Pressemitteilung Nr. 18/398

Statement der wissenschaftspolitischen Sprecherin Dr. Silke Lesemann zum Hochschulpakt:

Pressemitteilung Nr. 18/398

„Mit dem gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zu den Nachfolgevereinbarungen für den Hochschulpakt und den Qualitätspakt Lehre gelingt ein Durchbruch für die nachhaltige Finanzierung unseres Hochschul- und Wissenschaftssystems.

Ein Systemwechsel bei der Finanzierung unserer Hochschulen wird damit erreicht: Die Mittel in Höhe von rund 1,88 Milliarden Euro pro Jahr werden nun in Form des ‚Zukunftsvertrags Studium und Lehre‘ dauerhaft verstetigt und in die Grundfinanzierung des Bundes übernommen. Bund und Länder geben hierfür dauerhaft jedes Jahr etwa vier Milliarden Euro zusätzlich zur Grundausstattung in die Hochschulen, zwei Milliarden Euro stammen vom Bund, und zusätzlich werden zwei Milliarden Euro durch die Länder aufgebracht. Dadurch erhalten unsere Hochschulen die dringend benötigte Planungssicherheit.

Die Mittel sollten unbedingt dazu genutzt werden, Hochschulpersonal unbefristet einzustellen. Nur so können die Beschäftigungsbedingungen an unseren Hochschulen verbessert und das aus dem Ruder gelaufene Befristungsunwesen beendet werden. Das ist ein wichtiger Schritt, denn eine dauerhafte Finanzierung schafft auch die Voraussetzungen für dauerhafte Beschäftigung.“