Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin Claudia Schüßler zu den Ergebnissen des Krankenhausplanungsausschusses

„Der heutige Beschluss des Krankenhausplanungsausschusses zeigt erneut das starke Engagement der SPD-geführten Landesregierung, die Gesundheitsversorgung in Niedersachsen nachhaltig zu verbessern. Mit Investitionen von insgesamt 536,5 Millionen Euro in niedersächsische Krankenhausstandorte stellen wir sicher, dass die medizinische Versorgung in unserem Land weiter gestärkt wird.

Besonders hervorzuheben sind die umfangreichen Investitionen für den Bau von drei Zentralkliniken. Dazu gehören die Zentralklinik im Landkreis Diepholz mit 50 Millionen Euro Landesförderung, der zentrale Neubau des Heidekreisklinikums mit ebenfalls 50 Millionen Euro Landesförderung sowie der Bau des Zentralklinikums in Georgsheil mit 110 Millionen Euro Landesförderung. Durch den Bau von Zentralkliniken und die Zusammenlegung einzelner Krankenhäuser soll nicht nur die medizinischen Leistungen effizienter gestaltet, sondern auch die Qualität der Versorgung für die gesamte Region erheblich verbessert werden.

Darüber hinaus profitieren viele weitere Krankenhäuser in Niedersachsen von Investitionen in Millionenhöhe, was die flächendeckende Verbesserung der Gesundheitsversorgung in unserem Bundesland weiter vorantreibt.

Die in der Koalitionsvereinbarung festgeschriebene und bereits mit dem vergangenen Landeshaushalt umgesetzte Erhöhung der Investitionskostenförderung unterstreicht deutlich: Als regierungstragende Fraktion setzen wir in den kommenden Jahren einen klaren Schwerpunkt auf die kontinuierliche Verbesserung und Modernisierung unserer Krankenhäuser. Damit bereiten wir den Weg für eine zukunftssichere Gesundheitsversorgung.

Nun ist es entscheidend, dass auch der Bund seiner Verantwortung gerecht wird und die Krankenhausreform zügig und im Einklang mit den Ländern umsetzt. Dabei muss besonders darauf geachtet werden, dass die Finanzierung der Reform fair und solide gestaltet wird und die Besonderheiten von Flächenländern wie Niedersachsen berücksichtigt werden.“