Siebels: Arbeit des Niedersächsischen Landtages in Krisenzeiten sicherstellen – Digitale Ausschussarbeit in Corona-Zeiten verlängert

Mit breitgetragener Mehrheit hat der Niedersächsische Landtag in der heutigen Plenarsitzung einer Verlängerung von Corona-Sonderregelungen des Landtages bis zum 31. Juli 2021 zugestimmt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels: „Die Corona-Pandemie schränkt weiterhin viele Teile des öffentlichen Lebens ein und steigende Infektionszahlen zeigen, dass das Coronavirus weiterhin hochgradig ansteckend ist.“

Mit der Beschlussfassung im Niedersächsischen Landtag soll zunächst befristet bis zu den folgenden Parlamentsferien im Sommer des Jahres 2021 die Möglichkeit geebnet werden, dass Ausschüsse per Videokonferenz zusammentreten können. „Damit reagieren wir flexibel auf ein mögliches, ansteigendes Infektionsgeschehen und können gleichzeitig jederzeit wieder in Präsenz zusammenkommen“, schildert Siebels heute in Hannover.

Man habe zu Beginn der Corona-Krise erlebt, wie das Virus das öffentliche Leben und auch den parlamentarischen Betrieb heruntergefahren hat. Als Verfassungsorgan kommt dem Parlament eine tragende Rolle in der niedersächsischen Demokratie zu – die Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit habe daher hohe Priorität, so der SPD-Politiker weiter: „Die Ausschüsse üben eine wichtige Beratungs- und Debattenfunktion des Parlamentes aus.“

„Mit der heutigen Zustimmung des Parlamentes wird weiterhin die Möglichkeit gegeben, dass Ausschuss- und Kommissionssitzungen per Videokonferenz abgehalten werden können. Mit der Verlängerung bis zum 31. Juli des kommenden Jahres tragen wir Sorge, dass auch im Jahr 2021 bis zur Parlamentspause im Sommer Sitzungen ganz oder teilweise durch Videokonferenztechnik stattfinden können“, erklärt Siebels.