Statement von Jan Schröder zu einem klaren Bekenntnis in der niedersächsischen Verfassung zu Europa und gegen Antisemitismus

„Europa ist mehr als ein politisches Projekt – es ist unsere gemeinsame Zukunft. Gerade in Zeiten, in denen Populisten das Friedens- und Einigungswerk infrage stellen, bekennen wir uns eindeutig zur europäischen Idee. Europa steht für Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Diese Werte verbinden uns – und sie verdienen Verfassungsrang.

Deswegen gehören ein Ja zu Europa und Nein zu Antisemitismus in unsere Verfassung. Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere offene Gesellschaft – und damit auf das Fundament unserer Demokratie. Deshalb verankern wir den Kampf gegen Antisemitismus klar und unmissverständlich in unserer Landesverfassung. Wenn wir dort festschreiben, wofür Niedersachsen steht – für ein geeintes Europa und gegen jede Form von Antisemitismus –, setzen wir ein starkes Zeichen für Zusammenhalt, für Weltoffenheit und für eine wehrhafte Demokratie.“