Statement der baupolitischen Sprecherin Thordies Hanisch zum Erlass des Bauministers für die Genehmigung von Scheunenfesten

„Scheunenfeste sind wichtig – deswegen hat Bauminister Olaf Lies heute einen Erlass angekündigt, der einen klaren und rechtssicheren Weg für die Kommunen aufzeigt, wie sie Scheunenfeste ermöglichen können. Das soll pragmatisch im Rahmen einer aktiven Duldung möglich sein. Bei den Feiern müssen Zuwege für die Feuerwehr und Rettungswege sichergestellt sein, es braucht aber keine:n Entwurfsverfasser:in. Der Antrag kann vom Veranstalter selbst gestellt werden. Der Bauminister beseitigt die entstandene rechtliche Verunsicherung, die sich in den letzten Tagen gezeigt hat.

Auf dem Dorf sind Scheunenfeste und ähnliche Veranstaltungen oft die einzige Möglichkeit, miteinander zu Feiern. Hier gibt es keine Diskotheken oder Clubs. Das ist uns bewusst und deswegen ist es wichtig, diese Möglichkeiten weiterhin zu erhalten.“