Deniz Kurku

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Deniz Kurku

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Delmenhorst 65
Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Vechta 68

Biografie

Porträt

Zusätzliche Betreuung des Wahlkreises 68 – Vechta

Geboren am 8. August 1982 in Delmenhorst.

Studium der Politikwissenschaften an der Universität Bremen. Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge als Student. Ab 2006 beim Bremer Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales als Werksstudent bei Gemeinschaftsinitiative „Equal“. Ende 2006 studentischer Mitarbeiter Berliner Bundestagsbüro MdB Holger Ortel. Studienabschluss 2009. Anschließend wissenschaftlicher Mitarbeiter Holger Ortel, MdB und Referent der Landesgruppe Niedersachsen/ Bremen der SPD-Bundestagsfraktion. Ab 2010 im Wahlkreisbüro Holger Ortel, September 2013 bis Okober 2017 wissenschaftlicher Mitarbeiter Susanne Mittag, MdB.

Mitglied der SPD seit 2002.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 18. Wahlperiode (seit 14. November 2017).

Steckbrief

  • Sprecher gegen Rechtsextremismus
  • Mitglied im Ausschuss für Inneres und Sport
  • Mitglied im Unterausschuss für Verbraucherschutz

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 2011 Ratsmitglied der Stadt Delmenhorst
  • 2014-2017 Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und zentrale Angelegenheiten

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Keine Nebentätigkeit

Pressemitteilungen

Pressemitteilung Nr. 18/761
2. Juni 2020
Am heutigen Dienstag jährt sich der traurige Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der mutmaßlich von dem hessischen Rechtsextremisten Stephan E. auf feige Weise erschossen wurde. Die SPD-Landtagsfraktion gedenkt Lübckes sowie aller weiteren Opfern des rechten Terrors in Deutschland. „Die Gegner unserer Demokratie und unserer Verfassung werden zunehmend aggressiver und sind durch lockere Strukturen schwerer zu identifizieren. Friedliche und demokratische Sammelbewegungen werden von extremistischen Strömungen gekapert und so für Ziele außerhalb der demokratischen Grundordnung missbraucht", erklärt Wiebke Osigus, Sprecherin für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes der SPD-Landtagsfraktion. „Rechtsextremisten, Linksextremisten und Islamisten stellen so unsere öffentliche Ordnung infrage. Die größte Gefahr für unseren Staat geht von Rechtsaußen aus, wie schon die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts gezeigt hat“, ergänzt die SPD-Politikerin. „Wir erleben, dass rechte Anfeindungen und antisemitische Straftaten einen traurigen Höchststand erreichen. Hierdurch wird der feste Kitt unserer Gesellschaft, nämlich der zwischenmenschliche tolerante Zusammenhalt, in Frage gestellt“, so Osigus weiter. „Die Feinde unseres Rechtsstaates gehen sehr vehement vor – und genau jene Entschiedenheit setzen unsere Sicherheitsbehörden und unsere verfassungsschützenden Organe in der Bekämpfung von antidemokratischen Tendenzen dem jeden Tag genauso entgegen.“ „Rassismus, Hass und Rechtsextremismus tötet – nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Ein Blick über den Ozean reicht derzeit, um zu sehen, was passiert, wenn die politische Verantwortung bei Menschen liegt, die selbst mit Rechtsextremisten paktieren. Wir sehen die Vereinigten Staaten von Amerika, die in keinster Weise vereint, sondern tief gespalten sind. Ein Land, indem der furchtbare Mord von George Floyd durch brutale Polizeigewalt zu einem landesweiten Flächenbrand geführt hat und ein Präsident mit Tweets das gesellschaftliche Klima weiter anzündet, steht vor bürgerkriegsähnlichen Zuständen“, mahnt Deniz Kurku, Sprecher gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus der SPD-Landtagsfraktion. Man dürfe keineswegs zusehen, wenn aus Worten Taten werden, so Kurku: „Wenn die roten Grenzen des Sagbaren täglich bewusst verschoben werden, wird der Nährboden für Taten und Gewalt bereitet. Wir alle haben die Verantwortung, fremdenfeindliche und antisemitische Äußerungen schon im Keim zu ersticken – ob im politischen Diskurs, im familiären Gespräch, beim Sport, an der Theke, oder wo auch immer. Rassismus darf ohne Wenn und Aber niemals salonfähig sein oder werden!“ Mit Blick auf die derzeitigen Demonstrationen im Kontext der Corona-Maßnahmen warnt Kurku davor, dass sich im diffusen Gebräu aus Verschwörungstheorien, Verfassungsgegnern, NS-Vergleichen und Impfskepsis ein neues Fundament für rechtsextreme Positionen bilde. „Wenn Symbole getragen werden, die Erinnerungen an Judensterne hervorrufen, und Journalistinnen und Journalisten am Rande von Demonstrationen angegangen werden, haben diese Kundgebungen nichts mehr mit bürgerlichen Ängsten und dem Schutz von Grundrechten zu tun! Das muss jede und jedem klar sein“, macht Kurku in aller Deutlichkeit klar.
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Kurku und Osigus: Kampf gegen Rechtsextremismus muss mit aller Schärfe fortgeführt werden