Pressemitteilung Nr. 18/838 Siebels: Einhaltung der Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen und Bahnen kontrollieren und Verstöße konsequent ahnden Pressemitteilung Nr. 18/838 5. August 2020 Seit Ende April ist es in Niedersachsen Pflicht, im Einzelhandel sowie in Bussen und Bahnen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bedauerlicherweise zeigt sich jedoch immer wieder, dass einzelne Personen im ÖPNV gänzlich auf eine Alltagsmaske verzichten und die Vorschriften bewusst missachten. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels: „Es ist ein unerträglicher Zustand, wenn Fahrgäste bewusst auf das Tragen eines Mundschutzes verzichten und auf diese Weise sowohl ihre als auch die Gesundheit anderer Personen gefährden. Das Coronavirus ist noch nicht besiegt, das Infektionsgeschehen zeigt erneut steigende Zahlen, und deswegen ist die Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase im Einzelhandel sowie in Bussen und Bahnen absolut sinnvoll und muss weiter aufrechterhalten werden!“ Die Wirksamkeit der Alltagsmasken sei hinlänglich bestätigt, so Siebels. Er fordert daher: „Es darf kein Diskutieren mehr in Bezug auf den Mundschutz geben. Wer in öffentlichen Verkehrsmitteln beim Verzicht auf die Bedeckung erwischt wird, muss mit einer Sanktionierung rechnen. Gleichzeitig ist die Fahrt dort dann zu Ende.“ Maskenverweigerer gefährden nicht nur sich selbst, so der SPD-Politiker, sondern vor allem ihre Mitmenschen. „Gerade Personen, die zur Risikogruppe zählen, aber auf Busse und Bahnen als Verkehrsmittel angewiesen sind, sind besonders von der Rücksichtslosigkeit der Maskenverweigerer betroffen.“ Diese Gruppen, ob ältere oder vorerkrankte Mitbürgerinnen und Mitbürger, begleitet ein Gefühl der Angst bei der Nutzung des ÖPNV. „Wir sehen klar die Betreiber von Bussen und Bahnen in der Pflicht, die Einhaltung der Maskenpflicht zu kontrollieren und entsprechende Verstöße zu dokumentieren beziehungsweise die Fahrten der Passagiere ohne Masken zu beenden. Nur wenn eine Kontrolle der Maskenpflicht entsprechend sichergestellt ist, wird diese auch weiterhin konsequent befolgt“, betont Siebels. Pressemitteilung von: Wiard Siebels Parlamentarischer Geschäftsführer