Pressemitteilung Nr. 18/016

Watermann: Innenminister Pistorius macht im Ausschuss deutlich: Niedersachsen ist und bleibt sicheres Bundesland

Pressemitteilung Nr. 18/016

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Donnerstag im Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtags seine Arbeitsschwerpunkte der nächsten fünf Jahre vorgestellt.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uli Watermann, begrüßt die dargelegten Vorhaben:

„Minister Pistorius hat deutlich gemacht, dass sich die Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit in den letzten Jahren massiv gewandelt haben. Mit einer Reform des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (NSOG) sowie einer deutlich verbesserten Ausstattung der Sicherheitsbehörden mit Personal und Material wird die Landesregierung dieser geänderten Lage in den nächsten Monaten und Jahren auch weiterhin Rechnung tragen. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf der Bekämpfung von Terrorismus, Wohnungseinbruchkriminalität und Cybercrime liegen.“

Der SPD-Politiker betont: „Niedersachsen ist und bleibt ein sicheres Bundesland. Unser Innenmister Boris Pistorius hat im Ausschuss aber auch überzeugend dargelegt, wie er sich weitere Verbesserungen im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes sowie der Modernisierung der Verwaltung vorstellt. Die SPD-Fraktion wird ihn bei der Bewältigung dieser vielfältigen Aufgaben tatkräftig und konstruktiv unterstützen.“

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