Pressemitteilung Nr. 19/789

Siebels: AfD verachtet Land und Leute – auch in Niedersachsen

Pressemitteilung Nr. 19/789

Unabhängige Juristen und Experten haben im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte in einem Gutachten der AfD Verfassungsfeindlichkeit attestiert.

Dazu sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wiard Siebels. „Mit dem Gutachten sehen wir uns und andere Demokraten bestätigt: Die AfD ist keine normale demokratische Partei. Sie greift unsere Demokratie und Menschenwürde an und schadet unserem Land. Die aktuellen Aufreger um Hitlergrüße oder die pauschale Aberkennung des Deutschseins für Westdeutsche sind dabei keine Ausrutscher, sondern Zeichen eines Systems, dass unser Land und seine Leute verachtet. Und das gilt nicht nur für die Ost-AfD, sondern auch für die vermeintlich gemäßigteren Niedersachsen. Nicht umsonst kommen zahlreiche unsägliche Zitate niedersächsischer AfDler in der Studie vor.“