Politze: Olaf Lies steuert Niedersachsen auf klarem Kurs

Am (heutigen) Mittwoch hat Ministerpräsident Olaf Lies im Landtag eine Regierungserklärung zur Zukunft Niedersachsens abgegeben.

Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Politze: „In einer Zeit globaler Krisen, wirtschaftlicher Brüche und gesellschaftlicher Verwerfungen sorgt die rot-grüne Landesregierung von Olaf Lies mit ihrem pragmatischen Kurs für ein stabiles und sicheres Niedersachsen. Wo andere streiten, investiert und modernisiert Rot-Grün, damit Niedersachsen stärker denn je aus schwierigen Zeiten hervorgeht. Der sturmfeste Friese Lies führt unser Land mit klarem Kurs in die Zukunft.“

Entsprechend dünn falle auch die pflichtschuldige Kritik der Opposition aus. „Der CDU-Vorsitzende moniert, dass Olaf Lies Debatten zulasse und relevante Themen zur Chefsache macht. Was der CDU-Mann kritisiert, zeigt für mich souveräne Regierungserfahrung und verdient ein großes Lob“, so Politze.

Der Fraktionsvorsitzende hob besonders die Investitionen und die Stärkung der Kommunen hervor: „Mit dem aktuellen Haushalt haben wir ein historisches Investitionspaket in Höhe von 14,5 Milliarden Euro auf dem Weg gebracht. Wir unterstützen zudem Niedersachsens Städte und Gemeinden in den kommenden Jahren mit mehr als 61 Milliarden Euro. Damit schaffen und modernisieren wir trotz geringer Spielräume dringend benötigte Schulen, Kitas, Straßen, Brücken und Schwimmbäder. So sorgen wir auch für Aufträge und Arbeitsplätze vor Ort“, sagte der SPD-Fraktionschef.

Dabei arbeite Rot-Grün, anders als im Bund, ebenso sachorientiert wie geräuscharm: „Wir stärken die Bildung, versorgen die Schülerinnen und Schüler mit modernen Tablets, stärken unsere Energieversorgung, fördern bezahlbaren Wohnraum und modernisieren das Land.“ Das zahle sich aus: „Trotz aktueller Krisen wächst Niedersachsens Wirtschaft leicht. Das zeigt: Die Regierung von Olaf Lies hat viel zu tun, und sie packt beherzt an“, schloss Politze.