagt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Gerade in der aktuellen Krise ist der Mindestlohn von 12 Euro ein wichtiger Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit, und er stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.“ Henning: Mindestlohn steigt auf 12 Euro – „Für uns eine Frage des Respekts“